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Foto Walter Bauer






Ziel: Ein Bürgerpark mit Spiel- und Erholungsmöglichkeiten nördlich der Echterdinger Straße
Spiel- und Verweilmöglichkeiten - Hoffnung auf Umsetzung

In den vergangenen Monaten wurde unter der Leitung von Prof. Bernhard Meyer und seinem Team untersucht, wo potenzielle Möglichkeiten bestehen, um Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten in Filderstadt weiterzuentwickeln. Die SPD-Fraktion steht hinter diesem Vorhaben. 

Unter dem Titel „Besitz- und Bespielbare Stadt“ findet am 08.07. um 18 Uhr eine Ergebnispräsentation in der Filharmonie statt. Eine Anmeldung ist erforderlich: Amt40@filderstadt.de oder Tel.: 0711-70034011. 

Die SPD-Fraktion, die seit Jahren z.B. den Bürgerpark mit Spiel und Naherholungsmöglichkeiten fordert, hofft, dass die gefundenen Potenziale dann auch zügig angepackt und umgesetzt werden.  Pläne werden erst richtig gut, wenn sie verwirklicht werden.  Der mit der Bürgerschaft erarbeitete Plan für den Bolz- und Spielplatz an der Pulsstraße existiert z.B. schon seit 2018 und findet sich nun immerhin im Doppelhaushalt.


Glasfaserausbau Harthausen-Nord
Achtung Grundstücksbesitzer!

Immer wieder wurde die Frage geäußert, wann der Glasfaserausbau im Norden Harthausens erfolgen wird. 

Das ist demnächst der Fall. Alle, die einen Anschluss ihrer Immobilie wünschen, sollten über folgenden Link der Filderstadtwerke   https://www.filderstadtwerke.de/de/Privatkunden/Glasfaser die nötigen Formulare aufrufen und den  Grundstücksnutzungsvertrag und den Auftrag zur Herstellung eines unentgeltlichen Glasfaseranschlusses an die Filderstadtwerke senden: glasfaser@filderstadt.de .

Die Vorvermarktung soll ab Herbst beginnen und die Glasfaserverträge können dann gebucht werden.


Filderstadt muss sich sputen beim Wärmeplan
Klimaplanung – Beschluss des Wärmeplans

In seiner Sitzung vom 1.Juni stimmte der Technische Ausschuss sechs, von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Pflichtmaßnahmen zu. Vorausgegangen war die Kenntnisnahme des Fachgutachtens des kommunalen Wärmeplans der Stadt Filderstadt. Das kann erst ein Anfang sein; Filderstadt hat noch viel zu tun! Die Frage, wie der sehr große Energie- und insbesondere Strombedarf in Filderstadt gedeckt werden soll, ist für die SPD-Fraktion noch nicht beantwortet, da die Aussagen hierzu noch sehr unklar und undifferenziert bleiben. Im Technischen Ausschuss drängten die SPD-Fraktionsmitglieder Walter Bauer und Frank Schwemmle auf konkrete Maßnahmen.












Mehrgenerationenhaus Bonlanden auf gutem Weg

Im Gestaltungsbeirat gab es positive Nachrichten über das Vorankommen des Mehrgenerationenhauses in Bonlanden. „Wir freuen uns sehr, dass sich dieses Projekt so erfreulich entwickelt!“, kommentierte SPD-Stadtrat Walter Bauer die Informationen im Gestaltungsbeirat.
Schade, dass das Projekt in der Nürtinger Straße einen herben Rückschlag erlitt. Jetzt gilt es neue Vorschläge zu unterbreiten und zu diskutieren.






Danke!

Ganz herzlich danken wir den Kandidatinnen und Kandidaten für ihre aktive Teilnahme an der Kommunalwahl 2024 und allen Wahlhelfern, die sich an vielfältigen Unternehmungen und Arbeiten beteiligten, ganz besonders aber dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Sarmed Munir für seinen großen Einsatz.

Leider war dieser Wahlkampf stark beeinträchtigt durch negative Ereignisse, die unseren Erfolg beeinträchtigt haben. Den Verlust eines Gemeinderatsmandats mussten wir hinnehmen, was wir sehr bedauern.

Wir danken unserer Stadtratskollegin Edeltraud Herrmann sehr für ihre sehr zuverlässige und engagierte Wahrnehmung ihres Mandates.

Unser Dank gilt natürlich auch all unseren Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben.

Danke sagen wir auch den Mitgliedern der Verwaltung, die mit den umfangreichen Arbeiten bei den vier Wahlen konfrontiert waren, einschließlich der sehr gut organisierten Auszählung am Sonntag und Montag.

Wieder in den Gemeinderat gewählt wurden Walter Bauer, Frank Schwemmle, Cornelia Olbrich und Bernd Menz, die bereits seit Jahren der SPD-Fraktion angehören.


Walter Bauer










Frank Schwemmle









Cornelia Olbrich










Bernd Menz









In den Kreistag wurde wieder SPD-Kreisrat Walter Bauer gewählt.


Das gemeinsame Zusammentreffen nach der Auszählung der Stimmen im Gasthaus am S-Bahnhof war sehr gelöst und entspannend. Danke, Edeltraud, für die Organisation!

Es wäre sehr schön, wenn auch Sie sich für die Kommunalpolitik in Filderstadt interessieren würden.
Wenn Sie informiert bleiben wollen, schauen Sie auf unsere Facebook-seite: https://www.facebook.com/spdfilderstadt
Natürlich sind wir auch per Mail oder Telefon für Sie erreichbar, wenn Sie Fragen oder Anregungen haben.







Es gibt noch viel zu tun!

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, die Stadtentwicklung aus ihrer Blockade befreien; Verkehrsprobleme in den Griff bekommen (Flughafentunnel, Mobilitätsplan, umsteigefreie Busverbindung nach Esslingen, Begleitung des S-Bahnausbaus …); Lösung von Problemen im Kita-Bereich; Ausbau der Ganztagesgrundschulen in allen Ortsteilen; Realisierung der Bauvorhaben beim ESG, Jugendzentrum, GMS-Sporthalle, beim Gartenhallenbad…; der Klimaschutz und die Wärmeplanung in Filderstadt sind voranzubringen und vieles mehr!




Bild: Bernd Menz:

SPD-Fraktionsvorsitzender Walter Bauer und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Cornelia Olbrich  
SPD-Fraktion fordert Entlastung von Familien und die Vereinfachung und Entbürokratisierung von Verwaltungsabläufen.










Seit Jahren fordern die Mitglieder der SPD-Fraktion in Filderstadt die Abschaffung der Kindergartengebühren. Unzählige Sitzungen und Arbeitsabläufe können eingespart werden, wenn man den Besuch der Kitas mit dem Besuch der allgemeinbildenden Schulen gleichstellt. Kindergärten bzw. Kitas sind Bildungseinrichtungen, deren Bedeutung für die weitere Entwicklung der Kinder viel zu lange unterschätzt worden ist. Das hat sich dank der wissenschaftlichen Forschungsergebnisse geändert. Mit dem Einzug zum Teil sehr hoher Kita-Gebühren, mit den Verhandlungen zwischen vielen Beteiligten, mit den zum Teil nötigen Rückzahlungen usw. wird in der Bildung nichts verbessert, es werden nur Menschen beschäftigt ohne inhaltlichen Mehrwert für die Kinder. Die SPD-Fraktion fordert deshalb, dass sich das Land und die Kommunen endlich auf den Weg machen, Kitas anders zu finanzieren. In anderen Bundesländern und bei den Schulen hat man doch auch einen Weg gefunden!  Mit den Gebühren kommen viele Eltern in Bedrängnis, das sollten wir gemeinsam verändern!





Bild: W.Bauer:

SPD-Stadträtin und Pressesprecherin Edeltraud Herrmann und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Kassier Bernd Menz












Zur Beschleunigung der Bearbeitung und Auszahlung von Wohngeldanträgen haben wir einen Antrag bei der Stadtverwaltung eingereicht, dass die Verwaltung die notwendigen Maßnahmen ergreift, dass die Unterstützungsleistungen für Mieter, die Anspruch auf Wohngeld haben, rechtzeitig ausgezahlt werden.
Digitale und automatisierte Verfahrenstechniken können personelle Engpässe vermeiden. Sie sollen zügig eingesetzt werden und eine zeitnahe Bearbeitung der Anträge (insbesondere in Wiederholungsfällen) und Auszahlung ermöglichen.
Was schlägt die Verwaltung vor, um in der Zwischenzeit weitere Probleme für betroffene Mietparteien zu vermeiden, die z.T. gravierende Folgen für die Betroffenen haben?
Bedauerlicherweise ziehen sich - trotz aller Bemühungen von Verwaltung und Gemeinderat - die Auszahlungen des Wohngeldes nach wie vor erheblich in die Länge. Für die betroffenen Mieter sind diese Verzögerungen zum Teil dramatisch. Nachdem Gerichtsentscheidungen klarstellen, dass die verspätete Wohngeldzahlung als Entschuldigung gegenüber dem Vermieter nicht ausreicht, und dass der Mieter die verzögerten Ausgaben zu verantworten hat, sehen wir es als vordringlich an, hier weitere Verbesserungen zu schaffen.






Bild: SPD-Stadträte im Technischen Ausschuss: Frank Schwemmle und Walter Bauer






Radtunnel - Stellungnahme des Verkehrsministeriums irritiert

Es ist verstörend, wie das Verkehrsministerium auf ein Vertragsdokument vom 13.Juli 1960 reagierte, das eine „dauernde Erhaltung einer Ortsverbindung“ zwischen Stuttgart und den Fildergemeinden zusichert.
Das Ministerium ließ verlauten, dass die Formulierung in der Vereinbarung „Gestaltungsmöglichkeiten“ zulasse. Sie sei „nicht reduziert auf eine Befahrbarkeit des Tunnels in beide Richtungen durch den Kfz-Verkehr“, teilte ein Sprecher mit und fuhr fort: „Auch bei einer halbseitigen Sperrung des Flughafentunnels wären diverse Ortsverbindungen weitergegeben.“ „Diese Sinnentstellung des Dokuments lehnen wir ab!“, so SPD-Fraktionschef Walter Bauer, der bereits im Februar die Verwaltung aufgefordert hatte, die Vereinbarungen zuzusenden. Die SPD-Fraktion besteht auf Einhaltung der Zusagen gegenüber der Gemeinde Bernhausen, die beim Verkauf der landwirtschaftlichen Flächen vereinbart worden waren. SPD-Stadtrat Frank Schwemmle: Ein abgeschlossener Vertrag ist vom Ministerium nicht so umzugestalten, dass er dem Minister in den Kram passt, ohne die Partner einzubeziehen! Das Ministerium hat den eigentlichen Sinn der Vereinbarung zu akzeptieren! Dieses Dokument sichert den Menschen in den Fildergemeinden eine Erhaltung der unmittelbaren Verbindung zu und meint nicht mehrere Kilometer Umwege!


Runder Tisch zum Flughafentunnel findet statt!

Um zu einer gemeinsam tragbaren Lösung zu kommen, hatte Walter Bauer für die SPD-Fraktion beantragt, einen Runden Tisch einzuberufen. Dieser findet nun am 22.04. statt.


Danke, Frau Woltemath!

Am 21.03. hatte Antje Woltemath zu ihrer Verabschiedung eingeladen. Die SPD-Fraktionsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer dankten Frau Woltemath für ihr 32-jähriges "Herzblutengagement" für Kinder und Eltern im Tageselternverein Kreis Esslingen e.V., den sie ganz wesentlich mit initiert und mit aufgebaut hat. Sie war in Filderstadt die treibende Kraft für die Einrichtung einer Tagesmütterbörse. Mit den Tagesmüttern wurde eine wichtige Betreuungsoption geschaffen, die nicht mehr wegzudenken ist. Besonders Eltern, die außerhalb der üblichen Arbeitszeiten tätig sind, nehmen dieses Angebot dankbar an.







Foto (privat) Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Menz.

Bernd Menz: Staatliche Unterstützungen für Mieter kommen zu langsam

Bürgerinnen haben sich mit großen Sorgen an SPD-Stadtrat Walter Bauer gewandt, dass sich die Auszahlungen des Wohngeldes in Filderstadt viel zu lange hinziehen, und dass sie dadurch erhebliche Probleme bekomme.
Sein SPD-Fraktionskollege, Stadtrat Bernd Menz, Fachanwalt für Mietrecht und Mitglied im Verwaltungsausschuss, bestätigte dies: „Bedauerlicherweise ziehen sich - trotz aller Bemühungen - die Auszahlungen nach wie vor erheblich in die Länge. Für die betroffenen Mieter sind diese Verzögerungen zum Teil dramatisch. Dies muss dringend geändert werden! Wir fordern die Verwaltung auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Unterstützungsleistungen für Mieter pünktlich ausgezahlt werden und nicht durch behördliches Versagen die jeweiligen Mieter in Schwierigkeiten kommen.“


Bild (privat)



SPD besuchte das Tierheim Filderstadt.

V.l.n.r: Gerhard Hipp, Cornelia Olbrich, Bernd Menz, Kai Simon, Steffen Beerwart, Josefine Bohn, Walter Bauer, Edeltraud Herrmann, Sarmed Munir

Die SPD-Fraktionsmitglieder Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Bernd Menz und Edeltraud Herrmann besuchten zusammen mit den Vorstandsmitgliedern des SPD-Ortsvereins Samed Munir, Gerhard Hipp und Steffen Beerwart, sowie unserem Mitglied Kai Simon das Tierheim in Bonlanden. Frau Josefine Bohn, die 1.Vorsitzende des Tierschutzvereins Tierfreunde Filderstadt, war so freundlich und nahm sich eine Stunde Zeit, um uns das Tierheim zu zeigen und über anstehende Entwicklungen zu informieren.

Seit 24 Jahren erledigt der Tierschutzverein Aufgaben für die Städte Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen und Aichtal. Allerdings gilt es, eine Reihe von Aufgaben noch besser zu lösen: Auskömmliche Finanzierung, Erlass einer Katzenschutzverordnung, Sensibilisierung der Bevölkerung bei der Anschaffung von Haustieren, Beratung von Menschen, die sich ein Tier anschaffen wollen, usw.

Als ein wesentliches Ergebnis nahmen wir mit: Die Verwaltung möge den Tierschutzverein zu einer öffentlichen Anhörung in den Gemeinderat bzw. in den Technischen Ausschuss einladen, um öffentlich die Aufgaben zu besprechen, die gemeinsam anzugehen sind.


Fortsetzung der Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt:
Jammern hilft nichts - wir können handeln – aber zügig bitte!

Die negative Ausgaben- und Einnahmenentwicklung des Filderstädter Doppelhaushaltes ist bekannt. Es wäre aber falsch, in Verzweiflung zu erstarren! Kopf hoch! Es gibt Möglichkeiten! Verwaltung und Fraktionen müssen zügig handeln. Die SPD-Fraktion hat konkrete Vorschläge auf den Tisch gelegt, um die Einnahmesituation zu verbessern und um Ausgaben zu reduzieren. Die Vorrausetzungen für eine Stadtentwicklung und für riesige private Investitionen im Bahnhofsbereich Sielmingen müssen von der Verwaltung endlich angepackt werden.  (Fortsetzung folgt) Unsere Ausführungen zum Doppelhaushalt senden wir auf Wunsch per Mail gerne zu. Sie können aber auf unserer Facebookseite hier nachgelesen werden https://www.facebook.com/spdfilderstadt




"Demokratie, für Vielfalt und Toleranz"

Die Auseinandersetzungen im Amtsblatt über die gelungene Kundgebung für unsere Demokratie sind nicht nachzuvollziehen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen ihre engagierte und sachbezogene Arbeit unbeirrt fort, um unsere Stadt voranzubringen. Differenzen in der Sache auszutragen, ist in Ordnung, ja notwendig. Man sollte aber nicht vergessen: Die Zusammenarbeit, ist bei allen Unterschieden der Schlüssel zu Erfolgen. Wir haben große Aufgaben vor uns!


Bild (Braunmüller):










Nach der Verabschiedung des Doppelhaushaltes der Stadt Filderstadt, stellten sich die SPD-Mitglieder dem Fotografen. V.l.n.r.: Bernd Menz, Edeltraud Herrmann, Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Frank Schwemmle.

Damit die Stadt handlungsfähig bleibt, stimmt die SPD-Fraktion dem vorliegenden Haushalt zu.
Die Haushaltsvorlage, die dem Gemeinderat präsentiert wurde, wich gravierend vom Entwurf aus dem Oktober 2023 ab. Die Belastungen nehmen erheblich zu.


Foto (Palmer)












Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer nahm für die SPD Stellung.
Eigentlich ist das alles kein Wunder, betonte Bauer, denn bei Entwicklungsvorhaben sahen sich einige Betriebe alleingelassen: Dringende Bedarfe dieser Firmen für ihre wirtschaftliche Entwicklung seien z.T. ignoriert worden. Die Folge sei, dass inzwischen attraktive Betriebe abwandern. Damit verbunden sei der Verlust attraktiver Arbeitsplätze und erheblicher Einnahmen. Bauer machte dies an einem verärgerten Harthäuser Unternehmen deutlich, das seine umfangreichen Investitionsvorhaben nun nach Aichtal verlagere:


Foto (Walter Bauer)






Plakat in den Riedwiesen




Hinzugekommen sei, dass ein verabschiedungsreifer Flächennutzungsplanentwurf der Verwaltung 2018 von der Mehrheit des Gemeinderates verhindert worden sei. Wie auch die SPD-Fraktion hatten alle Fachleute davor gewarnt, dass der Industrie, dem Gewerbe keine ausreichenden Entwicklungspotentiale ermöglicht wurden. Damit fehlen nun Einnahmen im Haushalt. (Fortsetzung folgt.)


Hier finden Sie die Stellungnahme von Walter Bauer für die SPD-Fraktion:
















Erfahrung und Kompetenz Alle SPD-Fraktionsmitglieder kandidieren am 09. Juni 2024 für den Gemeinderat. V.l.n.r.: Frank Schwemmle, Rechtsanwalt (7), Edeltraud Herrmann, Referatsleiterin i.R. und Betriebswirtin (6), Walter Bauer, Realschulrektor a.D. (1), Cornelia Olbrich, Industriekauffrau (4), Bernd Menz, Rechtsanwalt (5). Kreisrat Walter Bauer wird auch wieder für den Kreistag kandidieren, ebenso wie Cornelia Olbrich, Edeltraud Herrmann und Bernd Menz.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind auch in Zukunft gerne bereit, sich für eine gute Entwicklung unserer Stadt einzusetzen. Das Wohlergehen der Menschen in Filderstadt liegt uns am Herzen. Um Ihre Anliegen, Sorgen und Anregungen haben wir uns auch in der Vergangenheit gekümmert. Über Ihre erneute Unterstützung würden wir uns sehr freuen.
Haushalsdiskussion im Technischen Ausschuss


„Demokratie, für Vielfalt und Toleranz“

Die Auseinandersetzungen im Amtsblatt über die gelungene Kundgebung für unsere Demokratie sind nicht nachzuvollziehen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen ihre engagierte und sachbezogene Arbeit unbeirrt fort, um unsere Stadt voranzubringen. Differenzen in der Sache auszutragen, ist in Ordnung, ja notwendig. Man sollte aber nicht vergessen: Die Zusammenarbeit, ist bei allen Unterschieden der Schlüssel zu Erfolgen. Wir haben große Aufgaben vor uns!


Buslinien X4 und X7 müssen bleiben!

Der Landesverkehrsminister will die Finanzierung der attraktiven Expressbuslinien X4 und X7 nicht verlängern. Das wäre für Filderstadt sehr schlecht.
SPD-Stadtrat Walter Bauer hat aus diesem Grund Landrat Eininger und Oberbürgermeister Traub angeschrieben mit der Bitte,  "(...) alles zu unternehmen um die für Filderstadt enorm wichtigen Expressbuslinien X4 und X7 über den 30.09.2024 hinaus und für die Zukunft zu erhalten.“
Dies gilt umso mehr, als die X4- und X7- Linien eine Alternative zur S2 bieten, die in den nächsten 2 Jahren z.T. ausfällt. Über die X4 und X7 sind die Fahrgäste von Sielmingen und Bernhausen, bzw. von Harthausen, Bonlanden und Plattenhardt an die Stadtbahnlinien in Degerloch angebunden und haben damit eine Verbindung nach Stuttgart und umgekehrt. Es wäre verheerend, wenn die Bemühungen der letzten Jahre um den Ausbau und die Förderung des ÖPNVs konterkariert würden.
So ist "seit 2019 die Nachfrage auf den Verbindungen zwischen Landeshauptstadt und den Nachbarkreisen um bis zu 20 Prozent gestiegen." Gerade mit Blick auf die gemeinsamen Klimaschutzziele des Landes, der Landeshaupt-stadt und der Landkreise ist es unverzichtbar, diese Entwicklung weiter zu fördern.
Die Express-Linien wurden im Kampf um sauberere Luft aus der Taufe gehoben! Das Ziel der Luftreinhaltepläne des Landes werden gefährdet, wenn die finanzielle Unterstützung aus dem Landeshaushalt zum 30. September 2024 beendet wird. Dabei geht es um die Übernahme von 75 Prozent des Abmangels. 

Walter Bauer: „Das Finanzierungsproblem muss vom Land, der Landeshauptstadt Stuttgart sowie den betroffenen Landkreisen gelöst werden!"


Haushaltsdiskussion im Technischen Ausschuss

Fortschritte kündigen sich in Bonlandens Mitte an. Ein Osterei für Bonlanden.
Als Ergebnis der Beratungen zum letzten Doppelhaushalt wurden auf Antrag der SPD-Fraktion vom Gemeinderat 150.000 Euro für Verbesserungen in der Ortsmitte bereitgestellt.  Nach Aussagen der Verwaltung wird nun die Brücke über den Bombach, die zum Festplatz führt erneuert. Der Aufenthaltsbereich auf der Wiese neben dem Bombach wird gestaltet, so sollen noch vor Ostern Bänke erstellt und das Gebüsch gepflegt werden.  Nach Ostern wird am Friedensplatz (mit Zuschuss der EU) ein Trinkwasserbrunnen folgen; die historische Moste beim Stadtmuseum wird saniert und die dortige Beleuchtung soll erneuert werden.


SPD-Stadtrat Frank Schwemmle

Zum Thema Bürgertoilette in Bonlanden konnte die Verwaltung auf Nachfrage von SPD-Stadtrat Frank Schwemmle im TA noch keine befriedigenden Aussagen machen und verwies auf eine später folgende Sitzung. Die SPD-Fraktion wird an dem Thema dranbleiben.




Anpacken und umsetzen!

Die SPD-Fraktion hatte in ihren Haushaltsanträgen konkrete Bauvorhaben benannt, die noch 2024 zu überplanen  und in den Folgejahren umzusetzen sind.
SPD-Antrag 1.1 Aicher Straße 10 und 10/1. Hier sagte die Verwaltung zu, noch 2024 ein Nutzungs- und Entwicklungskonzept zu erarbeiten, das dann in einer späteren Sitzung zu beraten und zu beschließen ist.
Das gilt auch für den Antrag 1.2 Obere Bachstraße/Diepoldstraße.
Den Haushaltsantrag 1.4 der SPD, für die Oberdorfstraße 40-46 noch 2024/25 die Planungen aufzunehmen und so voranzutreiben, dass 2026 f zumindest zum Teil geförderter Wohnungsbau und Eigentum über Erbpacht realisiert werden kann, konnte durchgesetzt werden. Für das Bauvorhaben auf dem insgesamt 2440 m2 großen Grundstück, können nun Planungen für dringend benötigte Wohnungen aufgenommen werden. Für viel Geld hatte die Stadt 2023 ein Grundstück neben dem früheren Farrenstall erworben. (Fortsetzung folgt)



Fortschritte kündigen sich in Bonlandens Mitte an. Ein Osterei für Bonlanden

Als Ergebnis der Beratungen zum letzten Doppelhaushalt wurden auf Antrag der SPD-Fraktion vom Gemeinderat 150.000 Euro für Verbesserungen in der Ortsmitte bereitgestellt.  Nach Aussagen der Verwaltung wird nun die Brücke über den Bombach, die zum Festplatz führt erneuert. Der Aufenthaltsbereich auf der Wiese neben dem Bombach wird gestaltet, so sollen noch vor Ostern Bänke erstellt und das Gebüsch gepflegt werden.  Nach Ostern wird am Friedensplatz (mit Zuschuss der EU) ein Trinkwasserbrunnen folgen; die historische Moste beim Stadtmuseum wird saniert und die dortige Beleuchtung soll erneuert werden.
So positiv diese Verbesserungen sind, so ärgerlich ist das „Geeiere“ der Verwaltung zur Bürgertoilette in Bonlandens Mitte. SPD-Stadtrat Frank Schwemmle: Seit Jahren geht nun diese Diskussion und trotz eines interfraktionellen Antrages aus dem Frühsommer des letzten Jahres herrscht noch planerische Funkstille.









Bild (W. Bauer):







Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Stadtrat Bernd Menz

SPD-Stadtrat Bernd Menz informiert zum Mietspiegel 2024/2025

Bereits im Jahr 2021 haben sich die beiden „Großen Kreisstädte“ Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen entschieden, einen gemeinsamen Mietspiegel zu erstellen, um überhöhte Mieten, erhebliche Unstimmigkeiten oder gar gerichtliche Auseinandersetzungen zu verhindern.
Mietspiegel sind nach zwei Jahren fortzuschreiben. Mit einer Zufallsauswahl werden 2500 Wohnungen innerhalb des Geltungsbereichs ermittelt und bezüglich der Nettomieten befragt.
Bedauerlicherweise war die Beteiligung von 25,9 % der Befragten gering, wenn auch formal ausreichend. SPD-Stadtrat Bernd Menz: „Es wäre sehr hilfreich, wenn viel mehr Vermieter aktiv an der Erstellung des Mietspiegels mitarbeiten würden.“
Wie in der Vergangenheit ergab sich, dass die Mieten in Leinfelden-Echterdingen mit 11,00€ pro Quadratmeter durchschnittlich über den Mieten von Filderstadt mit 10,19 € pro Quadratmeter liegen. Man darf nicht verkennen, dass Mieten eine hohe Belastung für viele Menschen darstellen. Deshalb drängt die SPD- Fraktion seit Jahren darauf, den bezahlbaren Wohnungsbau zu intensivieren. In Filderstadt gingen über 50 Prozent der bezuschussten Wohnungen verloren.

 

Bild (privat):









SPD-Stadtrat Frank Schwemmle

Windräder dort planen, wo sie Sinn haben

Eine Vorlage, die aus der Region veranlasst worden war, verursachte unnötige Aufregung in Filderstadt.
Der Bereich um den Uhlberg war von der Region ins Gespräch für eine Windkraftanlage gebracht worden, obwohl in der gleichen Vorlage eindeutige Begründungen nachzulesen sind, dass dieser Standort für eine Windkraftanlage ungeeignet ist. SPD-Stadtrat Frank Schwemmle äußerte sein Unverständnis, dass mit derartigen Vorlagen nur Verunsicherungen in der Bevölkerung ausgelöst werden, statt umsetzbare Projekte konstruktiv auf den Weg zu bringen.


Kraftvoller Auftritt für die Demokratie

Das Bündnis vieler Organisationen, Verwaltungen, Institutionen und Parteien präsentierte sich am 17. Februar selbstbewusst und klar für unsere Demokratie und gegen Anfeindungen durch neonazistische Diskriminierungen und Anfeindungen. Danke an alle, die dazu beigetragen haben.


Flughafentunnel - Gemeinsame Lösung bald möglich?

Erfreuliche Nachricht erhielt der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer von Oberbürgermeister Christoph Traub. In einer Mail hat er ihm zugesagt, sich noch am 05.02. um die Organisation eines Runden Tisches zur Lösung des Flughafen-Tunnel-Problems zu kümmern. Nur gemeinsam werden wir das Problem lösen können! Dass dies nun auf den Weg gebracht wird, stimmt optimistisch.


Besuch der SPD in der Filderklinik


Bild privat

















Gruppenbild: 1. Reihe MdL Nicolaus Fink, Geschäftsführer der Filderklinik Nikolai Keller, MdB Dr. Nils Schmid, Sonja Spohn, Edeltraud Herrmann; 2.Reihe Betriebsratsvorsitzende Melanie Seebo, Cornelia Olbrich, Walter Bauer; 3.Reihe Carola Riehm, Pflegedienstleitung und im Vorstand des Hospizfördervereins, Beatrix Greifeld, Leitung der Betriebswirtschaft; Michael Medla; 4.Reihe Chefarzt und Ärztlicher Direktor Dr. med Stefan Hiller, Sarmed Munir und Dr. med Jan Vagedes, Chefarzt Kinder- und Jugendmedizin und Leiter des Forschungsinstitutes der Filderklinik.

Am 25.01.2024 besuchten Walter Bauer, Cornelia Olbrich und Edeltraud Herrmann von der SPD-Fraktion die Geschäftsführung der Filderklinik zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Nils Schmid, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Nick Fink, dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Michael Medla, der SPD-Kreistagskollegin Sonja Spohn und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Sarmed Munir. In sehr guter Atmosphäre wurden spannende und hoch interessante Gespräche geführt von der Gesundheitspolitik bis zur Kooperation mit den Kliniken im Kreis Esslingen und den lokalen Themen Personalsituation, Aus- und Umbau der Klinik sowie die Thematik Windrad in Flughafen- und Kliniknähe.



Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Stadtrat Bernd Menz


Draußen vor der Tür 


Die Stadt Filderstadt, ihr Gemeinderat und ihre Verwaltung sind eigentlich stolz darauf, ein gutes Verhältnis zu ihren Bürgern zu haben und auch die Interessen der Bürger nachhaltig zu vertreten. Umso erstaunter war Stadtrat Bernd Menz, als er feststellen musste, dass bei recht kühler Temperaturen (4°C) Mitbürger, die ein Anliegen haben, an einem Wochentag, bei dem die Bürgerämter geöffnet haben, vor den Bürgerämtern vor verschlossener Tür warten mussten, obwohl es im Warmen Wartemöglichkeiten gibt. „Ohne Zweifel ist es sicherlich notwendig, dass im Regelfall mit den jeweiligen Verwaltungsangestellten Termine vereinbart werden“, so Bernd Menz.

Nicht verständlich ist jedoch, dass Bürger, die zu ihrer Stadt kommen möchten, vor der Tür warten müssen und frieren. Dieses ist keine Bürgerfreundlichkeit und keine Bürgernähe.


SPD-Stadtrat Bernd Menz informiert zum Mietspiegel 2024/2025

Bereits im Jahr 2021 haben sich die beiden „Großen Kreisstädte“ Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen entschieden, einen gemeinsamen Mietspiegel zu erstellen, um überhöhte Mieten, erhebliche Unstimmigkeiten oder gar gerichtliche Auseinandersetzungen zu verhindern.
Mietspiegel sind nach zwei Jahren fortzuschreiben. Mit einer Zufallsauswahl werden 2500 Wohnungen innerhalb des Geltungsbereichs ermittelt und bezüglich der Nettomieten befragt.
Bedauerlicherweise war die Beteiligung von 25,9 % der Befragten gering, wenn auch formal ausreichend. SPD-Stadtrat Bernd Menz: „Es wäre sehr hilfreich, wenn viel mehr Vermieter aktiv an der Erstellung des Mietspiegels mitarbeiten würden.“
Wie in der Vergangenheit ergab sich, dass die Mieten in Leinfelden-Echterdingen mit 11,00€ pro Quadratmeter durchschnittlich über den Mieten von Filderstadt mit 10,19 € pro Quadratmeter liegen. Man darf nicht verkennen, dass Mieten eine hohe Belastung für viele Menschen darstellen. Deshalb drängt die SPD- Fraktion seit Jahren darauf, den bezahlbaren Wohnungsbau zu intensivieren. In Filderstadt gingen über 50 Prozent der bezuschussten Wohnungen verloren.







Bild (privat)













Edeltraud Herrmann feiert! Hier mit ihren SPD-Fraktionsmitgliedern Frank Schwemmle, Walter Bauer, Cornelia Olbrich und Bernd Menz

Herzlichen Glückwunsch, Edeltraud Herrmann!
Unsere SPD-Fraktionskollegin Edeltraud Herrmann feierte ihren 75.Geburtstag. Die Mitglieder der SPD-Fraktion gratulieren herzlich und wünschen der engagierten Jubilarin alles Gute, insbesondere Gesundheit und die Kraft für weitere Aktivitäten.
Edeltraud Herrmann ist eine leidenschaftliche Kommunalpolitikerin, die omnipräsent in Filderstadt für ihre SPD-Fraktion eintritt. Beispielhaft sucht die ehemalige VHS-Geschäftsführerin (L-E) und Frauen- und Chancengleichheitsbeauftragte (Filderstadt) den Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, zu Vereinen und Einrichtungen, sie informiert sich vor Ort, ob bei der Feuerwehr, in Betrieben oder bei kommunalpolitischen Brennpunkten. Mit hoher Kompetenz ausgestattet, ist sie eine gefragte Gesprächspartnerin und ein sehr wichtiges Mitglied in der Fraktionsarbeit der SPD.
Sie ist Mitglied im Verwaltungsausschuss, im Betriebsausschuss der Filderstadtwerke, in den Verbandsversammlungen der Filderwasserversorgung, der Abwasserversammlung Aichtal und des Zweckverbandes Hochwasserschutz Körsch, im AK Umweltschutz, im AK Klimaschutz und hilft überall aus, wenn es gilt ein verhindertes Fraktionsmitglied zu vertreten.


Bild (privat)
















Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und der SPD Baden-Württemberg im Gespräch mit Sarmed Munir, dem Vorsitzenden der SPD Filderstadt und Walter Bauer, dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion vor kurzem in Plattenhardt beim Neujahrsempfang der SPD. Die junge ukrainische Schülerin der Musikschule, Arina Kinzikieieva begeisterte mit Klavierinterpretationen von Mozart und Chopin. Ein großer Dank gilt unserer stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelia Olbrich, die wieder für eine gelungene Organisation gesorgt hatte.


Flughafentunnel - Gemeinsame Lösung bald möglich?

Erfreuliche Nachricht erhielt der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer von Oberbürgermeister Christoph Traub. In einer Mail hat er ihm zugesagt, sich noch am 05.02. um die Organisation eines Runden Tisches zur Lösung des Flughafen-Tunnel-Problems zu kümmern. Nur gemeinsam werden wir das Problem lösen können! Dass dies nun auf den Weg gebracht wird, stimmt optimistisch.



Besuch der SPD in der Filderklinik


Bild (Privat)




























Gruppenbild: 1. Reihe MdL Nicolaus Fink, Geschäftsführer der Filderklinik Nikolai Keller, MdB Dr. Nils Schmid, Sonja Spohn, Edeltraud Herrmann; 2.Reihe Betriebsratsvorsitzende Melanie Seebo, Cornelia Olbrich, Walter Bauer; 3.Reihe Carola Riehm, Pflegedienstleitung und im Vorstand des Hospizfördervereins, Beatrix Greifeld, Leitung der Betriebswirtschaft; Michael Medla; 4.Reihe Chefarzt und Ärztlicher Direktor Dr. med Stefan Hiller,  Sarmed Munir und Dr. med Jan Vagedes, Chefarzt Kinder- und Jugendmedizin und Leiter des Forschungsinstitutes der Filderklinik.

Am 25.01.2024 besuchten Walter Bauer, Cornelia Olbrich und Edeltraud Herrmann von der SPD-Fraktion die Geschäftsführung der Filderklinik zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Nils Schmid, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Nick Fink, dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Michael Medla, der SPD-Kreistagskollegin Sonja Spohn und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Sarmed Munir. In sehr guter Atmosphäre wurden spannende und hoch interessante Gespräche geführt von der Gesundheitspolitik bis zur Kooperation mit den Kliniken im Kreis Esslingen und den lokalen Themen Personalsituation, Aus- und Umbau der Klinik sowie die Thematik Windrad in Flughafen- und Kliniknähe.







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Bernd Menz, Gründungsmitglied Mitglied der Bürgerstiftung im intensiven Gespräch mit dem Vorsitzenden der Bürgerstiftung, Dr. Wolfgang Herb.
Herzlichen Glückwunsch, Bernd Menz
70 Jahre jung wurde unser Bernd! Dazu gratulieren ihm die Mitglieder der SPD-Fraktion von ganzem Herzen und wünschen ihm Gesundheit, Lebensfreude, Erfolg und auch sonst alles Gute! 




Bild (privat)

Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und der SPD Baden-Württemberg im Gespräch mit Sarmed Munir, dem Vorsitzenden der SPD Filderstadt und Walter Bauer, dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion in Plattenhardt beim Neujahrsempfang der SPD


Die drei Redner konzentrierten sich darauf, die Bedeutung der Demokratie und der Menschenrechte hervorzuheben, die es gegen unseriöse und gefährliche Angriffe zu verteidigen gelte. Die junge ukrainische Schülerin der Musikschule, Arina Kinzikieieva begeisterte mit Klavierinterpretationen von Mozart und Chopin. Ein großer Dank gilt unserer stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelia Olbrich, die wieder für eine gelungene Organisation gesorgt hatte.


Flughafentunnel - Verbindung nach Stuttgart darf nicht gekappt werden

Das Vorhaben des grünen Landesverkehrsminister, die Verbindung zwischen Filderstadt und Stuttgart über den Flughafentunnel für den Süd-Nord-Verkehr von Kraftfahrzeugen zu beenden, lehnen die Mitglieder der SPD-Fraktion eindeutig ab. Das hätte verheerende Folgen für viele Filderstädter Arbeitnehmer, Handwerker, Betriebe, Studierende, für den ÖPNV, für die Sicherheit... Natürlich ist es wichtig, eine bessere Lösung für die Rad- und Fußwegverbindung zu finden! Das muss aber gemeinsam erfolgen und darf nicht einfach von Stuttgart diktiert werden. Die SPD-Fraktion fordert deshalb die Stadtverwaltung auf, Vertreter des Ministeriums zu einem gemeinsamen Gespräch mit der Verwaltung, den Fraktionen, Vertretungen der Betriebe, des Handwerks, des DGBs, der Rettungsdienste und des ADFCs einzuladen, um gemeinsam einen Lösungsweg für den Kfz-, Rad- und Fußgängerverkehr zu finden.



Leute, macht euch auf den Weg für Demokratie und Menschenrechte!





Es ist sehr gut, dass zurzeit Tausende Demokraten auf die Straßen und Plätze gehen, um für unsere Demokratie, für die Menschenrechte und gegen Angriffe gegen unsere demokratische Ordnung eintreten. Auch in Filderstadt wird eine Kundgebung am 05.02.2024 vorbereitet. Die SPD unterstützt das!  Allerdings reichen Kundgebungen alleine nicht! Demokratie muss gelebt werden! Demokratie darf nicht nur von den Zuschauerrängen aus betrachtet werden!




Bild: Cornelia Olbrich (privat)







26 Strukturdimensionen für eine Gesamtkonzeption für die Kinderbetreuungseinrichtungen

In einer Sondersitzung des Gemeinderates kam es am 17. Januar 2023 zur Verabschiedung der neuen Gesamtkonzeption für alle Kinderbetreuungseinrichtungen in Filderstadt.
Ein 2 ½ jähriger und ausführlicher Beteiligungsprozess, an dem das Personal und Vertreter*innen aller Träger – also auch der kirchlichen und freien Trägerschaften -, der Gesamtelternbeirat, die Verwaltung sowie auch Vertreter*innen des Gemeinderats teilnahmen, fand ein gutes Ende. In vielen Sitzungen und intensiver Zusammenarbeit wurde eine Konzeption entwickelt, die nun für alle Einrichtungen Standards definiert und wegweisend für die Zukunft sein wird. Dabeibleiben aber die individuelle Ausrichtung und die Diversität der einzelnen Einrichtungen erhalten. Dies ist sowohl den Trägern wie auch allen anderen Beteiligten sehr wichtig. Diese Rahmenbedingungen sind wichtig und richtig und stellen ein Gerüst und einen Leitfaden für eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung dar.
Der einstimmige Beschluss zeigt uns allen, wie wichtig der SPD-Fraktion aber auch den anderen Fraktionen die Qualität der Betreuungseinrichtungen ist. Eine weit in die Zukunft weisende Grundlage wurde mit dieser Konzeption geschaffen, nun kann es an die Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen gehen.










Bild: Jana Pongs



Gute Stimmung beim Neujahrsempfang der Stadt Filderstadt: Bernd Menz, Cornelia Olbrich, Edeltraud Herrmann und Walter Bauer von der SPD-Fraktion trafen gut gelaunt auf den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Nils Schmid und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Sarmed Munir.












Dr. Wolfgang Herb mit den Preisträgerinnen der Bürgerstiftung „Stille Heldinnen“ Birgit Hörz, Vassiliki Mornhinweg und Jana Pongs. Die SPD dankt den Geehrten für Ihren großartigen Einsatz für unsere Gesellschaft.




Bild (privat)











Die SPD-Fraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern alles Gute und vor allem friedlichere Zeiten im neuen Jahr. „Bleiben Sie gesund!“ v.l.n.r.: Frank Schwemmle, Edeltraud Herrmann, Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Bernd Menz.




Allen ein gutes Jahr! Damit das richtig gelingen kann, müssen wir die Berge der ständigen Falschinformationen überwinden!
„Zahlen und Fakten: So sieht die Bilanz nach einem Jahr Bürgergeld aus
Seit einem Jahr gibt es das Bürgergeld. Seitdem reißt die Kritik an dem Nachfolge-Modell von Hartz-IV nicht ab. Dass sie unbegründet ist, belegen die Fakten.
von Vera Rosigkeit · 4 Januar, 2024

Seit einem Jahr gibt es das Bürgergeld, zum 1. Januar 2024 wurde es erhöht
Mit Falschinformationen soll hier aufgeräumt werden:
Das Bürgergeld-Gesetz trat am 1. Januar 2023 in Kraft. Mit ihm hat die SPD ein Versprechen aus dem Wahlkampf 2021 umgesetzt, um das Hartz-IV-System hinter sich zu lassen.
Grundsätzlich erhält Bürgergeld, wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken kann. Das kann verschiedene Gründe haben. Wer bis vor Inkrafttreten des Gesetzes Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld hatte, hat seit dem vergangenen Jahr Anspruch auf Bürgergeld.
Wie viele Menschen erhalten Bürgergeld?
Im August 2023 gab es laut Bundeagentur für Arbeit rund 5,6 Millionen Leistungsberechtigte in der Grundsicherung für Arbeit nach SGB II. Sie erhielten Bürgergeld. Davon waren mehr als 3,9 Millionen erwerbsfähig und knapp 1,6 Millionen nicht erwerbsfähig.
Von den 3,9 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) sind zwei Millionen Frauen und 1,9 Millionen Männer. 2,5 Millionen sind zwischen 25 und 55 Jahren alt, 730.000 unter 25 und 750.000 älter als 55 Jahre.
Wer sind die Menschen hinter dem Bürgergeld?
Von den weniger als 1,6 Millionen nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sind mehr als 1,5 Millionen unter 15 Jahre alt, knapp 50.000 sind 15 Jahre und älter.
Mehr als 1,7 Millionen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sind arbeitslos. Deutlich mehr, insgesamt 2,2 Millionen sind nicht arbeitslos. Sie befinden sich in arbeitspolitischen Maßnahmen, in Ausbildung oder Arbeitsunfähigkeit, in Pflege oder Erziehung oder in Sonderregelungen für Ältere.
Knapp 800.000 der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten befinden sich in Erwerbstätigkeit. Davon zehn Prozent in Vollzeit.
Mehr als 1,8 Millionen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sind nicht deutscher Herkunft. Die größte Gruppe unter den nicht deutschen Bürgergeldempfänger*innen mit mehr als 700.000 bilden Geflüchtete aus der Ukraine.
Wie hoch ist das Bürgergeld?
Das Bürgergeld ist zum 1. Januar 2024 gestiegen. Alleinstehende erhalten nun 563 Euro. Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren erhalten 471, für Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden 390 Euro gezahlt. Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres erhalten 357 Euro.
Wie wird die Höhe berechnet?
Wer Bürgergeld erhält, erhält einen Bürgergeld-Regelsatz und die Kosten für die Unterkunft.
Der Regelsatz für das Bürgergeld orientiert sich am Existenzminimum. Zur Berechnung wird neben der Preis- und Lohnentwicklung zusätzlich auch die aktuelle Inflation stärker berücksichtigt.
Ist das Bürgergeld höher als ein Vollzeitjob nach Mindestlohn?
Nein. Das haben Berechnungen des Sozialexperten Eric Seils vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergeben. Seils hat für verschiedene Haushaltskonstellationen berechnet, wie hoch das verfügbare Einkommen mit Erwerbsarbeit zum Mindestlohn im Vergleich zum Bezug von Bürgergeld ausfällt. Danach haben Alleinstehende, die in Vollzeit zum Mindestlohn arbeiten, 2024 pro Monat ein um 532 Euro höheres Nettoeinkommen als alleinstehende Bezieher*innen von Bürgergeld. Bei Alleinerziehenden mit einem Kind beträgt der Unterschied zwischen 715 und 765 Euro, je nach Alter des Kindes. Bei Alleinerziehenden mit zwei Kindern sind es 939 bis 1001 Euro. Eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern, in der ein Elternteil zum Mindestlohn arbeitet und der zweite nicht erwerbstätig ist, hat netto zwischen 406 und 634 Euro mehr zur Verfügung als bei Bürgergeldbezug.
Ist die Anzahl der Empfänger*innen seit Einführung des Bürgergeldes gestiegen?
Ebenfalls nein. Der Wirtschaftswissenschaftler Enzo Weber wies in einem Beitrag für das Online-Magazin „Makronom“ darauf hin, dass die monatlichen Zugänge „aus Beschäftigung in die Grundsicherung (SGB-II-Arbeitslosigkeit) aktuell bis Oktober so niedrig wie noch nie“ seien. „Nach der Bürgergeldeinführung Anfang 2023 sind die Zugänge sogar weiter gesunken.“
Wo liegt der Unterschied zu Hartz-IV?
Beispiel: Karenzzeit
Im ersten Jahr des Leistungsbezugs gibt es eine sogenannte Karenzzeit. Vermögen wird erst dann herangezogen, wenn es höher als 40.000 Euro ist. Für jede weitere Person der Bedarfsgemeinschaft bleiben jeweils weitere 15.000 Euro geschützt.
Beispiel: Freibeträge
Seit dem 1. Juli 2023 gelten folgende Freibeträge: Bei einem Einkommen zwischen 520 und 1.000 Euro dürfen 30 Prozent davon behalten werden. Junge Menschen dürfen das Einkommen aus Schüler- und Studentenjobs oder einer beruflichen Ausbildung bis zur Minijob-Grenze (derzeit 520 Euro) behalten. Einkommen aus Schülerjobs in den Ferien bleibt gänzlich unberücksichtigt.
Beispiel: Ausbildung vor Aushilfsjob
Mit dem Bürgergeld wird die berufliche Weiterbildung stärker gefördert. Es gilt der Grundsatz „Ausbildung vor Aushilfsjob“. Wer einen Berufsabschluss nachholen will, bekommt seit dem 1. Juli 2023 für die Ausbildungszeit eine unverkürzte Förderung  – etwa für drei statt für zwei Jahre. Förderungen gibt es auch für den Erwerb von Grundkompetenzen wie Lese-, Mathematik- oder -IT-Fertigkeiten und berufsbezogenen Weiterbildungen.
Welche Sanktionen sind möglich?
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat Ende Dezember einen Gesetzentwurf vorgelegt, wonach der Regelsatz des Bürgergelds vollständig gestrichen werden kann, „wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte sich willentlich weigern, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen“. Das Bürgergeld soll dann laut Gesetzentwurf maximal zwei Monate entfallen.
Laut Bundesverfassungsgericht ist eine Streichung des Regelsatzes als Sanktion möglich, wenn die „Aufnahme einer angebotenen zumutbaren Arbeit“ abgelehnt wird. Nicht zulässig wäre eine Streichung jedoch, wenn lediglich Meldefristen versäumt oder Fortbildungsangebote abgelehnt werden.
In Härtefällen, etwa bei psychischen Beeinträchtigungen, darf das Bürgergeld nicht gestrichen werden. Auch bei einer Totalstreichung des Regelsatzes muss der Staat für die Miete weiter aufkommen, damit nicht die Wohnung verloren geht.“
Quelle https://vorwaerts.de/inland/zahlen-und-fakten-so-sieht-die-bilanz-nach-einem-jahr-burgergeld-aus



Herzliche Einladung zum SPD-Neujahrsempfang am Freitag, 19.01.2024

mit Andreas Stoch, dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und der SPD Baden-Württemberg
Die Mitglieder der SPD-Fraktion freuen sich auf Sie, auf gute Gespräche beim Neujahrsempfang der SPD am 19.01.2024, diesmal um 19.00 Uhr im Mörikesaal im Bürgerhaus in Plattenhardt.
Der ehemalige Kultusminister und jetzige SPD-Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist unser Gast und Hauptredner.


Danke Alf! Verabschiedung von Alfred Weinmann
















Der Vorsitzende des Gutachterausschusses von Filderstadt, Alfred Weinmann, wurde im Gemeinderat von Herrn Oberbürgermeister Traub mit anerkennenden Worten des Dankes verabschiedet. Der ehemalige SPD-Stadtrat, hatte nach dem plötzlichen Tod des Vorsitzenden Robert Hertler dessen Aufgaben übernommen. Zuvor war Alfred Weinmann über 30 Jahre Mitglied und seit dem Ausscheiden von Albert Weinmann stellvertretender Vorsitzender des Gutachterausschusses.

Ab 2024 wird der Gutachterausschuss von den Großen Kreisstädten Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen gemeinsam gebildet und umfasst 12 Mitglieder, je sechs aus beiden Städten. In Filderstadt folgt auf Alfred Weinmann Dr. Manfred Hilzenbecher aus Plattenhardt. Die SPD-Fraktion wünscht Manfred Hilzenbecher zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen des Gutachterausschusses gutes Gelingen bei der wichtigen Arbeit.

Bild (privat)













Dr. Manfred Hilzenbecher, sechster von links, war 30 Jahre, bis 2021, beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg beschäftigt, zuletzt als Ministerialrat und Leiter des Referats Bauangelegenheiten. Das Bild zeigt Dr. Hilzenbecher zusammen mit den Mitgliedern der SPD-Fraktion, sowie Goetz Weinmann, Odysseus Chatzidis und der SPD-Regionalrätin Ines Schmidt im Sommer nach einer Klausur.





Danke an die gewählten Stadtseniorenrätinnen und Stadtseniorenräte

Es war ein hartes Stück Arbeit; aber es hatten sich zwölf Menschen aus Filderstadt gefunden, die bereit sind, die Arbeit des ersten Filderstädter Stadtseniorenrates fortzusetzen – und das ist gut so! Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken den neuen Mitgliedern des Stadtseniorenrates, die für die Interessen der älteren Menschen in Filderstadt eintreten, sich ihrer Sorgen annehmen und sich um ihre Bedürfnisse kümmern wollen. Ja, wir können den 12 gewählten Mitgliedern zu ihrer Wahl auch gratulieren, denn dieses „Für Andere Dasein“ ist nicht nur Zeitaufwand und Arbeit – es ist tief befriedigend, wenn man weiß, wie wichtig es gerade für viele Alleingelassene ist, wenn sich da doch noch jemand findet, der sich um sie bemüht. Übrigens: Nicht nur aus eigener Erfahrung weiß ich, dass gerade Ältere nicht nur an sich denken, sondern ganz besonders an die Kinder- und Enkelgenerationen... (Walter Bauer)


Bernd Menz (Foto: Walter Bauer)

Stellungnahme zum Beitrag der Freien Wähler zum FNP im vorletzten Amtsblatt Nr. 47 „Märchen und Mythen“

Mit einer gewissen Verwunderung musste man im Amtsblatt einen Artikel der Freien Wähler lesen, der sich mit Märchen und Mythen befasste. Reicht es, falsche Behauptungen aufzustellen und dieses mit Märchen und Mythen zu begründen? Ist es nicht an der Zeit, dass man über Dinge nachdenkt, die zwingend erforderlich sind?
Wir alle haben ein Versprechen abgegeben, das Wohl der Filderstädter Bürger zu wahren und zu mehren. Dies beinhaltet auch, dass wir über die Generation hinaus die Möglichkeit geben müssen, in unserer Gemeinde zu wohnen und zu arbeiten. Ganz offensichtlich scheinen jedoch die Freien Wähler nicht zur Kenntnis zu nehmen, dass hierzu auch bezahlbare Flächen bereitgestellt werden müssen, damit eine neue Generation, die flügge wird, auch noch selbst Wohnungen anmieten oder gar bauen kann. Gleichfalls muss sichergestellt werden, dass sich die ansässigen Firmen in Filderstadt weiter entwickeln können. Tatsächlich wird unsere Meinung im Landkreis, in der Region und von allen geteilt, die von Wirtschaftsförderung etwas verstehen.
Sollte im Gemeinderat am 11.12.2023 eine Mehrheit für den zusammengestutzten Flächennutzungsplan stimmen, was zu befürchten ist, bedeutet dies, dass Firmen, die darauf angewiesen sind, ihre Investitionen nicht in Filderstadt tätigen oder ihren Firmensitz ganz verlegen. Beispiel: Weil in Harthausen eine wirtschaftlich sehr gesunde und expansionswillige Firma bei ihren Plänen ausgebremst wurde, investiert sie nun im benachbarten Aichtal! Das ist nur ein Anfang einer ideologischen Verklärung in Filderstadt!  Dass die Bodenpreise seit der absehbaren Restriktion beim neuen FNP explodierten und teure Folgen nach sich ziehen, das sind ja für die Freien Wähler nur Märchen und Mythen. Möglicherweise gilt es nicht für alle Freien Wähler, aber in jedem Fall für ihren Vorsitzenden Herrn Stefan Hermann. (Bernd Menz)


Am 11.12. und am 12.12. finden zwei Gemeinderatssitzungsabende statt

Am Montag, dem 11.12. werden die Fraktionen ihre Anträge für den Doppelhaushalt 2024/25 einbringen und knapp 50 Tagesordnungspunkte werden diskutiert und verabschiedet werden.



SPD-Stadtrat Walter Bauer hatte das Tiefbauamt gebeten, den Spielplatz am Neuffener Weg teilweise zu sanieren, da Spielgeräte defekt waren. Im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen wurde dies nun erledigt.  Vielen Dank!




Gedenktafel am ehemaligen Steinbruch enthüllt

Brutales Unrecht der Nazizeit geschah nicht nur irgendwo weit weg – nein es war auch Realität auf dem Boden, auf dem sich heute die Stadt Filderstadt befindet. Gleich zwei Veranstaltungen machten darauf aufmerksam.
Ein Ort des quälenden Folterns und Leidens, der am Flughafen eingesperrten jüdischen Häftlinge, befand sich am Ortsrand von Bernhausen im Steinbruch. Hier erstellte die Stadt – Herrn Dr. Back sei Dank – eine Gedenktafel. Schülerinnen und Schüler des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums gestalteten eindrucksvolle Beiträge bei der Feier bei der Gedenkstunde in der Petruskirche und vor Ort zur Enthüllung der Tafel. Vielen Dank!








Die SPD-Stadträtin Cornelia Olbrich ist zugleich stellvertretende Fraktions- und SPD-Ortsvereinsvorsitzende. 

In der SPD-Fraktion ist ihr inhaltlicher Schwerpunkt im Bildungs- und Kulturausschuss und dort vor allem im Bereich der frühkindlichen Bildung in den Kindertageseinrichtungen. Dort steht auch in Zukunft viel Arbeit an.
Geradezu ein Lebenswerk ist für Cornelia Olbrich die hervorragende Schul-Mensa am Elisabeth- Selbert-Gymnasium. Dort wird nicht nur an allen Wochentagen frisch zubereitetes Essen gereicht; auch bei Festen, wie der „Tollen Knolle“ am letzten Wochenende, sind die zahlreichen Mensa-Teams enorm im Einsatz.




Stellungnahme zum Beitrag der Freien Wähler zum FNP im letzten Amtsblatt

Entgegen der Polemik von Stefan Hermann im Amtsblatt vom 24.11.2023, trifft es zu, dass
die SPD schon 2018 als einzige Fraktion die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung zum Flächennutzungsplan gutgeheißen hatte! Dass das FNP-Verfahren inzwischen neun, ja bald 10 Jahre dauert, hat eine Mehrheit des Gemeinderates aus Freien Wählern, Grünen, Teilen der CDU und der FDP der letzten Sitzungsperiode zu verantworten. Leider haben die Freien Wähler und die Grünen nichts dazugelernt!


Ganztagesschulen voranbringen

Seit Jahren drängt die SPD-Fraktion darauf, die Grundschulen auch zu Ganztagesschulen zu entwickeln. Dank des gesetzlichen Druckes gerät nun einiges in Bewegung, nur leider mit unnötigem Zeitverzug. SPD-Stadtrat Walter Bauer kritisierte: „Zu viele mächtige Menschen im Land und in Filderstadt standen bisher auf der Bremse, denn in Bonlanden und in Sielmingen war an den Grundschulen schon lange Bereitschaft zu erkennen, weil einfach viele Kinder auf diese umfangreiche Förderung angewiesen sind!“ Jetzt herrscht an der Grundschule in Bonlanden auch in der Elternschaft (Schulkonferenz) Einigkeit! Die SPD-Fraktion begrüßt dies und wird den weiteren Weg zur Ganztagesgrundschule in Bonlanden ebenso unterstützen wie in den Ortsteilen in Harthausen, Plattenhardt und Sielmingen, wenn die notwendigen Beschlüsse vorliegen.


Bild (Walter Bauer)


SPD-Stadtrat Walter Bauer hatte das Tiefbauamt gebeten, den Spielplatz am Neuffener Weg teilweise zu sanieren, da Spielgeräte defekt waren. Im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen wurde dies nun erledigt.  Vielen Dank!




Spielplätze, Bewegungsräume und Aufenthaltsqualität verwirklichen – nicht nur versprechen

In Filderstadt soll nun ein Planwerk „Bespielbare und besitzbare Stadt“ entwickelt werden. Da stimmt die SPD gerne zu. Wir brauchen aber keinen Plan für die Schublade! Wir wollen die Qualität der Spielplätze, Bewegungs- und Aufenthaltsräume in Filderstadt voranbringen und nehmen diese Aufgabe sehr ernst. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer kritisierte: „Wir haben in Filderstadt leider die Erfahrung gemacht, dass vollmundige Pläne immer wieder bunte Folien und Dateien füllen, anstatt vor Ort Notwendiges umzusetzen. Wir fordern vor allem Taten!“ Der Spielbereich an der Pulsstraße wurde vor Jahren vorbildlich mit Kindern, Eltern und Fachpersonal GEPLANT und liegt in der Schublade. Er muss – egal von wem – 2024 verwirklicht werden! Der Bürgerpark – eine Spiel-, Bewegungsfläche für Junge und Alte westlich des Stetter Wegs wartet seit der Beseitigung des Spielplatzes in der Ortsmitte Bernhausens (Feuerwehrhaus) auf Fortschritte; der Bolzplatz, der den Häusern für Geflüchtete südlich der Tennisplätze wich, könnte wenige Meter südöstlich zumindest übergangsweise einen Ersatz finden…


Gedenktafel am ehemaligen Steinbruch enthüllt

Brutales Unrecht der Nazizeit geschah nicht nur irgendwo weit weg – nein es war auch Realität auf dem Boden, auf dem sich heute die Stadt Filderstadt befindet. Gleich zwei Veranstaltungen machten darauf aufmerksam.
Ein Ort des quälenden Folterns und Leidens, der am Flughafen eingesperrten jüdischen Häftlinge, befand sich am Ortsrand von Bernhausen im Steinbruch. Hier erstellte die Stadt – Herrn Dr. Back sei Dank – eine Gedenktafel. Schülerinnen und Schüler des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums gestalteten eindrucksvolle Beiträge bei der Feier bei der Gedenkstunde in der Petruskirche und vor Ort zur Enthüllung der Tafel. Vielen Dank!


In Bonlandens Zentrum fehlt allerdings noch ein öffentliches WC

Beim Krämermarkt in Bonlanden wurden die SPD-Stadtratsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer mehrfach darauf angesprochen. Bereits am 28.04.2023 wurde ein interfraktioneller Antrag an den Oberbürgermeister gerichtet. In der Nähe der Bushaltestelle in der Metzinger Straße könnte z.B. ein öffentliches WC neben der Fahrradabstellstation errichtet werden.




Gedenktafel am ehemaligen Steinbruch enthüllt

Brutales Unrecht der Nazizeit geschah nicht nur irgendwo weit weg – nein es war auch Realität auf dem Boden, auf dem sich heute die Stadt Filderstadt befindet. Gleich zwei Veranstaltungen machten darauf aufmerksam.
Ein Ort des quälenden Folterns und Leidens, der am Flughafen eingesperrten jüdischen Häftlinge, befand sich am Ortsrand von Bernhausen im Steinbruch. Hier erstellte die Stadt – Herrn Dr. Back sei Dank – eine Gedenktafel. Schülerinnen und Schüler des Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasiums gestalteten eindrucksvolle Beiträge bei der Feier bei der Gedenkstunde in der Petruskirche und vor Ort zur Enthüllung der Tafel. Vielen Dank!

Bild (Walter Bauer):













Die Nazi-Mörder verscharrten bei Plattenhardt ihre Opfer.
Der SPD-Ortsverein organisierte mit der Unterstützung des Geschichts- und Heimatvereins (Dr. Nicolaus Back) und der Gedenkstiftung (Ursula Bauer) eine Veranstaltung an den zeitweiligen Gräbern der Opfer des KZ-Außenlagers im Bernhäuser Forst mit herausragenden Reden zur Geschichte des Gräberfeldes und zur Gegenwart und Zukunft. Ursula Bauer wies darauf hin, dass das Gedenken allein nicht ausreiche, „es wird Zeit, Schlimmeres zu verhindern“. Ein Besucher sagte zum Schluss. „Ich wusste das gar nicht, dass hier KZ-Häftlinge lagen!“


Machbarkeit des Sportparks

Die SPD-Fraktionsmitglieder stehen einmütig zur Realisierung des Sportparks und haben der Verwaltungsvorlage in den Fachausschüssen zugestimmt. Der Schauantrag einiger Fraktionen hilft aber gar nicht weiter. Was fehlt? Die notwendigen Flächen konnten von der Verwaltung noch nicht erworben werden! „Bisher fehlt das Einverständnis der Grundstücksbesitzer!“ betonte SPD-Stadtrat Frank Schwemmle im Technischen Ausschuss.


Ganztagesschulen voranbringen

Seit Jahren drängt die SPD-Fraktion darauf, die Grundschulen auch zu Ganztagesschulen zu entwickeln. Dank des gesetzlichen Druckes gerät nun einiges in Bewegung, nur leider mit unnötigem Zeitverzug. SPD-Stadtrat Walter Bauer kritisierte: „Zu viele mächtige Menschen im Land und in Filderstadt standen bisher auf der Bremse, denn in Bonlanden und in Sielmingen war an den Grundschulen schon lange Bereitschaft zu erkennen, weil einfach viele Kinder auf diese umfangreiche Förderung angewiesen sind!“ Jetzt herrscht an der Grundschule in Bonlanden auch in der Elternschaft (Schulkonferenz) Einigkeit! Die SPD-Fraktion begrüßt dies und wird den weiteren Weg zur Ganztagesgrundschule in Bonlanden ebenso unterstützen wie in den Ortsteilen in Harthausen, Plattenhardt und Sielmingen, wenn die notwendigen Beschlüsse vorliegen.


Spielplätze, Bewegungsräume und Aufenthaltsqualität verwirklichen – nicht nur versprechen

Filderstadt braucht eigentlich keine großartigen Planwerke, um Spielplätze, Bewegungs- und Aufenthaltsräume in Filderstadt voranzubringen, wenn man sie nicht ernst nimmt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer kritisierte: „Wir haben in Filderstadt leider die Erfahrung gemacht, dass vollmundige Pläne immer wieder bunte Folien und Dateien füllen anstatt vor Ort Notwendiges umzusetzen. Wir fordern vor allem Taten!“ Der Spielbereich an der Pulsstraße wurde vor Jahren vorbildlich mit Kindern, Eltern und Fachpersonal GEPLANT und liegt in der Schublade. Der Bürgerpark – eine Spiel-, Bewegungsfläche für Junge und Alte westlich des Stetter Wegs wartet seit der Beseitigung des Spielplatzes in der Ortsmitte Bernhausens (Feuerwehrhaus) auf Fortschritte; der Bolzplatz, der den Häusern für Geflüchtete südlich der Tennisplätze wich, könnte wenige Meter südöstlich zumindest übergangsweise einen Ersatz finden…


Der Vater des AK Asyl in Filderstadt verstarb überraschend

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind bestürzt über den plötzlichen Tod von Werner Weinmann. Unser Dank gebührt Werner Weinmann; unser Mitgefühl gehört seiner Frau und seiner Familie.
SPD-Stadtrat Walter Bauer: „Ich habe Werner Weinmann über seinen großartigen Einsatz für die ärmsten der Armen schätzen und kennen gelernt.“ Werner Weinmann hatte in Filderstadt mit einem engagierten Team den AK Asyl aufgebaut, der von unschätzbarem Wert war und ist für die Geflüchteten, aber auch für ganz Filderstadt. Sein Einsatz war beispiel- und vorbildhaft. Er gehörte zu jenen Christen, die ihren Glauben der Nächstenliebe in die Tat umsetzen. Wir verneigen uns vor der Leistung von Werner Weinmann für die Geflüchteten und für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt. Wir werden ihn in sehr guter Erinnerung behalten.


Parkhaus Hängepartie im TA

Für die SPD-Fraktion hatte Stadtrat Walter Bauer im Dezember 2022 beantragt, die damalige Entscheidung zum Parkhaus noch nicht zu treffen, da noch Beratungsbedarf bestehe. Das wurde von der Verwaltung und der Mehrheit des Gemeinderates schroff abgelehnt. Im TA am 13.11.2023 wurde die aktuelle Vorlage zum Mobilitätshub in Zusammenhang mit dem neuen Parkhaus auf Antrag der Grünen abgesetzt und in den Ältestenrat zur weiteren Beratung empfohlen.  Man sieht jetzt, wie begründet unser Antrag war! SPD-Stadtrat Frank Schwemmle: „Inzwischen zeigt sich, dass wohl eine Zwischenlösung benötigt wird, wohl aus bautechnischen Gründen und weil noch keine Planungsklarheit über den Mobilitäts-Hub besteht.!“


Toilette in Bernhausen fertiggestellt

Es ist gut, dass in Bernhausen am Bahnhof nun eine öffentliche Toilette erstellt worden ist. Walter Bauer: „Die SPD-Fraktion sagt vielen Dank!“


In Bonlandens Zentrum fehlt allerdings noch ein öffentliches WC

Beim Krämermarkt in Bonlanden wurden die SPD-Stadtratsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer mehrfach darauf angesprochen. Bereits am 28.04.2023 wurde ein interfraktioneller Antrag an den Oberbürgermeister gerichtet. In der Nähe der Bushaltestelle in der Metzinger Straße könnte z.B. ein öffentliches WC neben der Fahrradabstellstation errichtet werden.







Bild Walter Bauer

SPD-Stadtrat Frank Schwemmle; beim Fraktionsausflug gab es noch was zum Lachen…














Der Flächennutzungsplan 2035 ist unzureichend

Mit einer Mehrheit von sieben Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung nahm das Stückwerk von Freien Wählern und Grünen die Hürde im Technischen Ausschuss.

Stadtrat Frank Schwemmle nahm für die SPD-Fraktion Stellung und wies auf die Mängel hin: Der Plan geht am ermittelten Bedarf haushoch vorbei. Weder bei den Gewerbeflächen (statt 76,8 ha nur noch 24,75 ha); noch beim Wohnungsbedarf (statt 49,3 ha nur noch 16,82 ha) weist der Plan in die Zukunft. Er bedroht sogar die Finanzkraft der Stadt Filderstadt! Es gehört zum Einmaleins der Wirtschaftsförderung, ansässige Betriebe zu unterstützen, weit gefehlt! Nicht einmal ein dringend benötigtes Sondergebiet zur Auslagerung eines Recyclingbetriebs ist vorgesehen! Das blockiert wiederum die Investitionen von vier bis fünf ha intensiv nutzbarer Flächen im Geschossbau! Eine Fläche für den Bau des Feuerwehrhauses in Plattenhardt wird ausgewiesen, wohl wissend, dass die Besitzer der Flächen sich beim Preiszocken nicht im Griff haben, weil ja keine Alternativstandorte ausgewiesen sind. Die Folge: An diesem Platz wird wohl kein Feuerwehrhaus erstellt werden! 

Dass der Preis für Bauland und Mieten in Filderstadt explodiert ist, müssen nicht nur junge Familien büßen, wenn sie Wohnraum suchen. Die Besetzung von Arbeitsplätzen ist gefährdet, wenn der Wohnraum nicht mehr bezahlbar ist. Natürlich wissen auch Sozialdemokraten, dass mit dem Boden sorgsam umzugehen ist. Allerdings kann eine bedarfsgerechte Siedlungsentwicklung nicht nur auf geringwertigen Böden realisiert werden. Um Eines klarzustellen: Die SPD hatte schon 2018 als einzige Fraktion die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung gutgeheißen! Dass das FNP-Verfahren inzwischen neun, ja bald 10 Jahre dauert, hat eine Mehrheit des Gemeinderates aus Freien Wählern, Grünen, Teilen der CDU und der FDP der letzten Sitzungsperiode zu verantworten. Leider haben die Freien Wähler und die Grünen nichts dazugelernt!


Parkhaus Hängepartie im TA

Für die SPD-Fraktion hatte Stadtrat Walter Bauer im Dezember 2022 beantragt, die damalige Entscheidung zum Parkhaus noch nicht zu treffen, da noch Beratungsbedarf bestehe. Das wurde von der Verwaltung und der Mehrheit des Gemeinderates schroff abgelehnt. Im TA am 13.11.2023 wurde die aktuelle Vorlage zum Mobilitätshub in Zusammenhang mit dem neuen Parkhaus auf Antrag der Grünen abgesetzt und in den Ältestenrat zur weiteren Beratung empfohlen.  Man sieht jetzt, wie begründet unser Antrag war!


Toilette in Bernhausen fertiggestellt

Es ist gut, dass in Bernhausen am Bahnhof nun eine öffentliche Toilette erstellt worden ist. Vielen Dank!
In Bonlandens Zentrum fehlt allerdings noch ein öffentliches WC
Beim Krämermarkt in Bonlanden wurden die SPD-Stadtratsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer mehrfach darauf angesprochen. Bereits am 28.04.2023 wurde ein interfraktioneller Antrag an den Oberbürgermeister gerichtet. Unterhalb der Bushaltestelle in der Metzinger Straße könnte z.B. ein öffentliches WC neben der Fahrradabstellstation errichtet werden.



Ungeschicktes Vorgehen der Verwaltung in Sachen S-Bahn-Parkhaus Bernhausen












Anstatt den hinterfragenden Argumenten der IG-Parkhaus mit klaren fachlichen Argumenten der Gutachter zu begegnen (was wir empfohlen hatten), wurden nun alte Ausführungen wiederholt, obwohl vor der OB-Wahl der IG offenbar ein Entgegenkommen in den Raum gestellt worden war.
In der Sache kann man durchaus fundiert sachlich streiten, doch wurde das leider versäumt; und der Ärger ist nun groß!
1. Für die Sanierung könnten erheblich geringere Kosten, eine geringere Umweltbelastung und eine schnellere Umsetzung sprechen. Doch müssten diese "Versprechen" durch fachliche Gutachten belegt werden! Es reicht für ein Millionenverfahren nicht aus, wenn daran interessierte und damit befangene Nachbarn ihre Argumentation aus ihrer Sicht darstellen, ohne dies gutachterlich belegen zu können. Diese Beweisführung fehlt, wurde aber auch nicht ermöglicht!
2. Für einen Abbruch mit Neubau sprechen andererseits neue Gestaltungsmöglichkeiten im Sinne des Mobilitätsplanes. Seit über einem Jahr konnte die Verwaltung aber noch kein Konzept für die Maßnahmen vorlegen!
3. Eine Baustelle in zwei Etappen, wie sie die Verwaltung vorschlägt, ist wenig sinnvoll, denn diese verteuert und verlängert das ganze Prozedere.
4. Für die SPD-Fraktion hatte ich im Dezember 2022 beantragt, die damalige Entscheidung noch nicht zu treffen, da noch Beratungsbedarf bestehe. Das wurde von der Verwaltung und der Mehrheit des Gemeinderates schroff abgelehnt. Man sieht jetzt, wie begründet unser Antrag war!


Wider das Vergessen

Der SPD-Ortsverein veranstaltet im Rahmen der jährlichen Reihe "Wider das Vergessen" am Freitag, dem 10.11.2023 einen Besuch der Gedenkstätte des ehemaligen Gräberfeldes der 66 KZ-Opfer im Bernhäuser Forst.
Treffpunkt ist um 14.30 Uhr der Forstbetriebshof im Weilerhau. Von dort laufen wir direkt zum Gräberfeld.


Toilette in Bernhausen fertiggestellt

Es ist gut, dass in Bernhausen am Bahnhof nun eine öffentliche Toilette erstellt worden ist. Vielen Dank!
In Bonlandens Zentrum fehlt allerdings noch ein öffentliches WC
Beim Krämermarkt in Bonlanden wurden die SPD-Stadtratsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer mehrfach darauf angesprochen. Bereits am 28.04.2023 wurde ein interfraktioneller Antrag an den Oberbürgermeister gerichtet. Unterhalb der Bushaltestelle in der Metzinger Straße könnte z.B. ein öffentliches WC neben der Fahrradabstellstation errichtet werden.



















Wider das Vergessen
Die SPD Filderstadt lädt die Bevölkerung ein zum Besuch des ehemaligen Massengrabs von 66 jüdischen Häftlingen des KZ-Außenlagers im Bernhäuser Forst am Freitag, den 10.11.2023. Der Treffpunkt ist um 14.30 Uhr vor dem Forstbetriebshof im Weilerhau in Plattenhardt.
Die beiden Vorstandsmitglieder des Geschichts- und Heimatvereins Filderstadt, Dr. Nikolaus Back und Ursula Bauer werden an diesem Nachmittag die Geschichte des Lagers und des Gräberfeldes erläutern und darüber hinaus einen Bogen zur Gegenwart schlagen.
Seit Jahren organisiert die SPD Filderstadt im November eine Veranstaltung „Wider das Vergessen“. Damit wird Bezug genommen zur Reichspogromnacht vom 09.November 1938, als die Nazis ihre massiven Hetzkampagnen steigerten zu organisierten brutalen Gewaltattacken gegen jüdisches Leben. Diese Gewalt wurde noch ausgedehnt mit dem Ziel, Juden und Menschen, die nicht in die Nazi-Ideologie passten oder gar Widerstand leisteten, zu vernichten. Das geschah nicht nur weit weg in Berlin, sondern überall in Deutschland, auch bei uns auf den Fildern. Gerade jetzt will die SPD Filderstadt daran erinnern, wie Gewalt entstand und wozu sie auch hier führte. Es lohnt sich, mehr darüber nachzudenken, wie Gewalt zurückgedrängt und gar verhindert werden kann. Es gelang in unserer Geschichte über 70 Jahre hinweg! Wir können aus der Geschichte für die Gegenwart lernen.  



Viele Menschen brauchen Wohnraum!

Städtischer, bezahlbarer Wohnraum muss endlich realisiert werden! Das gilt für alle Ortsteile! Filderstadt verschenkt sonst öffentliche Zuschüsse für den „Sozialen Wohnungsbau“, wenn nichts umgesetzt wird! Das kann sich Filderstadt nicht leisten! Übrigens: Handwerksbetriebe brauchen Folgeaufträge! Die wirtschaftliche Situation im Baugewerbe wird nach der Fertigstellung noch laufender Baustellen schwieriger! Folgeaufträge in der Baubranche fehlen.
Bund und Land bieten Zuschüsse für Familien mit Kindern an
Der Wohnraum muss aber in den Kommunen geschaffen werden!


Bild (Walter Bauer):


Die ehemalige Filderbühne vor ihrem Abbruch. Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen, dass hier Familien mit Kindern in Erbpacht Gebäude erstellen können.





Filderstadt muss mit bezahlbaren Bauvorhaben endlich loslegen:
„Filderstadt hat einige Baugrundstücke, die endlich bebaut werden müssen.
Gerade über das Erbbaurecht können die Investitionskosten dramatisch gesenkt werden, da der Erwerb der nahezu unbezahlbar gewordenen Grundstücke wegfällt.“ Das fordern die Mitglieder der SPD-Fraktion in Filderstadt und unterfüttern ihr Drängen mit aktuellen Argumenten.
Hier könnten z.B. Filderstädter Familien auf Erbpachtbasis bauen:
Plattenhardt:_ Auf dem Gelände der ehemaligen Filderbühne, ein Projekt für Familien mit Kindern
Harthausen: Projekt Jahnstraße; zusätzlich zu Sozialem Wohnungsbau
Sielmingen: Wielandstraße/ Heussstraße zusätzlich zu Sozialem Wohnungsbau
Sielmingen: Charlottenweg für Familien auf Erbpachtbasis
Bonlanden: Kronenstraße; zusätzlich zu Sozialem Wohnungsbau
Plattenhardt: Stuttgarter Straße 12, zusätzlich zu Sozialem Wohnungsbau

SPD-Stadtrat Walter Bauer verweist auf noch weitere Objekte, auch in Bernhausen, die z. T. noch nichtöffentlich sind, die ebenfalls zügig aktiviert werden müssen, so dass auch noch die Unterstützungsprogramme von Bund und Land genutzt werden können.
SPD-Stadtrat Bernd Menz verweist auf den jüngsten Beschluss des Bauministeriums: So hat die Bundesregierung die Einkommensgrenze bei der Förderung von Familien nun deutlich erhöht: „Anspruch haben laut Bauministerium jetzt Ein-Kind-Familien mit einem zu versteuernden Einkommen bis 90 000 Euro. Für jedes weitere Kind kommen weitere 10 000 Euro dazu, so dass eine Familie mit zwei Kindern bis zu 100 000 Euro verdienen darf. Die Kredithöchstbeträge werden um 30 000 Euro erhöht, und das für attraktive Zinskonditionen von unter einem Prozent. Konkret können für klimafreundliche Gebäude 170 000 Euro zu den günstigen Konditionen aufgenommen werden. Das gilt für Familien mit einem oder zwei Kindern. 

Größere Familien und auch Familien, die noch klimafreundlicher bauen, können mehr Geld bekommen. Der Maximalbetrag liegt bei 270 000 Euro zinsgünstigem Kredit für Familien mit fünf Kindern, deren Haus besonders strenge Klimakriterien erfüllt.“
„Gefördert werden Neubau und Ersterwerb eines gerade gebauten Hauses. Voraussetzung ist, dass die Familie das Haus selbst bewohnen will und nicht schon anderes Wohneigentum hat. Ferienwohnungen und Zweitwohnsitze werden nicht gefördert. Damit Deutschland seine Klimaschutzziele erreicht, gibt es die Kredite zudem nur für Neubauten mit geringem CO2-Fußabdruck. Konkret müssen sie mindestens den Standard EH40 erfüllen.“

SPD-Stadtrat Frank Schwemmle betonte, dass nicht nur Wohnungssuchende, sondern auch die zurzeit schwächelnde Bauwirtschaft aufatmen könnten, wenn diese Vorhaben vorangebracht würden. Filderstadt sollte die attraktiven Konditionen den Bauwilligen Familien nicht entziehen, nur weil alles so lange dauert!
Quelle:  Stuttgarter Zeitung vom 17.10.2023


Wider das Vergessen

Der SPD-Ortsverein veranstaltet im Rahmen der jährlichen Reihe "Wider das Vergessen" am Freitag, dem 10.11.2023 einen Besuch der Gedenkstätte des ehemaligen Gräberfeldes der 66 KZ-Opfer im Bernhäuser Forst.
Treffpunkt ist um 14.30 Uhr der Forstbetriebshof im Weilerhau. Von dort laufen wir direkt zum Gräberfeld. Näheres im nächsten Amtsblatt.


Toilette in Bernhausen fertiggestellt

Es ist gut, dass in Bernhausen am Bahnhof nun eine öffentliche Toilette erstellt worden ist. Vielen Dank!
In Bonlandens Zentrum fehlt allerdings noch ein öffentliches WC
Beim Krämermarkt in Bonlanden wurden die SPD-Stadtratsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer mehrfach darauf angesprochen. Bereits am 28.04.2023 wurde ein interfraktioneller Antrag an den Oberbürgermeister gerichtet. Unterhalb der Bushaltestelle in der Metzinger Straße könnte z.B. ein öffentliches WC neben der Fahrradabstellstation errichtet werden.


SPD-Kreistagsfraktion traf sich zur Klausur


















Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich letzte Woche zu Vorberatungen zum Haushalt des Landkreises Esslingen. Die SPD-Fraktion war zu Gast im Klinikum Esslingen. Vor den Beratungen wurde noch ein spannendes Gespräch mit dem Geschäftsführer des Klinikums, Matthias Ziegler, geführt. Neben den Finanzen war für den Filderstädter Vertreter der SPD-Fraktion, Walter Bauer, wichtig, dass die umsteigefreie Busverbindung von Filderstadt nach Esslingen vorangebracht wird.  

Bild v.l.n.r.: EBM von Esslingen, Ingo Rust; OB von Ostfildern Christof Bolay, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Michael Medla, BM von Wendlingen Steffen Weigel, Sonja Spohn, Ulrich Bartels, Sabine Fohler, Walter Bauer, Dr. Joachim Hahn, Jonas Kenner, OB a.D. (Kirchheim) Angelika Matt-Heidecker.


Haushaltsentwurf für 2024/25 eingebracht

Die Verwaltung brachte in der Gemeinderatssitzung am 23.10. ihren Haushaltsentwurf für die kommenden zwei Jahre ein. Die SPD-Fraktion wird ihn sorgfältig prüfen, diskutieren und dazu Stellung nehmen.


Amtseinsetzung von OB Christoph Traub

Alle SPD-Fraktionsmitglieder waren bei der Amtseinsetzung anwesend und sie wünschen OB Christoph Traub alles Gute und eine glücklich umsetzende Hand für die nun folgenden acht Jahre. Dies gilt insbesondere im Bereich des bezahlbaren Wohnungsbaus, der Stadtentwicklung in allen Ortsteilen, der Entwicklung der gewerblichen Betriebe und der zuverlässigen Gestaltung des Kita-Wesens, der Vorbereitung der Ganztagesschulen im Grundschulbereich, der Formulierung und dann Realisierung der Maßnahmen des Mobilitätsplanes, die überfällig sind... Hier sehen die Sozialdemokraten erheblichen Handlungsbedarf. Die SPD-Fraktion wird den Oberbürgermeister gerne dabei unterstützen, mit mehr Nachdruck die Vorhaben umzusetzen, die vielen auf den Nägeln brennen. In der zweiten Amtszeit freut sich die SPD-Fraktion auf mehr Mut zum Gestalten.


Bild (privat):

Mitglieder der SPD Filderstadt, Stadträtin Edeltraud Herrmann, Regionalrätin Ines Schmidt und SPD-Stadt- und Kreisrat Walter Bauer (3.-5.von links) feierten beim ersten Spatenstich zum S-Bahn-Ausbau nach Sielmingen und Neuhausen die erzielten Fortschritte, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus Neuhausen. 

Wir haben kein Verständnis für das Gejammer von Gegnern des Schienenverkehrs aus der Fraktion der Freien Wähler, die das Projekt verhindern wollten.


Provisorischer Bolzplatz

Unabhängig von der Diskussion um einen Bolzplatz im Süden Bernhausens, sind die Bewegungsdefizite bei Kindern erschreckend. Die SPD-Fraktion beantragte deshalb einen provisorischen Bolzplatz südöstlich der Gebäudes für Geflüchtete in der La Souterrainer Straße zu erstellen, bis die Anlagen an der neuen Sporthalle und beim Sportpark realisiert werden.


Viele Menschen brauchen Wohnraum!

Handwerksbetriebe brauchen Folgeaufträge! Die wirtschaftliche Situation im Baugewerbe wird nach der Fertigstellung noch laufender Baustellen schwieriger! Folgeaufträge in der Baubranche fehlen. In Filderstadt muss endlich gehandelt werden!  Städtischer bezahlbarer Wohnraum muss endlich realisiert werden! Das gilt für alle Ortsteile! Filderstadt verschenkt außerdem öffentliche Zuschüsse für den Sozialen Wohnungsbau, wenn nichts umgesetzt wird! Das kann sich Filderstadt nicht leisten!


Parkierungsprobleme in den Kreuzäckern in Bonlanden

Die SPD-Fraktion wurde auf die schwierige Parkierungssituation in den Kreuzäckern angesprochen: „Die Parkplätze werden immer weniger, denn Fluggäste nutzen unsere Straße als billigen Parkplatz während ihres Urlaubes.
Die hiesigen Anwohner müssen jetzt auf entfernte Straßen zum Parken ausweichen!“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer schrieb darauf das Ordnungsamt an und bat um Vorschläge, wie das Problem gelöst werden könne. Ob dies über das „Anwohnerparken“ möglich sein wird, kann noch nicht beantwortet werden. Dazu müssen die nachgewiesenen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sein.


Toilette in Bernhausen – dringende Bedürfnisse können gestillt werden!

Es ist gut und richtig, dass in Bernhausen am Bahnhof nun eine öffentliche Toilette erstellt worden ist. Vielen Dank!
In Bonlanden müssen diese Bedürfnisse noch verklemmt werden!
Was leider noch immer fehlt, ist eine öffentliche Toilette im Zentrum von Bonlanden. Beim Krämermarkt in Bonlanden am 02.10. wurden wir mehrfach darauf angesprochen. Nach langem Hin und Her stellten alle Fraktionen zuletzt am 28.04.2023 einen INTERFRAKTIONELLEN ANTRAG an den Oberbürgermeister:
" (...) Was noch gänzlich fehlt, das ist die Erstellung einer Toilette im Ortszentrum Bonlanden. Diese mehrfach gestellte Forderung betrachten wir als interfraktionellen Antrag.“
Die Fraktionsvorsitzenden waren am 21.03.2023 übereingekommen, dass gerade auch die Installation einer öffentlichen Toilette eine ganz wesentliche Maßnahme zur Aufwertung des Ortszentrums Bonlanden ist.
Unterhalb der Bushaltestelle in der Metzinger Straße könnte z.B. eine öffentliche Toilette neben der Fahrradabstellstation errichtet werden.
Leider fehlen noch jegliche Pläne für eine "Bürgertoilette" in Bonlandens Mitte! Die SPD-Fraktion erwartet, dass dieser Antrag der Fraktionen zügig bearbeitet und beraten wird.




Beim letzten Krämermarkt in Bonlanden war SPD-Stadtrat Walter Bauer zusammen mit der SPD-Stadtratskollegin Edeltraud Herrmann, Ex-Stadtrat und Vorstandsmitglied Benjamin Auch (beide auf den Foto) und dem Pressesprecher des SPD-Ortsvereins, Gerhard Hipp, auf dem gut besuchten Bonländer Krämermarkt.


Informative Marktblätter kommen gut an!

Die SPD-Fraktion war wie in jedem Jahr auf allen vier Herbstkrämermärkten präsent und verteilte wieder ihre ortsteilbezogenen und stadtteil-übergreifenden Marktblätter sowie ein Info-Blatt über die Funktionsträger der SPD Filderstadt. Schnell waren die angebotenen Marktblätter vergriffen! Gerne sende wir allen Interessierten die gewünschten Stadtteil-Marktblätter als pdf-Dateien zu, wenn wir per Mail angeschrieben werden.


Der Ausbau des Elisabeth-Selbert-Gymnasiums in Filderstadt rückt näher

Die Erweiterung des ESGs braucht viel zu lange! Die Schule hatte schon vor vielen Jahren den großen Bedarf dargelegt. Als SPD-Fraktion haben wir engagiert dazu beigetragen, dass das Projekt unterstützt wird. Nun ist ein Silberstreifen am Horizont in Sicht! Das ist gut so!
37 Millionen Euro soll der Erweiterungsbau des ESGs nach der aktuellen Prognose kosten. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion forderte schon im Februar bei der Finanzierung eine Kostenbeteiligung der Nachbarkommunen oder eine stärkere Unterstützung durch das Land.  Walter Bauer richtete an die Verwaltung die Frage, ob das VGH-Urteil: „Nachbarkommunen müssen Schulen stärker mitfinanzieren“  Filderstadt nutzen könnte bei der Finanzierung des ESG-Erweiterungsbaus.
Der Verwaltungsgerichtshof hatte nämlich mit einem Urteil die Finanzierung von Schulsanierungen auf neue Beine gestellt. Kommunen, die Schulen von überörtlicher Bedeutung betreiben, können Nachbargemeinden leichter zur Kasse bitten, berichtete der Staatsanzeiger.


Toilette in Bernhausen – dringende Bedürfnisse können gestillt werden!

Es ist gut und richtig, dass in Bernhausen am Bahnhof nun eine öffentliche Toilette erstellt worden ist. Vielen Dank!
In Bonlanden müssen diese Bedürfnisse noch verklemmt werden!
Was leider noch immer fehlt, ist eine öffentliche Toilette im Zentrum von Bonlanden. Beim Krämermarkt in Bonlanden am 02.10. wurden wir mehrfach darauf angesprochen. Nach langem Hin und Her stellten alle Fraktionen zuletzt am 28.04.2023 einen INTERFRAKTIONELLEN ANTRAG an den Oberbürgermeister:
" (...) Was noch gänzlich fehlt, das ist die Erstellung einer Toilette im Ortszentrum Bonlanden. Diese mehrfach gestellte Forderung betrachten wir als interfraktionellen Antrag.“
Die Fraktionsvorsitzenden waren am 21.03.2023 übereingekommen, dass gerade auch die Installation einer öffentlichen Toilette eine ganz wesentliche Maßnahme zur Aufwertung des Ortszentrums Bonlanden ist.
Unterhalb der Bushaltestelle in der Metzinger Straße könnte z.B. eine öffentliche Toilette neben der Fahrradabstellstation errichtet werden.
Leider fehlen noch jegliche Pläne für eine "Bürgertoilette" in Bonlandens Mitte! Die SPD-Fraktion erwartet, dass dieser Antrag der Fraktionen zügig bearbeitet und beraten wird.


Weitere Balkonkraftwerke in Filderstadt werden gefördert!

Am 12.August schrieb der SPD-Fraktionschef Walter Bauer an die Filderstädter Verwaltungsspitze :
„(…) wie mir aus der Bevölkerung zugetragen wurde, sind nun auch die erhöhten städtischen Mittel für die Bezuschussung von Balkonkraftwerken ausgelaufen (…)“ und stellte den Antrag: „Wenn dies zutrifft, sollten wir unbedingt zusätzliche Mittel bereitstellen, um diese Bereitschaft in der Bevölkerung weiter zu fördern. Angesichts der hohen Ausgabereste dürfte die Finanzierung unproblematisch sein. Ein Beschluss könnte noch im September erfolgen. Dieser Antrag fand nun am 04.Oktober im Verwaltungsausschuss eine Mehrheit. Weitere 5000 Euro wurden für 2023 freigegeben
In Filderstadt sind 2023 bereits 166 Geräte bezuschusst worden, weitere 33 sollen folgen. Die Stadt gibt 150 Euro pro Gerät“
Bereits im ersten Quartal dieses Jahres wurde auf Antrag der SPD-Fraktion die Fördersumme auf 20 000 Euro erhöht. Nun folgt also die zweite Erhöhung auf zusammengenommen 30 000 Euro.“ 



Tradition auf den Krämermärkten: Die SPD und ihre "Marktblättle"

Die SPD Filderstadt und Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion stellen sich bei allen Krämermärkten der Diskussion. Wir freuen uns über den engen Kontakt zur Bevölkerung, über Anregungen, auch über kritische Hinweise und informieren die Bevölkerung regelmäßig über unsere Marktblätter.


Hier finden Sie die "Marktblättle" zum Download:

Bonlanden:




Sielmingen:

 

 




Harthausen:





Plattenhardt:





und hier die aktuelle Beilage:







Bild Gerhard Hipp



Gespräche auf dem Krämermarkt in Sielmingen am 28.09. zwischen ehemaligen und aktiven Gemeinderatsmitgliedern: v.l.n.r. Paul Schurr, FW-Stadtrat i.R.; SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann; der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer; Karl Alber CDU-Stadtrat i.R., nicht auf dem Bild aber auch anwesend der Pressesprecher des SPD-Ortsvereins Gerhard Hipp.

Die SPD-Fraktion drängt: In Sielmingen muss sehr viel angepackt werden!

Der Oberbürgermeister muss viele Vorhaben endlich voranbringen und umsetzen! Auch in Sielmingen reiben sich die Menschen die Augen, weil sich hier nichts tut: 1. Seit Jahren steht das ehemalige Rathaus in der Lange Straße leer; längst hätte hier Wohnraum geschaffen und eine Kindertagespflege eingerichtet werden können; 2. Seit vielen Jahren schlummern ungenutzte Bauplätze: in der Brühlstraße (Kita), 3. im Charlottenweg (Wohnungen), 4. in der Wieland/Heusstraße (Wohnungen); 5. Noch immer steht ein saniertes Wohnhaus in der Wilhelmstraße ungenutzt leer! 6. Nach 20 Jahren S-Bahn-Planungen (2019 hätte die S-Bahn schon nach Neuhausen fahren sollen) sehen wir noch immer keine Vorlage für einen städteplanerischen Wettbewerb, wie das 4-5 ha große Gelände um den zukünftigen S-Bahnhof gestaltet werden soll; 6. Noch immer gibt es keinen Vorschlag, wo das dort angesiedelte Recyclingunternehmen in seinem Entwicklungsvorhaben untergebracht werden kann! Nur dann hat es eine wirkliche Zukunft! Der Stillstand muss ein Ende haben!


Viele Menschen brauchen Wohnraum!

Viele Eltern benötigen Kita- bzw. Kindertagespflegeplätze!
Handwerksbetriebe brauchen Folgeaufträge! Die wirtschaftliche Situation im Baugewerbe wird nach der Fertigstellung noch laufender Baustellen schwieriger! Folgeaufträge in der Baubranche fehlen. In Filderstadt muss endlich gehandelt werden!

Bild privat


















Der erste Spatenstich für den Weiterbau für die S-Bahn nach Sielmingen und Neuhausen erfolgte Stadträtin Edeltraud Herrmann, Regionalrätin Ines Schmidt, Stadt- und Kreisrat Walter Bauer und die ehemalige Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Karin Roth waren vor Ort beim Auftakt der Baumaßnahmen für den Ausbau der S-Bahn von Bernhausen nach Neuhausen.



















SPD präsent, auch wenn keine Wahl vor der Tür steht. Hier beim Krämermarkt am 18.09. in Harthausen: v.l.n.r.: der Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Dr. Nils Schmid, der Pressesprecher des SPD-Ortsvereins Gerhard Hipp, die Pressesprecherin der SPD- Fraktion, Stadträtin Edeltraud Herrmann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer, nicht auf dem Bild aber auch anwesend SPD-Stadtrat Bernd Menz

Die SPD Filderstadt und Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion stellen sich bei allen Krämermärkten der Diskussion. Wir freuen uns über den engen Kontakt zur Bevölkerung, über Anregungen, auch über kritische Hinweise und informieren die Bevölkerung regelmäßig über unsere Marktblätter. In Harthausen war das Wohnprojekt in der Jahnstraße ein zentrales Thema. In Plattenhardt ging es vor allem um die Stadtsanierung.


Belastungen durch mehr Fluglärm

Immer wieder werden Mitglieder der SPD-Fraktion auf verstärkten Fluglärm angesprochen, auch in Filderstadt! Nach den Aussagen der Verwaltung vor der Änderung sollte Filderstadt durch die neue Flugroute im Osten nicht betroffen sein. Stadtrat Walter Bauer schrieb deshalb den Vertreter Filderstadts in der Fluglärmkommission, OB Christoph Traub, an, er möge den Gemeinderat darüber informieren, welche Ursachen für die gestiegenen Lärmbelastungen in Filderstadt verantwortlich sind. Die Menschen, die verstärkten Fluglärm feststellen, bitten wir, die Daten festzuhalten und dem Lärmschutzbeauftragten am Flughafen schriftlich mitzuteilen: Stefan Köhler; lsb@rps.bwl.de
Zu den Hauptaufgaben des Lärmschutzbeauftragten des Flughafens Stuttgart gehören alle Maßnahmen im Rahmen der Luftaufsicht zur Fluglärmbekämpfung und deren Kontrolle sowie die Erarbeitung von Vorschlägen zur Lärmminderung in Zusammenarbeit mit der Flugsicherung, den Luftfahrtunternehmen, dem Flughafenbetreiber sowie den betroffenen Gemeinden. Annahme und
Bearbeitung der Fluglärmbeschwerden erfolgen nur bezüglich des zivilen Luftverkehrs am Flughafen Stuttgart. Sofern ihm die Daten zur Bearbeitung vorliegen.
Folgende Angaben sind bei einer Beschwerde erforderlich: Name und Wohnort des Beschwerdeführers, gegebenenfalls Vollmacht, Datum und genaue Uhrzeit des Vorkommnisses, Grund für die Beschwerde. Unvollständige Beschwerden werden nicht berücksichtigt!


Unsere Stadt braucht Sie! Unsere Demokratie ist auf Ihre Mitwirkung angewiesen!

Der geschäftsführende Vorsitzende des Stadtseniorenrates, Herr Diethelm Boldt, schlägt Alarm! Es fehlen Bewerberinnen und Bewerber ab 60 Jahren für die Wahl des nächsten Stadtseniorenrates! Die Unterlagen sind über die Filderstädter Webseite unter Stadtseniorenrat erhältlich. https://www.filderstadt.de/start/alltag/stadtseniorenrat.html oder per mail über Frau Splittgerber: ksplittgerber@filderstadt.de oder per Telefon 0711 7003-247. Wir haben darum gebeten, die Bewerbungsfrist zu verlängern!


SPD vor Ort:
Krämermarkt in Bonlanden am 02.10. Die SPD-Fraktion wird wieder ein informatives Marktblatt anbieten. Wir freuen uns auf interessante Gespräche und Anregungen aus der Bevölkerung. Gerne gehen wir auf Fragen ein.









Bild (Walter Bauer):

Zusammen mit seinen SPD-Fraktionskolleginnen Cornelia Olbrich und Edeltraud Herrmann besuchte der SPD- Fraktionsvorsitzende Walter Bauer die Eröffnung des Heimatfestes in Sielmingen.









Gelungenes Heimatfest Sielmingen
In Sielmingen wurde kräftig gefeiert – und das Zusammensein bei Arbeit und Feiern tat vielen gut! Gute Stimmung bei Sommertemperaturen über vier Tage hinweg und einen großen Festumzug gab es obendrauf! Großen Respekt für die Macher! Ihnen gilt der Dank der ganzen Stadt. Riesig auch, was Archivar Dr. Nikolaus Back in der Ortsgeschichte dargestellt hat! Gewaltig, was die ARGE mit ihren Vereinen und Firmen gestemmt und verantwortet hat, und gut, dass die Stadtverwaltung das Großunterfangen tatkräftig unterstützt hat. Danke!


Auch in der Sommerpause gab es zu tun! Spielplatz auf dem Trockenen

Der Spielplatz Neuffener Weg Ecke Stuifenstraße in Harthausen ist sehr beliebt. Es ist aber ärgerlich, dass gerade in den heißen Tagen kein Wasser zum Matschen zur Verfügung stand. SPD-Stadtrat Walter Bauer schrieb das Tiefbauamt an und bat um zügige Sanierung.
Positive Antwort kam postwendend vom Amt: „In den kommenden Wochen wird der Wasserspiel-bereich im Kinderspielplatz Neuffener Weg komplett saniert. Die defekte Pumpe wird ausgetauscht, die Wasserspieltische werden erneuert und ein lang ersehntes Spielhaus wird wieder eingebaut. Der gesamte Wasserspielbereich wird mit frischem Sand aufgefüllt. Diese Arbeiten dauern voraussichtlich zwei bis vier Wochen. In dieser Zeit ist es notwendig, einen Teil des Spielplatzes im Neuffener Weg zu sperren.
Zusätzlich erreichten uns Hinweise zu anderen Spielplätzen. Auch diese haben wir weitergereicht und hoffen auf baldige Erledigung.


SPD vor Ort:

Krämermärkte in Harthausen am 18.09. und in Plattenhardt am 19.09. Die SPD-Fraktion wird wieder ein informatives Marktblatt anbieten. Wir freuen uns auf anregende Gespräche und Anregungen aus der Bevölkerung. Gerne gehen wir auf Fragen ein.


Barrierefrei geht anders - Missmanagement der DB!

Am S-Bahnhof in Bernhausen gibt es einen Aufzug zum Bahnsteig. Die Deutsche Bahn erneuert diesen Aufzug für rund 330.000 Euro für mehr Komfort und Barrierefreiheit; das ist zu begrüßen! Was aber mehr als ärgerlich ist, dass die Arbeiten erst am 21. August starteten und voraussichtlich vier Monate dauern!
Aber viele lernen nichts dazu! In Sielmingen wird die Gleisanlage in 6m Tiefe am neuen Bahnhof nur mit einem Aufzug erschlossen werden! Grundlage: Richtlinien des VVS, der SSB und wiederholte Beschlüsse der Mehrheit des Filderstädter Gemeinderates, als Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion abgelehnt wurden!


Teilweise Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens nutzen

Weil noch Sendemasten für die ETCS-Technik beim Bau der S-Bahn nach Neuhausen aufzustellen sind, die noch nicht in den Unterlagen der Planfeststellung dargestellt wurden, muss der Beschluss teilweise ausgesetzt werden. Stadtrat Walter Bauer forderte deshalb die Verwaltung auf, dies zu nutzen, um noch eine Änderung zu beantragen, die sogar Geld einspart. Bauer: Die geplante Einfahrt der Mercedesstraße auf die Landesstraße soll nach Beendigung der Bauarbeiten nicht zurückgebaut, sondern erhalten werden!


Zwei lohnende Termine:

Stadtseniorenrat – Letzte Sitzung am Do21.09. um 17.00 Uhr im Bürgerzentrum

Ausstellungseröffnung zu 150 Jahre Filderzeitung in der Städtischen Galerie am Mo 18.09. um 18 Uhr. Die Ausstellung selbst ist im Stadtmuseum.









 

Bild (W.Bauer)

Bernd Menz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion


Verknappte Bodenpolitik – Preise explodierten – FNP-Entwurf verbessern!

SPD-Stadtrat Bernd Menz betont: „Seit Jahren bemüht sich die SPD-Fraktion darum, dass in Filder-stadt eine effektivere Bodenpolitik durchgeführt wird. Dies beinhaltet die Bereitstellung von Flächen für bezahlbare Wohnungen, denn Filderstadt verlor in den vergangenen Jahren über 50 Prozent seiner Sozialwohnungen.

Nun wollen Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderates den Torso eines zusammengestrichenen Flächennutzungsplanes verabschieden. Das wäre für Filderstadt fatal! Uns fehlen nämlich Verhandlungspotentiale!

Der ursprünglich eingebrachte Entwurf des FNPs wurde so massiv reduziert, dass dies nur zu 29 Prozent den tatsächlichen Bedarf an Wohnungen decken kann. Diese Verknappung des Potentials führte zu Preisexplosionen auf dem Boden- und Wohnungsmarkt. Junge Familien können in Filderstadt vielfach keine eigene Wohnung anmieten, geschweige denn kaufen. Das beeinträchtigt Familien, das erschwert die Besetzung offener Arbeits- und Ausbildungsplätze, das schwächt die Leistungskraft Filderstadts!

Ergreifen wir mögliche Chancen! 

Der noch vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplans muss schleunigst geändert werden!


Mitgestalten ist angesagt – Wer macht mit beim nächsten Stadtseniorenrat?

Wer für den Stadtseniorenrat in Filderstadt kandidiert, sieht nicht alt aus - im Gegenteil!!!                                                                                                        

Engagement für die Menschen in unserer Stadt hält fit! Und wer sich geistig fit hält, bleibt jünger! Übrigens macht es auch Freude, etwas Sinnvolles für andere zu tun! 

Eine Informationsveranstaltung der Verwaltung findet am 14.09.2023 um 18.00 Uhr im Bürgerzentrum in Bernhausen statt. Die Bewerbungsfrist endet am 24.09.2023. 

Die SPD-Fraktion dankt den bisherigen Mitgliedern des Filderstädter Stadtseniorenrates für ihren Einsatz für die Menschen in Filderstadt. 

Bewerbungsformular und Informationen bei 0711-7003-247 Frau Splittgerber.


SPD-Fraktion fordert konkrete Handlungen- „Der Worte sind genug gewechselt!“

Filderstadt nimmt auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderates im Juni 2023 am European Energy Award teil. Damit verfügt Filderstadt künftig über eine Art „Klimamanagement-Tool“, in dem die verschiedensten kommunalen Klimaschutzaktivitäten kanalisiert – sprich gebündelt – werden sollen.

Nach der bisher sehr dürftigen Bilanz im Bereich Klimaschutz in Filderstadt, erwartet die SPD-Fraktion nun effektives, praktisches und sichtbares Handeln. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer: „Wir wünschen dem neuen Klimaschutzmanager Dr. Ulrich Schwarz viel Erfolg und werden ihn gerne unterstützen!“

Filderstadt „tanzt“ bisher in Sachen Klimaschutz verbal auf vielen „Hochzeiten“ – nur hat sich im Ergebnis zu wenig getan! „Klimaschutzkonzept“, „Klimaschutzresolution“, „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“, … Filderstadt muss sich der Novelle des Klimaschutzgesetzes und dem Klimafolgeanpassungsstrategie mit herzeigbaren Ergebnissen stellen! 

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Menz: „Wir begrüßen die Inhalte des Klimaschutzes! Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind aber vollkommen unzufrieden mit den bisher unzureichenden Ergebnissen! Die formulierten Ziele und Verpflichtungen müssen auch ernsthaft angepackt und umgesetzt werden!“

Vorgesehen ist nun, dass spätestens nach vier Jahren eine externe Prüfung durchgeführt wird. Die Klimaschutzarbeit mit dem eea-Instrument kann nur erfolgreich sein, wenn sich mit dieser Aufgabe nicht nur die politischen Gremien identifizieren, sondern auch die Bevölkerung, die Firmen, Institutionen, Vereine, kurzum die ganze Stadt!

Jährliche Berichte mit dem aktuellen Umsetzungsstand sind dem Gemeinderat bzw. seinen Gremien vorzulegen und öffentlich zu beraten. Notwendige Entscheidungen sind zu treffen oder auch zu korrigieren, um die kommunale Klimapolitik weiter voranzubringen. Leistungsvergleiche mit anderen Städten können da und dort anspornen und motivieren, sind aber nicht da eigentliche Ziel.

Unser Ziel ist, dass wir gemeinsam, die klimatischen Bedingungen in unserer Stadt pragmatisch, effektiv und nachweisbar verbessern! Schließlich wollen wir uns in der Zukunft in unserer Stadt und Region gut aufgehoben fühlen.





50 Jahre ESG - Gratulation an die Großfamilie des ESGs!

Unser Dank gilt allen, die dazu beigetragen haben, dass Tausende Schüler/innen, mit einer grundsoliden Bildung ausgestattet, ihr Leben in die Hand nehmen konnten. Das Philharmonische Orchester des Elisabeth-Selberth-Gymnasiums und die Streicherklasse der 5. Klassenstufe eröffneten das Jubiläumsfest des ESGs. Vielfältige Angebote ermöglichten den Gästen einen angenehmen und interessanten Nachmittag. Die Flippmanns, die nach ihrem 40-jährigen Jubiläum witzig und rockig auf ihre ESG-Schulzeit zurückblickten, boten am Abend reichlich Raum, sich zu bewegen und Erinnerungen auszutauschen.
Dass die Landesregierung mehrere Jahre benötigte, um die Schulleitungsstelle neu zu besetzen, wertet die SPD-Fraktion allerdings als Verantwortungsverweigerung des zuständigen Ministeriums.


Bei der ESG-Sporthalle und der neuen Kita wurde die Verkehrsführung entzerrt 

und verbessert, neue Parkplätze wurden so gestaltet, dass das Regenwasser versickern kann. Es gibt aber noch reichlich Platz für Bäume, für mehr Schatten und fürs Klima...


20 Jahre dbg

Das Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium feierte seinen 20. Geburtstag und veranstaltete das Projekt „Schule als Staat“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid und die SPD-Regionalrätin Ines Schmid, waren sehr beeindruckt, wie die Schule dies umgesetzt hatte. Gerade heute, in einer Zeit, in der gerade mal 30 Prozent zu einer demokratischen Wahl gehen, begrüßt es die SPD-Fraktion, dass unsere Demokratie zum praktizierten Unterrichtsgegenstand gemacht wurde.


Wirtschaftsförderung benötigt Flächen

Kurz vor der Sommerpause besuchten Verwaltungsspitze und Mitglieder des Gemeinderats einen Teil des Gewerbegebiets des Filder-Airport-Areals und die mittelständische Firma Metzger. Für die SPD-Fraktion nahmen Edeltraud Herrmann und Walter Bauer teil.
Die Entwicklungsmöglichkeiten von Betrieben und die Ansiedlung geeigneter Firmen zu fördern gehören zu den sehr wichtigen Aufgaben einer Stadt. Leider wurde der Entwurf des derzeitigen Flächennutzungsplanes von der Mehrheit des Gemeinderates so sehr zusammengestrichen, dass gegen den Rat vieler Fachleute nur sehr, sehr wenig Handlungsspielraum übrigbleibt. Eine Korrektur ist überfällig!


Großartiges Hofkonzert mit einem fantastischen Sinfonieorchester

Was Robert Wieland mit seinem Filum-Sinfonieorchester und dem zu großer Form aufsingenden Bariton, Friedrich Mack, dem ausverkauften Haus präsentierten, war "erste Sahne"! Lang anhaltende Ovationen dankten den Künstlerinnen und Künstlern für ihre herausragenden Leistungen!
Große Anerkennung verdienen auch Beate und Jörg Hörz mit ihrem Team. Sie hatten auf ihrem Hof für eine einmalige Atmosphäre gesorgt. DANKE!!!


SPD-Fraktion fordert konkrete Handlungen- „Der Worte sind genug gewechselt!“

Filderstadt nimmt auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderates im Juni 2023 am European Energy Award teil. Damit verfügt Filderstadt künftig über eine Art „Klimamanagement-Tool“, in dem die verschiedensten kommunalen Klimaschutzaktivitäten kanalisiert – sprich gebündelt – werden sollen.

Nach der bisher sehr dürftigen Bilanz im Bereich Klimaschutz in Filderstadt, erwartet die SPD-Fraktion nun effektives, praktisches und sichtbares Handeln. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer: „Wir wünschen dem neuen Klimaschutzmanager Dr. Ulrich Schwarz viel Erfolg und werden ihn gerne unterstützen!“

Filderstadt „tanzt“ bisher in Sachen Klimaschutz verbal auf vielen „Hochzeiten“ – nur hat sich im Ergebnis zu wenig getan! „Klimaschutzkonzept“, „Klimaschutzresolution“, „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“, … Filderstadt muss sich der Novelle des Klimaschutzgesetzes und dem Klimafolgeanpassungsstrategie mit herzeigbaren Ergebnissen stellen! 

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bernd Menz: „Wir begrüßen die Inhalte des Klimaschutzes! Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind aber vollkommen unzufrieden mit den bisher unzureichenden Ergebnissen! Die formulierten Ziele und Verpflichtungen müssen auch ernsthaft angepackt und umgesetzt werden!“

Vorgesehen ist nun, dass spätestens nach vier Jahren eine externe Prüfung durchgeführt wird. Die Klimaschutzarbeit mit dem eea-Instrument kann nur erfolgreich sein, wenn sich mit dieser Aufgabe nicht nur die politischen Gremien identifizieren, sondern auch die Bevölkerung, die Firmen, Institutionen, Vereine, kurzum die ganze Stadt!
Jährliche Berichte mit dem aktuellen Umsetzungsstand sind dem Gemeinderat bzw. seinen Gremien vorzulegen und öffentlich zu beraten. Notwendige Entscheidungen sind zu treffen oder auch zu korrigieren, um die kommunale Klimapolitik weiter voranzubringen. Leistungsvergleiche mit anderen Städten können da und dort anspornen und motivieren, sind aber nicht da eigentliche Ziel.

Unser Ziel ist, dass wir gemeinsam, die klimatischen Bedingungen in unserer Stadt pragmatisch, effektiv und nachweisbar verbessern! Schließlich wollen wir uns in der Zukunft in unserer Stadt und Region gut aufgehoben fühlen.


Danke! Thomas Dreher, Rektor der Realschule Bildungszentrum Seefälle verabschiedet

Am 20. Juli wurde Thomas Dreher, der Schulleiter der Realschule in Bonlanden und der Geschäftsführende Schulleiter der Filderstädter Schulen in der Uhlberghalle feierlich verabschiedet.
Über 16 Jahre entwickelte er die Realschule weiter und integrierte die ehemalige Werkrealschule Bonlanden in die Realschule. Walter Bauer dankte ihm im Namen der SPD-Fraktion für seinen großen Einsatz, für die gute Zusammenarbeit und wünschte ihm alles Gute für den neuen Lebensabschnitt.


Mammutsitzung des Gemeinderates am 17.07.

Über das Rats- und Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt Filderstadt können die Unterlagen zu den 23 öffentlichen Tagesordnungspunkten komplett nachgelesen werden.

TOP 8 – Gebührenerhöhung für Kitas. Der Antrag der SPD-Fraktion auf Ablehnung der Gebührenerhöhung um 8,5%  fand mit 12: 14 Stimmen bei 4 Enthaltungen leider keine Mehrheit.


Bis auf den TOP 20 Verlängerung des Verflechtungsstreifens zwischen den Anschlussstellen Aichtal und Filderstadt Ost, der angesichts der fortgeschrittenen Zeit (22.30 Uhr) auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt wurde, konnten die restlichen Beschlüsse einstimmig oder mit sehr großer Mehrheit (TOPe 4,12, 16) beschlossen oder zur Kenntnis genommen werden.

SPD-Stadtrat Frank Schwemmle forderte beim TOP 14 „Konzeptvergabe Stadt- und Citymarketing“ die Stadtverwaltung auf, die aufgeführten Vorhaben auch entschlossen umzusetzen.


SPD-Fraktion verlangt: Kein Rückbau der verlängerten Mercedesstraße!

Wegen der Integration des modernen ETCS-Signalverfahrens in die S-Bahnstrecke, das auch beim Projekt Stuttgart 21 zum Einsatz kommt und die Leistungsfähigkeit des Netzes um ca. 20% erhöhen wird, muss das Verfahren zur Planfeststellung nochmals „geöffnet“ werden. So sollen auf Filderstädter Gemarkung noch zwei Sendemasten errichtet werden. Stadtrat Walter Bauer forderte die Verwaltung noch bei der Informationsveranstaltung in Sielmingen auf, diese Gelegenheit zu nutzen, um zu veranlassen, dass der vorgesehene Anschluss der Mercedesstraße an die Landesstraße nach der Fertigstellung des S-Bahnausbaus nicht zurück gebaut wird. Das spart nicht nur Kosten ein, es eröffnet auch noch für die zukünftige Städteplanung weitere Möglichkeiten.


S-Bahnbrücke in der verlängerten Mercedesstraße

Bei der Informationsveranstaltung der SSB und der Stadtverwaltung zur S-Bahnverlängerung nach Sielmingen wurde von Seiten der SSB irrtümlich ausgeführt, dass das zu erstellende Brückenbauwerk über die S-Bahn in der Mercedesstraße lediglich 5,5 Meter breit geplant sei. Das hätte später keinen Begegnungsverkehr zugelassen. Die SSB hat diese falsche Aussage in einem Schreiben an SPD-Stadtrat Walter Bauer nach dessen Intervention nachträglich schriftlich korrigiert:
„zunächst vielen Dank für Ihr großes Interesse an unseren drei Informationsveranstaltungen und auch für Ihre Rückfrage, die uns die Gelegenheit gibt, Ihnen nochmals direkt darauf zu antworten und das tatsächlich entstandene Missverständnis aufzuklären.
Der Plan mit der Angabe von 7,50 m ist Teil der Planfeststellungsunterlagen (…) Insofern existieren zum einen keine unterschiedlichen Pläne und war zum anderen die Angabe von 5,50 m tatsächlich nicht korrekt. (…)“






Klausurtagung der SPD im Freilichtmuseum Beuren








Bild: v.l.n.r.: Daniel Wolde-Giorgis, Edeltraud Herrmann, Bernd Menz, Goetz Weinmann, Cornelia Olbrich, Odysseus Chatzidis, Ines Schmidt, Frank Schwemmle, Walter Bauer, Paul Schmid, Gerhard Hipp, Steffen Beerwart, Valentin Willi, Holger Heinemann, Andreas Heinrich , Sarmed Munir

Alle Mitglieder der SPD-Fraktion und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Filderstadt trafen sich zu einer Klausurtagung im Freilichtmuseum Beuren zu einem kommunalpolitischen Seminar. Es herrschte eine sehr gute Stimmung - und bei weit über 30 Grad wurde es den Teilnehmenden ganz warm ums Herz.
Ja, es ging um Politik – darum, wie wir die Lebensverhältnisse gestalten wollen in Filderstadt, im Kreis, in der Region, im Land, im Bund und in Europa. Wir freuen uns auf interessierte Menschen in Filderstadt, die bereit sind, unsere Demokratie gemeinsam mit uns pfleglich weiterzuentwickeln.
Kontakt: Walter Bauer


Endlich! Das ESG hat mit Kai Salmen einen neuen Schulleiter

Die SPD-Fraktion heißt den neuen Schulleiter, Herrn Kai Salmen, in Filderstadt am Elisabeth-Selbert-Gymnasium herzlich willkommen. Wir wünschen ihm alles Gute, ein glückliches Händchen und viel Erfolg. Dem kommissarischen Schulleiter Herrn Böttner dankt die SPD-Fraktion für seine Arbeit und sein Durchhalten, um die dreijährige Wartezeit nach der Pensionierung der vorherigen Schulleiterin von Ursula Bauer zu überbrücken.
Auch die Pestalozzischule erhält mit Betina Benzler eine neue Schulleitung
Der bisherige Schulleiter der Pestalozzischule Martin Pelz geht zum Schuljahresende in den verdienten Ruhestand. Er gibt den Stab an Betina Benzler weiter, die bisherige Konrektorin. Die SPD-Fraktion dankt Herrn Pelz für seine engagierte Arbeit und wünscht Frau Benzler alles Gute in ihrem neuen Amt und viel Erfolg.


Kita-Gebühren werden leider erhöht

Cornelia Olbrich, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, hatte leidenschaftlich dafür argumentiert, die Erhöhung der Kita-Gebühren abzulehnen. Leider fand dieser Antrag der SPD-Fraktion nicht die nötige Mehrheit. Die SPD-Fraktion lehnt schon seit langem Kita-Gebühren ab, weil sie permanent viel Bürokratie verursachen und keinen pädagogischen Mehrwert erbringen. Die SPD-Fraktion betrachtet die Kitas wie die Schulen als Teil der Bildungsarbeit.


Fehlalarm bei der S-Bahnbrücke in der Mercedesstraße

Bei der Informationsveranstaltung der SSB und der Stadtverwaltung zur S-Bahn-Verlängerung nach Sielmingen wurde von Seiten der SSB irrtümlich ausgeführt, dass das zu erstellende Brückenbauwerk über die S-Bahn in der Mercedesstraße lediglich 5,5 Meter breit geplant sei. Das hätte später keinen Begegnungsverkehr zugelassen. Die SSB hat diese falsche Aussage in einem Schreiben an SPD-Stadtrat Walter Bauer nachträglich schriftlich korrigiert:
„zunächst vielen Dank für Ihr großes Interesse an unseren drei Informationsveranstaltungen und auch für Ihre Rückfrage, die uns die Gelegenheit gibt, Ihnen nochmals direkt darauf zu antworten und das tatsächlich entstandene Missverständnis aufzuklären.

Der Plan mit der Angabe von 7,50 m ist Teil der Planfeststellungsunterlagen (…) Insofern existieren zum einen keine unterschiedlichen Pläne und war zum anderen die Angabe von 5,50 m tatsächlich nicht korrekt. (…)“


Glückwunsch - Respekt - und vielen Dank!

Seit 30 Jahren betreibt Jörg Rossricker sein Fahrradgeschäft "Drahtesel" in Harthausen - und man kann ihm wirklich gratulieren. Nicht nur zum Firmenjubiläum! Er hat etwas nicht Alltägliches gewagt. Mit sehr viel Mut, Geschick und viel tatkräftiger Unterstützung aus dem Freundeskreis, von Vereinen, Firmen und der Stadtverwaltung hatte er es gewagt, ein großes Fest nicht nur für seinen Drahtesel, sondern für den ganzen Ortsteil Harthausen zu veranstalten. Großer Respekt und herzlichen Dank für so viel Unternehmergeist! Und "Rossi" wurde belohnt. Das Wetter spielte trotz einiger Eskapaden mit; die Menschen kamen und am Sonntagabend war DANK der vielen helfenden Hände alles aufgeräumt! Nochmals vielen Dank!
 





Gratulation zur Wiederwahl

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses am 09.07.2023 in der Filharmonie gratulierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer Herrn Oberbürgermeister Christoph Traub zu seiner Wiederwahl. Bauer wünschte dem Oberbürgermeister viel Erfolg bei der Umsetzung sehr wichtiger Ziele, die in Filderstadt noch entschlossener anzupacken und umzusetzen sind. Die SPD-Fraktion sichert gerne eine gute, konstruktive aber auch kritische Zusammenarbeit zu.


Defizite der Verwaltung bei der S-Bahn-Verlängerung

Insbesondere bei der Informationsveranstaltung in Sielmingen wurde wieder deutlich, wie sehr ein Konzept für eine Stadtplanung zwischen Bahnhofstraße und Mercedesstraße und Industriestraße und Landesstraße fehlt. Da das Planfeststellungsverfahren einerseits abgeschlossen ist, aber andererseits wegen der zusätzlichen Einbringung der ETCS-Technik und zweier Sendemasten nochmals „aufgemacht“ werden muss, ist es notwendig, eine Verbesserung zu fordern, die sogar Geld spart. SPD-Stadtrat Walter Bauer forderte bei der Veranstaltung die Verwaltung zu Verhandlungen auf, dass der notwendige Anschluss der Mercedesstraße an die Landesstraße nach der Beendigung der Baumaßnahme nicht zurückgebaut wird, wie das im Planwerk vorgesehen ist. Im Rahmen des städteplanerischen Wettbewerbs ist dann mit dem Land und dem Landkreis zu klären wie das Kreuzungsbauwerk endgültig zu gestalten ist.


Fehlalarm bei der S-Bahnbrücke in der Mercedesstraße

Bei der gleichen Veranstaltung wurde von Seiten der SSB irrtümlich ausgeführt, dass das zu erstellende Brückenbauwerk über die S-Bahn in der Mercedesstraße lediglich 5,5 Meter breit geplant sei. Das hätte später keinen Begegnungsverkehr zugelassen. Die SSB hat diese falsche Aussage in einem Schreiben an SPD-Stadtrat Walter Bauer nachträglich schriftlich korrigiert:
„zunächst vielen Dank für Ihr großes Interesse an unseren drei Informationsveranstaltungen und auch für Ihre Rückfrage, die uns die Gelegenheit gibt, Ihnen nochmals direkt darauf zu antworten und das tatsächlich entstandene Missverständnis aufzuklären.
Der Plan mit der Angabe von 7,50 m ist Teil der Planfeststellungsunterlagen (…) Insofern existieren zum einen keine unterschiedlichen Pläne und war zum anderen die Angabe von 5,50 m tatsächlich nicht korrekt. (…)“





Bild (privat): Walter Bauer, Steffen Beerwart und Edeltraud Herrmann waren beim  Kita-Gipfel der SPD-Landtagsfraktion im Plenarsaal im Landtag in Stuttgart
Klausurtagung der SPD



Am Samstag, 15.07.2023 treffen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion und Mitglieder des SPD-Ortsvereins Filderstadt zu einer Klausurtagung im Freilichtmuseum Beuren.

 




Termine


15.07.2023 Klausursitzung SPD-Fraktion und Ortsverein Filderstadt zur Kommunalwahl im Freilichtmuseum Beuren von 9.30 bis 15.00 Uhr
17.07. 2023 Jugendkonferenz des Landkreises in Nürtingen um 13.00 Uhr im K3N
17.07.2023 Gemeinderatssitzung um 18.00 Uhr in der Filharmonie

Sielmingen Ortsbegehung am zukünftigen S-Bahnhof am 3.Juni

Die SPD-Fraktion lädt die Bevölkerung ein zu einem Ortstermin am zukünftigen S-Bahnhof in Sielmingen. Treffpunkt vor dem Restaurant Sirtaki, Bahnhofstraße 83.

Termin: Samstag, 3.Juni um 15.00 Uhr. 

Wir begehen das Areal zwischen Bahnhofstraße und Mercedesstraße sowie zwischen der Industrie- und Landesstraße L 1209. Wir sammeln Ideen und Anregungen für die noch ausstehende städteplanerische Gestaltung im Ortsteil Sielmingen. Die Ortsbegehung leitet der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Walter Bauer.


 


























Infostand der SPD auf dem Wochenmarkt in Bernhausen

Informationen und Gespräche zur SPD-Fraktionsarbeit im Kreistag, im Filderstädter Gemeinderat und im SPD-Ortsverein Filderstadt werden am Samstag, dem 17.06.2023 auf dem Wochenmarkt in Bernhausen angeboten.




Digitalisierung ja! Aber KEINE Ausgrenzungen!

Die Digitalisierung bringt in vielen Bereichen Vorteile. Dennoch darf dies nicht dazu führen, dass Menschen vom alltäglichen Leben ausgegrenzt werden, die mit dieser Entwicklung nicht zurechtkommen. „Wir Sozialdemokraten achten immer wieder darauf, dass dies beachtet wird!“, so SPD-Stadtrat Walter Bauer.
Weitere elektronische Anzeigen an Bushaltestellen werden eingerichtet, beschloss der Technische Ausschuss am 08.Mai. Vorteile: Die Anzeigen sind gut lesbar und informieren, welche Busse als nächste kommen; aktuelle Veränderungen können angezeigt werden und akustische Ansagen erfolgen für Menschen mit Sehbehinderungen. Außerdem werden die ausgedruckten Fahrpläne weiterhin an den Haltestellen ausgehängt. Wichtig z.B. bei Stromausfall, aber auch um sich einen Überblick zu verschaffen, wenn man nicht digital aufgestellt ist.


Brücke in Sielmingen wurde teurer

SPD-Stadtrat Frank Schwemmle reagierte kritisch über die erhebliche Kostensteigerung beim Bau der Brücke in der Jakobstraße. Die SPD fordert eine eingehende Darstellung, weshalb diese Kostenexplosion im Nachhinein zu Lasten Filderstadts erging.
Die Zukunft des Ortsteils Sielmingen darf nicht verbummelt werden!
Was bei der Stadtplanung in Sielmingen im Bereich des zukünftigen S-Bahnhofs versäumt wird, das ist nicht nur ein riesiger Fehler, es ist ein Skandal, der schleunigst beendet werden muss.
Anstatt anstehende wesentliche Veränderungen rechtzeitig zu planen, legt man in der Filderstädter Verwaltung die tiefgreifendste Veränderung für den Stadtteil Sielmingen auf den Stapel: "Kann warten!" Das ist verhängnisvoll! Seit 2018 liegen Anträge der SPD-Fraktion vor, die Städteplanung im Bereich S-Bahnhof Sielmingen anzupacken!
Anstatt einen städteplanerischen Wettbewerb für das Gebiet zwischen Landesstraße und Industriestraße und zwischen Bahnhofstraße und Mercedesstraße auf den Weg zu bringen, beschränkt man sich auf baurechtliche Details einer Briefmarkenplanung. Wenn es um die Stadtplanung geht, wird lamentiert, man brauche Zeit!!! Dabei ist es schon sehr viele Jahre bekannt, wo die Entwicklung hin geht! Im benachbarten Neuhausen jedenfalls liegt bereits ein fertiges städteplanerisches Konzept vor!


Bild (Walter Bauer)

Bernd Menz und Anh Phuong Menz bei der Kuchenausgabe auf der JuFa 

Wichtig: Die Zukunft der Jugendfarm sichern! Die Uhr tickt!


Wie wichtig die Jugendfarm für unsere Kinder ist und welche Begeisterung sie bei den Kindern hervorruft, war beim kürzlichen Fest der Jugendfarm wieder mitzuerleben. Da konnte nach Leibeskräften gespielt werden!




Der Pachtvertrag läuft zum Ende dieses Jahrzehnts leider aus! D.h.: Es muss RECHTZEITIG Klarheit geschafft werden, wie es weiter geht! Die SPD-Stadträte Bernd Menz und Walter Bauer: „Die beste Lösung wäre, wenn die JuFa dort bleiben könnte, wo sie ist!“



Das alte Gebäude der Filderbühne in Plattenhardt wird gerade abgerissen

Jetzt wird es Zeit, dass die Verwaltung dem Gemeinderat einen Beschlussantrag vorlegt, was dort gebaut werden soll. Der Bebauungsplan lässt dort keine mehrgeschossigen Bauten zu. Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, dort auf Erbpachtbasis eine bezahlbare Reihenhausbebauung für Familien mit Kindern vorzusehen. Vor vielen Jahren hatte die Stadt dieses Modell in Bonlanden bereits erfolgreich umgesetzt. Jetzt heißt es Tempo machen!


Dornröschen wurde einst wachgeküsst

Es wäre schön, wenn das auch mit dem idyllischen Garten und dem Gebäude des ehemaligen Gasthauses Krone in der Kronenstraße in Bonlanden geschehen würde. Manchmal können auch Träume wahr werden, denn das
Gärtchen mitsamt den Liegenschaften um die "Krone" gehören ja der Stadt seit einiger Zeit. Der schöne Ortskern kann und sollte hier zeitnah aufgewertet werden!






 

Bild (Walter Bauer)

Rückenwind für neue Gotthardt-Müller Halle und neues Jugendzentrum

Am 08.05. wurde im Technischen Ausschuss dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, den Grundsatzbeschluss für den Bau einer neunen Sporthalle zusammen mit dem neuen Jugendhaus in Bernhausen zu fassen. Beide Gebäude sollen die viel zu kleine Gotthardt-Müller-Turnhalle und das sanierungsreife "Z" ersetzen. Kostenschätzung: 33.155.000 Euro. Auf dem Foto des Modells sieht man rechts des Neubaus das Gebäude der Realschule und im Hintergrund die Gemeinschaftsschule, die Rundsporthalle sowie die Musikschule Filderstadt (Filum). Der Siegerentwurf stammt leupold, brown, goldbach Architekten. Die umfangreiche Vorlage 0157/2023 ist über die homepage der Stadt über das Rats- und Bürgerinformationssystem einsehbar.
Wenn alles nach Plan läuft soll im Herbst 2024 mit dem Abriss begonnen werden. Die Mitglieder der SPD-Fraktion freuen sich, dass nun das lang geplante Vorhaben konkretisiert auf den Weg gebracht wird.


Der Technische Ausschuss stimmte den Entwürfen des Bebauungsplans "ESG-Erweiterung" einstimmig zu.

Kritische Stellungnahmen von Seiten des Regierungspräsidiums zum Verkehrskonzept und des Landratsamtes bezüglich einzelner fehlenden Gutachten wurden von der Verwaltung aufgegriffen, und der Bebauungsplan wurde entsprechend angepasst. Voraussichtlich im 4.Quartal 2023 wird nach Vorlage des Abwägungsergebnisses der Bebauungsplanentwurf für die Satzung gefertigt und im TA erneut vorberaten.


Mauer zum Schutz vor Starkregenereignissen südlich der Rosenstraße in Bernhausen fertiggestellt 













Für diese Maßnahme hat sich die SPD-Fraktion zum Schutz der betroffenen Anlieger sehr eingesetzt. Natürlich sind die Anlieger froh, dass diese Schutzmauer nun steht. Dennoch sollten noch zwei weitere Verbesserungen folgen: 1. Wenn die Felder quer zum Hang angebaut werden, fließt das Regenwasser langsamer ab, dringt zum Schutz des Grundwassers tiefer in den Boden ein und reduziert die Bodenerosion. 2. Ein Graben vor dem Feldweg könnte das Regenwasser auffangen und zu einem Teil dem Grundwasser zuführen. Außerdem fließt so weniger Wasser in den Kanal und verringert die Gefahr einer Überlastung des Kanals und der Kläranlage.









Bild (Walter Bauer)

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Stadtrat Bernd Menz verkaufte beim Jufa-Fest zusammen mit seiner Frau tatkräftig Kaffee und Kuchen


Jufa-Fest: Spielen und Toben bis zum Umfallen SPD-Stadtrat Walter Bauer, selbst Mitglied des Jugendfarmvereins, besuchte das Jufa-Fest in Bonlanden und freute sich über das bunte Treiben der Kinder in ihrem Spiel- und Erkundungsparadies. Sein Fraktionskollege Bernd Menz verkaufte zusammen mit seiner Frau tatkräftig Kuchen- und Kaffee, und Mitgründungsvater der Jufa und Altstadtrat Willi Braun half wie eh und je überall mit, wo es gerade nötig war. 

Danke an alle Helferinnen und Helfer!


Hochwasserschutz in der Rosenstraße fertiggestellt

Eine weitere Maßnahme zum Hochwasserschutz wurde nun realisiert. Ähnlich wie im Harthäuser Brandfeld werden die Anwohner in der Rosenstraße 65 – 93 mit einer Schutzmauer vor dem Oberflächenwasser geschützt. Bei Starkregen wird in Zukunft, das verschmutzte Regenwasser, das sich über die Felder auf die Wohngrundstücke zubewegt, durch die Mauer aufgefangen, in Richtung des Drosselbauwerks geführt und von dort dem Kanal im Stetter Weg zugeleitet.
Allerdings wird diese Schutzmaßnahme letztlich nicht ausreichen – sie ist, was den Wasserschutz angeht nicht nachhaltig. Es muss noch eine Lösung gefunden werden, dass dieses Oberflächenwasser nicht in die Kanalisation geführt wird, denn dies belastet die Kanalisation und bedroht letztlich die Funktionsfähigkeit der Kläranlage in Sielmingen.


1,3 Mio Euro für städtebauliche Erneuerung in Plattenhardt

Die Stadt Filderstadt hat für die städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen im Ortskern von Plattenhardt 1.300.000 € erhalten. Im Rahmen des Städtebauförderprogramms 2023 werden diese Gelder bereitgestellt. Die SPD-Fraktion erwartet nun von der Verwaltung eine Darstellung, wann und auf welche Projekte diese Mittel verteilt werden sollen.


Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungsarbeit in den Kindertagesstätten

Die SPD-Fraktion bedankt sich bei allen, die dazu beigetragen haben, dass ein Maßnahmenkatalog zur zeitnahen Verbesserung der Bildungsarbeit in den Kitas erstellt werden konnte. Jetzt heißt es, diese Maßnahmen auch zügig umzusetzen. Hilfreich dabei ist eine ständige Veröffentlichung im Amtsblatt, welche Maßnahmen sukzessiv umgesetzt worden sind.


Walter Bauer und Edeltraud Herrman beim DRK
90 Jahre DRK-Ortsvereine Bernhausen, Plattenhardt und Sielmingen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer besuchte zusammen mit seiner Fraktionskollegin Edeltraud Herrmann das DRK-Fest zum 90-jährigen Jubiläum der DRK-Ortsvereine Bernhausen, Plattenhardt und Sielmingen in der Georg-Schurr-Straße 26. Beide gratulierten natürlich zum Jubiläum und dankten für den umfangreichen Einsatz der ehrenamtlichen DRK-Ortsvereine. 

Außerdem wurde ein neuer Krankentransportwagen für das DRK Sielmingen eingeweiht. Möge er gute Dienste leisten! 

Sehr gelungen war die Premiere des DRKs, mit der eigenen Feldküche erstmals ein Süßkartoffel-Curry zuzubereiten. Schön war das Wiedersehen mit Ex-DRK-Vorstand und Ex-Hauptamtsleiter Waldemar Kolb. Er packte wie eh und je kräftig an, um sein DRK zu unterstützen!




Klimaneutralitätsmanager – Stelle wird ausgeschrieben

Hoffen auf relevante Einsparungen von Emissionen und Kosten
Im Rahmen der Neustrukturierung einer klimaneutralen Verwaltung im Dezernat des OBs wurde vom Gemeinderat eine neue Stelle geschaffen für eine Beauftragte, die sich der Aufgabe zu widmen hat, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, die im Verwaltungsgeschehen bisher erfolgen wie z.B. von der Abwasserentsorgung über Arbeitswege, Baumaßnahmen, Beschaffung, Dienstreisen, Fuhrpark, Gebäudeabbruch, Gebäudebetrieb, Straßenbeleuchtung, Veranstaltungen, Wasserversorgung… Der Reduzierung bzw. Vermeidung derartiger Emissionen muss sich die Verwaltung dringend stellen (vgl. nachstehendes Beispiel):


Vermeidbare Emissionen und vermeidbare Kosten in der Brühlstraße 

In der Vergangenheit musste immer wieder beklagt werden, dass von der Verwaltung Arbeiten schlecht oder überhaupt nicht koordiniert worden waren wie z.B. in der Brühlstraße, wo das ehemalige Gebäude der Stadtwerke abgerissen worden ist, ohne dass die Stadtverwaltung eine baureife Folgeplanung besaß, um diese gleich sinnvoll umzusetzen.  

So hätte man 1. die vorhandenen Wohnräume befristet nutzen können, bis die neue Planung realisiert wird. 2. Man hätte nicht zuerst den Keller und damit eine teure Baugrube ausgebaggert, um dann festzustellen, dass dieses „Wasserloch“ aus Sicherheitsgründen wieder zugeschüttet werden musste…
Die SPD-Fraktion erwartet, dass in Zukunft die Ergebnisse emissions- und geldsparender Arbeitsschritte die Kosten der neuen Verwaltungsstruktur rechtfertigen werden. Eine gute Koordinierung absehbarer Handlungsschritte kann da schon viel bewirken.


Attraktivere Arbeitsverhältnisse für städtische Bedienstete

Im Konkurrenzverhältnis mit anderen Kommunen und Betrieben wird es immer schwieriger das Personal zu halten, bzw. neues zu gewinnen. Ein erster Schritt um hier erfolgreicher zu werden als in der Vergangenheit, war der Beschluss im Gemeinderat, eine Reihe von Vergünstigungen zu schaffen. So wird u.a. die volle Kostenübernahme des Deutschlandtickets gewährt, wenn nachgewiesen wird, dass das Ticket für die Fahrt zur Arbeit der Mitarbeitenden genutzt wird.
Ein weiterer Schritt muss sein, dass die Modernisierung und zeitgemäße Ausstattung der Arbeitsräume und Arbeitsabläufe in Angriff genommen wird.


Zusätzliche Räume für die Verwaltung

Wie prekär die Situation der Verwaltungsarbeitsplätze bereits ist, zeigt sich daran, dass der Gemeinderat einstimmig der Verwaltungsvorlage zustimmte, die weitere Räume beschloss und ins Auge fasst.


Stabwechsel beim TSV Bernhausen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion und langjähriges TSV-Mitglied Walter Bauer bedankte sich beim scheidenden TSV Vorsitzenden Jochen Köker mit Team für die solide, empathische und wohl auch deshalb so erfolgreiche zwölfjährige Führungsarbeit. So gelang es dem Vorstandsteam, die Corona-Delle in der Mitgliederzahl von 2020 zu schließen. Mit 2591 Mitgliedern hat der TSV nun sogar einen Höchststand in seiner Geschichte erreicht! Die besten Wünsche der SPD gelten nun dem neuen Führungsteam unter der Leitung von Norbert Leven, der bisher für die Öffentlichkeitsarbeit Verantwortung trug. Große Herausforderungen stehen an, wenn mit der Sanierung des Gartenhallenbads und dem Abriss der Gotthardt-Müller-Halle über eine Übergangszeit wichtige Sportflächen fehlen werden.


100 Jahre Plattenhardter Feuerwehr

SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann vertrat die SPD-Fraktion beim Festakt in der Weilerhauhalle zum 100-jährigen Jubiläum der Abteilung Plattenhardt der Freiwilligen Feuerwehr Filderstadt.
Abteilungskommandant Matthias Stoll beschrieb bei seiner Begrüßungsrede die Feuerwehrabteilung Plattenhardt so: „100 Jahre alt und trotzdem jung“. Er führte aus, dass das, was als örtliche Wehr begann, in der Gemeindereform zur Abteilung der Feuerwehr Filderstadt wurde. Gelobt wurde die gute Ausstattung der FFW und das Engagement der Feuerwehrleute.
Bereits 1912 erschien im Büchlein „Schbatzaweisheit vom Mundartdichter Martin Lang „D‘Fuierwehr vo‘ Plattahardt“. Dieses Mundartstück wurde zur Freude der Jubiläumsgäste aufgeführt. Es wurde nach dem Schwank festgestellt, da sich der Vorfall bereits 1912 ereignet hat, dürfte die Feuerwehr in Plattenhardt wesentlich älter sein als 100 Jahre. Aber was soll’s - feiern kann man immer! Die lesenswerte Festschrift hat eine Auflage von 2500 Exemplaren und ist über die Feuerwehr erhältlich.“






Albert Weinmann verstorben

Die Mitglieder der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsvereins Filderstadt trauern um Albert Weinmann.

Albert Weinmann, ein Urgestein der Filderstädter Geschichte und der SPD, war schon vor der Kommunalreform von 1971 bis 1975 Gemeinderat in der noch selbstständigen Gemeinde Bonlanden. Er setzte sein kommunalpolitisches Engagement ununterbrochen bis 1994 als Stadtrat der Großen Kreisstadt Filderstadt fort. Stets war er direkt mit hoher Stimmenzahl gewählt worden - Ausdruck der hohen Anerkennung in der Bevölkerung.
Die Arbeit im TA, als stellvertretender Vorsitzender im Aufsichtsrat Fildorado, im Gutachterausschuss und in der Grundstückskommission, im Kultur-, Schul- und Sportausschuss, in der Verkehrskommission und in der Arbeitsgruppe Stadtentwicklungs- und Regionalplanung sowie die Anliegen der Bürgerschaft und der Vereine standen im Zentrum seiner Gemeinderatsarbeit. Dabei hatten die ästhetische Gestaltung und die Kunst in unserer Stadt für Albert einen großen Stellenwert.
Nicht zuletzt hatten bei Albert Weinmann die bedrückenden Erfahrungen aus der Nazi-Zeit und des 2.Weltkriegs Spuren hinterlassen. Mit einer geradezu schwejkschen Schlauheit ausgestattet, lernte er es, mit den Schwierigkeiten auch der Nachkriegszeit, mit der beruflichen Ausbildung und mit den Rivalitäten der Ortsteile zurechtzukommen.
Die Sozialdemokraten verlieren mit Albert Weinmann einen stets hilfsbereiten und herzensguten Freund, der tief verwurzelt war in Filderstadt, aber ganz besonders in Bonlanden und dort beim SVB, beim RV Edelweiß, beim ACB und beim Schwäbischen Albverein.
Bis ins hohe Alter war er am täglichen Geschehen interessiert und ließ als genialer Erzähler seine Zuhörer an seinen Erfahrungen teilhaben.
Wir werden Albert Weinmann in unseren Herzen bewahren.

Der SPD-Ortsverein und die Gemeinderatsfraktion danken ihm von ganzem Herzen für seine 50-jährige Treue und für sein engagiertes und solidarisches Handeln. Wir bewahren sein Andenken in unseren Herzen. Unser Mitgefühl gehört seinem Sohn Friedrich mit Dunja, seiner Enkelin Liz, seinem Enkel Marc und der ganzen Familie.


Stabwechsel beim TSV Bernhausen

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion und langjähriges TSV-Mitglied Walter Bauer bedankte sich beim scheidenden TSV Vorsitzenden Jochen Köker mit Team für die solide, empathische und wohl auch deshalb so erfolgreiche zwölfjährige Führungsarbeit. So gelang es dem Vorstandsteam, die Corona-Delle in der Mitgliederzahl von 2020 zu schließen. Mit 2591 Mitgliedern hat der TSV nun sogar einen Höchststand in seiner Geschichte erreicht! Die besten Wünsche der SPD gelten nun dem neuen Führungsteam unter der Leitung von Norbert Leven, der bisher für die Öffentlichkeitsarbeit Verantwortung trug. Große Herausforderungen stehen an, wenn mit der Sanierung des Gartenhallenbads und dem Abriss der Gotthardt-Müller-Halle über eine Übergangszeit wichtige Sportflächen fehlen werden.


100 Jahre Plattenhardter Feuerwehr

SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann vertrat die SPD-Fraktion beim Festakt in der Weilerhauhalle zum 100-jährigen Jubiläum der Abteilung Plattenhardt der Freiwilligen Feuerwehr Filderstadt.
Abteilungskommandant Matthias Stoll beschrieb bei seiner Begrüßungsrede die Feuerwehrabteilung Plattenhardt so: „100 Jahre alt und trotzdem jung“. Er führte aus, dass das, was als örtliche Wehr begann, in der Gemeindereform zur Abteilung der Feuerwehr Filderstadt wurde. Gelobt wurde die gute Ausstattung der FFW und das Engagement der Feuerwehrleute.
Bereits 1912 erschien im Büchlein „Schbatzaweisheit vom Mundartdichter Martin Lang „D‘Fuierwehr vo‘ Plattahardt“. Dieses Mundartstück wurde zur Freude der Jubiläumsgäste aufgeführt. Es wurde nach dem Schwank festgestellt, da sich der Vorfall bereits 1912 ereignet hat, dürfte die Feuerwehr in Plattenhardt wesentlich älter sein als 100 Jahre. Aber was soll’s - feiern kann man immer! Die lesenswerte Festschrift hat eine Auflage von 2500 Exemplaren und ist über die Feuerwehr erhältlich.“



Diethelm Boldt einstimmig im Amt als Vorsitzender bestätigt

Diese Bestätigung gilt auch für den gesamten Vorstand des Vereins „Aktiv für Senioren in Filderstadt (ASF). Die Mitgliederversammlung des rührigen Vereins stärkte mit einem eindeutigen Votum ihre Führungsmannschaft.  Die Filderstädter/innen können weiter darauf bauen, dass die beiden Susemobil-Fahrzeuge auch weiterhin im Einsatz sein werden, und dass die Ehrenamtlichen Fahrer/innen die Personen bei den gewünschten Einsätzen befördern und betreuen, die darauf angewiesen sind. SPD-Stadtrat und Vereinsmitglied Walter Bauer dankte dem Vorsitzenden und seinem Führungsteam, wie auch dem Team der Susemobilisten für ihren wichtigen Einsatz.



Radweg Bonlanden nach Sielmingen wurde saniert


Kurz nach der Fertigstellung des Radweges von Bonlanden nach Sielmingen mussten erhebliche Mängel festgestellt werden. Im Rahmen der Gewährleitung musste die beauftragte Firma die Schäden beseitigen. Dies ist nun erfolgt. Lediglich die beidseitigen Begrenzungsstreifen müssen noch angebracht werden, dann kann der Radweg wieder genutzt werden.



Arbeitskreis Filder der SPD: „Chance für den ÖPNV nutzen!"

Einmütig bestätigte der AK Filder der SPD auf seiner letzten Sitzung: Der Ausbau der B27 ermöglicht nicht nur die Beseitigung von Engstellen, Staus und lästigen Zeitverlusten! Dieser Ausbau schafft die Voraussetzung für den Ausbau des ÖPNV aus dem Raum Reutlingen/Tübingen über die Filder in die Region Stuttgart. Gerade „in der Fläche südlich der Filder", dort, wo ein Schienenausbau keine Chance hat, muss die Möglichkeit beim Schopfe gepackt werden! Altstadtrat Prof. Dr. Willfried Nobel: „Der Ausbau ist längst beschlossen und Gesetz! SPD-Stadtrat Walter Bauer legte nach: „ Der Beschluss darf in seiner Umsetzung nicht durch diejenigen gefährdet werden, die sonn- und feiertags gern beklagen, dass die Realisierung von Projekten viel zu lange dauert!"
Viel zu vielen, die zurzeit den Ausbaubeschluss bremsen wollen, ist nämlich nicht bewusst, dass eine Halbierung der Ausbaumaßnahme fatale Folgen hätte:
1.       Die Engstelle vor Stetten würde den entstehenden Schleichverkehr durch Bonlanden, Plattenhardt, Stetten und durch Sielmingen bzw. Bernhausen lenken.
2.       Der ÖPNV aus dem Hinterland könnte nicht staufrei ans Ziel gelangen.
3.       Der Ausbau der Photovoltaik neben oder auch über der B27 könnte nicht synergetisch mit den Bauarbeiten erfolgen und zur lokalen Energieversorgung beitragen.


Aktiv für Senioren Filderstadt

Diethelm Boldt einstimmig im Amt als Vorsitzender bestätigt
Das gilt auch für den gesamten Vorstand des Vereins „Aktiv für Senioren in Filderstadt (ASF). Die Mitgliederversammlung des rührigen Vereins stärkte mit einem eindeutigen Votum ihre Führungsmannschaft.  Die Filderstädter/innen können weiter darauf bauen, dass die beiden Susemobil-Fahrzeuge auch weiterhin im Einsatz sein werden, und dass die Ehrenamtlichen Fahrer/innen die Personen bei den gewünschten Einsätzen befördern und betreuen, die darauf angewiesen sind. SPD-Stadtrat und Vereinsmitglied Walter Bauer dankte dem Vorsitzenden und seinem Führungsteam, wie auch dem Team der Susemobilisten für ihren wichtigen Einsatz.


„Inklusion ist gut machbar!"

SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann war bei der Veranstaltung: Zwischenstand / Aktionsplan für Menschen mit Behinderung.  Prof. Dr. Thomas Meyer stellte dar, was Menschen mit Behinderung brauchen, welche Lösungen es gibt, und welche Ideen am wichtigsten sind. Der Zwischenstand hat gezeigt, dass die Forderungen sich gut umsetzen lassen und nicht unrealistisch sind. Die gesellschaftlichen Strukturen sollten so gestaltet und verändert werden, damit sie der realen Vielfalt menschlicher Lebenslagen entsprechen.


Klima-Maßnahmen konkret! Wasserstrategie für Filderstadt! Teil 2

Zu einer wirklichen Wasserstrategie gehört im landwirtschaftlichen Bereich eine Bodenbearbeitung, die das Regen- und Beregnungswasser nicht schnell in Gräben und Bäche abfließen lässt, sondern dafür sorgt, dass möglichst viel von dem kostbaren Nass tief in den Boden versickert bzw. in der räumlichen Nähe zurückgehalten werden kann. Das hilft auch, die Bodenerosion zu reduzieren und die Folgen von Starkregen zu minimieren. Zusammen mit dem Landwirtschaftsamt des Landkreises und den Hochschulen in Hohenheim und Nürtingen-Geislingen sollten die Landwirtschaftlichen Ortsvereine Konzepte erarbeiten und beispielhaft umsetzen.
Die Auswirkungen des Klimawandels fordern von uns Anpassungen einerseits an die Bedrohungen durch Starkregen und andererseits an die z.T. länger dauernden Trockenperioden, die den Ernteertrag gefährden. Groß angelegte Rigolen und Zisternen bei den landwirtschaftlichen Betrieben, die das Oberflächenwasser der Dächer bzw. der versiegelten Hofflächen auffangen, können in Trockenphasen wichtige Beiträge leisten, um eine gute Ernte zu gewährleisten, wenn das Trinkwasser knapp wird.


Bild (Walter Bauer):


Radwegbaustelle vor Sielmingen












Der Leiter des Straßenbauamtes Esslingen-Göppingen, Herr Thorsten König, teilte SPD-Stadt- und Kreisrat Walter Bauer auf dessen Nachfrage mit, dass noch in der 13.Woche der Radweg wieder hergestellt sein soll. Am Radweg entlang der K 1225 waren nach der Fertigstellung im Herbst 2022 Mängel, Risse im Belag, aufgetreten, welche zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit zuerst nur provisorisch „geflickt" wurden. Seit dem 14.02.2023 wird dieser Mangel durch die damals ausführende Firma beseitigt. Der Mangel liegt im Verantwortungsbereich der Baufirma, so dass dem Landkreis keine Kosten entstehen. Aktuell wurde der Untergrund untersucht, um den Mangel dauerhaft zu beseitigen.


SPD auf Krämermärkten präsent














SPD-Kommunalpolitiker*innen zuverlässig ansprechbar!

Sowohl in Bernhausen als auch in Harthausen und Sielmingen stellten sich Mitglieder von SPD-Ortsverein und SPD-Fraktion den Fragen von interessierten Menschen, informierten über das jeweils spezifische Ortsteil-Marktblatt über lokale Themen und nahmen gerne Anregungen der Marktbesucher/innen mit.v-l-n-r.: Edeltraud Herrmann, Steffen Beerwart, Cornelia Olbrich, Gerhard Hipp, Sarmed Munir.


Hier finden sie unsere Marktblättle zum Download:





Alle Menschen haben das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe

Ordnungsamt sagt Informationen zum ÖPNV während der Baumaßnahmen zu
Auf Nachfrage hat Stadtrat Walter Bauer vom Leiter des Ordnungsamtes, Jan Stefan Blessing, die Information erhalten: Das Ordnungsamt wird jeweils in der Woche vor den angekündigten Änderungen bei der S-Bahn über das Amtsblatt informieren und die Zeiten des Ersatzverkehrs darstellen. Und das wird in diesem Jahr leider häufig der Fall sein! Vielen Dank, Herr Blessing! Das ist gelebte Bürgernähe vor allem auch für diejenigen, die nicht nur digital und per App unterwegs sind.











Bild (Walter Bauer)

Baustelle am Radweg Bonlanden Sielmingen














Zu der Baustelle entlang der K 1225 von Bonlanden nach Sielmingen erreichen uns immer wieder Fragen wie diese, die ich zitiere. "Ich fahre seit 2 Wochen jeden Tag daran vorbei. Ich habe seither keinen einzigen Bauarbeiter gesehen, die Baustelle ist unverändert! Wie lange soll das so gehen? Warum reißt man den Weg auf, wenn keinerlei Arbeiten ausgeführt werden ?!!"

Stadt- und Kreisrat Walter Bauer hat an das Straßenbauamt Esslingen-Göppingen geschrieben und um Auskunft gebeten, wie es an der Baustelle weiter geht. Bauer ergänzte: Er sei andererseits froh, dass die aufgetretenen ärgerlichen Schäden am neuen Radweg nun als Gewährleistungsarbeiten behoben werden.

Scheune der Firma Knecht/Schiek. Bild Walter Bauer

Rathausplatz Harthausen















Kurzzeitiges Parken für Gehbehinderte während des "Offenen Mittagstischs" in Harthausen ermöglichen!

Im Paul-Gerhardt-Gemeindehaus der Ev. Kirchengemeinde in Harthausen wird donnerstags regelmäßig ein Mittagessen für ältere Bürger/innen ausgegeben. Das ist eine sehr gute Einrichtung, die nicht nur ein preisgünstiges und gutes Mittagessen ermöglicht, sondern vor allem auch soziale Kontakte.
Dieses Angebot, das von der Stadt Filderstadt, dem Förderverein für Diakonie und Krankenpflege Harthausen und der EV. Kirchengemeinde unterstützt wird, besuchen Personen, die z.T. stark gehbehindert sind. Mehrfach wurde die SPD-Fraktion in den vergangenen Tagen gebeten, sich dafür einzusetzen, dass auf dem Marktplatz, neben dem Paul-Gerhardt-Gemeindehaus gehbehinderte Personen während dieser Aufenthaltszeit ihr Fahrzeug für 1,5 -2 Std. befristet abstellen können. Diese Bitte leitete die SPD-Fraktion nun an Herrn Oberbürgermeister Traub weiter. Folgende Möglichkeit bietet sich an: Nördlich der Scheune der Firma Knecht/Schiek, auf dem südöstlichen Teil des Rathausplatzes, könnten wenige Fahrzeuge für Gehbehinderte ausgewiesen werden, die an Veranstaltungen im Paul-Gerhardt-Haus teilnehmen (vgl. Foto). Dadurch würde der Marktplatz für andere Nutzer des Platzes kaum beeinträchtigt werden. Um Missbrauch zu vermeiden, könnte ein Schild angebracht werden, und die Kirchengemeinde könnte Formulare aushändigen, die die zeitliche Begrenzung ausweisen.




Klima-Maßnahmen konkret! Wasserstrategie für Filderstadt!

Die Stadt Filderstadt investiert seit einiger Zeit viel Geld in den Hochwasser- und Starkregenschutz. Das unterstützt die SPD-Fraktion von Anfang an. Allerdings fehlt bei den umgesetzten Maßnahmen immer wieder ein wichtiges, aber entscheidendes Element: Zu einer wirklichen Wasserstrategie gehört die Einleitung des Oberflächenwassers der Wiesen- und Ackerflächen in Vorfluter (Bäche) oder in Regenrückhaltebecken oder in Rigolen.
Die Auswirkungen des Klimawandels fordern von uns Anpassungen einerseits an die Bedrohungen durch Starkregen und andererseits an die z.T. länger dauernden Trockenperioden, die den Ernteertrag gefährden.


Das Oberflächenwasser nutzen!

Wenn man von Klimafolgenanpassung spricht, darf man die Wasserfluten von Wiesen und Feldern nicht einfach in die öffentliche Kanalisation ableiten – wie das häufig der Fall ist. Das bedroht zum einen die Arbeitsfähigkeit der Kläranlagen und zum andern wird dieses immer kostbarere Wasser zu schnell abgeleitet! Damit geht es verloren für das Grundwasser und für die spätere Bewässerung von Feldern und Grünflächen!
Aktuell entstand in Bernhausen - parallel zur Rosenstraße - eine Rückhaltemauer ähnlich wie im Brandfeld in Harthausen. In der Hebbergstraße in Plattenhardt folgt der nächste bauliche Schutzeinsatz. Die Anlieger waren in der Vergangenheit mehrfach betroffen. Bei diesen ersten richtigen und wichtigen Schutzmaßnahmen darf es aber nicht bleiben! Es muss uns gelingen, zumindest einen Teil der Wassermassen für unsere Grundwasserpflege und für die Bewässerung von Grün- und Ackerflächen in trockenen Zeiten zu sichern. Hier erwarten wir konkrete Vorschläge der Verwaltung
Auch in stark versiegelten Bereichen muss die Stadtverwaltung neue Wege beschreiten, um den Folgen von Starkregen und Hitze effektiv entgegentreten zu können. Auch hier hat die Verwaltung dem Gemeinderat konkrete Schritte vorzuschlagen mit denen effektive Fortschritte erzielt werden können.


Grundstücksbesitzer/innen haben große Mitverantwortung

Die SPD-Fraktion ruft die Grundstücksbesitzer auf – auch im eigenen Interesse – bei der Wasserstrategie konstruktiv mit der Verwaltung und dem Gemeinderat zusammen zu arbeiten, wenn es z.B. um Überleitungsrechte oder um zeitweilige Inanspruchnahme von Flächen geht.





























Bild v.l.n.r.: Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Filderstädter Gemeinderat bei der Klausurtagung des Gemeinderats: Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Frank Schwemmle, Edeltraud Herrmann, Bernd Menz

Die SPD-Fraktion hatte alle Mitglieder an Bord bei der Klausur des Gemeinderats mit der Stadtverwaltung am 17. und 18. März in Ludwigsburg. Anstehende Investitionsprojekte standen auf der Tagesordnung. Hoffen wir, dass die Arbeit gute Früchte tragen wird!


SPD-Fraktion fordert die Darstellung der Maßnahmen zur KLIMAFOLGENANPASSUNG

Im Technischen Ausschuss zog EBM Falk-Udo Beck das Fazit: Die Kritik der Fraktionen „ist in voller Breite angekommen“. Die Vorlage der Verwaltung auf einen Haushaltsantrag der SPD wurde von allen Fraktionen eingehend kritisiert, weil die Verwaltung die Darstellung der Maßnahmen nicht aufzeigte, die nach Meinung der Verwaltung zur Klimafolgenanpassung zu ergreifen sind. SPD-Stadtrat Walter Bauer forderte von der Verwaltung, dass diese Maßnahmen umgehend benannt werden müssen und nannte gleich einige Beispiele.


SPD-Fraktion: Mehr Mittel für BALKONKRAFTWERKE

Die zusätzlichen Finanzierungsmittel für das städtische Förderprogramm von Balkonkraftwerken werden verdoppelt. Die Fördermittel (150 Euro pro Anlage)  für 2023 von insgesamt 5000 Euro waren bereits im Januar ausgeschöpft. Die SPD-Fraktion hatte deshalb beantragt, den vorgeschlagen Erhöhungsbetrag für das Budget auf 20.000 € pro Jahr zu erhöhen. Dieser Antrag, der in der SPD-Fraktion von Stadtrat Bernd Menz angeregt worden war, wurde im TA bei drei Enthaltungen angenommen. Dass Balkonkraftwerke überhaupt bezuschusst werden, geht im Grundsatz auf einen Antrag der Grünen zurück.


FILDERSTADTTICKET „Voller Erfolg“

Im Kommunalwahlprogramm der SPD Filderstadt vom Oktober 2018 thematisierte die SPD das „Filderstadt-Ticket: Die SPD fordert die Einführung eines einheitlichen, preiswerten Kurzstreckentarifs für ganz Filderstadt und eine Senkung der ÖPNV-Gebühren in Filderstadt.“ Im Technischen Ausschuss wurde am 13.03.2023 das Ticket vom Amtsleiter Jan-Stefan Blessing als „Voller Erfolg“ bewertet, das für den Busverkehr in Filderstadt einen „klaren Weg nach oben“ bedeute – und das trotz der schwierigen Phase in der Pandemie. Das Gremium des TA beschloss einstimmig, dem Gemeinderat vorzuschlagen, dass das Filderstadt-Ticket unbefristet fortgeführt wird.


HOCHWASSERSCHUTZ für den Bereich Hebbergstraße empfohlen

Weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz sollen in Plattenhardt im Bereich Hebbergstraße ergriffen werden, das empfahl der TA einstimmig dem Gemeinderat.


ESG-SANIERUNG auf den Weg gebracht

Einstimmig wurde der Grundsatz- und Baubeschluss von den Mitgliedern des TA gefasst, die von der Bauverwaltung dargestellten Dach- und Innensanierungsmaßnahmen am ESG durchzuführen.  240.550 Euro sind dafür vorgesehen.


FILDERSTADTKAFFEE schmeckt gut!


Bild (U.Bauer)


















Am 16.03. besuchte SPD-Stadtrat Walter Bauer den EINE WELT Laden in der Rosenstraße, um den neuen FILDERSTADT-KAFFEE zu probieren. Fazit: „Der Kaffee hat gut geschmeckt!“ Harald Metzger, 1.Vorsitzender des Vereins, und Ulrike Pfab, Stellv. Vorsitzende, freuen sich darauf, dass er ebenso ein Renner wird wie die beliebte FILDERSTADTSCHOKOLADE.





Harthausen hat wieder seine Post!

Die Freude ist groß, dass so schnell ein Nachmieter für die Post in der Grötzinger Straße gefunden werden konnte. Den neuen Pächter, Herrn Dashti Blbas, hat SPD-Stadtrat Walter Bauer bereits besucht und hat ihm viel Erfolg gewünscht. Neben dem Postbetrieb will Dashti Blbas auch ein Café im Ladengeschäft betreiben und hofft, dass auch dort "die Post abgeht".


Schlüsselübergabe für das neue Motorrad der Feuerwehr

Die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Sielmingen hat die Schlüssel für das eigene Melder-Krad freudig in Empfang genommen. Stolz wurde verkündet, dass es das erste Motorrad für eine Feuerwehr im Landkreis Esslingen ist. An der Fahrzeugübergabe hat von der SPD-Fraktion Stadträtin Edeltraud Herrmann teilgenommen.


Flughafentunnel B312 ungelöst

Bild (W.Bauer)


Die Situation am Flughafentunnel in Bernhausen ist unerträglich schlecht. Eine Lösung für alle Verkehrsteilnehmer ist notwendig! Aber doch nicht so, wie es Verkehrsminister Hermann vorsieht! Er schlägt u.a. vor, den Tunnel für Kraftfahrzeuge zu schließen. Das wäre zwar für Radfahrer und Fußgänger gut, aber das schafft neue Probleme!




SPD-Stadtrat Walter Bauer: „Eine sehr schlechte Situation durch eine andere sehr schlechte Regelung zu ersetzen schafft unnötigen Ärger und würde Bernhausen im Ost-West-Verkehr zusätzlich belasten! Die direkte Verbindung zwischen Filderstadt und den Stuttgarter Vororten über die Mittlere Filderlinie nach Stuttgart - bzw zum Flughafen bzw. nach Ostfildern (u.a. Krankenhaus Ruit), bzw. nach Esslingen und zur BAB für Kraftfahrzeuge zu kappen, das ist ein Unding! Das Abschneiden der Nordwestumfahrung mit der Anbindung des Airport- Gewerbeareals und des Frachtflughafens wäre ein Unterfangen, das nach Schilda gehört! 

Ein separater Tunnel für den Radverkehr und für Fußgänger ist die richtige Lösung. Seit über zwanzig Jahren fordert dies die SPD-Fraktion. Bis zur Realisierung sollte das Ministerium einen pragmatischen Versuch ermöglichen über Tempo 30 und Radschutzstreifen. Das kostet wenig Geld und hilft allen!


S-Bahnverlängerung – SPD hat der Kostenfestschreibung zugestimmt

Nein, es ging nicht um die Entscheidung, ob die S-Bahn verlängert wird! Diese Entscheidung war längst getroffen! Es ging darum, dass die Kostensicherheit für Filderstadt festgeschrieben wird! Die Mitglieder der SPD-Fraktion haben der sehr positiven Kostenentwicklung für den S-Bahnausbau nach Sielmingen und Neuhausen geschlossen zugestimmt, ebenso wie der Kostenfestschreibung. Das bedeutet eine enorm wichtige Sicherheit für den Haushalt der Stadt Filderstadt für die Zukunft. Das sahen auch die meisten Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat so.
Dass dennoch sechs Mitglieder des Gemeinderates, darunter ein Fraktionsvorsitzender, dieser Kostenfestschreibung nicht zustimmten, ist nicht verständlich, denn Gemeinderäte haben ja auch die Aufgabe, möglichen Schaden von der Stadt abzuwenden.


Bild (R.Moritz)





Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid war ebenso wie SPD-Stadtrat Walter Bauer bei der Horteröffnung im Turmgebäude der Waldorfschule.

Beide gratulierten der Schule, dass dort nun auch nachmittags Betreuungs- und Förderangebote für die Unterstufenkinder unterbreitet werden können. Die neuen Möglichkeiten mit hellen Räumlichkeiten waren nur möglich, weil pragmatische Abwägungen sinnvolle Kompromisse zwischen Denkmalschutz, Brandschutz und Baurecht möglich gemacht hatten. Wieder ein Beispiel, dass in vielen Fällen nur vernünftige Abwägungen Fortschritte zulassen. Die Verabsolutierung einzelner Vorgaben - wie z. B. Denkmalschutz oder Raumhöhe hätten alles verhindert! Gut so, dass man aufeinander zuging und Lösungen für die Menschen möglich gemacht hat!

Zentral wichtig war natürlich auch, dass der Bund, das Land und die Stadt Filderstadt und die Schulgemeinschaft die nötigen finanziellen Unterstützungen gewährt haben.







Bild (U.Bauer)




Mitglieder der SPD-Fraktion beim Festakt zum 101-jährigen Jubiläum des Pferdemarktes

 v.l.n.r. Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Bernd Menz und Edeltraud Herrmann.




Der Festakt war kurzweilig und gut organisiert. Neben der gekonnten musikalischen Umrahmung durch die Musikschule, Ehrungen und wenigen Reden waren die Ausführungen des Archivars Dr. Nicolaus Back über die historischen Ereignisse in den vergangenen 101 Jahren besonders interessant.


Bernhausens Parkprobleme lösen!

Parkhaus nur erhalten oder bessere Lösung finden? SPD-Fraktion beantragte Informationsveranstaltung
Parken im Quartier ja - aber keine alten Fehler wiederholen!
Die Diskussionen in Bernhausen um das Parkhaus am S-Bahnhof und um Verwaltungsräume laufen immer mehr aus dem Ruder. Leider hat es die Verwaltung versäumt, im Oktober 2022 den Maßnahmenplan im Technischen Ausschuss erarbeiten und im Gemeinderat beschließen zu lassen, wie dies der Beschluss vom 25.07.2022 vorsieht! Die Verwaltung hat auch noch nicht die Erkenntnisse vorgestellt, die in den vorbereitenden Foren über das Mobilitätskonzept – gerade auch zum Parken - erarbeitet worden sind. Da ist es kein Wunder, wenn es in der Geschäftswelt und in der Bevölkerung gärt! Wenn Informationen fehlen, kommen sachliche Argumentationen zu kurz!
Bevor weitere Zeit verloren geht, müssen sinnvolle Maßnahmen im TA und im GR diskutiert und die Bevölkerung muss einbezogen werden. Die SPD forderte deshalb eine öffentliche Info-Veranstaltung! OB Christoph Traub hat dies im Gemeinderat am 06.03. zugesagt.
Ziel ist eine Innenstadt zum Wohlfühlen!


Informationsveranstaltung zum Wohnquartier in der Jahnstraße

Die siegreichen Wettbewerbspläne der Bebauung des ehemaligen Sportplatzes an der Jahnstraße in Harthausen interessieren die Bürgerschaft und die Nachbarschaft. SPD-Stadtrat Walter Bauer richtete nun die Bitte an die Verwaltung, nach dem Gemeinderatsbeschluss am 06.03.2023 eine Bürgerinformation in Harthausen zu veranstalten. Dies wurde von der Verwaltung am 06.03. im Gemeinderat zugesagt, allerdings erst im Rahmen der Beratung des Bebauungsplans.


Vorkaufsrecht – SPD-Fraktion fordert Evaluation

In den letzten Jahren gab es zahlreiche Entscheidungen im Gemeinderat, bei denen die Verwaltung vorgeschlagen hatte, das Vorkaufsrecht nicht auszuüben. Einige Entscheidungen wurden im Gemeinderat kontrovers diskutiert. D.h.: Der Verzicht, das Vorkaufsrecht nicht wahrzunehmen, war strittig und der Verzicht wurde nur mehrheitlich beschlossen.  Die Käuferseite hatte jeweils versichert, unverzüglich ihr Wohnbauvorhaben in Angriff zu nehmen und zu realisieren. Die SPD-Fraktion fordert nun eine Auswertung und Darstellung, ob und wie diese Zusagen umgesetzt worden sind.


Dr. Alexander Kupsch – neuer Pfarrer für Plattenhardt

SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann war für die SPD-Fraktion bei der Investitur von Dr. Kupsch am 05.März. Die Fraktion wünscht ihm viel Erfolg bei seinem Wirken in Filderstadt.
 


Danke: Kinderhaus Neuhäuser Bach wieder mit Kinderlachen erfüllt

Das war wirklich eine sehr gute und blitzschnelle Arbeit! SPD-Fraktionschef Walter Bauer: „Respekt, denn diese Aufgabe war nicht einfach zu lösen! Dass das Kinderhaus Neuhäuser Bach seit dem 27.02. wieder geöffnet ist, das ist eine großartige Leistung!“

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Cornelia Olbrich: „Unser Dank und unsere Anerkennung gehören den beteiligten Mitgliedern der Verwaltung, der Abteilungsleiterin der Kindertageseinrichtungen, Ann-Kathrin Umstadt mit ihrem Team, dem Personal der Einrichtung und dem Elternbeirat!“ Alle 76 Kinder der Einrichtung konnten in dieser Woche wieder in das Kinderhaus zurück und gut betreut von 8 bis 14 Uhr mit ihren Spielkameraden/innen spielen und Erfahrungen sammeln. Zusätzliches Personal und Springerinnen konnten gewonnen werden und erkranktes Personal war genesen. Das Team erarbeitete außerdem zusammen mit dem Elternbeirat einen neuen Notfallplan für eventuell neue Engpässe.


SPD-Info-Stand auf dem Krämermarkt des 100-jährigen Pferdemarktes

Natürlich sind wieder Mitglieder der SPD am Info-Stand beim Alten Rathaus in der Rosenstraße und verteilen das Info-Blatt der SPD-Fraktion zum Pferdemarkt. Wie bei allen Krämermärkten ist die SPD präsent und stellt sich den Fragen und Anregungen der Menschen.

Hier können Sie unser Marktblättle herunterladen: 

Marktblättle Bernhausen
SPD Marktblättle Pferdemarkt Bernhausen
2023-03-03 K2 Marktblättle Bernhausen.pdf (477.36KB)
Marktblättle Bernhausen
SPD Marktblättle Pferdemarkt Bernhausen
2023-03-03 K2 Marktblättle Bernhausen.pdf (477.36KB)






Vor dem Markt war Handarbeit angesagt













Ein Umzug des Materiallagers stand einige Tage zuvor an. Kurzfristig packten fünf Genossen an und erledigten notwendig gewordene Arbeiten. V.l.n.r.: Sarmed Munir, 1.Vorsitzender des SPD-Ortsvereins fand in Gerhard Hipp (Kassier), Steffen Beerwart (Stellv. Vorsitzender), Walter Bauer (Stadtrat) und Benjamin Auch (Beisitzer) tatkräftige Helfer.


Informationsveranstaltung zum Wohnquartier in der Jahnstraße

Die siegreichen Wettbewerbspläne der Bebauung des ehemaligen Sportplatzes an der Jahnstraße in Harthausen interessieren die Bürgerschaft und die Nachbarschaft. SPD-Stadtrat Walter Bauer richtete nun die Bitte an die Verwaltung, nach dem Gemeinderatsbeschluss am 06.03.2023 eine Bürgerinformation in Harthausen zu veranstalten.


Vorkaufsrecht – SPD-Fraktion fordert Evaluation

In den letzten Jahren gab es zahlreiche Entscheidungen im Gemeinderat, bei denen die Ver  waltung vorgeschlagen hatte, das Vorkaufsrecht nicht auszuüben. Einige Entscheidungen wurden im Gemeinderat kontrovers diskutiert. D.h.: Der Verzicht, das Vorkaufsrecht nicht wahrzunehmen, war strittig und der Verzicht wurde nur mehrheitlich beschlossen.  Die Käuferseite hatte jeweils versichert, unverzüglich ihr Wohnbauvorhaben in Angriff zu nehmen und zu realisieren. Die SPD-Fraktion fordert nun eine Auswertung und Darstellung, ob und wie diese Zusagen umgesetzt worden sind.





Filderbühne lädt wieder ein




"Eine unvergessliche Nacht" verbrachten SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann und SPD-Stadtrat Walter Bauer bei der Premiere der gleichnamigen Komödie von Walter G. Pfaus in der Filderbühne in Plattenhardt. Der Regisseurin Maud Rapp gelang es, mit dem Ensemble, das Publikum sehr gut zu unterhalten. Das Bild zeigt das aktuelle Ensemble der Filderbühne.


Informationsveranstaltung zum Wohnquartier in der Jahnstraße

Die siegreichen Wettbewerbspläne der Bebauung des ehemaligen Sportplatzes an der Jahnstraße in Harthausen interessieren die Bürgerschaft und die Nachbarschaft. SPD-Stadtrat Walter Bauer richtete nun die Bitte an die Verwaltung, nach dem Gemeinderatsbeschluss am 06.03.2023 eine Bürgerinformation in Harthausen zu veranstalten.

Fragen zum Umbau der Karlstraße und angrenzender Bereiche

SPD-Stadtrat Walter Bauer wandte sich zu dieser Thematik mit einigen Fragen an die Stadtverwaltung:
„Im Rahmen der Planungen zur Verlängerung der S-Bahn und des damit verbundenen Umbaus der Karlstraße bitte ich Sie um die Beantwortung von einigen Fragen:
1. Die SPD-Fraktion hatte beantragt, die Leistungsfähigkeit der Lindenkreuzung zu untersuchen und eventuell nötige Umgestaltungsmaßnahmen darzustellen, falls zusätzliche Verkehrsbewegungen auf der Karlstraße zu erwarten sind. Liegen die Ergebnisse zu dieser Untersuchung vor, bzw. bis wann werden die Ergebnisse erwartet?
2. Wie sieht die endgültige Gestaltung des Kreisverkehrs an der Schnittstelle mit der Nürtinger Straße aus?
3. Ist beim Lidl ein gesicherter Fußgängerüberweg über die Nürtinger Straße vorgesehen? Wenn ja, wo?
4. Wurde in der Karlstraße eine Einigung mit den Anliegern erzielt bezüglich der seinerzeit geforderten Lärmschutzmaßnahmen? Wenn ja, wie sehen diese Ergebnisse aus?“


Vorkaufsrecht – SPD-Fraktion fordert Evaluation

In den letzten Jahren gab es zahlreiche Entscheidungen im Gemeinderat, bei denen die Verwaltung vorgeschlagen hatte, das Vorkaufsrecht nicht auszuüben. Einige Entscheidungen wurden im Gemeinderat kontrovers diskutiert. D.h.: Der Verzicht, das Vorkaufsrecht nicht wahrzunehmen, war strittig und der Verzicht wurde nur mehrheitlich beschlossen.  Die Käuferseite hatte jeweils versichert, unverzüglich ihr Wohnbauvorhaben in Angriff zu nehmen und zu realisieren. Die SPD-Fraktion fordert nun eine Auswertung und Darstellung, ob und wie diese Zusagen umgesetzt worden sind.  


Wohnquartier Jahnstraße kommt voran, wenn auch sehr langsam

Auf dem ehemaligen Sportplatz in der Jahnstraße sollen in den nächsten Jahren 87 Wohneinheiten für ca. 175 Bewohner/innen auf Erbpachtbasis geschaffen werden. Davon werden 27 Wohneinheiten gefördert, 18 Wohneinheiten sind seniorengerecht, davon werden drei gefördert. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat der Technische Ausschuss das Vorhaben dem Gemeinderat zum Beschluss am 06.03.2023 empfohlen.


Beteiligung an der Jury für Mehrgenerationenhaus

Bürgermeister Theobaldt hat bei der Beratung des SPD-Antrages im Fachausschuss zugesagt, auf den Stadtseniorenrat, den Jugendgemeinderat und den GEB zuzugehen, um zu klären ob sie als nicht stimmberechtigte Mitglieder der Jury Mehrgenerationenhaus mitwirken wollen. Inwieweit auch Personen beigezogen werden, die bereits in einem Mehrgenerationenhaus wohnen, blieb noch offen.


Ausgleichsmaßnahme mangelhaft! Regeln müssen auch umgesetzt werden!

Wird Boden versiegelt, muss anderswo kompensiert bzw. ausgeglichen werden. Im Technischen Ausschuss wurde nun im Rahmen der 5-jährigen Untersuchung „RAMONA“ dokumentiert, dass die Verwaltung ihren Aufgaben bisher nur sehr unzureichend nachkommt.
Die Quote Eingriff zu Ausgleich liegt laut der Untersuchung bei zehn zu eins. Von 170 Maßnahmen, die in Filderstadt kontrolliert worden sind, waren mit 81 nicht einmal 50% umgesetzt worden wie vorgesehen. 71 wiesen geringe bis erhebliche Mängel auf, 15 Ausgleichsprojekte waren überhaupt nicht angegangen worden.
Der Gutachter Andre Raichle hat der Verwaltung einige Vorschläge unterbreitet.
Ein Vorschlag der SPD:  Der bereits vorhandene Kommunalen Arbeitskreis Filder (KAF) ist neu beleben, um größere Ausgleichsmaßnahmen gemeinsam zu realisieren!
Den Vorschlag des Gutachters, auch die Kompensation im Innenbereich zu stärken, begrüßt die SPD-Fraktion. So soll z.B. die Filharmonie mit umfangreichen Dach- und Fassadenbegrünungen, Wildblumenwiesen und mehr beispielhaft genutzt werden.
Bisher wurde von vielen die Kompensation leider nur als Ärgernis gesehen. Der Gutachter will dagegen, dass die Verwaltung ein Bewusstsein schafft, dass Kompensation einen Mehrwert schaffen kann.
z.B. Elf Ausgleichsmaßnahmen auf einen Streich! 

Bild (Walter Bauer)















Vor allem gelte es, und da traf der Gutachter einen alten Antrag der SPD-Fraktion und der Landwirtschaft, z.B. Eigentümer von Streuobstwiesen ins Boot zu holen, die bei der Pflege überfordert sind.
Andreas Raichle war sich sicher, dass das Potential vorhanden sei. „Es sind genügend Flächen vorhanden, die aufgewertet werden können!“ Zusätzliche Erkenntnis und Aufforderung Raichles: Genauer hinschauen!  „Wir müssen auch sanktionieren, was vielfach nicht getan wird!“


Mobilitätskonzept der Stadt endlich verabschieden

Die Stadt Filderstadt hat ein umfangreiches Mobilitätskonzept mit externen Fachkräften in Auftrag gegeben, mit Vertretungen aus allen Fraktionen erarbeitet und in vielen Fachsitzungen beraten. Was noch fehlt ist die Information der Bevölkerung in einer öffentlichen Veranstaltung und der Beschluss durch den Gemeinderat. Das wäre zumindest hilfreich, um die Diskussion um öffentliche und private Parkplätze zu versachlichen.









Bild (W. Bauer) Schnellbus X7

 

Gleich zwei Verbesserungen im ÖPNV:
Das Jugendticket für 1€/Tag kommt zum 1.März! - Zusammenarbeiten bringt Erfolge!


Junge Menschen können sich freuen! In ganz Baden-Württemberg können sie ab dem 1. März für 30,42 Euro im Monat bzw. 365 Euro pro Jahr den ÖPNV nutzen. Umgerechnet bedeutet das: Für nur einen Euro pro Tag mit Bus und Bahn fahren können! Das Jugendticket BW ist eine gemeinsame Initiative der Verkehrsverbünde, des Landes, der Stadt- und Landkreise, d.h.: auch des Landkreises Esslingen.
Alle Menschen bis zum 21. Lebensjahr, die in Baden-Württemberg wohnen, können das Ticket kaufen, außerdem Schülerinnen und Schüler, Studierende, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende bis zum 27. Lebensjahr. Das Ticket kann in den Abo-Centern des Verkehrsverbundes erworben werden, in dem die Käufer/innen wohnen beziehungsweise zur Schule gehen oder studieren.
Das Land übernimmt bis Ende 2025 im Rahmen des Förderprogramms „Landesweites Jugendticket“ 327 Millionen Euro. Das entspricht rund 70 Prozent der Gesamtkosten. Die Kommunen übernehmen die restliche Finanzierung.
SPD-Kreisrat Walter Bauer: „Jetzt gibt es mit dem Jugendticket ein viel besseres Tarifangebot, damit noch mehr junge Menschen den ÖPNV nutzen!“ Das Ticket ist über alle 19 Verkehrsverbünde im Land hinweg gültig. Ausgenommen ist lediglich der Fernverkehr.

Die zweite Verbesserung gilt bundesweit
Das Deutschlandticket für 49 Euro kommt zum 1.Mai!
„Natürlich begrüßen wir die Einigung von Bund und Ländern beim Deutschlandticket! Dennoch muss gewaltig nachgebessert werden!“, fordert SPD-Stadtrat Walter Bauer: „Ich kritisiere, dass Verkehrsminister Wissing (FDP) nur ein digitales Angebot vorsieht!  Ausgedruckte Tickets will er nicht zulassen!“
Es darf nicht sein, dass Menschen, die mit dem digitalen „Ticket“ auf dem Handy nicht zurechtkommen, von dieser Verbesserung ausgeschlossen werden! Dass über die ausschließlich digitalen Zugänge noch keine Einigung erzielt werden konnte, gibt Anlass zur Hoffnung. Walter Bauer: „Herr Wissing muss einsehen, dass er hier Barrieren aufbaut, die nicht hingenommen werden können.“

Kitas, Kindergärten und Kindertagespflege und Schulen benötigen massive Unterstützung
Große Sorgen bestehen im Bereich der Bildung in allen Altersbereichen! Es bringt uns nicht weiter, wenn wir jetzt nach Schuldigen suchen – es gilt gemeinsam Lösungen zu finden!

1.       Kommunen im Umland versuchen Arbeitskräfte mit verlockenden Angeboten zu halten bzw. anzuwerben und für den Beruf zu motivieren, indem z.B. bezahlbare Wohnungen bzw. Wohnplätze in Wohngemeinschaften angeboten oder kostenlose ÖPNV-Tickets (Stuttgart, L-E).
2.       In Tübingen wird derzeit untersucht, Eltern in die Betreuung nach den angebotenen Öffnungszeiten einzubinden. Aus haftungsrechtlichen Gründen müssten hierzu Vereine gegründet werden. Eine Mustersatzung ist dort offenbar in Arbeit. Was könnte in Filderstadt übernommen werden?
3.       Die Einbindung der lokalen Bildungseinrichtungen in mögliche Lösungen sollte einvernehmlich  ins Auge gefasst werden wie Kunstschule, Musikschule, Jugendfarm, aber auch VHS und Familienbildungsstätte und wo es sich anbietet auch Vereine.
Die SPD-Fraktion hat bereits angeregt, im nächsten Ältestenrat fraktionsübergreifende Lösungen zu beraten.

Wohnquartier Jahnstraße kommt voran, wenn auch sehr langsam
Auf dem ehemaligen Sportplatz in der Jahnstraße sollen in den nächsten Jahren 87 Wohneinheiten für ca. 175 Bewohner/innen auf Erbpachtbasis geschaffen werden. Davon werden 27 Wohneinheiten gefördert, 18 Wohneinheiten sind seniorengerecht, davon werden drei gefördert. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat der Technische Ausschuss das Vorhaben dem Gemeinderat zum Beschluss am 06.03.2023 empfohlen. 

 






Besuch beim scheidenden Geschäftsführer des Flughafens, Walter Schöfer

Mitglieder des Gemeinderates und die Verwaltungsspitze trafen sich kürzlich zu einem Gespräch mit dem scheidenden Geschäftsführer Walter Schöfer, um über anstehende Veränderungen und jüngste Entwicklungen zu diskutieren. Mit dabei waren die SPD-Fraktionsmitglieder Cornelia Olbrich, Edeltraud Herrmann und Walter Bauer.


Möglichkeiten zur Generationengerechtigkeit im Klimaschutz

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Verwaltung Möglichkeiten dargestellt. Die SPD-Fraktionsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer forderten im TA die zügige Umsetzung der dargestellten Möglichkeiten.


Gestalten Sie mit uns unsere Stadt

Zahlreiche Aufgaben sind von Verwaltung und Gemeinderat noch zu lösen
Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Personalgewinnung und Personalerhaltung auch in Kitas, aber auch in vielen anderen Bereichen; Mobilitätsentwicklung, zukünftige Stadtentwicklung, Zukünftige Unterbringung der Verwaltung, Klimafragen vom Stadtgrün bis zum Starkregen, von der Stadterwärmung bis zur Energieversorgung, Handels-,Gewerbe- und Industrieentwicklung, Bildungsförderung vom Kleinkind bis zur Erwachsenenbildung, Vereinsförderung und Sozialpolitik, Digitalisierung und Seniorenpolitik; Unterstützung von bedrängten Menschen und von Geflüchteten, Förderung von Leistungswilligen und viel, viel mehr. Abwägungen ohne Ausgrenzungen werden uns fordern.
Die SPD-Fraktionsmitglieder und der SPD-Ortsverein freuen sich auf Ihre Unterstützung und Mitarbeit. Machen Sie mit! Unsere Demokratie braucht Sie! Wir freuen uns auf Sie, Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen!
Kontakt: bauer-w@t-online.de



Stilvoller Neujahrsempfang der SPD Filderstadt

Beim gut besuchten Neujahrsempfang der SPD am 20.01.2022 im Bürgerzentrum in Bernhausen ging der Vorsitzende der SPD-Fraktion Bauer nur auf einige Erfolge im zurückliegenden Jahr ein. Er betonte die Bedeutung, der Verbindungen der Kommunalpolitik mit der Regional-, Landes- und Bundespolitik.
Meilensteine waren im Verkehrsbereich: Der 15-Minuten-Takt der S-Bahn nach Filderstadt, der Beschluss zum Ausbau der S-Bahn über Sielmingen nach Neuhausen, verbunden mit erheblich höheren Zuschüssen durch Bund und Land; Schaffung neuer Verbindungen im Nah- und Regionalverkehr wie die U6 zur Stadionstraße und zum Flughafen, sowie die Expressbuslinien X4 und X7. Von ganz besonderer Bedeutung sei es, so Bauer, dass es gelungen sei, dass mit der Alternativplanung zum Mischverkehr eine bessere Lösung auf den Weg gebracht worden ist. „Es ist für Filderstadt ein hart erkämpfter Erfolg, dass unsere Stadt und unsere Region  vor dieser katastrophalen Planung bewahrt werden konnte . (Tätigkeitsbericht kann auf Wunsch digital zugesandt werden.)

Bild: Gerhard Hipp







Arina Kinzikieva begeisterte die ca. 90 Gäste beim SPD-Neujahrsempfang mir ihren hervorragenden Beiträgen am Klavier. V.l.n.r.: Arina Kinzikieva. Kristina und Wieland Wernerus und Sarmed Munir danken der jungen Künstlerin.

Möglichkeiten zur Generationengerechtigkeit im Klimaschutz

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Verwaltung Möglichkeiten dargestellt. Walter Bauer dankte für die Ausführungen und forderte im TA die zügige Umsetzung der dargestellten Möglichkeiten wie z.B. die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED.


Leitungswechsel in der Familienbildungsstätte Filderstadt

Das Bild (von Ralph Schindler) zeigt v.l.n.r. die Vorstandsvorsitzende Cornelia Mack, Bürgermeister Jens Theobaldt, Carmen Tiefenbacher, Beate Jacqué-Schaner.













Am 13.01. 2023 fand in die Verabschiedung von Frau Beate Jacqué-Schaner und die Begrüßung von Frau Carmen Tiefenbacher, der neuen Leiterin der Familienbildungsstätte statt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer dankte der scheidenden Leiterin, die ein gut bestelltes Haus übergab. Die besten Wünsche der SPD-Fraktion begleiten die neue Leiterin, Frau Tiefenbacher.


Gestalten Sie mit uns unsere Stadt

Zahlreiche Aufgaben sind von Verwaltung und Gemeinderat noch zu lösen
Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Personalgewinnung und Personalerhaltung auch in Kitas, aber auch in vielen anderen Bereichen; Mobilitätsentwicklung, zukünftige Stadtentwicklung, Zukünftige Unterbringung der Verwaltung, Klimafragen vom Stadtgrün bis zum Starkregen, von der Stadterwärmung bis zur Energieversorgung, Handels-,Gewerbe- und Industrieentwicklung, Bildungsförderung vom Kleinkind bis zur Erwachsenenbildung, Vereinsförderung und Sozialpolitik, Digitalisierung und Seniorenpolitik; Unterstützung von bedrängten Menschen und von Geflüchteten, Förderung von Leistungswilligen und viel, viel mehr. Abwägungen ohne Ausgrenzungen werden uns fordern.
Die SPD-Fraktionsmitglieder und der SPD-Ortsverein freuen sich auf Ihre Unterstützung und Mitarbeit. Machen Sie mit! Unsere Demokratie braucht Sie! Wir freuen uns auf Sie, Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen!

Kontakt: bauer-w@t-online.de





Hoffentlich sind Sie gut ins neue Jahr „gerutscht“!
















„Bleiben Sie gesund!“

Die Mitglieder der SPD-Fraktion freuen sich auf gute Gespräche beim Neujahrsempfang der SPD am 20.01.2022 diesmal um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum in Bernhausen.

Katrin Steinhülb-Joos, MdL

Die Stuttgarter SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos ist Hauptrednerin.

Bis zu ihrer Wahl 2021 war sie Schulleiterin an der Altenburg-Gemeinschaftsschule in Bad Cannstatt.












Zahlreiche Aufgaben sind von Verwaltung und Gemeinderat noch zu lösen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, Personalgewinnung und Personalerhaltung auch in Kitas, aber auch in vielen anderen Bereichen; Mobilitätsentwicklung, zukünftige Stadtentwicklung, Zukünftige Unterbringung der Verwaltung, Klimafragen vom Stadtgrün bis zum Starkregen, von der Stadterwärmung bis zur Energieversorgung, Handels-,Gewerbe- und Industrieentwicklung, Bildungsförderung vom Kleinkind bis zur Erwachsenenbildung, Vereinsförderung und Sozialpolitik, Digitalisierung und Seniorenpolitik; Unterstützung von bedrängten Menschen und von Geflüchteten, Förderung von Leistungswilligen und viel, viel mehr. Abwägungen ohne Ausgrenzungen werden uns fordern.

Die SPD-Fraktionsmitglieder und der SPD-Ortsverein freuen sich auf Ihre Unterstützung und Mitarbeit. Machen Sie mit! Unsere Demokratie braucht Sie! Wir freuen uns auf Sie, Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen!
Kontakt: bauer-w@t-online.de


Mehrheit im Kreistag entlastet Kommunen – auch Filderstadt

Am 15.12.2022 korrigierten CDU, Freie Wähler und SPD den Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung. Statt einer Kreisumlage von 29,6 Punkten wurden nun 27,8 Punkte von den besagten Fraktionen beschlossen. Für Filderstadt bedeutet dies eine hohe sechsstellige Einsparung.


Überwältigende Mehrheit stimmte für den Erhalt des Frauenbeirates

Der Versuch der FDP, den bewährten Frauenbeirat zu einem „Gleichstellungsbeirat“ zu verändern, stieß auf massiven Gegenwind. Alle anderen Fraktionen machten klar, dass sie den Wunsch, das frauenpolitische Gremium in seiner Struktur zu ändern, nicht als Weiterentwicklung sondern als Abschaffungsversuch sahen. SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann forderte die Antragssteller auf: „Lassen Sie die Finger vom Frauenbeirat.“


Rückbaukonzept für das S-Bahnparkhaus wurde mehrheitlich beschlossen

Die SPD fand für ihren Antrag - an diesem Abend noch keinen Beschluss zu fassen - keine Mehrheit. Die SPD-Fraktion sah angesichts eingetretener Änderungen noch erheblichen Beratungsbedarf. Der gefasste Mehrheitsbeschluss sieht nun einen Rückbau des Gebäudes vor, um zwischenzeitlich Parkplätze zu gewinnen, bis der eigentliche Bau erfolgen kann.


Konzeptvergabe für das Mehrgenerationenhaus in Bonlanden

Die Konzeptvergabe wurde bis auf eine Änderung beschlossen. Bereits im Technischen Ausschuss hatte der SPD- Fraktionsvorsitzende Walter Bauer beantragt, dass bei dem Vorhaben das Erbbaurecht umgesetzt werden soll. Dies fand sowohl im Ausschuss als auch im Gemeinderat eine klare Mehrheit.


Mehrheit im Kreistag entlastet Kommunen – auch Filderstadt

Am 15.12.2022 korrigierten CDU, Freie Wähler und SPD den Haushaltsentwurf der Landkreisverwaltung. Statt einer Kreisumlage von 29,6 Punkten wurden nun 27,8 Punkte von den besagten Fraktionen beschlossen. Für Filderstadt bedeutet dies eine hohe sechsstellige Einsparung.


Überwältigende Mehrheit stimmte für den Erhalt des Frauenbeirates

Der Versuch der FDP, den bewährten Frauenbeirat zu einem „Gleichstellungsbeirat“ zu verändern, stieß auf massiven Gegenwind. Alle anderen Fraktionen machten klar, dass sie den Wunsch, das frauenpolitische Gremium in seiner Struktur zu ändern, nicht als Weiterentwicklung sondern als Abschaffungsversuch sahen. SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann forderte die Antragssteller auf: „Lassen Sie die Finger vom Frauenbeirat.“


Generalsanierung des Gartenhallenbades auf den Weg gebracht

Nachdem vergangenes Jahr die gute Nachricht für alle Wassernixen und Aquafrösche zu lesen war, dass das Gartenhallenbad in Bernhausen generalsaniert wird, ist nach dem Betriebsausschuss der Stadtwerke am 12. Dezember die Grundsatzentscheidung im Gemeinderat einstimmig gefallen.
Für das in die Jahre gekommene sanierungsbedürftige Gartenhallenbad wurde ein Architekturwettbewerb ausgeschrieben. In der letzten Sitzung vor Weihnachten wurde eine Entwurfsplanung mit einer erstmaligen Kostenschätzung in Höhe von brutto 22 675 295 Euro Gesamtkosten vorgelegt. In diesen Kosten sind auch die die Neugestaltung des Obergeschosses mit drei Multifunktionsräumen zur Deckung des Bedarfs aus der Sportstättenentwicklung berücksichtigt. Aus Berlin ist eine Förderung für den Hallenbereich in Höhe von über drei Millionen in Aussicht gestellt.
SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann: „Das Gartenhallenbad hat eine zentrale Bedeutung für die Schulen, den Sport, für die Gesundheit von jung bis alt und für den sozialen und integrativen Zusammenhalt in unserer Stadt. Mit der Energieverbrauchsreduzierung und Photovoltaik auf dem Dach, bekommt Filderstadt wieder ein zukunftsfähiges Bad. Bei der Sanierung wird ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet.“


Rückbaukonzept für das S-Bahnparkhaus wurde mehrheitlich beschlossen

Die SPD fand für ihren Antrag - an diesem Abend noch keinen Beschluss zu fassen - keine Mehrheit. Die SPD-Fraktion sah angesichts eingetretener Änderungen noch erheblichen Beratungsbedarf. Der gefasste Mehrheitsbeschluss sieht nun einen Rückbau des Gebäudes vor, um zwischenzeitlich Parkplätze zu gewinnen, bis der eigentliche Bau erfolgen kann.


Konzeptvergabe für das Mehrgenerationenhaus in Bonlanden

Die Konzeptvergabe wurde bis auf eine Änderung beschlossen. Bereits im Technischen Ausschuss hatte der SPD- Fraktionsvorsitzende Walter Bauer beantragt, dass bei dem Vorhaben das Erbbaurecht umgesetzt werden soll. Dies fand sowohl im Ausschuss als auch im Gemeinderat eine klare Mehrheit.


Die SPD wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern friedlichere Zeiten an den Feiertagen wie im neuen Jahr. „Bleiben Sie gesund!“ 

Die Mitglieder der SPD-Fraktion freuen sich auf gute Gespräche beim Neujahrsempfang der SPD am 20.01.2022 diesmal um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum in Bernhausen. 

MdL Katrin Steinhülb-Joos

Die Stuttgarter SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos ist Hauptrednerin, die bis zu ihrer Wahl 2021 Schulleiterin an der Altenburg-Gemeinschaftsschule in Bad Cannstatt war.
BILD: MdL Katrin Steinhülb-Joos














Tempo auf der Alb

Bild (J.Hahn):

Der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kenner (Kirchheim) mit seiner Frau und Walter Bauer im ICE nach Ulm







Die vier Milliarden Euro teure Schnellfahrstrecke zwischen Wendlingen und Ulm wurde am letzten Wochenende eröffnet. Endlich! Doch bis die Strecke von Stuttgart nach Ulm fertig ist, dauert es noch bis ca. 2025. Die Kapazität ist deshalb noch eingeschränkt.
Mit Kollegen/innen der SPD-Kreistagsfraktion hatte Walter Bauer die Gelegenheit wahrgenommen und lernte die Strecke kennen. Die Fahrt war auf den neuen Schienentrassen sehr angenehm.
Die 60 Kilometer lange Fahrt nach Ulm, die über weite Strecken parallel zur Autobahn A8 verläuft, verkürzt die Fahrzeit zwischen Stuttgart und Ulm zunächst um eine Viertelstunde. Weitere Zeitersparnisse werden mit den weiteren Teilschritten eintreten. Die Züge sind z.T. mit bis zu 250 km/h auf der Alb unterwegs. Ziel ist, das ÖPNV-Netz systematisch weiter auszubauen, um eine attraktive Konkurrenz zum Inlandsflugverkehr zu bieten. Nach den ersten Schritten müssen also weitere folgen, aber mit schnellerem Tempo!


Wie ist die Effizienz der Regio-Rad-Angebots?

Bereits im Dezember 2019  beantragte die SPD-Fraktion, die Stadtverwaltung solle darstellen, welchen Abmangel die RegioRad-Station am S-Bahnhof in Bernhausen erwirtschaftet. Dieser Bericht liegt noch nicht vor. Jedenfalls ist festzustellen, dass in aller Regel die meisten Räder ungenutzt im Raum stehen. Sollte sich die Erfahrung bestätigen, dass dieses System der Ausleihe für Filderstadt ineffizient ist, sollte die Räumlichkeit den Nutzern von pedelecs oder e-bikes zur Verfügung gestellt werden, bis eine bessere Lösung gefunden werden kann.


Konzert des Vereins Sängerlust in der Kirche in Harthausen

Weihnachtswundermarkt, in Bernhausen;  Ausstellungen in Bonlanden; Bigband in Harthausen;  Weihnachtsmarkt in Plattenhardt und vorweihnachtliches Konzert am 09.12. in Sielmingen und Vieles mehr…





Großes Aufatmen bei vielen Menschen in allen Stadtteilen, dass Impfaktionen und dadurch abgeschwächte Infektionen größere Risiken reduzierten, so dass wieder lieb gewordene Veranstaltungen und Begegnungen möglich sind. Der Dank gilt den engagierten Macherinnen und Machern, die zur Wiedererweckung des gesellschaftlichen Lebens beitragen! Bleiben Sie gesund! 



25 Jahre Mensa am ESG - Tolle Leistung "Einer Starken Gemeinschaft" 

Bild (Walter Bauer)


Thomas Böttner, kommissarischer Schulleiter des ESGs und Cornelia Olbrich beim Anschneiden der Jubiläumstorte

















Am Elisabeth-Selbert-Gymnasium wurde das 25-jährige Jubiläum der Mensa gebührend gefeiert. Von sehr einfachen Anfängen ausgehend, wurde im September 2011 mit der Selbstkochküche ein ESSGENUSS-Zug auf die Schiene gesetzt. Ein hoch engagiertes Team der Eltern um Cornelia Olbrich, der Schulleitung und des Kollegiums legten die Lunte, die bei der Mehrheit des Gemeinderates Feuer fing und zu dem lange umkämpften Baubeschluss 2010 führte. Danke an alle, die das möglich gemacht haben, dass inzwischen z.T. über 400 Essen am Tag an die Kinder ausgegeben werden konnten und das zu einem sehr günstigen Preis! Diese kontinuierliche und verlässliche Leistung der Me  nsamütter verdient sehr hohe Anerkennung!


Konzert des Vereins Sängerlust in der Kirche in Harthausen

















Weihnachtswundermarkt, in Bernhausen; Ausstellungen in Bonlanden; Bigband in Harthausen; am kommenden Samstag Weihnachtsmarkt in Plattenhardt und vorweihnachtliches Konzert am 09.12. in Sielmingen und Vieles mehr…
Großes Aufatmen bei vielen Menschen in allen Stadtteilen, dass Impfaktionen und dadurch abgeschwächte Infektionen größere Risiken reduzierten, so dass wieder lieb gewordene Veranstaltungen und Begegnungen möglich sind. 

Der Dank gilt den engagierten Macherinnen und Machern, die zur Wiedererweckung des gesellschaftlichen Lebens beitragen! Bleiben Sie gesund!




Keine Panik! Breitbandausbau ist in Filderstadt nicht gefährdet

Nachfragen aus der verunsicherten Bürgerschaft erreichten die SPD-Fraktion, weil die Haushaltsmittel des Bundes für 2022 erschöpft sind.
Davon ist Filderstadt nicht betroffen! Der Gemeinderat hatte nämlich auf den schnellen Ausbau gesetzt; und zwar durch die Filderstadtwerke in Kooperation mit der Telekom – unabhängig von der Bundesförderung. Die langfristige Wirtschaftlichkeit dieses Gesamtprojektes wurde nachgewiesen. Der Dank der SPD-Fraktion gilt in diesem Zusammenhang der guten Arbeit der Filderstadtwerke.
SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann freut sich, dass die Entscheidung des Gemeinderates richtig war.
Übrigens: 2023 sind wieder Fördergelder im Rahmen der bisherigen Bundesf örderung zum Breitbandausbau bereitgestellt. Dass der Ausbau zügiger voran geht, ist erfreulich. Wenn das beim Wohnungsbau nur auch so wäre!


Gegen Gewalt gegen Frauen

Bild (W.Bauer):


















Angesichts der leider sehr bedrückenden Tatsache, dass zwischenmenschliche Konflikte leider gewalttätig ausgetragen werden - gerade auch in Familien- zeigten Filderstädter*innen auch dieses Jahr Flagge. Im Namen des Frauenbeirates hielt SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann eine Rede, in der sie eindringlich forderte, entschieden gegen jegliche Gewalttätigkeiten einzuschreiten. Bei der Veranstaltung am Dr.Peter-Bümlein-Platz waren am 25.11. auch die SPD-Fraktionsmitglieder Cornelia Olbrich und Walter Bauer.

Sehr sehenswerte Ausstellung im Filderstadtmuseum

















Wer sich für den Schienenverkehr, den ÖPNV und die wirtschaftliche Entwicklung auf den Fildern der vergangenen Jahre interessiert, sollte die aktuelle Sonderausstellung „125 Jahre Filderbahn“ im Filderstadtmuseum nicht verpassen! Der Eintritt zur Ausstellung ist frei. Sie dauert bis zum 29.01.2023. Öffnungszeiten sonntags 13 – 17.00 Uhr.


Höhere Bezuschussung der Fildertafel

Einmütig stimmte der Fachausschuss BKSA der Erhöhung des Zuschusses für die Fildertafel zu. SPD-Stadtrat Walter Bauer dankte allen, die diese wichtige Arbeit unterstützten und fügte hinzu, dass man die weitere Entwicklung im Auge behalten müsse, da leider festzustellen sei, dass die Nachfrage weiter wachse - und das bei immer schwieriger werdenden Bedingungen.


 75 Jahre vdk in Filderstadt

Bild (N.Leven)
















Der VdK Filderstadt feierte auf Einladung der Vorsitzenden Ines Schmidt am vergangenen Wochenende sein 75-jähriges Bestehen. Ein Verein, der zur Unterstützung und Hilfe für Kriegshinterbliebene und ihre Angehörigen gegründet worden war, nachdem die Nazis in ihrem schrecklichen Treiben unendlich viel Not über die Menschheit gebracht hatten. Stadtarchivar Dr. Nikolaus Back hatte in einem interessanten Vortrag die Geschichte der einst selbstständigen Ortsgruppen in Filderstadt vorgestellt, in der natürlich viele Sozialdemokraten an verantwortlicher Stelle Verantwortung übernommen hatten wie z.B. Gotthilf Frech und Adolf Friedrich in Bernhausen.



Grandiose Flippmanns

in der Uhlberghalle 











Seit 40 Jahren begeistern die Flippmanns - und vormals "Bänderriss" - ihre Fans. In der Uhlberghalle in Bonlanden gerieten gleich an zwei Abenden die zahlreichen Besucher aus dem Häuschen. Die "Filderstadt-Band" bot eine hoch professionelle Show der Extraklasse. Macht einfach noch 40 Jahre weiter!




Stadtteilkonzept Plattenhardt

Am Freitag, den 18.11. wurden die abschließenden Ergebnisse aus der Erstellungs- und Dialogphase des Stadtteilkonzeptes Plattenhardt der Bevölkerung in der Filharmonie vorgestellt.

Die SPD-Stadträtin Cornelia Olbrich und ihr Kollege Walter Bauer folgten aufmerksam den Ausführungen.  Noch gibt es viel zu tun, bis die skizzierten Handlungsschwerpunkte und Projektansätze aus der Konzeptphase in die Realisierungsphase gelangen und umgesetzt werden können. Die Stimmung war sehr positiv. Die Mitglieder der SPD-Fraktion wünschen viel Erfolg bei den nun folgenden Schritten.  Als nächstes wird von der Verwaltung eine Vorlage für die Gremien des Gemeinderates erstellt, die  zu beraten und zu beschließen ist. Begleitend zur Umsetzung des Sanierungsgebietes, sind dann die einzelnen Schritte zu koordinieren und umzusetzen.


Erinnern und Handeln - Demokratie verteidigen























Die Schutzgemeinschaft Filder und die Naturfreunde Filder hatten zu einer Veranstaltung an der Gedenkstätte beim US-Airfild in Bernhausen eingeladen.  Dort hatten die Nazis 1944 ein KZ-Außenlager eingerichtet. Auf die brutalen Ereignisse und auf das, was dazu geführt hatte, wurde in mehreren Beiträgen eingegangen.
Die Bedeutung dieser Gedenkstätten vor "unserer Haustür" ist:  Allen folgenden Generationen bewusst zu machen, dass derartige politische Verbrechen verhindert werden können!Dies gelingt, wenn wir uns immer wieder aufs Neue bewusst machen, dass jeder von uns gefordert ist, seinen aktiven Beitrag für unsere Demokratie zu leisten.
Demokratie funktioniert nicht von den Zuschauerrängen herab!
Mit Menschenrechten müssen wir aktiv umgehen! Wir können diese Grundrechte dann schützen, wenn wir uns aktiv und seriös an unserem gesellschaftlichen Leben einbringen.


Ehemaliges Notariat in der Georgstraße nun im Umbau

In den letzten drei Haushaltsberatungen hatte die SPD-Fraktion beantragt und immer wieder darauf gedrängt, dass das ehemalige Notariatsgebäude in Bonlanden umgebaut wird, um dort wieder bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Im November 2021 beschloss dann der Gemeinderat den Umbau. Die Mitglieder der SPD-Fraktion und sicher viele Wohnungssuchende freuen sich, dass nun mit den Arbeiten begonnen wurde.


Konzert der Lehrkräfte der Musikschule

Das war Begeisterung pur!  Welch eine Qualität! Filderstadt kann auf seine Musikschule stolz sein!
Es war imponierend, was die Kolleginnen und Kollegen ihrem Publikum boten. Bis auf den letzten Platz waren die Plätze belegt - und alle Gäste waren begeistert. Eine hervorragende Werbung für die Musikschule Filderstadt auf höchstem Niveau!






Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Cornelia Olbrich

 „Geniale Menschen beginnen große Werke, fleißige Menschen vollenden sie.“

Leonardo da Vinci


Wenn jemand das Bundesverdienstkreuz verdient hat, dann Cornelia Olbrich!
Oberbürgermeister Christoph Traub überreichte ihr am 11.11.2022 im Auftrag von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier das Bundesverdienstkreuz im Mörikesaal in Plattenhardt und würdigte ihre Leistungen vor allem als  ehemalige Vorsitzende des Elternbeirats des Elisabeth-Selbert-Gymnasiums, als Mensa-Mutter der ersten Stunde und als motivierende, organisierende und engagiert kämpfende Chefin der Vollküche am ESG.

Cornelia Olbrich mit ihrem Ehemann Roland

 
















Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer dankte seiner Fraktionskollegin und Stellvertreterin Cornelia Olbrich im Namen der SPD-Fraktion, der anderen Gemeinderatsfraktionen und im Namen des SPD-Ortsvereins für all ihren Einsatz und gratulierte ihr zu dieser Ehrung.
Die herausragende Leistung von Cornelia Olbrich ist mit Worten nur im Ansatz beschreibbar!

OB Christoph Traub, MdB Nils Schmid, Cornelia Olbrich, Walter Bauer












Das war am Freitagabend ein sehr schöner Abend, als ihr Oberbürgermeister Christoph Traub in Anwesenheit des Bundestagsabgeordneten Nils Schmid das Bundesverdienstkreuz verliehen hat. Wunderbar waren auch die Bach-Interpretationen am Klavier der jungen ukrainischen Pianistin Arina Kinzikieieva, die zur Zeit am Filum gefördert wird.  


Stadträtin Edeltraud Herrmann, SPD-OV-Vorsitzender Sarmed Munir, Stadträtin Cornelia Olbrich, Stadtrat Walter Bauer, SPD-OV-Vorsitzende Christina Wernerus, Regionalrätin Ines Schmidt

















Ehemaliges Notariat in der Georgstraße nun im Umbau

In den letzten drei Haushaltsberatungen hatte die SPD-Fraktion beantragt und immer wieder darauf gedrängt, dass das ehemalige Notariatsgebäude in Bonlanden umgebaut wird, um dort wieder bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Im November 2021 beschloss dann der Gemeinderat den Umbau. Die Mitglieder der SPD-Fraktion und sicher viele Wohnungssuchende freuen sich, dass nun mit den Arbeiten begonnen wurde.


Abschlussveranstaltung zum Stadtteilkonzept Plattenhardt

Am Freitag, den 18.11.2022 findet in der Filharmonie um 18.00 Uhr die städtische Abschlussveranstaltung zum Stadtteilkonzept Plattenhardt statt. Die Stadtverwaltung will die Ergebnisse und weiteren Arbeitsschritte zur Umsetzung des Stadtteilkonzeptes Plattenhardt vorstellen.


Angriffe der Freien Wähler im letzten Amtsblatt

Auf die abwegigen Angriffe der Freien Wähler bezüglich Hamburger Themen wird hier nicht eingegangen. Die SPD-Fraktion fordert die Fraktion der Freien Wähler auf, sich im Gemeinderat mit den Angelegenheiten zu befassen, für die der Gemeinderat auch zuständig ist.





Kunstschaffende stellen in der Städtischen Galerie aus



















Am 06.11. wurde die Jahresausstellung der Künstler der Filder in der sehr gut besuchten Städtischen Galerie durch Bürgermeister Jens Theobaldt eröffnet. Die ehemalige Vorsitzende der KüFis, Sabine Schäfer Gold stellte in einer hervorragenden Rede die Künstler*innen und ihre Werke vor. Auf dem Bild die SPD- Fraktionsmitglieder Bernd Menz, Edeltraud Herrmann, Walter Bauer, der selbst ein Triptychon „frei.raum“ ausstellt und Gerhard Hipp vom SPD-Ortsverein. Die Ausstellung ist bis 04.12.2022 geöffnet.
Filderstadt verbummelt seine städtebaulichen Chancen


SPD fordert erneut städteplanerischen Wettbewerb für das Bahnhofareal in Sielmingen

„Leider ist in Filderstadt immer noch keine städteplanerische Konzeption auf dem Tisch!“, kritisiert SPD-Fraktionschef Walter Bauer und fährt fort: „Bisher haben wir nur Stückwerk im Klein-Klein!“ Gerade mal eine beidseitige Bushaltestelle in der Bahnhofstraße sei konzipiert, während das Gesamtareal planerisch sträflich dahindümpelt!
Von der „großen städtebaulichen Chance“, die von der S-Bahn-Verlängerung auch für Sielmingen ausgehe, spricht am 27.10.2022 der städtische Projektleiter und -steuerer Filderstadts in der Presse. Und er gesteht ein, dass der Ortseingang von Sielmingen wenig attraktiv sei. Seiner Hoffnung, dass mit dem neuen Haltepunkt und dem Vorplatz das gesamte Areal neu strukturiert werde, fehlen jedoch die planerischen Grundlagen.
Walter Bauer: „Diese hat allerdings die Verwaltung zu liefern! Der Antrag der SPD-Fraktion liegt schon lange vor! Diese Pläne entstehen am besten über einen städteplanerischen Wettbewerb, dessen Ergebnisse dann von Verwaltung und Gemeinderat zu beraten und zu beschließen sind. Doch auch diese Wettbewerbsgrundlagen fehlen noch!“

Wenn über den Bahnhof Filderstadt-Sielmingen und seinen Busanschluss die Verkehrsbeziehungen so vernetzt werden sollen, dass diese als optimal zu bewerten sind, muss dies auch für den Fußgänger-, Rad-, PKW und LKW-Verkehr gelten, denn Reisewillige sollten möglichst ohne große Zeitverluste aus- und auch umsteigen können.
„Wir, d. h. Bund, Land, Region, Kreis und die Kommunen Filderstadt und Neuhausen geben über 210 Mio Euro für diese S-Bahnverlängerung aus!“, so Bauer. Erschlossen würden zurzeit im Norden landwirtschaftliche Flächen, im Süden einige Betriebe und Brachen sowie ein Abbruchunternehmen!

„Das ist NOCH kein verantwortlicher Umgang mit öffentlichen Mitteln, weder ökonomisch noch ökologisch!“, betont Bauer und fordert schleunigst eine stringente Planung zu erarbeiten und umzusetzen. In Filderstadt redet man zu lange um den Brei! „Wenn wir vorankommen wollen, dann muss endlich gehandelt werden!“

In der SPD-Fraktion fragt man sich seit langem, warum man in Filderstadt nicht wie in Neuhausen die „großen Zukunftschancen“ sieht, die von der Verlängerung der S 2 ausgehen. Dort wurden – anders als in Filderstadt - schon längst Pläne entwickelt!


Offizielle Schlüsselübergabe des neuen Einsatzfahrzeuges an die Freiwillige Feuerwehr

















SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann hatte an der Übergabe teilgenommen. Das Mehrzweckfahrzeug (MZF) wurde an die Abteilung Plattenhardt übergeben und kann im Einsatzfall verschiedene Aufgaben wahrnehmen. beispielsweise als Material- oder Mannschaftstransportfahrzeug. Diese wichtige Investition in die Sicherheit der Bevölkerung in unserer Stadt entspricht der Planung im Feuerwehrbedarfsplan. Das MZF ist auch für die Abteilungen Harthausen und Bonlanden vorgesehen.





Parkplätze aktivieren!

Seit der Sperrung des Parkhauses in Bernhausen gibt es viele Klagen, wegen fehlender Parkplätze. Zudem hin werden viele privaten Parkflächen anderweitig genutzt (Lager, Ausstellungsfläche, gar nicht genutzt, weil das TG zu unbequem ist,...) und öffentliche Parkplätze werden dafür - z.T. über längere Zeiträume belegt. Das verknappt den Parkraum zusätzlich. Bis neue Lösungen baulich geschaffen werden, vergeht zuviel Zeit!

Deshalb will die SPD-Fraktion einen Teil des Mobilitätsentwicklungsplanes (MEP) vorziehen und hat beantragt, sämtliche öffentlichen Stellflächen im erweiterten Zentrum Bernhausens für den PKW-Verkehr in Bernhausen in geeigneter Weise zu bewirtschaften und die Einhaltung laufend zu kontrollieren. Dies ist so zügig wie nur möglich umzusetzen.
Die hierzu notwendigen Mittel sind keine zusätzlichen Ausgaben, da sie ohnehin bei der Umsetzung des MEPs getätigt und nur vorgezogen werden müssen.

Begründung: Zunehmende Klagen aus der Geschäftswelt und der Bürgerschaft über die Parkplatzsituation in Bernhausen erreichen uns vor allem in den Hauptgeschäftszeiten. Kunden*innen wenden sich ab, Umsätze brechen ein, Geschäfte schließen, die Attraktivität der Innenstadt erleidet Schaden.
Der Wegfall der Stellplätze im gesperrten Parkhaus am S-Bahnhof kann kurzfristig nur dann besser kompensiert werden, wenn die privaten Stellflächen, wie bei der Baugenehmigung vorgeschrieben, als Parkflächen für Bewohner-, Mitarbeiter- und Kundschaft genutzt werden und nicht als Lager- oder Ausstellungsfläche.

Da aber unverständlicherweise im Nachhinein offenbar keine juristische Möglichkeit besteht, durchzusetzen, dass TGs, Garagen und eigene Stellflächen auch als solche zu nutzen sind, hat die Stadt ihre öffentlichen Stellplatzangebote durch eine Bewirtschaftung der Flächen vor Fehlnutzungen schützen. Ob dies durch Parkzeit begrenzende „Blaue Parkscheiben“ oder durch Gebühren erfolgt, ist zweitrangig. Wesentlich ist es, dass die Regelung konsequent kontrolliert wird.
Zumindest wurde dem Gemeinderat mitgeteilt, in Bernhausen gebe es eine ausreichende Zahl von öffentlichen und privaten Stellflächen, auch ohne das abgängige Parkhaus am S-Bahnhof, wenn sie nur entsprechend genutzt würden.


Die Sonne bringt mehr Energie als Mais oder Raps

„Laut dem Statistischen Bundesamt wird knapp die Hälfte der Fläche in Deutschland landwirtschaftlich genutzt (…)“. Nur 22 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche werden benötigt um Nahrungsmittel für Menschen anzubauen, 60 Prozent dienen zur Anpflanzung von Viehfutter. Auf weiteren 14 Prozent wachsen Energiepflanzen. „Die Einschätzung des Fraunhofer ISE: Die Sonne bringt mehr Energie als Mais oder Raps."  So war es am 06.10. in der lokalen Zeitung nachzulesen. Keine Rede von der Angstmacherei, dass die Flächen nicht mehr ausreichen, um Lebensmittel in ausreichendem Umfang anzubauen!
Diese Fakten sollten auch in Filderstadt zur Kenntnis genommen werden!


Tierisches Konzert im Filum

Das Salonorchester Filderstadt unter Leitung von Marcin Niziol ließ am Sonntagnachmittag die halbe Tierwelt durch den edlen Konzertsaal des Filums toben, der doch gar keinem Hühnerstall gleicht. 

Viel Spaß hattten das Publikum und die Künstlerinnen und Künstler selbst, die Hühner und Spatzen, Katzen und Glühwürmchen, Schmetterlinge, Karpfen und Mackie Messers Hai, Fledermäuse und Schwäne bis hin zum Gorilla musikalisch intonierten. Mehr davon!

 


Der Verein Aktiv für Senioren in Filderstadt e.V. feierte am 14. Oktober 2022 sein 30-jähriges Jubiläum.

Die SPD-Fraktion gratuliert dem Verein und seinem Vorstandsvorsitzenden Diethelm Boldt recht herzlich und wünscht dem Verein alles, alles Gute für die Zukunft und vor allem so engagierte Mitglieder und HelferInnen wie bisher. Es ist großartig, was hier für die Menschen in Filderstadt aufgebaut worden ist. Herausragenden Anteil an dieser Arbeit hat Karl Praxl, dem es über die Jahre mit unermüdlichem Engagement und großem Geschick gelang, hilfreiche Menschen und Sponsoren für diese Arbeit zu gewinnen.                                                                                                                                                                                                 Gestartet war der Verein unter dem Namen „Altenzentrum Förderverein Filderstadt e.V.“.

Oberbürgermeister war damals Dr. Peter Bümlein; und die Erste Vorsitzende des Altenzentrum Fördervereins Filderstadt e.V. war Hannelore Löhr. Der Vereinsname wurde geändert und an den erweiterten Wirkungskreis angepasst, da sich der Verein längst über die Pflegeeinrichtungen hinaus auch für die Menschen einbrachte, die nicht in einer Einrichtung untergebracht sind, sondern in ihrem Zuhause oder bei Verwandten wohnen. Wer sich informieren möchte oder gar beabsichtigt, den Verein aktiv zu unterstützen, dem sei der folgende Informationslinks ans Herz gelegt: https://www.asf-filderstadt.de/

SPD war drei Tage auf Exkursion in Freiburg
Politische Arbeit funktioniert am besten, wenn auch die persönlichen Beziehungen zwischen SPD-Fraktion und SPD-Ortsverein gepflegt werden. Das geschieht auf den jährlichen Begegnungen beim Fraktionsausflug oder auch bei Exkursionen wie jüngst in Beuren. In Freiburg war der Besuch im verkehrsreduzierten und lebensfreundlichen Stadtviertel Vauban ein ganz besonderes Highlight für die anstehenden Diskussionen in Filderstadt, was die Verkehrs- und Stadtentwicklung angeht.


























Eine erfreuliche Nachricht:
Stau bei Ausfertigung von Geburtsurkunden beseitigt!

Das Filderstädter Standesamt ist bei der Beurkundung von Geburten wieder auf dem Laufenden. Zeitweise hatte die Bearbeitungszeit mehr als sechs Wochen betragen.
Besten Dank an alle, die dazu beigetragen haben, die Rückstände aufzuarbeiten.
Die Sonne bringt mehr Energie als Mais oder Raps
„Laut dem Statistischen Bundesamt wird knapp die Hälfte der Fläche in Deutschland landwirtschaftlich genutzt (…)“. Nur 22 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche werden benötigt um Nahrungsmittel für Menschen anzubauen, 60 Prozent dienen zur Anpflanzung von Viehfutter. Auf weiteren 14 Prozent wachsen Energiepflanzen. „Die Einschätzung des Fraunhofer ISE: Die Sonne bringt mehr Energie als Mais oder Raps."  So war es am 06.10. in der lokalen Zeitung nachzulesen. Keine Rede von der Angstmacherei, dass die Flächen nicht mehr ausreichen, um Lebensmittel in ausreichendem Umfang anzubauen!
Diese Fakten sollten auch in Filderstadt zur Kenntnis genommen werden! 


Neuer Schulleiter Herr Rainer Ruess an der Gemeinschaftsschule

Die SPD-Fraktion begrüßt den neuen Schulleiter der Gotthard-Müller-Schule, Herrn Rainer Ruess in Filderstadt und wünscht ihm und der Schule viel Erfolg.

 

Umfangreiche Zuschussanträge von Vereinen wurden empfohlen
In der Sitzung des Fachausschusses BKSA stimmten die Fraktionen einstimmig für die Verwaltungsvorlage und empfahlen dem Gemeinderat die Zustimmung am 24.10.2022. In dem Votum kommt auch die Wertschätzung der Fraktionen für die Arbeit der Vereine zum Ausdruck.  Dieses Engagement ist nicht nur – aber gerade auch in diesen schwierigen Zeiten mit ihren ganz besonderen Herausforderungen - nicht hoch genug einzuschätzen.

 

Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs wurde befürwortet
Einzelheiten der Ausschreibung sind noch zu klären

Heftige Diskussionen um die Ausschreibungsweise für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW1) für die Feuerwehrabteilung in Plattenhardt führten zu heftigen Diskussionen im Technischen Ausschuss. Die Verwaltung (EBM Falk-Udo Beck) sagte zu, die fehlenden Ausführungen in der Vorlage zu ergänzen, um unterschiedliche Antriebsarten, die sich bewährt haben müssen, in die Ausschreibung aufzunehmen.  Zumindest sollten dem Gemeinderat objektive Informationen und Beurteilungen von Erfahrungen dargestellt werden, die in Kommunen gesammelt wurden, die entsprechende Fahrzeuge im Praxisbetrieb kennen lernen konnten. Zumindest die Fachzeitschrift Feuerwehrmagazin ist in ihrem August-Heft voll des Lobes. Die SPD-Fraktion ist gespannt auf die neue Vorlage für den Gemeinderat am 24.10.2022

Bebauungsplanverfahren im „Weiher Nordost“ in Harthausen

Erhebliche Aufregung hatte das angebotsbezogene Bebauungsplanverfahren ausgelöst. Nachdem sich die Grundlagen wesentlich geändert hatten, empfiehlt nun die Verwaltung einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach §12 BauGB weiterzuführen. Hierzu liegt allerdings noch kein Antrag vor. Dies ist abzuwarten, nachdem Gespräche stattgefunden hatten, die deutlich gemacht hatten, dass die ursprünglichen Vorstellungen keine Genehmigung finden könnten.

In Zukunft neue Wege beschreiten! 
Kommunale Wärmeplanung

 

Erste Ergebnisse zur kommunalen Wärmeplanung wurden dem Technischen Ausschuss am 19.09.2022 noch ohne Vorlage präsentiert. Hier sind die Informationen noch nachzuliefern. Spannend wird es aber richtig im 1.Quartal 2023: Dann sollen die Maßnahmen dem TA und dem Gemeinderat vorgelegt werden, die in Filderstadt ergriffen werden sollen.

 

Abriss der GMS in Bernhausen)
















Gebührenrückzahlung wurde zugestimmt

Einstimmig votierte der Gemeinderat für den Vorschlag der Verwaltung, auf Grund der pandemiebedingten Kürzungen bei den Öffnungszeiten in den Kindertageseinrichtungen, auf die Erhebung der Gebühren für die Monate Juni 2021, Dezember 2021 und Juni 2022 zu verzichten und bezahlte Beträge zurückzuerstatten. Analog wird mit den Gebühren bei der Elterninitiative Kindergarten am Bombach gehandelt.

Dies stellt ein pragmatisches Verfahren dar, um aufwändige Einzelberechnungen zu vermeiden. Wenigstens werden dadurch die betroffenen Familien finanziell entlastet.
Inwieweit dies gelingen wird, hängt davon ab, inwieweit satzungsgemäße Erstattungsansprüche (Januar bis August 2022) in Einzelfällen nicht über der Monatsgebühr Juni 2022 liegen. Sollte dies der Fall sein, werden diese nachgewiesenen Überzahlungen ebenfalls erstattet, allerdings auch wieder mit erheblichem Verwaltungsaufwand.

Drei Grundprobleme für die Familien sind damit noch nicht gelöst:
1) Zukünftige Ausfälle werden dadurch nicht vermieden! Eltern bleiben weiter im Ungewissen, wie ihre Kinder betreut und gefördert werden sollen! Es muss alles unternommen werden, dass zügig die 23 unbesetzten Personalstellen besetzt werden. SPD-Stadträtin Cornelia Olbrich: „Deshalb sind zumindest Strukturen zu erarbeiten, die zwischenzeitlich verlässliche KiTa-Zeiten garantieren.“
2) Deutlich wird, dass durch die Gebührenbürokratie Stellen gebunden werden. Es wäre besser dieses Personal in den Kindergärten für Verwaltungsarbeiten einzusetzen, um die pädagogischen Kräfte zu entlasten und die Personalsituation zu verbessern.
3) Nicht zu vergessen ist, dass einige weitere Kita-Einrichtungen fehlen, die längst geplant und in Bau sein müssten! 

A) In der Brühlstraße besteht schon längst die Möglichkeit, Kitaplätze plus Wohnungen zu errichten! 

B) In der Steinstraße wartet gegenüber der Schillerschule ein großer Bauplatz, auf dem ebenfalls Kita-Plätze und Wohnraum errichtet werden kann usw… 

„Seit Jahren fordern wir das!“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer: „Hier ist die Verwaltung im Verzug und muss liefern!“


In Fertigbauweise - wie in der La Souterrainer Straße - könnte in der Seestraße  Wohnraum für Geflüchtete geschaffen werden!

Bezahlbarer Wohnraum fehlt schon lange! Nun kommt aber noch die Verschärfung, dass die Zahl der Geflüchteten aus der Ukraine weiter zunimmt. Bisher haben viele Private wsentlich dazu beigetragen, Menschen in ihren Häusern unterzubringen – und dafür dankt die SPD-Fraktion herzlich! 

Doch offenbar wird diese Art der Unterbringung nun schwieriger!



Wer vermeiden will, dass wieder Sporthallen belegt werden müssen, der muss nun energischer Möglichkeiten ausreizen! Da gibt es den Gestaltungsrahmen, für Geflüchtete auch in Gewerbegebieten Wohnraum zu schaffen, wo Wohnen auch möglich ist. In Sielmingen ist dies neben dem neuen Gebäude der Filderstadtwerke möglich! Dort stand ein Wohnhaus – und dort kann wieder Wohnraum geschaffen werden! Nicht irgendwo im Abseits, sondern bereits erschlossen in unmittelbarer Nähe zu Wohngebäuden!





Elektrotechnik im Busverkehr hat sich in Esslingen seit Jahrzehnten bewährt.

 

Diese Technik könnte - auch weiterentwickelt – auf einer ausgebauten B27 dem ÖPNV in Nord-Süd-Richtung zum Durchbruch verhelfen. Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sich in Esslingen bereits vor einem Jahr eingehend informiert. Der Bau einer S-Bahnverbindung entlang der B27 ist illusorisch, da eine Einbindung ins Schienennetz fehlt.




SPD-Fraktion: B27-Ausbau nutzen!

Die SPD-Fraktion fordert die Synergien zu nutzen, die der Ausbau der B27 ermöglicht.:                      
- Energie gewinnen über Solaranlagen
- gleichzeitig Lärmschutz schaffen
- Regenwasser fassen und nutzen
- ÖPNV über E-Busse ausbauen
Das muss alles bei Land und Bund eingefordert werden!

Die Freien Wähler Filderstadt jedoch gefährden mit ihrer Politik diese Verbesserungen! Sie behaupten, dass eine S-Bahn neben der B27 möglich wäre. Das ist aber definitiv nicht mehr der Fall und das wissen sie! Wo sollten diese Schienen ins Netz eingebunden werden? Darüber lautes Schweigen! Dass auf der anderen Seite die S-Bahnverlängerung über Sielmingen nach Neuhausen von der FW-Fraktion nicht unterstütz wurde, obwohl die Finanzierung für Filderstadt ganz erheblich verbessert worden ist, hinterlässt bei Sachkundigen nur noch Unverständnis.


Das Gebäude der ehemaligen Filderbühne soll jetzt abgebrochen werden
Um das gesamte Grundstück baureif zu machen, muss das bestehende Gebäude entfernt werden.

Wenn es nach den Vorstellungen der SPD-Fraktion geht, sollen hier im Erbbaurecht bezahlbare Wohnungen für Familien mit Kindern entstehen, wie das vor einigen Jahrzehnten bereits in Bonlanden ermöglicht worden war.
Konkrete Planungen und ein Beschluss des Gemeinderats liegen allerdings noch nicht vor.


Klimaresolution braucht Taten

Der Gemeinderat verabschiedete im Juli eine Klimaresolution, quasi als Selbstverpflichtung. Die SPD-Fraktion drängt schon lange darauf, effektiv und in sich schlüssig zu handeln. Eine ganze Reihe von Vorschlägen wurden der Verwaltung zugesandt.
Positiv: Die Verwaltung veröffentlicht in diesem Amtsblatt energetische Einsparpotentiale. Schon seit Jahren beschreiten Verwaltung und Gemeinderat diesen Weg gemeinsam. Schutz des Klimas und wirtschaftliche Überlegungen sind die Taktgeber. Nach der verschärften Lage weltweit sollen nun weitere - auch schon umgesetzte Maßnahmen - erneut  überprüft werden und weitere Einsparoptionen werden geucht.


Alles Gute!

Den neuen Auszubildenden, FSJ-lern und BufDis bei der Stadtverwaltung wünschen wir alles Gute und viel Erfolg. Das wünschen wir auch den neu verpflchteten Mitgliedern des Jugendgemeinderates und allen, die nach der Sommerpause wieder neu loslegen! Die SPD-Fraktionsmitglieder Cornelia Olbrich und Walter Bauer dankten den ausscheidenden Mitgliedern des JGRs und boten den neuen Mitgliedern eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit an.


Familienpassrichtlinien wurden verbessert

Interfraktionell hatten wir uns darauf geeinigt, die Bemessungsgrundlagen der Einkommensgrenzen gegenüber der Vorlage wie folgt anzuheben: Familienpass A um 100 €, Familienpass B um 350 €, Familienpass C um 500 €.
Ferner sollen die Werte alle 2 Jahre entsprechend angepasst und mit Leinfelden-Echterdingen abgestimmt werden.


Solide WC-Anlage am Busbahnhof beschlossen

Noch vor der Sommerpause beschloss der Gemeinderat, westlich des i-Punktes am Busbahnhof eine solide Toilette zu erstellen, die den unhaltbaren Zustand am S- und Busbahnhof beseitigen soll. Dringende Lösungen für dringende Bedürfnisse sind aber auch in den anderen Stadtteilen überfällig. Der fraktionsübergreifende Antrag wurde bereits eingereicht.


Jetzt heißt es in Filderstadt, einen Gang zuzulegen!

Der Förderbescheid für den S-Bahnausbau nach Sielmingen und Neuhausen liegt nun vor.

Jetzt gilt es, zügig anzupacken! Für Filderstadt heißt das, endlich einen Plan für den Städtebau in Sielmingen zu entwickeln und voranzutreiben, wie die SPD das seit Jahren fordert. Die Stadtverwaltung muss hier endlich handeln, mit den Anrainern zusammensitzen und eine Grundlage entwickeln für einen städteplanerischen Wettbewerb, der dann vom Gemeinderat zu diskutieren und zu beschließen ist!
Unverständlich bleibt, dass die Filderstädter Freien Wähler keinen Ausbau wollen, obwohl sich die finanzielle Situation für Filderstadt, Neuhausen, den Landkreis und für die Region erheblich verbessert hat! Im Gegensatz zu ihren KollegInnen in Neuhausen, im Landkreis und in der Region haben 8 von neun Mitgliedern der FW-Fraktion in Filderstadt nicht für den Weiterbau gestimmt!


SPD-Fraktion: B27-Ausbau nutzen!

Die SPD-Fraktion fordert die Synergien zu nutzen, die der Ausbau der B27 ermöglicht.:                      
- Energie gewinnen über Solaranlagen
- gleichzeitig Lärmschutz schaffen
- Regenwasser fassen und nutzen
- ÖPNV über E-Busse ausbauen

Das muss alles bei Land und Bund eingefordert werden!
Die Freien Wähler Filderstadt gefährden mit ihrer Politik diese Verbesserungen! Sie behaupten, dass eine S-Bahn neben der B27 möglich wäre. Das ist aber definitiv nicht mehr der Fall und das wissen sie! Wo sollten diese Schienen ins Netz eingebunden werden? Außerdem würde dies genauso Land verbrauchen!


Klimaresolution braucht Taten

Der Gemeinderat verabschiedete eine Klimaresolution, quasi als Selbstverpflichtung. Die SPD-Fraktion drängt schon lange darauf, effektiv und in sich schlüssig zu handeln. Eine ganze Reihe von Vorschlägen wurden der Verwaltung zugesandt.


Alles Gute!

Den neuen Auszubildenden, FSJlern und BufDis bei der Stadtverwaltung wünschen wir alles Gute und viel Erfolg. Das wünschen wir auch den neuen Mitgliedern des Jugendgemeinderates und allen, die nach der Sommerpause wieder neu loslegen!



Mobilitätsentwicklungsplan auf den Weg gebracht

Mit großer Mehrheit wurde in der letzten Gemeinderatssitzung das in mehreren Sitzungen entwickelte Mobilitätsentwicklungsprogramm beschlossen. Jetzt gilt es, den Maßnahmenplan Mobilität im nächsten Arbeitsschritt zu erarbeiten und danach umzusetzen. Das soll im Herbst 2022 erfolgen.

Erster Ausgangspunkt: Filderstadt gehört bundesweit zu den Städten mit der höchsten PKW-Dichte!
Ergebnis: viel Verkehr, Lärm, Umweltbelastung, schlechte Luft, verstopfte Straßen, Stress, … .
Zweiter Punkt: 80% der zurückgelegten Wege in Filderstadt sind keine 6 km lang!
Ergebnis: Hier können und müssen Bedingungen geschaffen werden, dass unsere Ortsteile lebensfreundlicher werden und zum Aufenthalt einladen.

DAS IST AUCH MÖGLICH! 

Denn diese Wegstrecken können zumindest in vielen Fällen mit Bus, Mitfahrgelegenheit, Fahrrad, Roller oder auch zu Fuß zurückgelegt werden. Damit dies auch gerne getan wird, bedarf es einiger Änderungen:
Dass ein geringer Preis und ein unkompliziertes Handling dazu einladen, den eigenen PKW stehen zu lassen, wurde mit dem 9€-Monatsticket bewiesen. Wenn noch Verlässlichkeit, Pünktlichkeit und Taktdichte dazukommen, wird daraus ein Erfolg für alle!
Wenn außerdem Rad- und Fußwege so sicher und verlässlich gestaltet werden, dass sie dazu einladen, benutzt zu werden, dann steigen die Chancen, aus Verkehrsflächen Orte der Begegnung und des Verweilens zu gestalten.
Wir sind uns doch einig: Bewegung macht nicht nur Spaß und hält uns gesund; ohne Kfz benötigen wir auch keinen Parkplatz, und preiswerter ist Radeln und Gehen auch. Mitunter ist man sogar schneller am Ziel.

Walter Bauer: Machen wir uns auf den Weg und gestalten wir unsere Verhaltensweisen um!

Dazu gehört auch, den von Bund, Land, Kreis und durch den Beschluss der Stadt Filderstadt vorgesehenen B27-Ausbau kreativ zu nutzen. Der ÖPNV kann auf einer ausgebauten B27 ideal verbessert werden, wenn wir dies gemeinsam mit Bund und Land anpacken! Wer eine Schienenverbindung neben der B27 noch als möglich vorgaukelt, handelt wider besseres Wissen!

Jetzt heißt es in Filderstadt, einen Gang zuzulegen!
Der Förderbescheid für den S-Bahnausbau nach Sielmingen und Neuhausen liegt jetzt vor! Im Kreistag hatte SPD-Kreisrat Walter Bauer gefordert, dass dies zügig zu erfolgen hat und nicht bis zum Dezember dauern darf, wie das Herr Landrat Heinz Einiger befürchtet hatte.
Jetzt gilt es diese gewonnene Zeit zu nutzen und zügig anzupacken! Für Filderstadt heißt das, endlich einen Plan für den Städtebau in Sielmingen zu entwickeln und voranzutreiben, wie die SPD das seit Jahren fordert. Die Stadtverwaltung muss endlich in die Puschen kommen, mit den Anrainern zusammensitzen und eine Grundlage entwickeln für einen städteplanerischen Wettbewerb, der dann vom Gemeinderat zu diskutieren und zu beschließen ist!

Zu wünschen und zu hoffen bleibt, dass die Filderstädter Freien Wähler endlich aus dem Bremserhäuschen aussteigen, obwohl sich die finanzielle Situation für Filderstadt, Neuhausen, den Landkreis und für die Region gravierend verbessert hat! Im Gegensatz zu ihren Kolleg*innen in Neuhausen, im Landkreis und in der Region haben 8 von neun Mitgliedern der FW-Fraktion in Filderstadt nicht für den Weiterbau gestimmt!

Klimaresolution braucht Taten
Der Gemeinderat verabschiedete eine Klimaresolution, quasi als Selbstverpflichtung. Die SPD-Fraktion drängt schon lange darauf, effektiv und in sich schlüssig zu handeln. Eine ganze Reihe von Vorschlägen wurden der Verwaltung zugesandt.




SPD-Filderstadt trauert um Herbert Gscheidle

Am Mittwoch 27.Juli 2022 verstarb Herbert Gscheidle. Die Mitglieder der SPD-Fraktion und des Ortsvereins trauern um den einstmals hoch engagierten Freund und Genossen, der bis September 1987 Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion war. Unsere Gefühle sind bei seinem Sohn Harald, dessen Frau und Kinder und seiner ganzen Familie.

Bereits mit 25 Jahren wurde Herbert Gscheidle 1971 in den Gemeinderat der damals noch selbstständigen Gemeinde Sielmingen gewählt. Diesem Gremium gehörte er dann bis zur Gemeindereform 1975 an.  Herbert Gscheidle war in der aufregenden Phase der Kommunalreform sozusagen einer der aktiven Geburtshelfer der neuen Großen Kreisstadt Filderstadt. Im ersten Filderstädter Gemeinderat, in den er 1975 gewählt wurde, spielte Herbert Gscheidle von Anfang an eine wichtige Rolle. Nach dem Amt des Pressesprechers übernahm er 1980 den Fraktionsvorsitz der SPD-Fraktion bis zu seinem Ausscheiden 1987.
Herbert Gscheidle begleitete auch als Aufsichtsrat das Werden und Gedeihen des Fildorados und außerhalb des Gemeinderates den Erfolgsweg der Volksbank Filder als Aufsichtsratsmitglied. Auch im Musikverein Sielmingen übernahm er ehrenamtliche Verantwortung bis hin zum Vorsitz des Musikvereins, den er erfolgreich leitete. Bis vor Kurzem leitete Herbert Gscheidle den Geschichts- und Heimatverein der Stadt Filderstadt mit Herzblut. Seine Freude war riesig, als im Oktober 2015 das Filderstadtmuseum vom Arbeitskreis Heimatpflege als vorbildliches Heimatmuseum in unserem Land ausgezeichnet wurde. 

Die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins danken Herbert Gscheidle für all seinen Einsatz für unsere Stadt, für die SPD-Fraktion und für den SPD-Ortsverein, in dem er 52 Jahre mitgearbeitet hat. Wir werden ihn in guter Erinnerung behalten.


Die Trauerfeier findet am Freitag, 19.08.2022 um 11.00 Uhr auf dem Unteren Friedhof in Sielmingen statt. Die Familie bittet von Blumen- und Kranzspenden sowie Nachrufen abzusehen.
(Walter Bauer)


Mobilitätsentwicklungsplan auf den Weg gebracht

Mit großer Mehrheit wurde in der letzten Gemeinderatssitzung das in mehreren Sitzungen entwickelte Mobilitätsentwicklungsprogramm beschlossen. Jetzt gilt es, den Maßnahmenplan Mobilität im nächsten Arbeitsschritt zu erarbeiten und danach umzusetzen. Das soll im Herbst 2022 erfolgen.

Erster Ausgangspunkt: Filderstadt gehört bundesweit zu den Städten mit der höchsten PKW-Dichte!
Ergebnis: viel Verkehr, Lärm, Umweltbelastung, schlechte Luft, verstopfte Straßen, Stress, …  .
Zweiter Punkt: 80% der zurückgelegten Wege in Filderstadt sind keine 6 km lang!
Ergebnis: Hier können und müssen Bedingungen geschaffen werden, dass unsere Ortsteile lebensfreundlicher werden und zum Aufenthalt einladen.

DAS IST AUCH MÖGLICH! Denn diese Wegstrecken können zumindest in vielen Fällen mit Bus, Mitfahrgelegenheit, Fahrrad, Roller oder auch zu Fuß zurückgelegt werden.  Damit dies auch gerne getan wird, bedarf es einiger Änderungen:
Dass ein geringer Preis und ein unkompliziertes Handling dazu einladen, den eigenen PKW stehen zu lassen, wurde mit dem 9€-Monatsticket bewiesen. Wenn noch Verlässlichkeit, Pünktlichkeit und Taktdichte dazukommen, wird daraus ein Erfolg für alle!
Wenn außerdem Rad- und Fußwege so sicher und verlässlich gestaltet werden, dass sie dazu einladen, benutzt zu werden, dann steigen die Chancen, aus Verkehrsflächen Orte der Begegnung und des Verweilens zu gestalten.
Wir sind uns doch einig: Bewegung macht nicht nur Spaß und hält uns gesund; ohne Kfz benötigen wir auch keinen Parkplatz, und preiswerter ist Radeln und Gehen auch. Mitunter ist man sogar schneller am Ziel.
Walter Bauer: Machen wir uns auf den Weg und gestalten wir unsere Verhaltensweisen um!


Zu wenige Wohnungen, zu wenig Gewerbe

Kritik der SPD-Fraktion Filderstadt am FNP 2035 wurde von der Region voll bestätigt
Der Entwurf des neuen Flächennutzungsplans für Filderstadt stößt nicht nur bei allen Mitgliedern der SPD-Fraktion Filderstadt, sondern auch beim Verband Region Stuttgart auf große Kritik. Die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Neubauflächen bis 2035 sind nämlich unzureichend.
Der Filderstädter Entwurf für den FNP bis 2035 soll den Rahmen für die Entwicklung bilden. Die Ergebnisse wurden im Planungsausschuss des VRS geradezu zerrissen. Die Bedarfsrechnungen der Stadt seien zwar plausibel, bestätigte Thomas Kiwitt, der Chefplaner der Region, doch seien die daraus abgeleiteten Flächen, die die Stadt für Wohn- und Gewerbeflächen ausweisen will, viel zu gering.
In den kommenden Jahren werden viele geburtenstarke Jahrgänge in den Ruhestand gehen. Diese werden zumeist weiter in Filderstadt bzw. in der Region wohnen. Deshalb braucht die Region Wohnraum für zusätzlich 200 000 Arbeitnehmer, soll die aktuelle Wirtschaftskraft erhalten bleiben.

FNP-Entwurf gefährdet die Finanz- und Wirtschaftskraft und damit die Zukunft der Stadt Filderstadt

Statt eines rechnerisch benötigten Wohnbauflächenbedarfs von 62,8 Hektar inclusive der vorhandenen 12,8 ha Flächenreserven und Baulücken plant Filderstadt mit 16,8 ha bis 2035!! Dabei sind dies nur Flächenvorstellungen, die nicht gleich zur Verfügung stehen! Eigentümer ist leider zumeist nicht die Stadt!
Kiwitt: Die vorgesehenen Flächen würden „nicht einmal ausreichen, um den von der Stadt errechneten Eigenbedarf für Menschen aus Filderstadt zu decken.“ Dafür, so die Filderstädter Modellrechnung, wären 23,7 Hektar notwendig. Vollkommen außer Acht lasse der FNP-Entwurf zudem die wichtige Rolle, die Filderstadt wegen seiner regional bedeutsamen Lage besitze.
Bei den Gewerbeflächen klaffen der errechnete Bedarf und die geplante Ausweisung ebenso gravierend auseinander: Nicht einmal die Hälfte der eigentlich notwendigen 48 ha an neuen Flächen soll tatsächlich als Gewerbegebiete ausgewiesen werden. Das Fazit, das der VRS zu dem FNP Filderstadts zieht, ist eindeutig: „Der Umfang der Gewerbeflächendarstellung wird der besonderen Lagegunst und der herausragenden Infrastrukturausstattung nicht gerecht“, heißt es im fast einstimmig gefassten Beschluss der Region.  Im weiteren Verfahren muss nun die Verwaltung alle Stellungnahmen (auch die privaten) dem Gemeinderat darlegen und erläutern.






 


















Werner-Weinmann-Preis für den „Grüffelo“ vom AHC Sielmingen überreicht


 

Es war im wahrsten Wortsinn eine Ehrensache: Die Gremien der Stiftung waren sich einig, die feierliche Preisverleihung des Werner-Weinmann-Preises 2020, die vor zwei Jahren

 

Corona zum Opfer fiel, an den Akkordeon- und Handharmonika-Club Sielmingen e.V. in diesem Jahr nachzuholen. Stiftungsratsvorsitzende Susanne Kränzle freute sich, die Preisträger und Gäste im Bürgerzentrum Bernhausen begrüßen zu können.
Gerade beim bürgerschaftlichen Engagement komme es auf persönliche Begegnung an. 
Der Vorsitzende des Stiftungsvorstands Dr. Nils Schmid würdigte, mit welch großem Engagement der AHC Jahr für Jahr ein generationenübergreifendes Theaterprojekt auf die Beine stellt - und zwar rein ehrenamtlich. 
Beworben hatte sich der Verein mit dem Stück „Die Maus und der Grüffelo“ nach dem bekannten Kinderbuch, in dem die vermeintlich schwache Maus mit List das gefährliche Monster das Fürchten lehrt.
Was alles hinter solch einem Projekt steckt, veranschaulichte die AHC-Verantwortliche für die Öffentlichkeitsarbeit, Michaela Albat, in einer Präsentation: Musik, Regie, Bühnenbild, Kostüme bis hin zur Bewirtung bei der Aufführung erfordern großen Einsatz fast aller Mitglieder. Auch das Zusammenspiel von 3- bis 17-jährigen Kindern und Jugendlichen auf der Bühne, darunter Menschen mit Behinderungen und Flüchtlingskinder, erfordert Geduld, Zeit und Mühe, wie die anwesende Regisseurin Jessica Ott bestätigen konnte. Doch die Freude dabei und die positive Erfahrung der gemeinsamen Aufführung machten dies mehr als wett.
Daran knüpfte Prof. Regula Rapp in ihrer Festrede an, bis April Rektorin der Staatlichen Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Stuttgart, jetzt Rektorin der Barenboim-Said Akademie Berlin. Deren Gründung geht auf das West-Eastern Divan Orchestra mit palästinensischen und israelischen Musikern zurück.
Weniger die Musik als solche, sondern das gemeinsame Musizieren überwinde alle Grenzen und erzeuge einen Kitt unserer Gesellschaft. Eine Erfahrung, die sie auch bei der Ausbildung junger Musikerinnen und Musiker international gemacht habe.
Sie würde es deshalb begrüßen, wenn die Hürden für das Publikum gesenkt würden, daran teilzuhaben. So sei beispielsweise der kostenfreie Eintritt in die Landesmuseen ein voller Erfolg gewesen, der auch ein neues Publikum anlockte. Der Eintritt frei,
die Hürden niedrig, das Niveau hoch: Diesen Anspruch habe auch der AHC Sielmingen umgesetzt, und der große Zuspruch und Erfolg sei eine tolle Bestätigung.
Eine Kostprobe seines Könnens bot ein Ensemble des AHC, welches unterschiedlichste Stücke in hoher Qualität spielte. 

 

 

Goetz Weinmann, stellvertretender Vorsitzender der Werner-Weinmann-Stiftung, sah sich bei der Übergabe der Urkunde und des symbolischen Schecks an die Preisträger noch einmal vollauf bestätigt: “Es war die absolut richtige Entscheidung! Auch, die Preisverleihung feierlich nachzuholen.”

 





Mammutsitzung des Gemeinderats am 25.07.2022

Bis kurz vor 23.00 Uhr tagte der Gemeinderat Filderstadt nach zeitweiligem Ausfall der Technik. Der Redaktionsschluss ruft: Deshalb in aller Kürze einige wichtige Beschlüsse:

Familienpassrichtlinien wurden entscheidend verbessert:
Interfraktionell hatten wir uns darauf geeinigt, die Bemessungsgrundlagen der Einkommensgrenzen gegenüber der Vorlage wie folgt anzuheben: Familienpass A um 100 €, Familienpass B um 350 €, Familienpass C um 500 €.
Ferner sollen die Werte alle 2 Jahre entsprechend angepasst und mit Leinfelden-Echterdingen abgestimmt werden.


Benutzungsgebühren der KiTas und Kindergärten gehören abgeschafft!

Gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Teilen der Grünen wurden die Gebühren der Kindertageseinrichtungen erhöht. Auch wenn die Familienpassrichtlinien erhöht wurden, so stellen diese keinen ausreichenden Ausgleich für die hohen Gebühren und für die Inflation dar. Die Länd-Regierung von Grünen und CDU ist für die finanzielle Schieflage im Bildungsbereich von den Krippen über die Kitas zu den Schulen verantwortlich! Die Ausbildung und Einstellungspolitik ist ein Desaster: Weniger Bildungszeit, unzuverlässige Zeitraster und dann höhere Kosten stellen eine unzumutbare Belastung für Familien dar, die vor allem die Landesregierung zu verantworten hat. Das hat zusätzliche negative Folgen: Eltern, die ihre Kinder selbstbetreuen müssen, fehlen dem Arbeitsmarkt und sie beeinträchtigen die Leistungsfähigkeit unserer Gesellschaft. Walter Bauer hat für die SPD-Fraktion massive Maßnahmen gefordert, um die Situation zu verbessern. Unter anderem forderte er, für die Eltern in einer Übergangszeit zumindest verlässliche Strukturen zu schaffen.


S-Bahn-Weiterbau: Endlich ein großer Schritt voran!

Entwurf von Praxl und Partner

Die  Verlängerung der S-Bahn von Filderstadt-Bernhausen über Sielmingen nach Neuhausen nimmt nach dem Planfeststellungsbeschluss und der Zustimmung von Region, Landkreis, Neuhausen und Filderstadt zur 2. Meilensteinentscheidung konkrete Formen an. Was noch fehlt ist der Zuwendungsbescheid der Fördergeber.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer forderte, dass der Zuwendungsbescheid der Fördergeber über die vereinbarten Zuschüsse nicht bis Dezember dauern dürfe, man habe schon genug Zeit verloren!

Nach den z.T. nur schwer erträglichen Verzögerungen müsse man endlich in die Puschen kommen. Deswegen unterstütze die SPD-Fraktion ausdrücklich das Vorgehen der Verwaltungen der Region, des Landkreises und der Städte, die notwendige Entscheidung im Vorgriff zu treffen und nicht bis im Herbst abzuwarten.

Eine weitere Forderung geht an die Stadtverwaltung: Der Bereich um den S-Bahn-Halt in Sielmingen muss endlich städteplanerisch überplant werden! Walter Bauer: „Bis jetzt haben wir gerade mal einen Plan für die Bushaltestelle! Das wird einer Städteplanung für Sielmingen nicht gerecht!“

Ein großes Lob geht nach Berlin. Dort wurden die Finanzierungsgrundlagen erheblich verbessert:
90% statt bisher avisierter 60% der zuschussfähigen Baukosten werden vom Bund gewährt, angesichts der Aufnahme der Maßnahme in das Reaktivierungsprogramm ehemaliger Schienenverbindungen.
Das Land trägt nun nur noch 5,75% der zuwendungsfähigen Baukosten und Planungskosten sollen pauschal bezuschusst werden, was bisher nicht vorgesehen war. Ferner hat der Bund mitgeteilt, dass Baupreissteigerungen durch die zeitliche Verzögerung geltend gemacht werden können. Die Kosten und Belastungen für den Landkreis und seine Partner sind dadurch erfreulich gesunken.

Trotz aller positiver Aspekte sind einige Punkte nicht ideal verlaufen: Die ursprünglich geplante zweispurige Verlängerung von Sielmingen nach Neuhausen wurde wegen sehr überschaubaren Mehrkosten ebenso gestrichen wie eine Tieferlegung, Überbauungsmöglichkeit und Lärmschutz. Mehr Barrierefreiheit, Kundenfreundlichkeit, Attraktivität und Umstiegserleichterungen wurden mit Hinweis auf veraltete Richtlinien weggewischt.

Damoklesschwert war stets die Bezuschussungsfähigkeit. Dass wir nun in der Vorrangigkeit des ÖPNV eine erheblich höhere Notwendigkeit erkennen und neue, verbesserte Rahmenbedingungen für den ÖPNV schaffen, ist sehr gut, aber für Teile dieses Vorhabens kommen sie leider zu spät. Es wäre nämlich falsch, jetzt alles zu stoppen!  Dann hätten wir auf lange Zeit gar nichts!  



25 Jahre Wochenmarkt in Harthausen




Vor 25 Jahren gelang es auf Antrag der SPD-Fraktion, den Wochenmarkt in Harthausen wieder in Gang zu bringen. Ein Jahr später war es dann soweit, dass der neue Marktplatz in Betrieb genommen werden konnte. Seither können sich samstags die Bürgerinnen und Bürger ihre gewünschten Frischwaren neben dem Bürgeramt auf dem neu gestalteten Platz kaufen. In Zusammenarbeit mit dem damaligen Vereinsringsvorsitzenden Siegfried Joos wurden Pläne und eine Strategie erarbeitet, die das Vorhaben gelingen ließen.  Ja, die Umsetzung dieses Platzes war ein ein richtiges Politikum, denn der damalige Baubürgermeister Gabriel hatte lediglich einen Schotterplatz vorgesehen. Mit im Boot waren auch die EV. Kirchengemeinde mit Pfarrer Schweikert und der DRK Ortsverein. Mit zum Konzept gehörte der Neubau des Ev. Gemeindehauses im Paul-Gerhardt-Weg und der Erwerb des ehemaligen Domizils der Kirchengemeinde in der Johann-Strauß-Straße durch die Stadt Filderstadt. In dem sanierten und durch Garagen erweiterten Gebäude konnte dann der DRK-Ortsverein Harthausen einziehen.
Soweit bekannt ist, soll ein kleines, aber feines Jubiläumsfest von 10 bis ca. 16.00 Uhr stattfinden.


Zusätzliche S-Bahnhaltestelle in der Rita-Maiburg-Straße?

Nur mit gemeinsamer Anstrengung sind die Parkraumprobleme lösbar!
Die Diskussion um das abzubrechende Parkhaus an der S-Bahn in Bernhausen, um ein Parkhaus am Bahnhof Sielmingen und um das neue Verwaltungsgebäude in Bernhausen erhitzt immer mehr Gemüter. Schon im Herbst 2018 hatte SPD-Fraktionschef Walter Bauer für die SPD-Fraktion einen Antrag an die Verwaltung eingereicht, sie möge mit den Partnern in der Region, in Stuttgart, am Flughafen und im Kreis Kontakt aufnehmen, um einen zusätzlichen S-Bahnhalt in der Rita-Maiburgstraße im Bereich des Notausstiegs der S-Bahn zu sondieren.  So könnten viele Betriebe, der Frachtbereich des Flughafens und Wohnbereiche in Bernhausen Nordwest an den ÖPNV angeschlossen werden. Wenn ein P&R-Parkhaus erstellt werden soll, dann ist es dort am richtigen Platz: Außerhalb des Zentrums und über die B27 und die Nordwest-Umgehung angeschlossen, ohne den Verkehr in die Zentren von Bernhausen und Sielmingen zu lotsen.


Neuer JGR wurde gewählt

Die SPD-Fraktion dankt den bisherigen Mitgliedern des Jugendgemeinderates für ihren sehr engagierten Einsatz für unsere Stadt. Den neu gewählten Kolleg*innen gratulieren wir herzlich. Die Mitglieder der SPD-Fraktion freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit.
Stadtradeln ist wieder angesagt!
Die „Roten Radler“ der SPD Filderstadt treten wieder in die Pedale. Eine nette und sinnvolle Mitmach-Gelegenheit! Teamchef ist Marc Brunold, der Kassier des SPD-Ortsvereins. Keine Sorge: Mitmachen kostet nichts!


Klimaresolution – Handeln ist angesagt!

Dass es um unser Klima schlecht bestellt ist, wissen wir nun wirklich! Die SPD-Fraktion will keine weiteren langatmigen Proklamationen; die SPD-Fraktionsmitglieder wollen, dass konkret und zügig gehandelt wird. Die ersten Vorschläge sind nun auf der Homepage des SPD-Ortsvereins zu finden. Wir werden Sie Zug um Zug ergänzen. Gute Vorschläge sind willkommen! Wir veröffentlichen sie separat auf der Homepage der SPD-Fraktion und auf der SPD-Facebookseite.







HANDELN FÜR BESSERES KLIMA- auch in Filderstadt!

In Filderstadt wird an einer Klima-Resolution an uns selbst gebastelt. Klima in Not! Das ist sicher gut gemeint! Aber inzwischen ist dieses Wissen Allgemeingut! Der SPD-Fraktion reicht es aber nicht aus, nach vielen Jahren der Diskussion um den Schutz unseres Klimas, erneut nur Papier zu beschreiben! Die konkrete Bereitschaft zum Handeln fehlt leider zu häufig! Deshalb benennen wir Lösungsansätze und publizieren diese auf unserer Facebookseite und auf unserer Homepage.
Diese konkreten Beispiele für Filderstadt dürfen, ja sollen, gerne ergänzt werden! Sie sollen zusätzlich zu den globalen und landesweiten Maßnahmen angepackt werden!




















2021-06-08 Brandfeld. Die Brandfeldmauer schützt die Anwohner vor Überschwemmungen. Das Regenwasser wird von der Schutzmauer aufgehalten und wird sukzessive in die Kanalisation eingeleitet und zur Kläranlage in Grötzingen weitergeleitet.
Problem: a) Die Kläranlage droht überlastet zu werden mit Oberflächenwasser, das eigentlich nicht in die Kläranlage zugeführt werden soll.


















b) Dieses mit Erdreich befrachtete Wasser hinterlässt Schlamm auf dem Brandfeldweg und macht ihn einige Tage nicht begehbar.

c) Dieses Wasser wird nicht genutzt und ist verloren für die Stärkung des Grundwassers bzw. für spätere Bewässerungen.
d) Wasserlachen im Feldbereich schädigen eine ganze Reihe von Pflanzen.






















1. Regenereignisse, Hitze und Trockenheit in Filderstadt müssen zusammengesehen werden:
Bisher war das Bemühen von Gemeinderat und Verwaltung, die Filderstädter Bevölkerung vor den Folgen von starken Regenereignissen so gut wie möglich zu schützen. Das war und bleibt richtig. Was noch fehlt ist die Frage: Kann wenigstens ein Teil des Regenwassers so intelligent gesteuert und gefasst werden, dass wir damit in Zeiten der Trockenheit, Bewässerungsmaßnahmen ergreifen können bzw. den Grundwasserspiegel stärken.
Filderstadt fehlt noch ein Regenwassermanagement, bei dem das Regenwasser im städtischen Raum und in der Landwirtschaft sinnvoll genutzt wird. Auch in Filderstadt treten Extremwetterverhältnisse bedingt durch den Klimawandel immer häufiger auf.
Filderstadt im Klimawandel
Es stellt sich die Frage, wie mit dem Wechsel aus Regenmangel und -überschuss umgegangen werden soll. Einerseits, um das das Stadtgrün auf nachhaltige Weise mit Wasser zu versorgen und andererseits, um die städtische Infrastruktur und Bevölkerung vor Hochwasser zu schützen.
Retention & Nutzung des Regenwassers für Grünflächen und Landwirtschaft
Die natürliche Wasserquelle Regen bietet viele Möglichkeiten, um Filderstadt zu helfen. Dann darf aber nicht länger das Regenwasser einfach durch das Kanalisationsnetz abgeleitet werden! Wir müssen herausfinden, wie dieses kostbare Gut Wasser gesammelt und gespeichert werden kann (Retention).
Damit können gleichzeitig die Kanalisation und die jeweilige Kläranlage entlastet und werden; Herausgeschleuderte Kanaldeckel und Überflutungen an anderer Stelle werden vermieden. Weiterer Vorteil: Die Erweiterungen des Kanalsystems bzw. der Kläranlagen sind sehr aufwändig und teuer. Dieses Geld kann sinnvoller verwendet werden!
Schließlich bietet das gespeicherte Regenwasser noch den Vorteil, dass es für andere Nutzungen zur Verfügung steht:
Grünflächen, Blühstreifen, Sträucher und Bäume sind wegen des Klimawandels immer häufiger auf eine Bewässerung angewiesen. Diese können mit zurückgehaltenem Wasser auf unterschiedliche Weisen bewässert werden: mithilfe von Tankfahrzeugen oder automatische Bewässerungssysteme. Ohne künstliche Bewässerung fehlt es vielen Stadtbäumen an lebensnotwendigem Wasser. Gerade in den heißen Sommermonaten führt da oft kein Weg um eine regelmäßige Wassergabe, die jedoch aufwendig und mit hohen Kosten verbunden ist. Automatische Bewässerungssysteme mit integrierten Retentionsbecken reduzieren sowohl den Aufwand als auch die laufenden Kosten. Denn in ihren Rückhaltebecken sammelt sich bei Regenfall Wasser an, das anschließend nur tröpfchenweise an den Baum abgegeben wird. Auf diese Weise können Stadtbäume, je nach Volumen des Wasserbehälters, selbst über längere Trockenperioden mit Wasser versorgt werden.
Verbesserung des Kleinklimas:
Anstatt das Regenwasser von Straßen und Gebäuden bzw. von Feldern und Wiesen in die Kanalisation zu leiten, kann es in oberirdische Retentionsbecken geleitet werden, zum Beispiel in natürliche oder künstlich angelegte Gräben und Mulden. Die natürliche Verdunstung des Wassers sorgt an heißen Sommertagen für eine kühlende Wirkung und trägt somit zu einem angenehmen Kleinklima bei. Einzelne Beispiele hierfür gibt es in Filderstadt bereits: in Harthausen östlich des Neuffener Wegs für die Wohnsiedlung und in Bonlanden bei den Industriebauten von smk, alfatec und von Boss.
Ein ähnlicher Effekt lässt sich auch mit begrünten Dächern bzw. mit Fassadenbegrünungs-Maßnahmen erzielen. Auch hierfür gibt es Beispiele in Filderstadt.
Bepflanzte Gärten statt Schotterflächen, wasserdurchlässige Wege, Einfahrten und Parkplatzgestaltung.
Verwendung in Gebäuden: Regenwasser ist zwar nicht als Trinkwasser geeignet, ist aber zum Beispiel in Form von Sanitärwasser für Toilettenspülungen nutzbar. Auch diese Möglichkeit wird z.T. in Filderstadt genutzt.
Brauch- und Löschwasser: In größeren Industriebetrieben wird Brauch- und Löschwasser oft in sehr hohen Mengen benötigt. Die Verwendung von Retentionsbecken und Regenwasser ermöglicht hier, den Verbrauch an Frischwasser drastisch zu reduzieren.
Bauhof: Regenwasser kann bei Straßenreinigungen, Kanalspülungen und Fuhrparkreinigungen genutzt werden – überall dort, wo keine Trinkwasserqualität vonnöten ist.
Die Regenwassernutzung bietet v. a. den Vorteil, dass der Verbrauch von Trinkwasser reduziert werden kann.


Landwirtschaft:
Ganzheitliches Wassermanagement

Agro- bzw.-Agriphotovoltaik: Synergieeffekt: Energiegewinnung plus Wasserersparnis durch Reduzierung der Verdunstungsprozesse (Teilweise Beschattung). https://www.ise.fraunhofer.de/de/geschaeftsfelder/photovoltaik/photovoltaische-module-und-kraftwerke/integrierte-pv/agri-photovoltaik.html
Keine Subventionierung des Trinkwasserverbrauchs bei Beregnungen. Unterstützung der Landwirtschaft bei Schaffung von Regenrückhaltemaßnahmen und Rigolen zur Sicherung des Wasserhaushaltes in Trockenphasen. Schaffung einer Zisternensatzung.
Gezielte Planung von Regenwassergewinnung bei dem Ausbau der B27 (Überdachung mit Photovoltaikmodulen). Bei einer weitgehenden Nutzung durch eine PV-Überbauung der 10 -11 km langen Strecke könnte der Wasserbedarf von (ca 100.000 m3) gewonnen werden.

Weniger Wasserverluste bei der Beregnung durch ausgefeilte Beregnungsplanung (nicht tagsüber bewässern außer bei Anpflanzung, Tröpfchenbewässerung, wasserschonende Bewirtschaftung des Bodens…).





Vermeidung von Erosionsprozessen: Anbaurichtung bei Landschaftsgefälle;





Maßnahmen des Erosionsschutzes verhindern den Abtrag fruchtbarer humoser Ackerkrume durch Wasser- und Winderosion und haben somit positive Auswirkungen auf den Erhalt der Bodenfruchtbarkeit und die Funktionalität von Böden.












Offizielle Radfeldwege (Wege zur Arbeit, Schulwege…) mit befahrbaren Schotterrasen und Blühstreifen verbreitern, jeweils 1,5 m Sicherheitsabstand beim Begegnungsverkehr mit den breiten landwirtschaftlichen Fahrzeugen; Vermeidung von Erosionsprozessen: Organisierte Wasserführung zur Vermeidung von Auswaschungen und zur Sicherung der Wege. https://www.duenger.tv/Schotterrasen-fuer-befahrbare-Rasenflaechen::45.html






Das Regierungspräsidium hat S-Bahn-Verlängerung nach Neuhausen genehmigt.


Die geplante Verlängerung der S-Bahn von Bernhausen über Sielmingen nach Neuhausen kann gebaut werden. Der sogenannte Planfeststellungsbeschluss ist vom RP erlassen worden. Die SSB können damit den Bau der 3,9 Kilometer langen Bahnstrecke angehen.  Frühestens 2027 werden die ersten Züge rollen. Anfang 2020 hatten die SSB mit 209 Millionen Euro gerechnet. Die Unterlagen des Planfeststellungsbeschlusses werden vom 18. Juli bis einschließlich 1. August auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart veröffentlicht. Sie werden auch im Rathaus in Plattenhardt eizusehen sein.


Bild Walter Bauer

Zusätzliche S-Bahnhaltestelle in der Rita-Maiburg-Straße?
Parkraumprobleme sind lösbar





Die Diskussion um das abzubrechende Parkhaus an der S-Bahn in Bernhausen, um ein Parkhaus am Bahnhof Sielmingen und um das neue Verwaltungsgebäude in Bernhausen erhitzt immer mehr Gemüter. Schon im Herbst 2018 hatte SPD-Fraktionschef Walter Bauer für die SPD-Fraktion einen Antrag an die Verwaltung eingereicht, sie möge mit den Partnern in der Region, in Stuttgart, am Flughafen und im Kreis Kontakt aufnehmen, um einen zusätzlichen S-Bahnhalt in der Rita-Maiburgstraße im Bereich des Notausstiegs der S-Bahn zu sondieren.  So könnten viele Betriebe, der Frachtbereich des Flughafens und Wohnbereiche in Bernhausen Nordwest an den ÖPNV angeschlossen werden. Wenn ein P&R-Parkhaus erstellt werden soll, dann ist es dort am richtigen Platz: Außerhalb des Zentrums und über die B27 und die Nordwest-Umgehung angeschlossen, ohne den Verkehr in die Zentren von Bernhausen und Sielmingen zu lotsen.


Klimaresolution – Worte, Worte, Worte - Handeln ist angesagt!

Dass es um unser Klima schlecht bestellt ist, wissen wir nun wirklich! Die SPD-Fraktion will keine weiteren langatmigen Proklamationen; die SPD-Fraktionsmitglieder wollen, dass konkret und zügig gehandelt wird. Die Fraktion wird eine Reihe von Vorschlägen einreichen, die sehr gerne ergänzt werden dürfen! Wir veröffentlichen sie separat auch auf der Homepage der SPD-Fraktion und auf der SPD-Facebookseite.


Bonlanden: Zufahrten zum Schützenhaus und zum Gutshof Gutenhalde werden saniert

Mit knapp 500.000 Euro werden diese beiden Feldwege saniert. Das beschloss der Gemeinderat am 27.06.2022 einstimmig.


Filderstadt kann stolz sein

Volkshochschule, Kunstschule, Bibliothek, Stadrtarchiv mit Filderstadtmuseum, Musikschule, Kunstschule präsentierten im letzten Fachausschuss ihre eindrucksvollen Berichte. Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken der Amtsleitung und ihrem Team.


Deutschrock in der Stadtbibliothek

40 Jahre Stadtbibliothek, das ist wahrhaft ein guter Grund zum Feiern. Mit einer Musiklesung Maximum DeutschRock wurde den Besucher*innen gehörg eingeheizt. Danke für die tolle Entwicklung der Bibliothek und alles Gute für die Zukunft!


Weiterer Plattenhardter Fußballerfolg

Die 2. Mannschaft der TSV Plattenhardt hat die Relegationsspiele erfolgreich beendet und steigt nun von der A-Klasse in die Bezirksliga auf. Herzlichen Glückwunsch!


Danke – Sommerferienprogramm 2022

Für viele Familien ist das Sommerferienprogramm in diesem Sommer aus bekannten Gründen besonders wichtig. Deshalb ein besonderes Dankeschön an alle, die diese tollen Angebote ermöglichen!


Nutzt euer Wahlrecht!
Wahl zum Filderstädter Jugendgemeinderat

Wahltermine findet ihr in euren Schulen zwischen dem 5. und 7. Juli. Am 9. Juli ist der letzte Wahltermin im Kinder-, Jugend- und Kulturzentrum “Z” in der Tübinger Straße 54 von 14 bis 18 Uhr. Anschließend findet dort auch die Auszählung statt. Diese Veranstaltung ist öffentlich!


JGR erfolgreich: Umweltschutz mit Mehrwegbecher

So sieht erfolgreiches Zusammenarbeiten zwischen JGR und GR aus: Levin Horst und Derwin Agirman präsentierten im JGR das Projekt Filderstadtbecher. Logistische und finanzielle Probleme stellten sich als schwierig heraus. Mit Hinweis auf einen Filderzeitungsartikel  vom 02.12.2020 bat die SPD-Fraktion die Verwaltung, prüfen zu lassen, ob sich mit dem sogenannten Recup-Becher die Schwierigkeiten lösen lassen. Dies ist der Fall!,  In derGemeinderatssitzung vom 27.06. wurde nun beschlossen, dass auf dieser Basis in Filderstadt ein Mehrwegbechersystem eingeführt wird. Die Becherdeckel werden mit einem Filderstadt-Logo versehen.


Aufbau des Glasfasernetzes wird in Sielmingen Südwest fortgesetzt

5,47 Mio Euro investiert die Stadt Filderstadt bei diesem Vorhaben, das im Herbst/Winter 2022 beginnen soll. Dies beschloss der Gemeinderat am 27.06.2022 einstimmig. Das ist das bisher größte Ausbaugebiet mit 773 Gebäuden und dem Schul- und Industriegelände in Sielmingen. Die Verwaltung sicherte einen abgestimmten Ausbau zu, der die Koordination von notwendigen Tiefbauarbeiten vorsieht. SPD-Stadtrat Walter Bauer begrüßte dies und forderte, dass dies schon vielfach gefordert worden sei und dass dies bei allen Tiefbauarbeiten erfolgen müsse.


Öffentliches Parkraumangebot im Umfeld des S-Bahnhofs in Sielmingen

Die Stadtverwaltung wurde vom Gemeinderat beauftragt die Möglichkeiten zur Bereitstellung eines Stellplatzkontingentes in Sielmingen nebst Fahrradabstellplätzen und einem Angebot zur Fahrrad- und Autoausleihe im Umfeld des S-Bahnhofs zu überprüfen und Vorschläge zu unterbreiten. Hierzu werden noch weitere Ausführungen folgen.


Besuch bei Firma Boss

Am 27.06. besuchte der außenpolitische Sprecher und MdB Nils Schmid (SPD) die Firma Boss in Bonlanden. Mit dabei waren die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Sarmed Munir und Kristina Wernerus sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer (v.l.n.r) . 





Derzeit sind ca. 400 Beschäftigte bei BOSS in Bonlanden. „Das Geschäft brummt“, so der Geschäftsführer Herr Huber. Der Platz in Bonlanden reicht schon nicht mehr aus.


Kläranlage in Sielmingen wird verbessert

Der Gemeinderat beschloss einstimmig Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Bereich der Schlamm- und Gasbehandlung in Höhe von 2,096 Mio €uro . Hinzu kommen Kosten für die Schlammentwässerung in Höhe von 238.000 €uro und für die Betonsanierung und 170.000 Euro, die allerdings erst 2024/25 anfallen.


Schöne Fußballerfolge in Filderstadt in dieser Saison

Besondere Gratulation an das Damen-Team der TSV Plattenhardt, das den Sprung in die Verbandsliga geschafft hat!!!
Herren:

TSV Bernhausen I Bezirksliga Platz 1 und Aufstieg in die Landesliga
TSV Harthausen I Kreisliga A Neckar/Fils Staffel 2 zwei Relegationssiege: Aufstieg in die Bezirksliga                                                                                                                                                                                                                             SV Bonlanden I Landesliga Platz 3
TSV Plattenhardt II Kreisliga A Staffel 2 Platz 2 und Relegation um Aufstieg in die Bezirksliga
TSV Bernhausen II Kreisliga B Staffel 3 Platz 1 und Aufstieg in  die A-Klasse


Schon vor acht Jahren forderte die SPD eine Städteplanung am Bahnhof in Sielmingen

Filderstadt verdient mehr als Briefmarkenplanungen


Mehrfach hatte die SPD-Fraktion darauf hingewiesen und beantragt, dass städteplanerische Konzeptionen gesucht und gefunden werden müssten, wenn es um wichtige Projekte für unsere Stadt geht. Der zukünftige Bahnhofsbereich in Sielmingen ist so ein wichtiges Projekt, dass es zu kurz gesprungen ist, wenn der TA beschließt, dem Gemeinderat vorzuschlagen, nach einem Platz für ein Parkhaus und für Radabstellplätze zu suchen. Da die Stadt Filderstadt in diesem Quartier nicht die nötigen Flächen besitzt, ist es unerlässlich, sich mit den Anliegern zu verständigen, um gemeinsam eine Planung voranzubringen, die den Namen Stadtplanung verdient.
Während im benachbarten Neuhausen ein städteplanerischer Beschluss erarbeitet worden ist, begnügt man sich in Filderstadt mit Stückwerk. Das muss sich ändern, forderte SPD-Stadtrat Walter Bauer.in der letzten TA-Sitzung.


Waldbegehung – Handeln ist angesagt

Die Führung durch einen Teilbereich des Plattenhardter Waldes machte deutlich, dass sich die Forstverwaltung eingehend um die Probleme kümmert, mit denen unser Wald zu kämpfen hat. SPD-Stadtrat Walter Bauer: “Wir danken Frau Samuleit und Herrn Hellstern für ihre umsichtigen Maßnahmen zum Erhalt des Waldes.” Allerdings darf das nicht allein eine Angelegenheit der Forstverwaltung bleiben!
Das geht alle an: Die Waldbesucher, die sich auf den vorhandenen Wegen bewegen, die ihren Müll wieder mitnehmen, die darauf achten, dass der Wald nicht durch Feuer bzw. durch klimaschädliches Verhalten gefährdet wird.


Herzlichen Glückwunsch TC Bernhausen

Die SPD-Fraktion gratuliert dem erfolgreichen Damen-Team des TC Bernhausen nach seinem sensationellen Durchmarsch bis hin zum Aufstieg in die Bundesliga! Das kommt nicht alle Tage vor! Viel Erfolg auch in der kommenden Saison!


Arbeiten an der Degerlocher Straße

Bild (W.Bauer):

Erfreuliche Nachricht zur K1223 (Degerlocher Straße) Harthausen














Am 09.06,2022 wurden die deutlich sichtbaren Asphaltarbeiten abgeschlossen. “Es folgen noch Arbeiten an den Asphalträndern, an den Banketten und den Schutzplanken. Auch die Markierung muss noch aufgebracht werden. Allerdings brauchen die nach außen hin weniger erkennbaren Restarbeiten auch ihre Zeit. Sofern nichts Unvorhergesehenes dazwischen kommt, kann die Straße eine Woche früher als geplant, voraussichtlich am 24.6.2022, für den Verkehr wieder frei gegeben werden."

Das teilte der Leiter des Straßenbauamts der Landkreise Esslingen und Göppingen, Herr Thorsten König, SPD-Stadt- und Kreisrat Walter Bauer auf dessen Anfrage am 09.06.2022 mit. Walter Bauer hatte angefragt, ob die Sperrung angesichts der guten Baufortschritte gekürzt werrden könne.Unser Dank gilt allen Beteiligten, die das ermöglicht haben.


Digitaltag Filderstadt  am 24.06.2022

Die SPD-Fraktion beantragte vor einem Jahr (14.06.2021), in Filderstadt einen jährlichen Digitaltag zu veranstalten.  Mit einem jährlichen Digitaltag solle im Dialog mit der Bevölkerung diese Entwicklung gefördert und Vorbehalte überwunden werden. Zusammen mit den Initiatoren des bundesweiten Aktionstages und der Stadtverwaltung Filderstadt solle gezeigt werden, dass die Digitalisierung viele Chancen bietet, Bereiche in unserer Gesellschaft nachhaltig positiv zu beeinflussen - auch die Gefahren sollen dabei nicht ausgeklammert werden. Zuvor hatte dies SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann bereits im Oktober 2020 bei der Stellungnahme zur Filderstädter Digitalisierungsstrategie angeregt, am jährlichen Digitaltag teilzunehmen. Die SPD-Fraktion bedankt sich, dass dies nun realisiert wird:


Digitale Führung durch das Serigrafie-Museum



Richard Estes 

 „D-Train“ ist bis heute eine Ikone des Siebdrucks.










Im Rahmen des bundesweiten Digitaltags wird es am 24. Juni 2022 um 16 Uhr eine digitale Live-Führung (ca. 20min) durch die Ausstellung im Serigrafie-Museum geben. Kuratoren werden über die Kunstwerke informieren und auf Fragen eingehen, die per Chat gestellt werden können. Weitere Informationen inclusive Zugangslink werden noch bekannt gegeben.

https://www.filderstadt.de/start/tourismus/digitaltag.html
Da das Dombergergebäude in Plattenhardt und damit auch das Serigrafie-Museum leider nicht barrierefrei betretbar sind, öffnet die Digitalisierung all jenen einen medialen Weg, an diesem Angebot zu partizipieren, die sonst ausgeschlossen wären. Die Hoffnung stirbt zuletzt: Die Mitglieder der SPD-Fraktion hoffen noch immer, dass der unmittelbare Zugang eines Tages noch ermöglicht wird.


Filderstadt verdient mehr als Briefmarkenplanungen

Mehrfach hatte die SPD-Fraktion darauf hingewiesen und beantragt, dass städteplanerische Konzeptionen gesucht und gefunden werden müssten, wenn es um wichtige Projekte für unsere Stadt geht. Der zukünftige Bahnhofsbereich in Sielmingen ist so ein wichtiges Projekt, dass es zu kurz gesprungen ist, wenn der TA beschließt, dem Gemeinderat vorzuschlagen, nach einem Platz für ein Parkhaus und für Radabstellplätze zu suchen. Da die Stadt Filderstadt in diesem Quartier nicht die nötigen Flächen besitzt, ist es unerlässlich, sich mit den Anliegern zu verständigen, um gemeinsam eine Planung voranzubringen.
Während im benachbarten Neuhausen ein städteplanerischer Beschluss erarbeitet worden ist, begnügt man sich in Filderstadt mit Stückwerk. Das muss sich ändern, forderte SPD-Stadtrat Walter Bauer.in der letzten TA-Sitzung.


Regenrückhaltebecken hat sich schon bewährt

Bild (W.Bauer)












Am 03.06.2022 wurden die letzten Arbeiten am neuen Regenrückhaltebecken westlich des Brandfeldes in Harthausen ausgeführt. Am 05.06. in der Frühe kam dann schon die erste Bewährungsprobe mit einer "Starkregentaufe". Das Becken füllte sich etwa zur Hälfte und sorgte dafür, dass der nördliche Teil der Hauptstraße nicht überflutet wurde. Der Kindergarten am Brandfeld und die darunterliegenden Wohnhäuser blieben von den braunen Fluten verschont. Nach dem Regen entleerte sich das Becken zügig. Eine Aufgabe bleibt noch zu lösen, denn Oberflächenwasser gehört nicht in die Kanalisation! Eine Zuführung dieses Wassers zum Weiherbach muss noch erfolgen!

Viel Ärger mit Verkehrsmissstand in Harthausen – Bessere Lösung muss gefunden werden!

Die Sperrung der Degerlocher Straße und die weiten Umwege sorgen für viel Unmut, denn die Abhängigkeit von nur einem unmittelbaren Anschluss an die Filderstädter Ortsteile wirft die Frage auf, wie derartige Situationen für den ÖPNV und und den Individualverkehr in Zukunft besser gelöst werden können. Dies ist nicht zuletzt eine Frage der Sicherheit in schwierigen Situationen. SPD-Fraktionschef Walter Bauer stellte deshalb den Antrag an die Verwaltung, für ähnliche Fälle ein besseres Konzept zu entwickeln. Selbstverständlich werde die SPD-Fraktion die Verwaltung bei der Lösungsfindung konstruktiv unterstützen.


Bauarbeiten an der Rohräckerschule Esslingen nach fast 13 Jahren beendet
Schülerchor freut sich über die fertiggestellte Schule

Bild (W.Bauer)















Weil das sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum auf dem Esslinger Zollberg weder den pädagogischen Ansprüchen noch den baulichen Anforderungen entsprach, hatte sich der Kreistag Esslingen für eine Generalsanierung des über 40 Jahre alten Schulzentrums für Kinder mit Handicap entschieden. Das Rohräckerschulzentrum wurde für insgesamt 55,8 Millionen Euro grundlegend saniert und erweitert. Die knapp 13 Jahre dauernden Bauarbeiten sind nun beendet. 

SPD-Kreis- und Stadtrat Walter Bauer, der bei der feierlichen Übergabe dabei war, nahm interessiert zur Kenntnis, dass sich schon weiterer Raumbedarf abzeichnet. Auch das ist ein deutliches Zeichen, dass die Inklusionspolitik der Landesregierung wohl zu blauäugig aber vor allem unzureichend ist.



Danke, Herr Branz

Der Leiter des Tiefbauamtes, Herr Norbert Branz, ist nach 37 Jahren und 11 Monaten in der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses in den Ruhestand verabschiedet worden. Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken ihm für die gute Zusammenarbeit und wünschen ihm alles Gute, insbesondere aber Gesundheit, damit er den Ruhestand auch wirklich genießen kann.



Kommunaler Wärmeplan

Die Stadt Filderstadt ist durch das Klimaschutzgesetz des Landes verpflichtet bis zum 31.12.2023 einen kommunalen Wärmeplan aufzustellen und dem RP vorzulegen. Ziel ist es, dass für Filderstadt eine Strategie zur Verwirklichung einer klimaneutralen Wärmeversorgung entwickelt wird. Bis 2040 soll die klimaneutrale Wärmeversorgung erreicht werden. Dies soll mit der zusätzlichen Unterstützung des Fachbüros Endura  kommunal GmbH (Freiburg) erreicht werden. 

Am 19.09.22 ist ein erster Sachstandsbericht der Bestandsanalyse vorgesehen.Das Projekt wurde in der letzten Sitzung des  Technischen Ausschusses vorgestellt. Für die Mitglieder der SPD-Fraktion sind vor allem wichtig: konkrete und effektive Maßnahmen, die so früh wie möglich umgesetzt werden.



Sanierungsgebiet in Bernhausen soll erweitert werden

Die Erweiterung des Sanierungsgebietes wird von der SPD-Fraktion unterstützt. Vorgeschaltet wird eine “Vorbereitende Untersuchung” im Bereich des bisherigen Parkhauses am S-Bahnhof. Vorgesehen ist auch zu beantragen, den Bewilligungszeitraum über den 30.4.2024 zu verlängern.



Seriegrafiemuseum – eine Bereicherung für Filderstadt

Filderstadt – ja die Region – ja das ganze Land können sich freuen. Mit dem neuen Seriegrafiemuseum hat Filderstadt ein kulturelles Highlight bekommen. Die Mitglieder der SPD-Fraktion waren begeistert von der Qualität und Strahlkraft des neuen Juwels. Die Präsentationen der Sammlung Domberger im Dombergergebäude in Plattenhardt  sind eine Punktlandung.

Bild (W.Bauer)



Stadträtin Edeltraud Herrmann bei der Preview-Veranstaltung im Dombergergebäude.








 




Verkehrsprobleme – Harthausen

Die Sanierung der Degerlocher Straße durch den Landkreis und vor allem die damit verbundene Vollsperrung der Kreisstraße sorgen für erheblichen Aufwand und für Aufregung. 

Natürlich war im Vorfeld abgeklärt worden, ob nicht eine einseitige Sperrung in Verbindung mit einer Ampelschaltung möglich wäre. Dies wurde vom Landkreis abgelehnt, weil dies aus Sicherheitsgründen nicht machbar sei (zusätzlich 2m Sicherungsabstand zur Baustelle hätten den Bus- und LKW-Verkehr unmöglich gemacht). Die kurzfristige Information über die Maßnahme machte bessere Lösungen unmöglich.

TEIL 2 - Schutz vor den Folgen von Starkregenereignissen westlich des Brandfeldes

Bild (W.Bauer)

















Zurzeit wird ein Regenrückhaltebecken in der Verlängerung der Harthäuser Hauptstraße geschaffen. Ca. 200 m3 Regenwasser können hier bei Starkregenereignissen aufgefangen, zurückgehalten und später dosiert in die Kanalisation abgegeben werden. Dadurch sollen Überschwemmungen verhindert werden, die bisher den Kindergarten im Brandfeld und eine Reihe von Wohngebäuden mit ihren Fluten gefährdeten, wenn sie vom "Gewerbegebiet Drei Linden" herunterschossen und sich mit den Wassermengen aus dem Brandfeldweg zu einem mächtigen Strom vereinigten. Danke an das Tiefbauamt und an seinen Chef Norbert Branz, der am 25.05. in den verdienten Ruhestand verabschiedet wurde. TEIL 3 der Maßnahme (Weiterleitung des Wassers in den Weiherbach) soll so bald wie möglich folgen - nicht zuletzt aus Gründen des Umwelt- und Gewässerschutzes! Alle drei Teile hatte die SPD-Fraktion beantragt.


Starkregenschutz wird ergänzt
Harthausen westlich des Brandfelds

Im nördlichen Teil der Harthäuser Hauptstraße werden die Schutzmaßnahmen gegen Starkregenniederschläge fortgesetzt. Dadurch soll das Regenwasser, das über die Fortsetzung der Hauptstraße in Richtung Kindergarten und Wohngebäude fließt über eine Rückhaltemaßnahme aufgefangen und gedrosselt abgeleitet werden. Voraussichtlicher Baubeginn ist am 23.05.2022. Die SPD-Fraktion hatte sich für diese Ergänzung eingesetzt, weil es entlang der Hauptstraße wiederholt zu Überflutungen kam.


Stimmungsvoller Auftakt zur 750-Jahrfeier in Bonlanden

In einer gut besuchten Uhlberghalle feierte Filderstadt in einer Soirée den Auftakt zum Jubiläum des zweitgrößten Filderstädter Ortsteil Bonlanden. 

Der Dank gilt den Verantwortlichen des Vereinsrings um Joachim Gädeke, der Vereine, allen ehrenamtlich Engagierten und den Profis der Stadtverwaltung, die dieses Jubiläum und das lang ersehnte gesellschaftliche Zusammenkommen erst ermöglicht haben. Der wunderbare Auftritt des Bonländer Grundschulchors, die musikalischen Beiträge des Sängerkranzes, des Musikvereins Bonlanden und des Akkordeonclubs Bonlanden fanden großen Anklang und der Auftritt der Bonländer Bürstenbinder ermöglichte einen unterhaltsamen Rückblick in wichtige Teile der Bonländer Geschichte ebenso wie zwei Filmsequenzen zur Gutenhalde und zur 700-Jahrfeier vor 50 Jahren


Bürgermeister a.D. Fridhardt Pascher an alter Wirkungsstätte

Bild (W.Bauer) :

Ein Überraschungsgast fand in der Uhlberghalle viel Beifall. 

Der ehemalige und letzte Bürgermeister der noch selbstständigen Gemeinde Bonlanden, Fridhardt Pascher ließ es sich nicht nehmen, zusammen mit seiner Ehefrau und seinem Sohn der Soirée in Bonlanden zu folgen und Gespräche mit Altbekannten zu führen, die sich über das Wiedersehen mit ihm freuten.






Seriegrafie-Museum öffnet seine Pforten

Am 22.05. bekommt Filderstadt einen weiteren Juwel. Das Serigrafie-Museum in der ehemaligen Druckerei Domberger in Plattenhardt wird eröffnet. Von 10 – 17.00 Uhr ist Publikumstag.



Verkehrsministerium will mehr Photovoltaik nutzen – Die SPD-Fraktion auch!

Bereits im August 2020 – also längst vor den aktuellen Energieversorgungsproblemen, forderte SPD-Stadtrat Walter Bauer, den geplanten Ausbau der B27 unter anderem für die Gewinnung von Solarstrom zu nutzen.
Im November 2020 zeigte sich das Regierungspräsidium für die Anregung aufgeschlossen.
Im Mai 2021 beschloss der Bund an der A81 bei der Rastanlage Hegau-Ost ein Forschungsprojekt durchzuführen. Die Autobahn GmbH errichtet dort einen Photovoltaikdemonstrator (Überdachung einer ca. 200m2 großen Verkehrsfläche).vgl.:  https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/plaene-fuer-solardach-auf-a81-hegau-102.html  

Untersucht wird, ob eine solche Konstruktion unter realen Verkehrsbedingungen wirtschaftlich darstellbar ist und dauerhaft betrieben werden kann. Mit Ergebnissen kann Ende 2023 gerechnet werden.
In den Haushaltsberatungen für 2022/23 beantragte die SPD-Fraktion u.a., den Ausbau der B27 synergetisch für die Gewinnung von Solarenergie zu nutzen.
Mitte Februar 2022 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine Initiative gestartet für mehr Photovoltaik an Bundes- und Landesstraßen und insbesondere Energieversorger aufgerufen, sich bei Interesse an diesen ungenutzten Flächen beim Verkehrsministerium zu melden.
Im Mai 2022 erhielt nun Walter Bauer die positive Antwort aus dem Verkehrsministerium auf seinen Brief aus dem April 2022: Das Regierungspräsidium, das den Ausbau der B27 federführend betreut, sei gebeten worden, im Planungsprozess die Photovoltaik mitzudenken.
Natürlich ist das auch eine Aufforderung an die Filderstadtwerke.


B27-Ausbau auch für den ÖPNV nutzen

Bei den Ausbauplänen für die B27 ist die hervorgehobene Nutzung dieser Straße auch für den ÖPNV noch nicht vorgesehen. Da sich dieses Straßenprojekt noch nicht im Planfeststellungsverfahren befindet, bestehen hier noch Chancen für den ÖPNV, wenn wir uns in der Region zügig einigen. Zwischen den Räumen Tübingen, Reutlingen, Filderstadt, L-E, Messe, Flughafen, Fernbahnhof könnte ein großer Anteil des Individualverkehrs auf (E-)Busse umgelenkt werden.


Bebauungsplan für S-Bahnhof in Sielmingen reicht nicht aus!

Am 15.11.2021 hatte die SPD-Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung eine Bebauungsplan-änderung im Bereich des zukünftigen S-Bahnhofs in Sielmingen erarbeitet.
Welche Flächen sollten nach Auffassung der Verwaltung der Bebauungsplanänderung unterzogen werden? Welche Nutzungen sollen vorgesehen werden? Welche Perspektiven sollten bei der Bebauungsplanänderung beachtet werden? Welche Rolle soll dieser Bahnhof im Mobilitätsplan in Filderstadt übernehmen, der derzeit entwickelt wird? Welcher Zeitplan ist vorgesehen?
Das Umfeld des Bahnhofs in Sielmingen ist von zentraler Bedeutung für Filderstadt, für die weitere Entwicklung Sielmingens und für die Mobilitätsentwicklung in Filderstadt und auf den Fildern. Es ist dringend notwendig, dass die Planungs- und Entwicklungsgrundlagen für diesen wichtigen Bereich beraten und beschlossen werden.
Was jetzt von der Verwaltung vorgelegt wurde, ist gerade mal eine planungsrechtliche Notwendigkeit für die Umsetzung der Planfeststellung! Es ist aber noch gar kein Bebauungsplan, der den städteplane-rischen Notwendigkeiten entspricht, wie das von der SPD beantragt worden ist.


Wahl des 18. Filderstädter Jugendgemeinderats
Bewirb dich jetzt als Kandidat*in für den 18. Filderstädter Jugendgemeinderat (JGR). Voraussetzungen sind: Du musst am Stichtag, 9. Juli 2022, zwischen 14 und 18 Jahre alt sein und in Filderstadt wohnen.
Fülle das Bewerbungsformular unter: https://www.filderstadt.de/start/service/jgr-wahl+2022.html aus und gib dieses in Deinem Schulsekretariat oder direkt bei der JGR-Geschäftsstelle ab. Bewerbungsschluss ist der 20. Mai 2022. Viel Erfolg! Infos: https://www.filderstadt.de/start/service/jgr-wahl+2022.html







SPD-informierte auf dem Wochenmarkt in Bernhausen


Bild K.Wernerus

Mitglieder der SPD-Kreistags- und der Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins boten den Marktbesuchern/innen Gelegenheit zum Gespräch auf dem Wochenmarkt in Bernhausen.
Auf dem Bild : Edeltraud Herrmann, STR’in; Walter Bauer, STR u.KR; Steffen Beerwart, SPD-OVV; Michael Medla, KR; Klaus Herzog, KR; Kristina Wernerus, SPD-OVV.


70 Jahre Baden-Württemberg - Herzlichen Glückwunsch!
Jetzt heißt es nicht ausruhen, sondern wir müssen das Erreichte (Demokratie, Frieden, Freiheit und Sicherheit...) auch durch eine weise und umsichtige Politik nicht nur erhalten, sondern für die Menschen - weit über das LÄND hinaus - weiter entwickeln. Das Thema BILDUNG steht dabei ganz oben! Das sieht man vor allem, wenn man/frau die alltäglichen Dummheiten wahrnehmen muss, wenn Menschen rechtsreaktionären Parteien ihre Stimme geben. Für die Landesregierung heißt das, die Bildungspolitik mit mehr Engagement, mehr Personal und mehr Mitteln ausstatten!


Walter Bauer mit MdL Nicolas Fink im Gespräch über die momentane Landespolitik










Jetzt sind es mehr als 750 Jahre Bonlanden

Seit dem 24.04. ist eine interessante Ausstellung im Filderstadtmuseum zum Jubiläum Bonlandens zu sehen. Die ausgestellten Bilder und Objekte sollten nicht melancholisch stimmen; sie beweisen doch auch, dass sich auch viel verbessert hat, wenn auch noch viele Aufgaben anzupacken sind! Die Ausstellung ist noch bis zum 24. Juli sonntags von 13 – 17 Uhr geöffnet.


Filderstadt ist für Geothermie und Photovoltaik geeignet

Diese Antwort von Frau Schwiete, der Co-Vorsitzenden des Umweltreferats bekam SPD-Stadtrat Walter Bauer im TA auf seine Anfrage. Die Eignung des jeweiligen Grundstückes sei aber im Einzelfall abzuklären. Die Nutzung von Mikro-Windenergieanlagen sei jedoch in Filderstadt weniger geeignet und vergleichsweise teuer. Bis zu einer Höhe von 10 Metern sei sie aber “verfahrensfrei” errichtbar. Dennoch wird dringend geraten, diese Installation zuvor mit der Nachbarschaft abzuklären.
Geradezu drängend ist es, die Photovoltaik voranzubringen; im großen Stil z.B. auf und neben der B27, wenn es an den Ausbau geht.

Bild W.Bauer













Trommelaktion beim Jufa-Fest am 1.Mai – ein Genuss!

Bild W.Bauer

Das war doch was für die ganze Familie! Ein Besuch beim Jufa-Fest in Bonlanden! 

Viele Kinder genossen es, zusammen mit ihren Freunden/innen und Familien, die ganze Jugendfarm für sich einzunehmen. 

Die Jufa wird getragen von einem aktiven Elternverein und unterstützt von der Stadt. Ein Appell an die Eltern: Werden Sie Mitglied und tragen Sie bitte aktiv zur Erhaltung und Weiterentwicklung der Jufa bei!


Eindrucksvolle Gedenkfeier zum Holocaust- Gedenktag

Vor zehn Jahren wurde die Gedenkstätte Echterdingen-Bernhausen mittelbar neben den Gräberfeldern auf dem amerikanischen Areal erstellt. Es ist wichtig, die Erinnerung wach zu halten. Der Dank gehört allen Beteiligten der Veranstaltung.



Großer Dank an Soleig Hummel und Wolfgang Drexler

Die SPD-Kreistagsfraktion veranstaltete ein feierliches Treffen in Köngen, um zwei herausragenden Fraktionsmitgliedern Solveig Hummel und Wolfgang Drexler für ihr riesiges Engagement zu danken. 

Solveig war über 27 Jahre sozusagen das "soziale Gesicht" der SPD-Kreistagsfraktion und Wolfgang Drexler war nicht nur 50 Jahre lang der politische Motor im Kreistag, sondern war auch auch im Gemeinderat der Stadt Esslingen (Ehrenbürger) und als Mitglied im Landtag (zeitweilg Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Landtagspräsident) ein Aktivposten der SPD. Der erfolgreiche Widerstand gegen den Bau der 2.Start- und Landebahn, die Verhinderung der geplanten Müllverbrennungsanlage in Sirnau, der Widerstand gegen gewalttätige neonazistische Umtriebe (schon 1980 Anschläge in Esslingen), die Grundlagenarbeit für die Kreisjugendpolitik sollen als vier Beispiele genannt sein.  Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Michael Medla würdigte die herausragenden Persönlichkeiten, wobei es Solveig nur vergönnt war, digital dabei zu sein.

Bild (W.Bauer)



Wolfgang Drexler mit Frau und  Sonja Spohn, Richard Kramartschik, Solveig Hummel und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Michael Medla



Bilder (W.Bauer):



SPD-Kreistagsfraktion auf dem Wochenmarkt in Bernhausen

Im Rahmen ihrer Info-Tour stellen sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion dem Gespräch mit der Bürgerschaft am 30.04. 2022 von 09.00 – 12.00 Uhr auf dem Wochenmarkt in Bernhausen.


70 Jahre Baden-Württemberg - Herzlichen Glückwunsch!

Jetzt heißt es nicht ausruhen, sondern wir müssen das Erreichte (Demokratie, Frieden, Freiheit und Sicherheit...) auch durch eine weise und umsichtige Politik nicht nur erhalten, sondern für die Menschen - weit über das LÄND hinaus - weiter entwickeln. Das Thema BILDUNG steht dabei ganz oben! Das sieht man vor allem, wenn man/frau die alltäglichen Dummheiten wahrnehmen muss, wenn Menschen rechtsreaktionären Parteien ihre Stimme geben. Für die Landesregierung heißt das, die Bildungspolitik mit mehr Engagement, mehr Personal und mehr Mitteln ausstatten!


Bild (B.Schiebel)

Walter Bauer mit MdL Nicolas Fink im Gespräch über die momentane Landespolitik














Jetzt sind es mehr als 750 Jahre Bonlanden

Seit dem 24.04. ist eine interessante Ausstellung im Filderstadtmuseum zum Jubiläum Bonlandens zu sehen. Die ausgestellten Bilder und Objekte sollten nicht melancholisch stimmen; sie beweisen doch auch, dass sich auch viel verbessert hat, wenn auch noch viele Aufgaben anzupacken sind! Die Ausstellung ist noch bis zum 24. Juli sonntags von 13 – 17 Uhr geöffnet.


Erhard Alber ist leider verstorben

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind betroffen vom Tod des langjährigen, ehemaligen Stadtratskollegen Erhard Alber von der Fraktion der CDU und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtseniorenrats. Sein ehrenamtlicher Einsatz war vielseitig und mit viel Empathie gepaart. Politisch hatten wir uns so manches Mal gestritten, aber stets mit gegenseitigem Respekt vor dem Einsatz für die Menschen in unserer Stadt. Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gehören seiner Familie.


Filderstadt ist für Geothermie geeignet

Diese Antwort von Frau Schwiete, der Co-Vorsitzenden des Umweltreferats bekam SPD-Stadtrat Walter Bauer im TA auf seine Anfrage. Die Eignung des jeweiligen Grundstückes sei aber im Einzelfall abzuklären. Die Nutzung von Mikro-Windenergieanlagen sei jedoch in Filderstadt weniger geeignet und vergleichsweise teuer. Bis zu einer Höhe von 10 Metern sei sie aber “verfahrensfrei” errichtbar. Dennoch wird dringend greaten, diese Installation zuvor mit der Nachbarschaft abzuklären.


Jufa-Fest am 1.Mai

Das ist doch was für die ganze Familie! Am Vormittag geht’s zur Maikundgebung des DGB um 10:30 Uhr nach Nürtingen auf den Schillerplatz; und am Nachmittag folgt ein Besuch beim Jufa-Fest in Bonlanden!









Bild DB



So sieht eine Planskizze der DB die Verbindung im Flufhafen/Messe
DB-Präsentation zum Pfaffensteigtunnel

Die Informationen der DB, dass die Deutsche Bahn AG aktiv nach einer Änderung des Mischverkehrsvorhabens auf der S-Bahn-Verbindung von Rohr zum Flughafen sucht, begrüßte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer ausdrücklich.  Diese für Filderstadt und die ganze Region fatale Planung des PFA 1.3b befindet sich noch im Planfeststellungsverfahren. Dieses Projekt wurde – auch auf die nachhaltigen Gegenargumente der SPD-Fraktion und der Stadt Filderstadt hin – zwar noch nicht aufgehoben, doch wurden offenbar die gravierenden Mängel erkannt und neue Planungen in Auftrag gegeben. Die nun vorgelegten Szenarien sind interessant, bedürfen aber auch noch der eingehenden Präzisierung und Diskussion. Zunächst aber ein großes Lob: Die Bereitschaft, die bestehenden Mängel der bisherigen Planung zu korrigieren is tzu begrüßen.


Spendenaktion für Poltawa

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltungen der drei Partnerstädte Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen und Ostfildern zu, die ukrainische Partnerstadt Poltawa auch finanziell zu unterstützen. Auf das gemeinsame Spendenkonto wird zusätzlich zu den Spenden der Bürgerschaft jeweils ein Euro pro Einwohner überwiesen.


Vorkaufsrecht ist nur z.T.  für sozialen Wohnungsbau tauglich

Die Befürworter des nun verabschiedeten total unzureichenden Flächennutzungsplans müssen erkennen, dass mit der Innenverdichtung bezahlbarer Wohnraum i.d.R. nur finanzierbar ist, wenn das Gelände bereits im Besitz der Stadt ist oder so günstig erworben werden kann, dass dies zu rechtfertigen ist. Der Erwerb von Flächen zu “Fabelpreisen” ist jedenfalls keine Lösung! Mit bloßer Ideologie lässt sich eben kein preiswerter Wohnungsbau finanzieren!


Oberdorfstraße – Kompromisse wurden in der Oberdorfstraße schon unter Aspekten der Erhaltungssatzung gefunden.

Bild W.Bauer:

Erhaltungssatzungen verabschiedet – Unterstützung der Verwaltung eingefordert

Interfraktionell hatten alle Fraktionen 2019 beantragt, die Verwaltung möge in den Ortsteilen Bonlanden, Unter- und Obersielmingen Erhaltungssatzungen erstellen, damit Bausünden vermieden werden können, wie sie in den Jahrzehnten leider zuvor erfolgt sind. 

Mit großer Mehrheit wurden nun die Satzungen beschlossen. Für die SPD-Fraktion erklärte Stadtrat Walter Bauer, dass die Bauwilligen die Angebote nutzen sollten, sich mit der Unterstützung des Gestaltungsbeirates Chancen zu eröffnen, die einerseits die Gesichter unsere Ortsbilder erhalten und andererseits ökonomische Entwicklungen ermöglichen, ohne die Straßenbilder “gesichtslos” zu verschandeln. 

Die SPD-Fraktion erwartet einerseits konstruktives Zusammenarbeiten aller Beteiligten und eine Beendigung von falschen Informationen, die bei einigen Kollegen/innen der FW- und CDU-Fraktion verfangen hatten.



Verzögerungen beim Ausbau der S-Bahn

Das Regierungspräsidium hat die erneuten Verzögererungen beim Weiterbau der S-Bahn in Richtung Sielmingen-Neuhausen verursacht und zu verantworten! Das ist mehr als nur ärgerlich! 

SPD-Stadtrat Walter Bauer fordert deshalb: “Sollten zusätzliche Kosten entstehen, dürfen diese nicht auf die beiden Kommunen Filderstadt und Neuhausen und auf den Landkreis abgewälzt werden!”



IBA 2027 ohne Filderstädter Beteiligung? SPD: Das wäre blamabel!

Bild (W.Bauer): Das neue Verwaltungsgebäude soll hier entstehen

Am 30.03.22 berichtete die Filderzeitung:”Überhaupt ist die IBA noch nicht in Schwung gekommen. Der Intendant Andreas Hofer beklagte jüngst (…), dass es etlichen Partnern an Mut, Ideen und Know-how fehle. (…)” . Insbesondere die Verwaltungsspitze in Filderstadt muss sich hier angesprochen fühlen, denn auch für die “Filderstädter IBA-Idee sieht es düster aus”.




Im Juni 2020 hatte die Verwaltung dem Gemeinderat eine Konzeption zur Karlstraße vorgelegt, wonach das Gewerbegebiet durch Firmen-Verlagerungen ein Flächenpotenzial für die Wohnraumentwicklung entfalten könnte. “Nach einem SPD-Antrag wurde die städtebauliche Entwicklung plus Wettbewerb zum potenziellen IBA-Projekt erhoben. Doch bislang tut sich nichts. Falk-Udo Beck, der Erste Bürgermeister, sagt, die Verwaltung prüfe weiter.” SPD-Stadtrat Walter Bauer bewertete dies als fatal und forderte die Verwaltung auf, das anstehende Verwaltungsgebäude am Bahnhof in das IBA 2027 Projekt einzubringen, dieses müsste bis 2027 realisierbar sein. Die SPD-Fraktion erwartet nun die notwendigen  Schritte der Verwaltung.



Wahlen für den Jugendgemeinderatvom 4.-9. Juli 2022

SPD-Stadtrat Bernd Menz forderte die Verwaltung auf, nach Möglichkeiten zu suchen, wie es Jugendlichen besser ermöglicht werden kann, an den Wahlen teilzunehmen, die bereits die Schule verlassen haben und sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden. Den noch amtierenden JGR-Mitgliedern dankt die SPD-Fraktion für ihren Einsatz und hofft auf eine rege Teilnahme bei den Kandidaturen und bei den Wahlen.



Letzte Sitzung im Landratsamtsgebäude in Esslingen

Am 07.04.2022 wird der Kreistag des Landkreises zum letzten Mal im leider nicht mehr sanierbaren Altgebäude in den Pulverwiesen in Esslingen tagen. 


Bild (W.Bauer)

Verabschiedet und geehrt werden von der SPD-Fraktion der allzeit aktive Kreisrat Wolfgang Drexler (SPD) nach 50 Jahren Zugehörigkeit und die ebenfalls sehr engagierte Solveig Hummel, die 28 Jahre Kreisrätin war. 

Von Filderstadt wird Kollege Helmut Schumacher von den Freien Wählern verabschiedet.

Die SPD-Fraktion dankt den Geehrten für ihren Einsatz und wünscht ihnen alles Gute.







Der Impfbus kommt erneut nach Sielmingen

Appell an die Ungeimpften: Schützen Sie sich vor schlimmen Folgen! Der Impfbus hält am 21.April vor dem Rathaus Sielmingen (Rathausplatz 1, 70794 Filderstadt) von 12 bis 17.30 Uhr;



Robert Hertler ist leider verstorben

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind schockiert und betroffen über den so plötzlichen Tod des Stadtratskollegen Robert Hertler von der Fraktion der Freien Wähler. An seinem Todestag hatte Robert Hertler zuvor noch verschiedene Termine wahrgenommen und Gespräche geführt. Sein ehrenamtlicher Einsatz war sehr groß und vielfältig. Nein, wir waren nicht immer einer Meinung – aber wir haben uns in unserem Einsatz für unsere Stadt gegenseitig geschätzt! Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gehören seiner Frau und seiner Familie.


Holger Stern verlässt das Jugendhaus Z und Filderstadt

Die SPD-Fraktion dankt dem Leiter des Filderstädter Jugendhauses Holger Stern für sein zwanzigjähriges Engagement für die jungen Menschen in Filderstadt. Wir bedauern seine Entscheidung, nochmal etwas ganz Neues zu wagen und wünschen ihm dabei viel Erfolg, so SPD-Stadträtin Cornelia Olbrich, Ansprechpartnerin der SPD-Fraktion für den JGR und dfür das Jugendzentrum.


Verzögerungen beim Ausbau der S-Bahn

Das Regierungspräsidium hat die erneuten Verzögererungen beim Weiterbau der S-Bahn in Richtung Sielmingen-Neuhausen verursacht und zu verantworten! Das ist mehr als nur ärgerlich! SPD-Stadtrat Walter Bauer fordert deshalb: “Sollten zusätzliche Kosten entstehen, dürfen diese nicht auf die beiden Kommunen Filderstadt und Neuhausen und auf den Landkreis abgewälzt werden!”


Großer Ärger mit dem Subunternehmen Heilemann

In Sielmingen und in Harthausen werden Altpapiersammlungen noch mit großem Einsatz von Vereinen durchgeführt, um vor allem die Jugendarbeit mitzufinanzieren. Leider hat nun das von Alba beauftragte Subunternehmen im Ortsteil Harthausen wiederholt für große Frustrationen gesorgt, weill nicht die bestellte Anzahl von Containern geliefert wurde, die von den Ehrenamtlichen zur Unterbringung der Papier- und Kartonagemassen benötigt wird.  SPD-Stadt-und Kreisrat Walter Bauer, wandte sich an den Geschäftsführer des Abfallwirtschaftsbetriebes Manfred Kopp mit der Bitte um Intervention und erhielt umgehend Bescheid: “(…) Aufgrund der Nichtgestellung habe ich heute der Geschäftsführung von Alba mitgeteilt, dass wir einer Übertragung der Gestellung der Container an den Nachunternehmer nicht mehr zustimmen, wenn nicht sichergestellt ist, dass die von den Vereinen bestellte Containeranzahl  tatsächlich geliefert wird. (…)”.


Bild W.Bauer


Erhaltungssatzung und Abbruch


Die Erhaltung des Ortsbildes und von Straßenzügen steht im Vordergrund; Anbauten, Umbauten und auch Neubauten nach Abriss (hier in der Osterstraße) sind durchaus möglich, aber nach Absprache mit der Bauverwaltung! Verschandelungen sollen vermieden werden!


Die SPD-Fraktion stellt sich den Auseinandersetzungen um die Erhaltungssatzungen in Sielmingen und Bonlanden. Offenbar war die bisherige Kommunikation nicht glücklich und führte zu einigen Missverständnissen. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, die Diskussion zu versachlichen.






Thomas Löffler neuer Vorsitzender des Stadtseniorenrats


Der ehemalige Geschäftsführer der Filharmonie, Thomas Löffler, wurde zum Vorsitzenden des Stadtseniorenrates gewählt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion gratulieren ihm herzlich, danken ihm für seine Bereitschaft, diese Aufgabe zu übernehmen und wünschen dem gestandenen Sozialdemokraten viel Erfolg bei dieser wichtigen Arbeit. 

Seinem Vorgänger Prof. Dr. Willfried Nobel dankt die SPD-Fraktion für seine Grundlagenarbeit beim Zusammenfinden des noch jungen Gremiums.







Luftfiltergeräte sind in den Schulen angekommen

Schade, dass Pannen eine frühere Lieferung verhinderten. Immerhin sind nun die bestellten Luftfilter in den Filderstädter Schulen angekommen. Danke, dass das doch noch möglich war. Schade, dass sie wohl noch länger gebraucht werden müssen!















Die SPD-Fraktionsmitglieder Edeltraud Herrmann und Walter Bauer waren gesuchte Gesprächspartner beim Krämermarkt in Sielmingen. Die Erhaltungssatzungen in Sielmingen, der Gestaltungsbeirat, die Zukunft des alten Rathauses in der Langen Straße, der Glasfaserausbau und Verkehrsthemen waren die häufigsten Themen.

Hier finden Sie unser Marktblättle zu Download:





Gestaltungsbeirat tagt am 1.April

Nein, das ist kein Aprilscherz! Um 13.00 Uhr tagt der Gestaltungsbeirat in neuer Zusammensetzung öffentlich im Mörikesaal: Vier Vorhaben aus Bernhausen (1), Bonlanden (1) und Plattenhardt (2) stehen auf der Tagesordnung.


Fair Trade auch bei der Beschaffung von Grabsteinen

Der Technische Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, dass der Ausschluss von ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen und Grabeinfassungen  bei der nächsten Änderung der Friedhofsordnung in die Satzung aufgenommen wird. Die SPD-Fraktion bedankt sich bei der Verwaltung und den anderen Fraktionen für die Zustimmung zu ihrem Antrag.


Sprachbildung und Sprachförderung in Kitas neu geregelt

In den städtischen Kindertageseinrichtungen wird Sprachbildung und -förderung weiterhin nach dem “Filderstädter Konzept zur ganzheitlichen, alltagsintegrierten sprachlichen Bildung in Tageseinrichtungen für Kinder” durchgeführt. Die Teilnahme am Sprachförderprogramm wird auf Anraten der Verwaltung eingestellt, da dadurch erhebliche bürokratische Inanspruchnahmen wegfallen. Diese Arbeitszeit soll den Kindern zugute kommen. SPD-Stadträtin Cornelia Olbrich nahm führ die SPD-Fraktion Stellung.





Rolf Steck wurde 75

Unserem ehemaligen Stadtratskollegen Rolf Steck gratulieren wir herzlich zum halbrunden Geburtstag. Zwischen dem 7.2.1983 und dem 19.02.2018 gehörte Rolf Steck insgesamt 10 Jahre in vier Sequenzen dem Gemeinderat von Filderstadt an. Wir wünschen ihm Gesundheit, eine friedlichere Welt und auch sonst alles Gute.











Herzlichen Dank, Herbert Theobaldt

Dem langjährigen Vorsitzenden des SV Bonlanden Herbert Theobaldt dankt die SPD-Fraktion für die gute Zusammenarbeit über die Jahrzehnte hinweg und für die engagierte ehrenamtliche Arbeit im SV Bonlanden und zuvor im Vereinsring Bonlanden. Wir wünschen ihm im ehrenamtlichen Ruhestand gute Gesundheit und freuen uns auch dann, wenn wir ihn in Filderstadt bei Veranstaltungen wieder treffen. Seinem Nachfolger Thomas Kühfuß wünschen wir viel Erfolg. Auf eine gute Zusammenarbeit!


Sehr gute Stimmung beim Krämermarkt in Harthausen

Der Neustart des Krämermarktes in Harthausen war nach der langen Pause wie ein Aufatmen, das durch die zahlreichen Besucher und Beschicker des Marktes ging. Auch die Rahmenbedingungen stimmten: Bestes Wetter und ein sehr gut besuchtes Vereinsmarktlokal des TSV Harthausen. Geselligkeit und Gespräche waren greifbar!

Natürlich war auch die SPD mit ihrem Infostand und dem lokalen Marktblatt vor Ort. Die Fraktionsmitglieder Walter Bauer, Edeltraud Herrmann und Cornelia Olbrich waren ebenso wie Susanne Woessner gesuchte Gesprächspartner/innen. 

Hier finden Sie unser Marktblättle zu Download:



BILD (W. Bauer)


Die Telekom und die Filderstadtwerke informierten und warben für den Glasfaseranschluss, der noch 2022 bis Anfang 2023 im Süden Harthausens für bessere Kommunikation sorgen wird.







 

Wechsel im Gestaltungsbeirat

Im Rahmen einer Sondersitzung in der FILharmonie wurde das Gremium des Gestaltungsbeirates  teilweise neu besetzt. Für den scheidenden Vorsitzenden Dr. Eckard Rosenberger und für seine Kollegin Frau Bärbel Hoffmann wurden Herr Professor Jörg Aldinger als neuer Vorsitzender sowie Professor Peter Schlaier benannt. Frau Elke Ukas und Herr Torsten Becker setzen ihre Tätigkeit fort. Die SPD-Fraktion freut sich auf eine weitere gute Zusammenarbeit mit dem neuen Kleeblatt. Wir greifen gerne eine wichtige Empfehlung für Bauwillige auf: Kommen Sie frühzeitig mit groben Skizzen und einem einfachen Modell auf den Gestaltungsbeirat zu und nicht mit fertigen Plänen.


BILD (W. Bauer) Zwei liebevoll gestaltete Gebäude in der Aicher Straße, die von den Beratungen im Gestaltungsbeirat sehr profitierten.






Bei allen Unwägbarkeiten in dieser schwierigen Zeit, gilt es dennoch die „Hausaufgaben“ für das Funktionieren unserer Stadt zu erledigen!

Haushaltsverabschiedung im GR am 09.03.2022

Die SPD-Fraktion stimmte dem Doppelhaushalt 2022/23 zu, trotz einiger Vorbehalte, denn nur so können wichtige Maßnahmen beauftragt bzw. auf den Weg gebracht werden. Nur einige Punkte seien erwähnt:
Für die SPD-Fraktion begrüßte es der Fraktionsvorsitzende Walter Bauer, dass bei den Beratungen die Verwaltung u. a. zugesagt hat,
1) für die nächste TA-Sitzung eine Liste vorzulegen, welche konkreten Wohnungsbaumaßnahmen bezüglich bezahlbarer Wohnungen in den Haushaltsjahren 2022/23 realisiert werden. (A 1 und 2)


Bild R. Enkelmann:


Fotovoltaikanlage Ramsklinge – Das war richtig!

Und jetzt die Chance beim B27-Ausbau nutzen!








2) Ferner sagte die Verwaltung zu, in Sachen Photovoltaikanlagen beim Ausbau der B27 aktiv auf das Regierungspräsidium zuzugehen, um vor Ort Solarenergie für die Filder zu nutzen und um den Umbau der Energieversorgung mit voranzubringen. (A13, B6)
3) Der Gesprächstermin der Verwaltung mit dem Verkehrsministerium in Sachen Flughafentunnel und Verbesserung der Radwegverbindung in Richtung Stuttgart-Plieningen, Universität, Messe, Flughafen… wurde bereits vereinbart. (B7,9, 24)
4) Positiv sieht die SPD der für den Herbst angekündigten Vorlage zu begleitenden Grünstreifen entlang der Radfeldwege entgegen. (A3) Landes- und Bundeszuschüsse darf sich Filderstadt nicht entgehen lassen!

Die SPD-Fraktion begrüßt auch, so Bauer, dass der Gemeinderat für überfällige Verbesserungs-maßnahmen im Ortskern Bonlanden 150.000 € im Haushalt bereitgestellt hat (A4, A6).
Das heißt nicht, dass die SPD-Fraktion uneingeschränkt mit der Art und Weise und einigen Ergebnissen der Haushaltberatungen zufrieden war und ist.

Kritisch beurteilen die Sozialdemokraten die Verschleppung von Anträgen und von notwendigen Maßnahmen. Hier macht sich weit über die SPD hinaus Unzufriedenheit breit. Das gilt v.a. für die Umsetzung notwendiger Baumaßnahmen (A7; A9, A8.1) und die widersprüchliche Haltung beim Management von Solaranlagen auf privaten Gebäuden (A12) . Es wäre unverantwortlich, wenn hier Bundes- und Landeszuschüsse in Millionenhöhe „verschenkt“ würden.


Sehr kritisch sieht die SPD, dass bereits fertig geplante Spielflächen noch nicht umgesetzt werden sollen. (Bewegungslandschaft Puls) (Antrag 8.2) und das, obwohl in Bernhausen ein Bolzplatz und eine Rasenspielfläche weggefallen sind – und obwohl Kinder und Jugendliche mehr denn je Spielmög-lichkeiten benötigen.
Auch der Ausbau der VHS ist viel zu spät vorgesehen. Die VHS benötigt v. a. bei der Sprachförderung, Fortbildung und Integration dringend weitere Räumlichkeiten. (Antrag 10).


Eindrucksvolle Solidaritätsveranstaltung der Stadt Filderstadt

Das war eine sehr eindrucksvolle Solidaritätsveranstaltung mit der Ukraine und unserer Partnerstadt Poltawa vor der Filharmonie am 02.März. Hoffen und Bangen mit den betroffenen Menschen in einer zutiefst bedrückenden Situation. Schließen wir uns den Bemühungen der drei Partnerstädte von Poltawa an, um das Menschenmögliche zu tun! Danke an die Stadtverwaltung, die diese Veranstaltung ermöglicht hat. Danke an Frau Tamara Postnikowa und Frau Maryna Kuzmenko für ihre erschütternden Ausführungen.

Anwesend war auch der Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion MdB Nils Schmid, der 1989 noch als Schüler des ESGs am ersten Schüleraustausch mit Poltawa teilgenommen hatte. Auch danach war der ehemalige Filderstädter immer wieder in der Ukraine und in Poltawa. Nils Schmid: „Wir hatten die Hoffnung, dass Ost und West in Europa zusammenwachsen, und dass wir es schaffen, über Wirtschaft, über Zivilgesellschaft, über Kultur und auch über Städtepartnerschaften Frieden für ganz Europa zu schaffen und natürlich auch Russland einzubinden. Mit diesem brutalen Angriff von Putin auf die Ukraine ist diese Hoffnung erstmal zerstört worden.“

Bild (W.Bauer):











Frau Maryna Kuzmenko bei ihren Ausführungen vor der Filharmonie zu den Kriegsereignissen in der Ukraine




Hilfe für Poltawa

Die Partnerstädte Filderstadt Leinfelden-Echterdingen und Ostfildern haben ein gemeinsames Spendenkonto speziell für Geldspenden nach Poltawa eröffnet:
Spendenkonto:Stadt Leinfelden-Echterdingen IBAN: DE 37 6115 0020 0010 7717 07 Bic:ESSLDE66xxx; Verwendungszweck: SPENDE: Hilfe für Poltawa.


Familienpass:

Verwaltung bietet inzwischen „Vorläufigkeitsbescheinigung“ an!

Die Information, dass es aktuell bei den Filderstädter Familienpässen zu längeren Bearbeitungszeiten kommt, bringt Familien mit schmalem Geldbeutel in Bedrängnis. Deshalb wandte sich SPD-Stadtrat Walter Bauer an die Verwaltung mit der Frage, bis wann dieses Problem behoben werden kann.

Er erhielt sehr schnell von Herrn Bürgermeister Jens Theobaldt folgende Antwort:
„Die derzeit längeren Bearbeitungszeiten beim Filderstädter Familienpass sind insbesondere auf Personalausfall zurückzuführen. Konkret sind 35 Familienpassanträge noch nicht vollständig bearbeitet. Es wird vom Fachamt angestrebt, die Rückstände bis Ende März 2022 abzuarbeiten.

Um finanzielle Nachteile bei den Antragstellenden entgegenzuwirken, wird im Einzelfall eine „Vorläufigkeitsbescheinigung“ ausgestellt. Diese kann dann bei den Einrichtungen vorgelegt werden. Die SPD-Fraktion sagt: Besten Dank!




Putins Krieg hat auch Folgen für Filderstadt

Nagelprobe für die Partnerschaft mit der Ukraine und Poltawa
Es ist schrecklich, was Putin der Ukraine und der ganzen Welt antut. Wir sind entsetzt! Noch am 24.02.schrieb der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer an den Oberbürgermeister und die anderen Fraktionsvorsitzenden:
„(…) Fakt ist, dass wir zusammen mit Leinfelden-Echterdingen und Ostfildern mit Poltawa eine Partnerstadt in der Ukraine haben. Es stellt sich die Frage, ob und wie wir im Augenblick humanitäre Hilfe für die Menschen in Poltawa bzw. in der Ukraine leisten können - das ist vermutlich sehr schwierig, aber destotrotz notwendig. Denn gerade jetzt zählt Freundschaft und Partnerschaft.“
Angeregt wurde: „dass von den drei Großen Kreisstädten Vorschläge erarbeitet werden, wie wir den Menschen in Poltawa konkret helfen können.“

Dankenswerter Weise wurden die drei Oberbürgermeister in diesem Sinne auch aktiv. „Wir gehen davon aus“, so Bauer, „dass die Verwaltung eine Solidaritätsveranstaltung in Filderstadt unter Einbindung der Partnerstädte organisieren wird.

Am 28.02. wurde in Leinfelden auf Anregung der Stadtratsfraktionen eine Protestversammlung auf dem Kirchplatz veranstaltet. Auch Filderstädter waren anwesend.

Bild (W. Bauer)















Die Zeit ist überreif - Photovoltaik an der B27 nutzen!

Schon vor anderthalb Jahren hatte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Walter Bauer angeregt, beim Aus- und Umbau der B27 mit PV-Anlagen die Sonnenenergie für die Filder zu nutzen. Bei den Vorberatungen des Haushaltes im Betriebsausschuss der Stadtwerke hakte SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann energisch nach. Die Verwaltung sagte zu, in diesem Sinne aktiv auf das Regierungspräsidium zuzugehen. Auch beim Ausbau der S-Bahn nach Sielmingen bietet es sich an, PV-Anlagen zu nutzen, empfahl Walter Bauer im TA. Wie bei der B27 könnte dadurch auch Lärmschutz gegenüber der Wohnbebauung erzielt werden.

Ausstellung von Familienpässen dauert

Die Information, dass es aktuell bei den Filderstädter Familienpässen zu längeren Bearbeitungszeiten kommt, bringt Familien mit schmalem Geldbeutel in Bedrängnis.
Gerade Familien freuten sich jetzt wieder mehr Möglichkeiten mit ihren Kindern nutzen zu können und sind nun erneut blockiert. SPD-Stadtrat Walter Bauer wandte sich an die Verwaltung mit der Frage, bis wann dieses Problem behoben werden kann.
Blühstreifen an Radfeldwegen abgelehnt
Die SPD-Fraktion hatte bei den Haushaltsberatungen beantragt, entlang von Radfeldwegen auch mit Fördermitteln von Land und Bund begleitende Grünstreifen anzulegen. Leider lehnte dies eine Mehrheit von Freien Wählern, CDU und FDP im TA ab, obwohl die Verwaltung diesen Antrag sehr empfohlen hatte. Bei drei Fraktionen bleibt der Einsatz für klimatische und ökologische Verbesserungen offenbar ein reines Lippenbekenntnis.


Verbesserungsmaßnahmen in Bonlanden

Die Mehrheit des Technischen Ausschusses stimmte bei den Vorberatungen für die Bereitstellung von 150.000 Euro für kurzfristig umsetzbare Verbesserungsmaßnahmen in Bonlanden. Die SPD-Fraktion hatte dies nach eingehenden Gesprächen mit Vertretern des örtlichen Handels für den Doppelhaushalt 2022/23 beantragt. Das Ortszentrum wirkt zum Teil sehr vernachlässigt und lädt nicht zum Verweilen ein. Mit Bepflanzungen, Erhaltungsmaßnahmen, pfleglichen Gestaltungen sollen Zeichen gesetzt werden gegen Schmierereien, die nicht einfach hingenommen werden sollen. Aber auch Stillosigkeiten sollten beseitigt werden wie das Dixi-WC neben einer Ruhebank in mittelbarer Nähe zu einem wunderschön sanierten Ensemble in der Kronenstraße Bonlanden. Die Stadt Filderstadt muss auch durch eigenes Zutun motivieren zu tiefgreifenden Schritten zur Attraktivierung und Belebung des Ortskerns.


Bild W. Bauer








Eine sehr gut gelungene Sanierung in der Kronenstraße





Bild W. Bauer



Abstoßende Schmierereien











Bild W. Bauer


Kein gelungenes Ensemble mit Bank








Welche bezahlbaren Wohnungen werden noch 2022 angepackt?

Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass in den nächsten Jahren jährlich 60 staatlich geförderte Wohnungen geschaffen werden. Dabei sollen städtische Liegenschaften so einbezogen werden, dass eine Umsetzung zügig erfolgen kann. SPD-Stadtrat Walter Bauer betonte im Technischen Ausschuss: „Filderstadt muss hier zügig handeln, dass die bereitgestellten Mittel durch das Land und den Bund nicht verloren gehen!“ Die Verwaltung hat eine Zusammenstellung zugesagt, welche Objekte in diesem und im nächsten Jahr umgesetzt werden sollen.





Wir wollen in Filderstadt „Barrieren knacken“


Die Mitglieder der SPD-Fraktion begrüßen es, wenn diese Zielsetzung nun auch die Bereiche in Filderstadt erreichen soll, die bisher nur Theorie blieben. Die UN-Behindertenrechtskonvention kann bei gutem Willen in Filderstadt durchaus weitergebracht werden.
„Wir wollen allen Menschen – mit oder ohne Behinderung – echte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen“, versprach OB Christoph Traub bei der Auftaktveranstaltung.
Wir haben in Filderstadt noch uralte Anliegen auf dem Tisch, betont SPD-Stadtrat Walter Bauer und veranschaulicht dies an zwei Beispielen:
1. Das Technische Rathaus in Plattenhardt wurde zwar 2016-17 saniert und umgebaut, doch wurde es nicht barrierefrei umgestaltet. Dies beantragt die SPD-Fraktion seit 2017, und die Verwaltung ließ bis jetzt ihre Pläne in der Schublade liegen.

















 2. Der S-Bahnhof in Sielmingen wird nur dann barrierefrei sein, wenn der einzige Aufzug nicht repariert oder gewartet werden muss. Diese Situationen werden aber mit Sicherheit eintreten – ohne dass dann für Menschen mit Einschränkungen eine akzeptable Lösung vorgesehen wäre!  Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit haben noch nicht dargelegt, wie dieses Problem gelöst werden soll. Nach den bestehenden Plänen ist auch keine Rampe vorgesehen…
Vielleicht lässt sich doch noch etwas bewegen, dass diese Barrieren „knacken“?


Sanierung der Schulküche in der Jahnschule ist vorgesehen.

100.000 Euro für die Erneuerung der Schulküche in der Jahnschule in Harthausen sind
im Haushaltsplanentwurf auf Seite B516 enthalten. Das ist auch notwendig und gut so!


Antidiskriminierungsstelle (ADES) wird unterstützt

Der BKSA stimmte geschlossen für die Unterstützung der Antidiskriminierungsstelle Esslingen.


Einmütige Unterstützung für Filderstädter Vereine

Der BKSA beauftragte die Verwaltung einmütig, nach Wegen zu suchen, wie die Filderstädter Vereine in ihrer zunehmend schwieriger und aufwendiger gewordenen Arbeit unterstützt und entlastet werden können. Immer häufiger kämpfen die Vereine mit dem Problem, noch Verantwortliche zu finden, die bereit sind, „den Karren zu ziehen“. Gerade bei finanziellen, steuerrechtlichen, und rechtlichen Fragen sollen Hilfen gefunden werden, um die so notwendige Arbeitskraft der Ehrenamtlichen Kräfte in den Vereinen zu „booster





Harthausen: Überweisungen kostenlos per Post schicken
DANKE: KSK Esslingen und Volksbank Filder reagierten positiv auf Kritik


Der Ärger und die Frustrationen waren in Harthausen groß, als die Kunden von KSK und VB ihre händisch ausgefüllten Überweisungen nicht mehr vor Ort einwerfen konnten. Immerhin nutzt ca. ein Viertel der Kundschaft der beiden Geldinstitute diese Form der Überweisungen. Nicht jede/r möchte seine Geldgeschäfte digital oder telefonisch erledigen – manchen wurde dadurch ein Teil ihrer Geschäftsfähigkeit genommen.

 Wegen der vielen Beanstandungen hatte sich die SPD-Fraktion mit einem Antrag an die Stadtverwaltung gewandt, um den Kunden der beiden Geldinstitute weiterhin zu ermöglichen, ihre Geldaufträge per händischem Überweisungsträger tätigen zu können. 

Diese Bemühungen hatten Erfolg!

Neu ist nun: Kunden der VB Filder und der KSK ES haben in Harthausen ab sofort die Möglichkeit, ihre Überweisungen auf dem Postweg einzusenden und zwar in einem Freiumschlag. Die kostenfreien Antwort-Kuverts sind in der gemeinsamen SB-Filiale Harthausen erhältlich und können mit vollständig ausgefülltem Überweisungsauftrag in jeden Postbriefkasten unfrankiert eingeworfen werden.

Rainer Spannagel, Vorstandssprecher der Volksbank Filder, und Frank Dierolf, Vorstandsmitglied der KSK Esslingen-Nürtingen, betonen, dass mit dieser einheitlichen Lösung das Serviceangebot am Kooperationsstandort Harthausen erweitert wurde. Die SPD-Stadträte Walter Bauer und Bernd Menz freuen und bedanken sich, dass sehr schnell eine Lösung gefunden werden konnte.

Natürlich steht der Kundschaft auch der Weg offen, ihre Überweisungen im Online-Banking abzuwickeln. In der SB-Filiale Harthausen ist es auch möglich an den Service-Terminals die Überweisungen direkt einzugeben. Die KSK bietet auch die Möglichkeit, Überweisungen telefonisch über das Kunden-Servicecenter oder über den Sprachcomputer in Auftrag zu geben.



Was folgt nach dem Abriss des Parkhauses am S-Bahn-Bahnhof?
SPD hat Gesamtkonzept gefordert

Neue Situationen fordern neue Überlegungen. Der Totalschaden des Parkhauses fordert Verwaltung und Gemeinderat zu neuen Überlegungen heraus, die in keinem Wahlprogramm standen.
Die SPD-Fraktion setzt sich für eine Gesamtlösung im Zentrum Bernhausens ein, die folgende anzupackende „Baustellen“ auch städteplanerisch zu berücksichtigen hat:
1. Konsequenzen aus dem Mobilitätsplan für ÖPNV, Individualverkehr und ruhendem Verkehr
2. Unterbringung der Verwaltungsräume im Ortsteil Bernhausen, ohne Zwischenumzug, der unnötig „Geld verbrennen“ würde. Stufen- und Zeitplan, wie dies stattzufinden hat.
3. Wo sollen Wohnungen, wo Geschäftsräume und wo Verwaltungsräume entstehen?
4. Klärung der der tangierten privaten Liegenschaften und Potentiale in der unmittelbaren und mittelbaren Nachbarschaft in der Aicher Straße, Friedensstraße, Filderbahnstraße, Volmarstraße, Bernhäuser Hauptstraße und Nürtinger Straße.
5. Klärung der städtischen Potentiale der Liegenschaften Aicher Straße 9 (bisheriges Verwaltungs- und Geschäftsgebäude), Bernhäuser Hauptstraße, Rosenstraße, Volmarstraße und Nürtinger Straße
6. Klärung und befristete Entscheidungen in dem Bereich der Volmarstraße. Bernhäuser Hauptstraße und Nürtinger Straße, wo private und städtische Interessen zu einem realisierbaren Punkt gebracht werden müssen.



Erfreuliche Bewegung in Harthausen


Freiumschläge für Überweisungen werden in der KSK-Außenstelle in Harthausen angeboten




Stuttgarter Zeitung online vom 25.01.2022 Veronika Andreas 25.01.2022 - 12:44 Uhr

Überweisungen in Filderstadt - Banken reagieren auf Kritik

Harthäuser Bankkunden können weiterhin ihre Überweisungen per Hand ausfüllen.

Die Banken reagieren auf die Kritik der Kunden am fehlenden Service der SB-Stelle in Filderstadt-Harthausen. Es gibt nun eine neue Möglichkeit, Überweisungen in Auftrag zu geben.

Filderstadt - Viele Beschwerden mussten sich die Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen und die Volksbank Filder für den fehlenden Service an ihrer gemeinsamen neuen Selbstbedienungsstelle in Harthausen anhören. Denn beim Zusammenschluss der beiden Banken wurde der Kasten für Briefe und Überweisungen entfernt, Überweisungen sind dort nur noch auf digitalem Weg möglich gewesen. Wegen der vielen Beanstandungen hatte sich die SPD-Fraktion im Filderstädter Gemeinderat daraufhin mit einem Antrag an die Stadt gewandt, um den Kunden der beiden Geldinstitute weiterhin zu ermöglichen, ihre Geldaufträge per händischem Überweisungsträger tätigen zu können. Nun gibt es einen Lösungsvorschlag.

Überweisungen kostenlos per Post schicken

„Bankgeschäfte unterliegen sehr hohen Anforderungen hinsichtlich des Datenschutzes und der Rechtssicherheit. Zudem muss die Gefahr ausgeschlossen werden, dass Überweisungen nicht in dem rechtlich vorgeschriebenen zeitlichen Rahmen ausgeführt werden können oder verwechselt werden“ , erklärt Martin Turetschek, der Referent für Unternehmenskommunikation der KSK Esslingen-Nürtingen. Daher verfüge die SB-Filiale über keine Möglichkeit für den Einwurf von Überweisungsträgern mehr.

Die beiden Kreditinstitute haben sich Gedanken gemacht, wie sie den Kundenwünschen gerecht werden können. Neu ist nun: Kunden der Volksbank und der Kreissparkasse haben dort ab sofort die Möglichkeit, ihre Überweisungen auf dem Postweg einzusenden – und zwar in einem Freiumschlag. „ Die kostenfreien Antwort-Kuverts sind in der gemeinsamen SB-Filiale Harthausen erhältlich und können mit vollständig ausgefülltem Überweisungsauftrag in jeden Postbriefkasten unfrankiert eingeworfen werden“, erklärt Martin Turetschek.

Neben Online-Banking weitere Möglichkeiten

Rainer Spannagel, Vorstandssprecher der Volksbank Filder, und Frank Dierolf, Vorstandsmitglied der KSK Esslingen-Nürtingen, betonen, dass mit dieser einheitlichen Lösung das Serviceangebot am Kooperationsstandort Harthausen noch erweitert wird. Der Filderstädter Oberbürgermeister Christoph Traub ist mit dem Ergebnis zufrieden. „Die beiden Kreditinstitute werden ihrer Verantwortung gerecht. Sie sind beide sehr kundenorientiert und bleiben zudem im Ort erhalten“, sagt er. Auch der SPD-Stadtrat Walter Bauer freut sich, dass eine Lösung gefunden werden konnte.

Darüber hinaus stehe den Kunden natürlich weiterhin eine Reihe von Wegen offen, ihre Überweisungen abzuwickeln, so die beiden Banken: zum einen in der SB-Filiale Harthausen durch direkte Eingabe an den dortigen Service-Terminals. Als weitere Option steht das Online-Banking zur Verfügung. Die KSK bietet auch die Möglichkeit, Überweisungen telefonisch über das Kunden-Servicecenters oder über den Sprachcomputer in Auftrag zu geben.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ueberweisungen-in-filderstadt-banken-reagieren-auf-kritik.10e29d4e-8f04-4d79-80f0-71fa16484535.html?fbclid=IwAR1bJl1JY0FxzPt2XHvBcvuXuCnx1N8jQ0b30DvzO_purKqTdO1aHc3k7Os




Freie Wähler desinformieren im letzten Amtsblatt

Richtig ist, dass alle Fraktionen 2021 dafür stimmten, dass die in Bernhausen verstreuten Arbeitsräume der Verwaltung in einem Komplex in Bernhausen konzentriert werden sollen, der den Arbeitsanforderungen für eine moderne Verwaltung des digitalen Zeitalters und der Bürgernähe gerecht wird. Wünsche, auch die Technische Verwaltung von Plattenhardt nach Bernhausen zu verlegen, waren unrealistisch angesichts der räumlichen und finanziellen Möglichkeiten und aus stadtplanerischen Gründen.

Es ist sehr bedauerlich, dass die FW-Fraktion einen falschen Eindruck erweckte.


Neue Räume für Bürgeramt und Umweltschutzreferat

Aufwertung des Ortskerns in Plattenhardt

Der Leerstand von Geschäftsräumen im Ortskern von Plattenhardt ist negativ für alle Geschäfte. Deshalb war es richtig, dass der Gemeinderat beschloss, die leerstehenden Räume der LG in der Uhlbergstraße 24-26 zu erwerben und für die notwendige Erweiterung der Technischen Verwaltung in Plattenhardt zu nutzen. Das Bürgeramt und das Umweltschutzreferat sind von Norden barrierefrei erreichbar. Das wird dann noch besser, wenn die Anregung der SPD-Fraktion umsetzbar sein sollte, die zwei Treppen und Rampen von Süden her (Fußgängerampel) abzuflachen (Bild).


Vorlage für die Brühlstraße kommt im 1. Quartal

Die SPD-Fraktion hatte beantragt, dass auf dem vormaligen Grundstück der Filderstadtwerke in der Brühlstraße eine Kita und Wohnungen errichtet werden sollen. Nachdem die Altbauten bereits abgerissen worden sind, fragte die SPD-Fraktion nach den Plangrundlagen für das neue Vorhaben.

Im Technischen Ausschuss informierte der Erste Bürgermeister Beck, dass noch im 1.Quartal 2022 eine Vorlage eingebracht werde. SPD-Stadtrat Walter Bauer: „Wir begrüßen das sehr und gehen davon aus, dass dann auch im Haushaltsplan die noch fehlenden Mittel zur Verfügung gestellt werden.


DANKE! 338 Bäume von Misteln befreit

Die Nabu-Gruppe Filderstadt hatte den Obstbaumpfleger Jürgen Schmid 2021 mit dem Rückschnitt der Misteln im Gewann Halden in Plattenhardt beauftragt. 1000 Euro Eigenmittel wurden vom Bund bereitgestellt, dafür danken die Mitglieder der SPD-Fraktion herzlich. Ca. 50 Bäume konnten so von den Misteln befreit werden. Zusammen mit den städtischen Aktionen haben so 338 Bäume einen Mistelschnitt erhalten. Der Nabu wollte mit dieser Aktion einen Anschub für die systematische Mistelbekämpfung geben und auf den dringenden Handlungsbedarf hinweisen. Die SPD-Fraktion begrüßt dies sehr.

Die rasante Ausbreitung der Mistel gefährdet Bäume, vor allem -aber nicht nur – Apfelbäume. Sehr bedenklich ist der Zustand auch in anderen Ortsteilen wie z.B. in Harthausen. Dort treiben die Misteln bereits auf den Pappeln an der Degerlocher Straße und auf dem Naturdenkmal Drei Linden ihr schmarotzendes Unwesen. Die Verwaltung wurde verständigt.



Bündnis für unsere Demokratie

Freunde unserer Demokratie reden freundlich, aber mit Klartext über die Vorzüge unseres demokratischen Staates. Freunde unserer Demokratie lassen sich nicht von Gegnern der anerkannten Wissenschaften verunsichern: Die Welt ist halt keine Scheibe und Corona ist keine harmlose Grippe!! Wir danken allen, die dazu beitragen, dass Vernunft und solidarische Verantwortung mit gefährdeten Menschen zu unserem Selbstverständnis gehören!


Sirenenanlagen in Filderstadt werden erneuert

Der Technische Ausschuss beschloss am 17.01. einstimmig, dass die Sirenen in den Filderstädter Stadtteilen erhalten bzw. erneuert werden. Auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Baden-Württemberg wurden den Kommunen Finanzhilfen für die Ertüchtigung der Warninfrastrukturen zugesagt. Daran beteiligt sich auch die Stadt Filderstadt. In die Fortschreibung des Doppelhaushalts wird für 2022 die Finanzierung in Höhe von 89.900 € aufgenommen. Sirenen sind nach wie vor ein sehr sinnvolles Warnmittel, vor allem dort, wo schnell und effizient gewarnt werden muss. Die Ausschussmitglieder setzten sich deshalb auch dafür ein, ein Schallausbreitungsgutachten zu beauftragen, dass auch alle Einwohner erreicht werden können. Derzeit sind die vorhandenen 11 Sirenen funktionsfähig. Drei davon sind neu.


Die Feuerwehr Filderstadts wird digitalisiert

Der Technische Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, das Konzept „Digitalisierung der Freiwilligen Feuerwehr“ mit einem Umfang von 183.550 Euro umzusetzen. Die umfangreiche Beschaffung der notwendigen Hard- und Software ist für die Jahre 2022 bis 2025 vorgesehen.


Vorlage für die Brühlstraße kommt im 1. Quartal

Die SPD-Fraktion hatte beantragt, dass auf dem vormaligen Grundstück der Filderstadtwerke eine Kita und Wohnungen errichtet werden sollen. Nachdem die Altbauten bereits abgerissen worden sind, fragte die SPD-Fraktion nach den Plangrundlagen für das neue Vorhaben. Im Technischen Ausschuss informierte der Erste Bürgermeister Beck, dass noch im 1.Quartal 2022 eine Vorlage eingebracht werde.









Bild: W. Bauer

Harthausen: Verschlossene Schalter für Überweisungen und Briefe    

Wir dürfen zahlreiche Menschen nicht einfach abhängen, nur weil sie ökonomisch nicht so ticken wie unsere Geldinstitute!!!                                                                        

In Harthausen wurden nicht nur die Zweigstellen der Kreissparkasse ES-NT und der Volksbank Filder geschlossen, es wurden auch die Briefschalter und vor allem die Schalter für Überweisungen geschlossen! Zwar wurden die Geldausgabegeräte in einem gemeinsamen Raum installiert und Überweisungen können dort auch elektronisch erfolgen, doch hilft dies eben nicht allen weiter, weil nicht jeder digital-affin ist.                                                                                                                                            

Wir haben deshalb einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, sich für eine verträgliche gemeinsame Lösung einzusetzen, um auch die Menschen mitzunehmen, die nicht alle Schritte ohne Probleme mitmachen können, die ökonomische Schlankmacher von ihnen einfordern. Gerade hier ist es wichtig, Menschen die Tätigkeiten auch machen zu lassen, die ihnen das Selbstständigbleiben ermöglichen.  

Einstweilen haben die Geldinstitute Überweisungen per Telefon angeboten:                                                                                                                                                                                                         

KSK: Telefonisch im Kunden-Service-Center (Tel. 0711 398-5000) von Mo bis Fr von 08:00 bis 18:00 Uhr und rund um die Uhr telefonisch über Telda, den KSK-Sprachcomputer (Tel. 0711 398-5001)

Per Online-Banking im Internet und über Mobile-Banking mit der Sparkassen-App. Hier ist es auch möglich, eine Rechnung per Fotoüberweisung zu bezahlen.

Auch die Volksbank Filder bietet ihre Unterstützung bei Fragen an.



Bild (W. Bauer): Baugrube in der Brühlstraße. Hier standen die ehemaligen Gebäude der Filderstadtwerke


Was tut sich konkret in der Brühlstraße in Sielmingen?

Die Gebäude der FilderStadtwerke in der Brühlstraße wurden abgerissen und  eine Baugrube ist gut sichtbar.

Wenn das der Auftakt für den Neubau  einer Kindertagesstätte mit Wohnungen ist, freut uns dies sehr, denn beides  brauchen wir ja dringend.

Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung angeschrieben und die nachstehenden Fragen gestellt:                                                                                                         

Wann wird die Verwaltung Pläne für den Neubau einer Kindertagesstätte mit Wohnungen vorlegen? 

Wann ist der Baubeschluss vorgesehen?

Landes- und Bundeszuschüsse stehen zur Verfügung!



Wann erfolgt eine Vorlage zum Bau von bezahlbaren Wohnungen in der Seestraße?

Bild (W.Bauer): Abbruch eines Wohngebäudes in der Seestraße

Das baufällige Gebäude neben den Filderstadtwerken wird augenblicklich abgerissen. Die SPD-Fraktion hat beantragt, hier bezahlbare Wohnungen zu erstellen..

Frage: Wann ist mit einer Vorlage für ein neues Wohngebäude zu rechnen?

Wann ist der Baubeschluss vorgesehen?" Landes- und Bundeszuschüsse stehen zur Verfügung!

Wir werden berichten, wie es weiter gehen wird.



Impftermine wo und wie?

Akt uelle Impftermine finden Sie durchgehend auf den Homepages der Stadt Filderstadt https://www.filderstadt.de/start und des Landkreises Esslingen. https://www.landkreis-esslingen.de/start.html


15-Minuten Takt der S-Bahn nach Bernhausen und U6-Anschluss

Zwei lang ersehnte Fortschritte für die Menschen in Filderstadt und auf den Fildern konnten durch parteiübergreifendes und zielstrebiges Arbeiten verwirklicht werden. Der 15-Minutentakt der S2 ist Wirklichkeit geworden – allerdings in Filderstadt zunächst beschränkt auf die Werktage von 6.00 Uhr bis 20.30 Uhr. Zu diesen Zeiten startet und endet die S3 in Stuttgart-Vaihingen. Für den Früh-, Spät- und Wochenendverkehr wird weiterhin der 30-Minuten-Takt beibehalten. Mit dem Fahrplanwechsel 2023 sollen die verkürzten Taktfolgen ausgedehnt werden. Das gilt zunächst auch für die Vertaktung der Linie 809 von Aichtal über Harthausen, Bonlanden und Bernhausen zum S-Bahnhof.

Die U6-Anbindung von Flughafen und Messe sowie von Echterdingen (Haltestelle Stadionstraße) erschließt für die Filderstädter Fahrgäste weitere Bereiche Stuttgarts mit der Schiene.

Einstieg in die Kindertagespflege mit einer Großtagespflegestelle

Die SPD-Fraktion unterstützt es, dass diese Form der U3-Kinderbetreuung ermöglicht wird, lehnte es er aber im Gemeinderat ab, dass dafür eine große bezahlbare Wohnung zweckentfremdet wird, und damit nicht an eine Familie mit Kindern aus Filderstadt vermietet werden kann, die dringend darauf angewiesen ist. Es ist doppelt bitter, wenn man bedenkt, dass in den letzten 20 Jahren 114 geförderte Wohnungen in Filderstadt aufgegeben wurden! Bis 2028 werden weitere 47 Wohnungen aus der Förderung fallen!


Bild (W.Bauer)

Frau Stadträtin Edeltraud Herrmann hielt im Gemeinderat die Haushaltsrede für den Doppelhaushalt 2022/23 für die SPD-Fraktion. 

Die Rede und die Haushaltsanträge der SPD-Fraktion sind im amtlichen Teil des Amtsblattes abgedruckt. 

Auf Wunsch senden wir Rede und Anträge per Mail auch gerne zu.



Hier finden Sie die Haushaltsrede zum Download:




Hier finden Sie die Anträge der SPD zum Download:



Hier finden Sie die Stellungnahme der SPD zur Vorlage zum Download:





Zu Weihnachten ist die Wohnung in der Metzinger Straße weg

Leider gelang es nicht, die 123 m2 große Wohnung für eine Familie mit Kindern aus Harthausen zu retten. Die Mehrheit des Gemeinderats hat sich – anders als dies andere Kommunen tun, für eine Zweckentfremdung von bezahlbarem Wohnraum entschieden. SPD-Stadtrat Walter Bauer betonte:”Es ist überfällig, dass sich auch Filderstadt für eine Zweckentfremdungssatzung bei Wohnungen entscheidet” und wies darauf hin, dass die Landesregierung hat erst im Februar das bestehende Gesetz novelliert und verschärft habe, damit Kommunen besser gegen Zweckentfremdung von Wohnungen vorgehen können. Die Mehrheitsentscheidung gegen den SPD-Antrag ist bitter – vor allem für die Familie, die so auf diese Wohnung gehofft hatte.

Natürlich ist auch Kinderbetreuung wichtig, aber dafür hätte eine andere Zwischenlösung gefunden werden können, wenn man nur gewollt hätte.


Der Radweg von Bonlanden nach Siemingen ist nun offiziel von OB Christoph Traub eingeweiht worden.

Über viele Jahre hinweg hat sich die SPD-Fraktion für die Verbesserung dieses Radwegs und seine Beleuchtung eingesetzt. Wir sind froh, dass nun diese wichtige Radwegverbesserung abgeschlossen werden konnte.



Am 13.12. findet die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt

Die SPD-Fraktion hat sich in mehreren Sitzungen mit dem Doppelhaushalt 2022/23 befasst und Anträge formuliert. Frau Stadträtin Edeltraud Herrmann wird für die SPD-Fraktion die Haushaltsrede vortragen.







Bild: SPD-Fraktion (U. Bauer)

v.l.n.r.: Bernd Menz, Cornelia Olbrich, Frank Schwemmle, Edeltraud Herrmann, Walter Bauer

Der Gemeinderat wird ferner noch eine ganze Reihe von Beschlüssen fassen, die für die Bürgerschaft von Interesse sind. Die Verwaltung veröffentlicht die gesamte Tagesordnung in der entsprechenden Reihenfolge im amtlichen Teil des Amtsblattes

Nicht zuletzt steht unter der schönen Überschrift “Einstieg in die Kindertagespflege” ein eigentlich positives Thema auf der Tagesordnung, wenn sich dahinter nicht etwas sehr Ärgerliches verbergen würde: Die Zweckentfremdung einer großen 4,5 Zimmerwohnung!

In der Metzinger Straße in Bonlanden steht schon viel zu lange eine schöne 4,5 Zimmerwohnung mit 123 m2 leer, nicht weil sie niemand benötigt, sondern weil sie die Verwaltung für einen anderen Bedarf zurückgehalten hat und damit zweckentfremdet einer anderen Nutzung zuführen möchte. Am 13.12. hat der Gemeinderat darüber zu entscheiden, ob er bereit ist, diese Wohnung nicht mehr als bezahlbare Wohnung an eine Familie mit Kindern zu vermieten, sondern für einem anderen Zweck verwenden will.

Die SPD-Fraktion unterstützt im Grundsatz die Kindertagespflege, allerdings lehnt die SPD die Zweckentfremdung der Wohnung ab! Hier sind andere Lösungen zu suchen – und das ist nach Auffassung der SPD auch möglich, wenn man nur will!

Große bezahlbare Wohnungen sind an Familien mit Kindern zu vermieten. Sie dürfen nicht zum preiswerten Verschiebebahnhof für andere Nutzungen” werden! Man bedenke: Von 2000-2020 sind der Stadt Filderstadt bereits 114 bezahlbare Wohnungen "abhandengekommen". Die meisten davon sind aus der Mietpreisbegrenzung herausgefallen (94), 12 wurden umgewidmet (zweckentfremdet) und 8 wurden abgerissen. Immerhin wurden neun neue Sozialwohnungen in Harthausen erstellt und einige

wurden durch Umwandlung zu Sozialwohnungen gemacht. Zwischenfazit: Von vormals 214 geförderten Wohneinheiten in Filderstadt verbleiben ganze 121. Im nächsten Jahr sollen in der Georgstr 4 dazu kommen. Ende 2028 werden aber 47 weitere Sozialwohnungen aus der Preisbindung herausfallen!

Familien mit Kindern, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, werden das nicht verstehen können! Wir auch nicht!





Walter Richter 50 Jahre in der SPD

Am 01.12. besuchte Walter Bauer Walter Richter in Bernhausen, um ihm im Namen des SPD-Ortsvereins Filderstadt für seine langjährige Unterstützung zu danken und um ihm die Ehrenurkunde und Goldene Ehrennadel der SPD für die 50-jährige Mitgliedschaft zu überreichen. 

Der ehemalige Zollbeamte - zuletzt 25 Jahre beim Zoll am Flughafen - lebt seit über fünf Jahrzehnten in Filderstadt und ist fest im Filderstädter Gemeinwesen verwurzelt. So war er über viele Jahre auch der Finanzchef des TSV Bernhausen. Zur SPD kam Walter Richter vor 50 Jahren über den späteren Bundestagsabgeordneten Dieter Auch. An die legendären SPD-Feste an der Bärenhütte erinnert sich Walter Richter besonders gern. Das waren wunderbare Familienfeste mit Spielstraße, Tombola, gemeinsamem Grillen und manchmal war die Begeisterung so groß, dass dann auch noch vor Ort genächtigt wurde.. Gehandicapt beim Gehen ist der geistig fitte 91-jährige Jubilar seit einem Schlaganfall - doch auch dadurch lässt er sich nicht unterkriegen. Mit elektronischer Fahrhilfe erledigt er weiterhin die Einkäufe für sich und seine Frau. Wir wünschen Walter Richter und seiner Frau alles Gute für die kommenden Jahre.


Schluss mit dem stundenlangen Anstehen!

Wie Herr Landrat Eininger mitteilt, hat die Kreisverwaltung entschieden, ein Terminbuchungssystem für alle Impfaktionen des Landkreises einzuführen. Dies soll bereits im Laufe dieser Woche im Landkreis Esslingen eingerichtet werden und über die Homepages des Landkreises, der Städte und Gemeinden den Einwohnern zugänglich gemacht werden. Dieses System soll auch für zusätzliche lokale Impfaktionen den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden.

Der Pandemie trotzen! Der Durchbruch gelingt, wenn alle anpacken!

Das flächendeckende Impfnetzwerk wird gemeinsam mit den Maltesern und in enger Abstimmung mit den Städten und Gemeinden des Landkreises umgesetzt. Somit können etwa 8.000 Impfungen pro Woche im Landkreis erreicht werden. Dies entspricht den Impfkapazitäten, die der Landkreis mit den beiden Kreisimpfzentren vorgehalten hatte, bevor das Land angeordnet hatte, die Impfzentren am 30.09. abzubauen.

Nutzen Sie die Angebote!

Das neue Impfnetzwerk bietet ein flächendeckendes und niederschwelliges attraktives Angebot!

Um das Impfen zu beschleunigen, plant der Landkreis in Abstimmung mit den Maltesern weitere Impfaktionen, wie beispielsweise eine 24-Stunden-Impfaktion.

Daneben gibt es in vorbildlicher Weise eine Reihe kommunaler Aktionen unter Beteiligung der niedergelassenen Ärzteschaft und der ehrenamtlichen Kräfte des DRK, der Malteser oder der Johanniter-Unfall-Hilfe sowie der örtlichen Feuerwehren.

Alle akuellen Informationen zum Impfen, zu Testmöglichkeiten auf der Homepage der Stadt Filderstadt: https://www.filderstadt.de/start/service/informationen+zum+corona-virus.html

Das mobile Impfteam der Malteser impft am 03.12. zwischen 12 und 18 Uhr in der FILharmonie.

Weiteres Angebot:

Arkadenklinik in der Nürtinger Straße: Kontaktaufnahme über die Internetseite der Akardenklinik

https://impfterminmanagement.de/praxis/prx607d6701c3a4b/registrieren


DANKE

Die SPD-Fraktion unterstützt all diese Bemühungen von Ehrenamtlichen und Profis, von Verwaltungen und Organisationen, und dankt allen, die durch ihren Einsatz dazu beitragen, dass Menschen geholfen wird.


Hochwasserschutz in der Rosenstraße empfohlen

Der Technische Ausschuss empfahl dem Gemeinderat einstimmig, dass am 13.12. 2021 zum Schutz von Wohngebäuden in der östlichen Rosenstraße der Grundsatz – und Baubeschluss gefasst wird, Hochwasserschutzmaßnahmen gegen Starkregenereignisse zu ergreifen und zu finanzieren. Wiederholt hatten dort Starkregenereignisse durch Überflutungen erhebliche Schäden angerichtet. Eine Schutzwand soll an der Nordseite des bestehenden Feldwegs weitere Überflutungen verhindern



Ex-Stadtrat Eduard Geiger 50 Jahre in der SPD

Walter Bauer besuchte am 24.11. Eduard Geiger im Auftrag des SPD-Ortsvereins Filderstadt, um ihm für seine politische Mitwirkung als Gemeinderat und langjährige Mitgliedschaft und Treue zur SPD zu danken. Er überreichte ihm die Goldene Ehrennadel der SPD und die Ehrenurkunde.

1971 ging SPD-Mitglied und VdK-Urgestein Gotthilf Frech auf Eduard Geiger zu und überzeugte ihn, in die SPD in Bernhausen einzutreten und bei den Gemeinderatswahlen zu kandidieren. Der junge Realschullehrer willigte ein, denn er war von der Versöhnungspolitik Von Willy Brandt und dessen Innenpoliti sehr angetan, da mit seinen Reformen endlich Bewegung in die erstarrte innenpolitische Lage einzog, auch wenn er in den Jahren zuvor eher der CDU zugeneigt war. Der Schritt von der Theorie des Geschichts- und Gemeinschaftskundelehrers zum praktischen Kommunalpolitiker reizte ihn – und er hatte auf Anhieb Erfolg. Am 23.11.1971 wurde er zusammen mit Gotthilf Frech in den Gemeinderat Bernhausens gewählt und bildete dort zusammen mit Adolf Friedrich die erste SPD-Fraktion. Als Fraktionsvorsitzender bekam er gleich besondere Verantwortung. Damals kämpfte die SPD erfolgreich dafür, dass die Gemeinderatsunterlagen auch vor den Sitzungen des Gremiums zur Vorberatung zugestellt wurden, was bis dahin überhaupt nicht üblich war.

In den Jahren der Kommunalreform wurde viel Neuland betreten. Bei der ersten Wahl zum Filderstädter Gemeinderat 1975 wurde Eduard Geiger erneut gewählt. Elisabeth Bollinger, Dieter Auch und Susanne Reising waren von Bernhäuser Seite mit dabei. Übrigens hatte dann einer seiner Schüler viele Jahre später großen Erfolg. Rainer Arnold gelang 1998 die Wahl in den Bundestag, wo er 19 Jahre als MdB erfolgreich wirkte und sich als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion viel Anerkennung erwarb.

Bild von Inge Geiger: bei der Überreichung der SPD-Ehrenurkunde und Ehrennadel in Gold für 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD

















Impfen, impfen, impfen

Es ist gut, dass in Filderstadt zusätzliche Impftrmine angeboten werden. Nutzen Sie die Möglichkeit!

Mobiles Impfteam in der FILharmonie

Ein mobiles Impfteam der Malteser impft am 26.11. und am 03.12. zwischen 12 und 18 Uhr in der FILharmonie – soweit uns bekannt in “drei Straßen”.

Das wird leider nicht ausreichen. Wir hoffen, dass unser Antrag umgesetzt werden kann, möglichst täglich weitere Impfgelegenheiten zu schaffen.

Weitere Informationen zum Impfen, zu Testmöglichkeiten auf der Homepage der Stadt Filderstadt:

https://www.filderstadt.de/start/service/informationen+zum+corona-virus.html


Bezahlbare Wohnungen werden in der Georgstraße verwirklicht

Im ehemaligen Notariat in der Georgstraße werden vier bezahlbare Wohnungen untergebracht. Diesem Antrag der SPD-Fraktion folgte die große Mehrheit des Gemeinderats. Der Umbau erfolgt in der ersten Jahreshälfte 2022.






Proteste gegen den B27-Ausbau

Mit Traktoren und Fahrrädern wurde am Wochenende gegen den Ausbau der B27 protestiert und demonstriert. Wir haben den Eindruck, dass hier viele Informationen nicht bekannt waren und sind.

Wer den ÖPNV in Nord-Süd-Richtung ausbauen will, der muss dann schon auch darlegen, wie und bis wann das erfolgen soll. Mit dem Ausbau der B27 kann zumindest der ÖPNV auf Rädern, z.B. mit E-Bussen bis 2030 flexible realisiert werden. Es ist Sache des grün geführten Regierungspräsidiums das Planfeststellungsverfahren und die weitere Planung so voranzubringen, dass dies ermöglicht wird. Parallel dazu bietet sich die Chance, lokal Sonnenenergie über begleitende Photovoltaikanlagen und Wasser für die benachbarten Felder zu gewinnen sowie Lärm abzuschirmen.

Für sachliche Diskussionen sind wir zu haben.




Danke, Sabine Schäfer-Gold


Bild (Bauer): v.l.n.r.: Sabine Schäfer Gold, langjährige Vorsitzende der Künstler der Filder; die anwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion Walter Bauer, Bernd Menz und Edeltraud Herrmann
















Mehr als 12 Jahre hat Sabine Schäfer-Gold in herausragender Weise die Städtische Galerie und den Verein Künstler der Filder (KüFis) verantwortungsvoll geführt. Mit großem Sachverstand und viel Herzblut für die Kunst, für die Galerie und für die Kunstschaffenden bewältigte die leidenschaftliche Künstlerin gewaltige Klippen für Galerie und Verein. Da war die Schließung der Galerieräume in Bernhausen über Nacht verfügt worden, weil brandschutzrechliche Vorgaben dies verlangten. Die Galerie und mit ihr der KüFi-Verein waren in der Substanz bedroht. Mit großem Geschick und Kreativität überbrückte sie die drohende Stillegung des Kunstbetriebs. Es war nicht zuletzt der Antrag der SPD-Fraktion, die Räume eines Clubs in Bonlanden anzumieten und später zu kaufen, der neue Perspektiven eröffnete. Die Städtische Galerie erblühte geradezu dank des Geschicks von Sabine Schäfer-Gold und ihres Teams Künstler*innen zu  Ausstellungen nach Filderstadt zu locken und zusätzlich Jahresausstellungen der KüFis zu managen. Vielfältige Kooperationen und die Atelierräume in Plattenhardt sind weitere Verdienste ihres Einsatzes. Selbst die Pandemie, die einen dicken Strich durch weitere Planungen für den Ausstellungsbetrieb machte, zwang sie nicht in die Knie. Auch hier wurden kreative Auswege zur Überbrückung gefunden. Die SPD-Fraktion dankt der ehemaligen Lehrbeauftragten für Kunst am Lehrerseminar in Kirchheim und Realschullehrerin in Bonlanden für all ihren Einsatz für das Kunstgeschehen in Filderstadt und wünscht ihr weiterhin viel Freude und Erfolg beim künstlerischen Schaffen. Bei der Vernissage der Jahresausstellung der KüFis am 07.11. dankten ihr auch der Erste Bürgermeister Falk-Udo Beck, die stellvertretende KüFi-Vorsitzende Ulrike Saremba und der  Nachfolger im Ehrenamt und würdigten Ihre Arbeit. Philipp Kompalla, der nun die Leitung der KüFis übernommen hat, wünscht die SPD-Fraktion viel Geschick und Erfolg bei der Fortsetzung dieser wichtigen Arbeit.

Die pandemieverschobene Jahresausstellung “Fragile” der KüFis kann bis zum 5. Dezember 2021 in Bonlanden während der Öffnungszeiten der Städtischen Galerie besucht werden.


Neues Kinderhaus beim ESG kann wachsen!

Am 02.11.2021 war es nass und kalt - doch ein Bagger erwärmte die Herzen der Ehrengäste, die beim Baggerbiss bzw. Spatenstich für die neue Kita beim ESG zugegen waren. Hier entsteht nun das lang ersehnte sechsgruppige Kinderhaus, das für ca. 100 Kinder Plätze bieten wird.                                                                                                      

Der OB schwang sich in den Bagger, und 5 Spaten - ergriffen von zwei Bürgermeistern, den beteiligten Amtsleiterinnen und dem Architekten - stachen für das freudige Ereignis in den vorbereiteten Boden. Nach langem politischen Kampf wünschen wir nun dem Vorhaben gutes Gelingen!


Bild (Bauer): Tiefgreifende Arbeiten auf der Baustelle für das zukünftige Kinderhaus neben der ESG-Sporthalle















Das könnte die Verbindung nach Esslingen verbessern

Schneller und umweltfreundlicher in die Kreisstadt

Chancen für den ÖPNV nach Tübingen und Reutlingen

Am 30.10. besuchte SPD-Stadt- und Kreisrat Walter Bauer mit den Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion den Betriebshof der Städtischen Verkehrsbetiebe Esslingen (SVE).

Die beeindruckende Arbeit, die auf dem Gebiet der Elektromobilität in Esslingen seit 75 Jahren geleistet wird, könnte für Filderstadt noch von großer Bedeutung werden.

Deshalb hatte die SPD im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes aber auch schon im Rahmen der Haushaltsberatungen in Filderstadt beantragt, eine umsteigefreie schnellere Verbindung von Filderstadt nach Esslingen herzustellen – am besten wäre dies, wenn dies dann auch mit umweltfreundlicher elektronischer Technologie möglich wäre.

All dies wird nur in Zusammenarbeit mit dem Landkreis möglich werden, der für die Organisation der Busverkehre zuständig ist.

Eine attraktive Busverbindung in die Kreisstadt nach Esslingen ist um so wichtiger geworden, nachdem der Bau einer Schienenverbindung ins Neckartal über Neuhausen von der Region für die nächsten Jahrzehnte in die Ferne gerückt wurde.

Eine ideale Partnerin für eine Verbindung nach Esslingen wäre angesichts der bereits vorhandenen Technologie die Städtischen Verkehrsbetriebe Esslingen. Das jahrzehntelange Engagement für den elektrischen Stadtverkehr und für die Umsetzung des innovativen Konzepts eines lokal emissionsfreien Busverkehrs durch die Kombination von Batterie und Oberleitung im Stadtverkehr findet bundesweit Anerkennung.

Eine weitere attractive Perspektive besteht für den ÖPNV auf den Fildern darin, dass beim geplanten Ausbau der B27 jeweils eine Fahrbahn für den Busverkehr mit langen E-Bussen vorgesehen werden könnte. Wo keine finanzierbare Schienenverbindung mehr möglich ist, bekäme der ÖPNV zwischen Reutlingen bzw. Tübingen und Filderstadt, bzw.Flughafen/ Messe/ L-E und Stuttgart eine realistische Perspektive und zwar zeitnah und im Verhältnis zu einer Schienenverbindung flexibler und finanzierbar.


Bild (Walter Bauer): Der Erste Bürgermeister von Esslingen, Ingo Rust und der Technische Betriebsleiter der SVE Johannes Müller  führten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion durch den Betriebshof der Städtischen Verkehrsbetriebe Esslingen.

 Johannes Müller erläuterte die Vorteile der E-Bus-Technologie in Esslingen





















Tiefbauarbeiten für Glasfaserkabel und für Sanierungen sind nötig

An vielen Stellen in Filderstadt befinden sich Baustellen, zum einen wegen Reparaturarbeiten zum andern, weil dies notwendig ist für die Verlegung der begehrten Glasfaserkabel. Die SPD bittet um Verständnis für die damit verbundenen Unannehmlichkeiten und freut sich, dass nun sicht- und spürbar wird, dass sich beim Ausbau des Glasfasernetzes viel tut.








Warum werden Synergien nicht genutzt?

Vielfach sind die Tiefbauarbeiten sehr umfangreich – und es würde sich anbieten, ohnehin fällige Arbeiten synergetisch mit diesen aufwändigen Maßnahmen zu verbinden. Das ist zumindest in dem desolaten Paul-Gerhardt-Weg offenbar nicht der Fall, wie Stadtrat Walter Bauer in Erfahrung brachte.. Um diese Straße wirklich in Ordnung zu bringen, muss dann ein zweites Mal eine Baustelle eingerichtet und der Straßenbelag aufgerissen und erneut gerichtet werden. Da könnte die Verwaltung viel Geld einsparen.


Bild (Walter Bauer): Zustand des Paul-Gerhardt-Wegs vor der Baumaßnahme












Haushalt eingebracht

Am 25.10. legte die Verwaltung im Gemeinderat ihren Haushaltsplanentwurf vor. Die SPD-Fraktion wird sich sorgfältig mit dem umfangreichen Werk befassen und im Dezember ihre Anträge und Positionen zu dem Entwurf einbringen.


Würdigung des Stadtseniorenrats

Erstmals war der Stadtseniorenrat in die Gemeinderatssitzung eingeladen und erfuhr eine Würdigung durch den Oberbürgermeister. Die SPD-Fraktion freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Stadtseniorenrats.


Impfbus des Kreises Esslingen bleibt in Betrieb

Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, dem sich CDU und FW-Fraktionen angeschlossen hatten, die Impfinfrastruktur nicht vollständig zurückzubauen bleibt der Impfbus als niederschwelliges Angebot für Corona-Schutzimpfungen im Landkreis ES erhalten. Das heißt, dass der Impfbus im Kreis bis zum Jahresende in Betrieb bleibt. Die Finanzierung wurde gesichert. Betrieben wird der Impfbus von den Maltesern.




Architektenbeauftragung für das ESG

Der TA empfahl der Verwaltung einstimmig, mit dem Preisträger “KUBUS 360 GmbH “ aus Stuttgart weitere Gespräche aufzunehmen zur Realisierung des Bauvorhabens “Erweiterung des Elisabeth-Selbert-Gymnasiums”. Die SPD-Fraktion ist froh, dass nun dieses dringend benötigte Gebäude einen großen Schritt nach vorne machen kann.


Bezahlbares Wohnen in Bonlanden

4 Wohnungen in Sichtweite                                                                                                                                                        

Das ehemalige Notariat in Bonlanden in der Georgstraße soll nun endlich zum Wohnhaus mit bezahlbaren Wohnungen umgebaut werden. Das hat der Technische Ausschuss dem Gemeinderat einstimmig empfohlen - und das ist gut so.                                                                                                                                                                                                                                                     

Bereits am 11.12.2017 hatte die SPD-Fraktion den Haushaltsantrag gestellt, das Gebäude für Wohnzwecke zu nutzen. 2 Jahre später wurde der Antrag erneut von der SPD gestellt und wir hakten immer wieder nach.                                                                                      

4 Wohnungen sollen nun entstehen, mit insgesamt ca. 245 m2 Wohnfläche. Ca. 890 000 Euro soll der Umbau kosten. Allerdings ist das Projekt förderfähig. Ein Zuschuss in Höhe von ca. 300.000 € ist zu erwarten. Der Gemeinderat wird Mitte November die Vorlage zum Beschluss vorgelegt bekommen.               

Der Baubeginn ist für Mitte 2022 geplant. Die Bauzeit wird etwa 6 Monate betragen, so dass Ende 2022 oder Anfang 2023 die ersten Mieter einziehen können.


Bild (W.Bauer): Im ehemaligen Notariat in der Georgstraße sollen Wohnungen geschaffen werden.











Neuvergabe der gastronomischen Bewirtschaftung in der Filharmonie

Zum 1.1.2022 hat der Betriebsausschuss der Filharmonie die Bewirtschaftung der Gastronomie neu vergeben. Die Firma Better Taste GmbH , Catering Experts aus Bönnigheim hat den Zuschlag erhalten. 

Die SPD-Fraktion wünscht der Filharmonie und der neuen Pächterin gutes Gelingen und viel Erfolg.



Offizielle Einweihung der Gemeinschaftsschule

13 Monate nach dem Bezug der neuen Räumlichkeiten der Gotthard-Müller Grundschule, Gemeinschaftsschule und der Realschule konnte nun das imponierende Gebäude vom Oberbürgermeister und der Staatssekretärin des Kultusministeriums offiziell eröffnet und Schulleiterin Sabine Nafe und Realschulrektor Sascha Conrad übergeben werden. Von der SPD-Fraktion waren dabei: Edeltraud Herrmann, Cornelia Olbrich und Walter Bauer.

Nein, diese neue Bildungseinrichtung kam nicht irgendwie, sondern sie war das Ergebnis einer langen, offenen, z.T. sehr kontrovers geführten, demokratischen Auseinandersetzung. Die SPD-Fraktion ist froh, dass nicht nur diese Auseinandersetzung zu einem guten Ergebnis geführt hat, sondern dass auch die neue Schulart Gemeinschaftsschule in Filderstadt gut ankommt und sich inzwischen zur durchgängig dreizügigen Schulart entwickelt hat. 

Näheres zur Gemeinschaftsschule: https://www.gms-filderstadt.com/

Eine seltene, aber sehr erfreuliche Nachricht überbrachte der Oberbürgermeister: Die Schlussabrechnung blieb sage und schreibe um 4,2 Mio. Euro unter den veranschlagten Kosten.

Unser Dank, Respekt und die Anerkennung gehören allen Beteiligten, die dieses stolze Ergebnis zusammen mit den Architekten Behnisch, vertreten durch Herrn Rappold erzielen konnten.

Sowohl die Grund als auch die Gemeinschafts- und die Realschule sind nun über zwei Aufzüge barrierefrei konzipiert.

Vielen Dank an die Konrektorin Frau Selle, die uns noch durch das neue GMS-Gebäude führte und an Realschulrektor Herr Conrad, der die neuen Räume der Realschule zeigte.

Fröhliche Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion vor dem Gebäude der Gemeinschaftsschule v.l.n.r. Walter Bauer, Cornelia Olbrich, Edeltraud Herrmann.








SPD-Fraktion lehnt Erhöhung der Kita-Gebühren nach wie vor ab

Die Kindergärten und Kitas sind ein ganz wichtiger Teil der allgemeinen Bildungsarbeit. Die teuere und bürokratische Verwaltungsarbeit bei der Erhebung und Verwaltung von Gebühren  ist ein “alter Zopf” aus einer Zeit, in der finanziell gut Ausgestattete Schulgeld für richtig erachteten, um ihre Positionen zu festigen. Wer den Haushalt einer Kommune über Kita-Gebühren mitfinanziert, beeinträchtigt viele Familien bei ihren Aufgaben.


Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen

Die Vorlage 0125/2021 wurde im GR im Juli einstimmig verabschiedet. Vgl Rats- und Bürgerinformationssystem


Innensanierung Sporthalle in Sielmingen in der Seestraße

Über 750.000 Euro werden in die Innensanierung der Sporthalle investiert. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig. Vgl. Rats- und Bürgerinformationssystem Vorlage 0190/2021


Neubau für 6-gruppiges Kinderhaus beschlossen

Der interfraktionelle Antrag, das ursprünglich vorgesehene 4-gruppige Kinderhaus gegenüber der ESG-Sporthalle um zwei Gruppen aufzustocken, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

Wir haben erneut auf unseren Antrag für das Quartier in der Brühlstraße verwiesen,(ehemaliger Standort der Filderstadtwerke), wo  weitere Kita-Plätze und Wohnungen geschaffen werden sollen.

Die Pläne sind über das Ratsinformationssystem einzusehen (GR 28.06.2018, Vorlage 0189/2021)


Verbesserungen für den ÖPNV mit der U6

Der Bau der Endhaltestelle der Stadtbahnlinie U6 Landesmesse/Flughafen/Fernbusbahnhof ist weit vorangeschritten. Damit werden weitere Bereiche auch für Filderstädter Fahrgäste mit dem ÖPNV erreichbar. Für Harthäuser, Bonländer und Plattenhardter Fahrgäste bietet sich die Haltestelle bei der Stadionstraße in Echterdingen an, die mit dem 77er Bus (damit mit einem Umstieg) erreicht werden soll. Dafür hat sich die SPD-Fraktion zumindest bei den Verhandlungen zum Nahverkehrsplan eingebracht. Die Entscheidungen fallen im Herbst im Kreistag.


Gratulation Johannes Jauch zur Bürgermedaille

Am 04.10. wurde vom Gemeinderat der Stadt Filderstadt Herrn Johannes Jauch die Bürgermedaille der Stadt Filderstadt verliehen für seine großen Verdienste für die Stadt Filderstadt. Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken und gratulieren dem “Hans Dampf in allen Plattenhardter Gassen” sehr herzlich und wüschen ihm für die Zukunft alles Gute.


Beschaffung von Raumluftfiltergeräten beschlossen

Verwaltung undGemeinderat stimmten einstimmig der Beschaffung von 106 mobilen Luftfiltergeräten für die Klassen 1-6 zu und entsprachen damit dem Antrag der SPD-Fraktion.Mit einem Landes/Bundeszuschuss von 273.500 €  kann ab Dezember gerechnet werden. Die Lieferung von 224 CO” Ampeln wird in der 39.KW erwartet. Die SPD-Fraktion dankt für die Zustimmung und für die damit verbundenen umfangreichen Arbeiten.


Vereinsförderung für 2022

Zahlreiche Zuschussanträge für Filderstädter Vereine verabschiedete der GR am 04.10.2021. vgl  Rats- und Bürgerinformationssystem der Filderstädter Homepage Vorlage 0131/2021.


Neubau Gotthard-Müller-Halle und Jugendzentrum

Der GR fasste auch den Beschluss für das Raumprogramm des zukünftigen Jugendzentrums Z und stimmte dem weiteren Planungsvorgehen beim Neubau der dreiteiligen Gotthard-Müller-Halle und des Jugendzentrums zu.


Erneuerungsmaßnahmen am Haus am Fleinsbach

Die Umsetzung der Landesheimbauverordnung und die damit verbundenen Umbau- und Sanierungsmaßnahmen fanden die Zustimmung des Gemeinderats. Für viel Ärger sorgten allerdings die umfangreichen Mehrkosten, zu denen die Verwaltung im nächsten TA  Erläuterungen vorlegen will.




Glückwunsch an die neu gewählten vier Mitglieder des Bundestages des Wahlkreises Nürtingen/Filder. 

Die SPD-Fraktion freut sich mit MdB Dr. Nils Schmid auch in der nächsten Sitzungsperiode einen kompetenten Ansprechpartner in Berlin zu haben. Viel Erfolg!


Sprache im Kindergarten

Gerne können auch Fachkräfte aus dem Ausland für Kitas eingestellt werden. Voraussetzung ist aber, dass diese Kräfte die deutsche Sprache fließend beherrschen. Sprachkompetenz ist eine unverzichtbare Voraussetzung gerade bei der Bildungsarbeit für Kinder, die selbst erst die Sprache erlernen. Der Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates, spanische Arbeitskräfte auszubilden, die diese Voraussetzung noch nicht haben, traf deshalb auf energischen Widerspruch einer Minderheit.


Corona-bedingte Unterstützung der SpoGe und der Filderstädter Vereine

In der letzten GR-Sitzung vor der Sommerpause wurde einstimmig beschlossen, die Filderstädter Vereine und die SpoGe Filderstadt finanziell zu unterstützen, um durch die Pandemie bedingte Verluste auszugleichen.


Impfen gehen!

Jeder kann dazu beitragen, dass weitere durch die Pandemie bedingte Einschränkungen vermieden werden können. Wer Kinder und Menschen mit geschwächten Immunsystemen und sich selbst schützen möchte, sollte sich zügig gegen Corona-impfen lassen! Das hilft uns allen!


SPD-Fraktion lehnt Erhöhung der Kita-Gebühren nach wie vor ab

Die Kindergärten und Kitas sind ein ganz wichtiger Teil der allgemeinen Bildungsarbeit. Die teuere und bürokratische Verwaltungsarbeit bei der Erhebung und Verwaltung von Gebühren  ist ein “alter Zopf” aus einer Zeit, in der finanziell gut Ausgestattete Schulgeld für richtig erachteten, um ihre Positionen zu festigen. Wer den Haushalt einer Kommune über Kita-Gebühren mitfinanziert, beeinträchtigt viele Familien bei ihren Aufgaben.      


Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen

Die Vorlage 0125/2021 wurde im GR im Juli einstimmig verabschiedet. Vgl Rats- und Bürgerinformationssystem


Innensanierung Sporthalle in Sielmingen in der Seestraße

Über 750.000 Euro werden in die Innensanierung der Sporthalle investiert. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig. Vgl. Rats- und Bürgerinformationssystem Vorlage 0190/2021



Bild: Ansicht von Süden – (Plan: Hettich Architekten)







Neubau für 6-gruppiges Kinderhaus beschlossen

Der interfraktionelle Antrag, das ursprünglich vorgesehene 4-gruppige Kinderhaus gegenüber der ESG-Sporthalle um zwei Gruppen aufzustocken, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das ist sehr positiv. Allerdings hätten erhebliche Gelder eingespart werden können, wenn die Verwaltung auf die Vorstöße aus den Fraktionen früher eingegangen wäre. Trotz dieses Neubaus werden weitere Kita-Plätze fehlen. Wir haben erneut auf unseren Antrag für das Quartier in der Brühlstraße verwiesen,(ehemaliger Standort der Filderstadtwerke), wo  weitere Kita-Plätze und Wohnungen geschaffen werden sollen. Ferner hatte die SPD wiederholt Vorschläge für Bernhausen unterbreitet, die aber von Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit abgelehnt worden sind.

Die Pläne sind über das Ratsinformationssystem einzusehen (GR 28.06.2018, Vorlage 0189/2021)


Stadtbahnendstation Flughafen

Verbesserungen für den ÖPNV mit der U6

Der Bau der Endhaltestelle der Stadtbahnlinie U6 Landesmesse/Flughafen/Fernbusbahnhof ist weit vorangeschritten. Damit werden weitere Bereiche auch für Filderstädter Fahrgäste mit dem ÖPNV erreichbar. Für Harthäuser, Bonländer und Plattenhardter Fahrgäste bietet sich die Haltestelle bei der Stadionstraße in Echterdingen an, die mit dem 77er Bus (damit mit einem Umstieg) erreicht werden soll. Dafür hat sich die SPD-Fraktion zumindest bei den Verhandlungen zum Nahverkehrsplan eingebracht. Die Entscheidungen fallen im Herbst im Kreistag.


Dank, Glückwunsch und alles Gute

Der Gemeinderat stimmte den Wahlergebnissen der Freiwilligen Feuerwehr in Filderstadt zu. Der Dank gilt den Kommandanten, ihren Stellvertretern und ihren Mannschaften für ihre geleisteten Einsätze. Für ihre zukünftigen Aufgaben und die ihrer Kameraden/innen begleiten sie die guten Wünsche der SPD-Fraktion. Mögen alle Einsätze unfallfrei gelingen!





Es ist richtig, die Pläne zu 1.3b aufzugeben!

Die SPD-Fraktion Filderstadt freut sich, dass der Mischverkehr der Gäubahn mit dem S-Bahnverkehr zum Flughafen aufgegeben werden soll. „Seit über 10 Jahren kämpfen wir für die Erhaltung einer separaten S-Bahnführung zum Flughafen und nach Filderstadt“, so Walter Bauer, der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion. „Das Vorhaben, das sich als Planabschnitt 1.3b noch im Planfeststellungsverfahren beim RP in Stuttgart befindet, wird wohl kassiert werden wegen offenkundigen Mängeln, was die Zukunftsfähigkeit angeht.“

Wenn die DB und der Bund – wie zu lesen war - die bisherigen Pläne nicht mehr umsetzen wollen, muss zeitnah ein neues Planungsverfahren beginnen.

Welche separate Verbindung für die Gäubahn bei der Neuplanung herauskommt, werden die weiteren Planungen und Beratungen ergeben.

Die augenblicklich diskutierte ca. 12 km lange Gäubahn-Tunnelplanung sieht vor, die Fern- und Regionalzüge der Gäubahn unter Leinfelden-Echterdingen hindurchzuführen. Der große Vorteil: Getrennte Verkehrssysteme würden sich nicht behindern und verlässliche Taktfolgen stören; die S-Bahnstrecke zwischen Echterdingen und Filderstadt müsste nicht anderthalb Jahre oder noch mehr stillgelegt werden; die damit verbundenen Probleme mit Schienenersatzverkehren (Bussen) auf den ohnehin überfüllten Straßen könnten vermieden werden, die Anlieger bräuchten keinen zusätzlichen Lärm fürchten. Die erste grobe Planung, die Staatssekretär Steffen Bilger 22020 vorgestellt hatte, ist eine gute Alternative.

Die Zuverlässigkeit der wichtigen S-Bahnverbindung nach Stuttgart bzw. zum Flughafen und nach Filderstadt wären nicht mehr gefährdet, sondern könnten sogar verbessert werden. Dadurch wird der ÖPNV erheblich attraktiver und der Straßenverkehr kann enorm entlastet werden.

Das noch Bessere ist der Feind des Guten

Im Verfahren sollte aber auch noch eine weitere erheblich weniger aufwändige und preisgünstigere Variante zügig untersucht, erörtert und weiterentwickelt werden: Die Führung der Gäubahn parallel zur BAB 8, die in die Zuführung zum Flughafenbahnhof einzubinden wäre. Eine mögliche Variante hat das Stuttgarter Architekturbüro Mader Architekten auf Bitte von Walter Bauer entwickelt (Anlage) und zur Verfügung gestellt.























Arbeitsbericht der SPD-Gemeinderatsfraktion Filderstadt

Corona, Klimaschutz, Wohnen, Arbeit, Fachpersonalmangel, Verkehr, Bildung, Kultur, Glasfaser, Unwetter und noch viel mehr
Weltvereinfacher sind serienweise unterwegs, werfen sich auf ein Thema und glauben, damit die anstehenden Aufgaben zu lösen! Doch weit gefehlt! Die Sachverhalte sind in Zusammenhängen zu sehen und auf verschiedenen Wegen anzugehen, kurz- und langfristig, aber in jedem Fall planmäßig abgestimmt und strukturiert.

A)  Laut ifeu-Studie stößt ein Fernlinienbus 23 Gramm CO2 pro Personenkilometer aus. Bei der Bahn sind es im Fernverkehr 35 Gramm, während der Pkw auf 137 (95 Gramm CO2) und der Inlandsflug auf 245 Gramm kommen. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Stickstoffoxidemissionen. Damit unterbieten Bus und Bahn die Belastung von PKW und Flugzeug sehr deutlich, auch nach den neuen Abgasnormen.
Ziel muss also sein, dass die täglichen Wegstrecken CO2-arm ermöglicht werden!
Auf Filderstadt umgesetzt heißt dies:  Zukünftiger Wohnungsbau muss von der Stadtplanung so vorgesehen werden, dass die Wohnungen sehr gut an das ÖPNV-Netz angebunden sein müssen, damit auf kurzen Wegen und mit wenigen Umstiegen die Ziele erreicht werden.

Erste Priorität haben damit Umgebung des S-Bahn- und Busbahnhofs in Bernhausen und demnächst in Sielmingen – Das bedeutet zum Einen:  Umsiedlung von Firmen, das bedeutet Erstellung eines Flächennutzungsplans für Auslagerungen von Firmen   in geeignete Bereiche – (Grundlagen wurden für 2018 schon erarbeitet). Folge: Konversion der innerstädtischen Firmenbereiche zu gemischten nicht störenden Gewerbe- und Wohnbereichen, die nach ökologischen Kriterien nachhaltig erstellt werden. Bsp.: Bernhausen: Fa Lutz, Fa Eco Clean… Sielmingen: Fa Wacker, Fa Lahyer,  
In benachbarten noch nicht bebauten Bereichen, die sich für Wohnungsbau eignen, ist verdichteter Wohnungsbau anzustreben (Kirchgärten) Grundstücke bzw. Immobilien, die bereits im städtischen Besitz sind, sind unverzüglich so zu überplanen, dass bezahlbarer Wohnungsbau erfolgen kann. Brühlstraße, Seestraße, Nürtinger Straße, Kornblumenstr.
 Zweite Priorität: Erstellung von Bebauungsplänen in den geeigneten Flächen des FNPs für Wohnen und Gewerbe, wichtig: wir benötigen Potentiale zum Erwerb von Gelände, da die Stadt sonst erpressbar ist. 

Bezahlbarer Wohnungsbau
Die SPD-Fraktion ist die Speerspitze im Gemeinderat um bezahlbaren und ökologisch sinnvollen Wohnungsbau voranzutreiben. Grüne, Freie Wähler, Teile der CDU und FDP saßen und sitzen im Ausbremserhaus! Der Flächennutzungsplan wird seit 2018 ständig verschoben und verschlechtert!

Wer zukünftige Straßenkilometer vermeiden will, muss die Menschen in der Nähe von Bus und Bahn ansiedeln, so dass sie die Wege zur Arbeit, zu Bildungs- und Kultureinrichtungen mit Bussen, S- oder Stadtbahn zurücklegen können, ohne ein Kfz benutzen zu müssen. 
Vor allem in der Nähe der Bahnhöfe in Bernhausen und Sielmingen ist verdichteter und der Ökologie verpflichteter Wohnungsbau möglich, wenn man es ermöglicht, Betriebe auszulagern, die nicht zu einem ÖPNV-Zentrum gehören wie Baustoffhandel oder ein Abbruchunternehmen…  


B) Mobilität, Verkehr 

Hier fehlt bei einigen Kolleginnen und Kollegen  in Filderstadt derzeit der nötige Realismus: 
1. Fertigstellung der S-Bahnverlängerung nach Sielmingen und Neuhausen und Verzicht auf unrealistische Luftschlösser
2. Umsteigefreie Busverbindung nach Esslingen
3. Verzicht auf die Fluren zerschneidenden Umgehungsstraßen um westlich bzw. östlich Sielmingen – dafür Ausbau der B27, um einen Ausbau des ÖPNVs auf Rädern zu ermöglichen.  Der Bau einer Schiene parallel zur B27 ist purer Populismus und Illusion
4. Verhinderung des Planabschnitts 1.3b und Durchsetzung der Bilgerlinie – und Vermeidung des Mischverkehrs und Abschneidung Filderstadts von der S-Bahjn über 1,5 Jahre

Die Schienenfantasien finden keinen Anschluss an das bestehende Netz

Für die Kommunalpolitik der SPD ist es sehr wichtig, in Bund und Land starke Partner zu haben! 


Aktuelles:
Erweiterungsgebäude für das ESG 
am 16. Juli 2021 fand die Preisgerichtssitzung zum Realisierungswettbewerb ‚Erweiterung des Elisabeth-Selbert-Gymnasiums‘ in Filderstadt Bernhausen statt. Die Arbeiten mit den siegreichen Entwürfen werden in der Stadtbibliothek, Volmarstraße 16, 70794 Filderstadt im Zeitraum 03. August bis zum 02. September 2021 ausgestellt. 

Die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek sind:

Die, Do, Sa von 10 bis 14 Uhr 

Die, Mi, Do, Fr  von 15 bis 19 Uhr




 

Handlungskonzept Wohnen darf kein bloßer Papiertiger werden

“Es ist gut, dass wir nun einen Werkzeugkasten zum Bauen von Wohnungen haben”,  kommentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer in der letzten GR-Sitzung das umfangreiche Papier und wandte ein: “Was uns allerdings noch fehlt, das sind die konkreten Flächen, der Flächennutzungsplan und die Bereitschaft der Gemeinderatsmehrheit zum konkreten Handeln!” Seit 2018 komme die Verabschiedung des Flächennutzungsplanes durch ständige Verzögerungen der Fraktionen der Grünen und der Freien Wähler nicht voran, kritisierte Bauer. Eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt Filderstadt werde gefährdet. Zunehmend ziehen junge Familien aus Filderstadt weg und in vielen Bereichen können Stellen nicht besetzt warden, weil bezahlbarer Wohnraum fehle! Diese Entwicklung muss durch eine aktive Bodenpolitik endlich gestoppt werden!, fordert die SPD-Fraktion.
 
Sprache im Kindergarten

Gerne können auch Fachkräfte aus dem Ausland für Kitas eingestellt werden. Voraussetzung ist aber, dass diese Kräfte die deutsche Sprache fließend beherrschen. Sprachkompetenz ist eine unverzichtbare Voraussetzung gerade bei der Bildungsarbeit für Kinder, die selbst erst die Sprache erlernen. Der Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates, spanische Arbeitskräfte auszubilden, die diese Voraussetzung noch nicht haben, traf deshalb auf energischen Widerspruch einer Minderheit. 
   
Mehrgenerationenhäuser in Bernhausen und Bonlanden 

Vorarbeiten für zwei Mehrgenerationenhäuser in Bernhausen und Bonlanden wurden einstimmig auf den Weg gebracht. Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken der Verwaltung und den anderen Fraktionen für die Unterstützung ihres Haushaltsantrags vom Dezember 2019. Für die SPD-Fraktion ist dabei wichtig, dass auf städtischen Grundstücken bezahlbarer Wohnraum entsteht, der nicht Spekulationsprozessen ausgeliefert werden darf.  
 
Corona-bedingte Unterstützung der SpoGe und der Filderstädter Vereine

In der letzten GR-Sitzung wurde einstimmig beschlossen, die Filderstädter Vereine und die SpoGe Filderstadt finanziell zu unterstützen, um durch die Pandemie bedingte Verluste auszugleichen. Vgl. auch SPD-Facebookseite
 
Infrastrukturelle Ausstattung der Schulen im Rahmen der Digitalisierung
Der Gemeinderat stimmte der Vorlage der Verwaltung zu, die Mittel bereit zu stellen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Filderstädter Schulen infrastrukturell für die Digitalisierung fit zu machen. GR-Vorlage  0238/2021 Rats- und Bürgerinformationssystem
 
SPD-Fraktion lehnt Erhöhung der Kita-Gebühren nach wie vor ab

Die Kindergärten und Kitas sind ein ganz wichtiger Teil der allgemeinen Bildungsarbeit. Die teuere und bürokratische Verwaltungsarbeit bei der Erhebung und Verwaltung von Gebühren  ist ein “alter Zopf” aus einer Zeit, in der finanziell gut Ausgestattete Schulgeld für richtig erachteten, um ihre Positionen zu festigen. Wer den Haushalt einer Kommune über Kita-Gebühren mitfinanziert, beeinträchtigt viele Familien bei ihren Aufgaben.      
 
Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen

Die Vorlage 0125/2021 wurde im GR einstimmig verabschiedet. Vgl Rats- und Bürgerinformationssystem 
 
Innensanierung Sporthalle in Sielmingen in der Seestraße
Über 750.000 Euro werden in die Innensanierung der Sporthalle investiert. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig. Vgl. Vgl Rats- und Bürgerinformationssystem Vorlage 0190/2021
Jeder kann dazu beitragen, dass weitere Einschränkungen vermieden werden können
Wer Kinder und Menschen mit geschwächten Immunsystemen und sich selbst schützen möchte, sollte sich zügig gegen  Corona-impfen lassen! Das hilft uns allen!
 
Neubau für 6-gruppiges Kinderhaus beschlossen

Ansicht von Süden – (Plan: Hettich Architekten)

Der interfraktionelle Antrag, das ursprünglich vorgesehene 4-gruppige Kinderhaus gegenüber der ESG-Sporthalle um zwei Gruppen aufzustocken, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das ist sehr positiv. Allerdings hätten erhebliche Gelder eingespart werden können, wenn die Verwaltung auf die Vorstöße aus den Fraktionen früher eingegangen wäre. Trotz dieses Neubaus werden weitere Kita-Plätze fehlen. Wir haben erneut auf unseren Antrag für das Quartier in der Brühlstraße verwiesen,(ehemaliger Standort der Filderstadtwerke), wo  weitere Kita-Plätze und Wohnungen geschaffen werden sollen. Ferner hatte die SPD wiederholt Vorschläge für Bernhausen unterbreitet, die aber von Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit abgelehnt worden sind. 
Die Pläne sind über das Ratsinformationssystem einzusehen (GR 28.06.2018, Vorlage 0189/2021)
 

Verbesserungen für den ÖPNV mit der U6

Der Bau der Endhaltestelle der Stadtbahnlinie U6 Landesmesse/Flughafen/Fernbusbahnhof ist weit vorangeschritten. Damit werden weitere Bereiche auch für Filderstädter Fahrgäste mit dem ÖPNV erreichbar. Für Harthäuser, Bonländer und Plattenhardter Fahrgäste bietet sich die Haltestelle bei der Stadionstraße in Echterdingen an, die mit dem 77er Bus (damit mit einem Umstieg) erreicht werden soll. Dafür hat sich die SPD-Fraktion zumindest bei den Verhandlungen zum Nahverkehrsplan eingebracht. Die Entscheidungen fallen im Herbst im Kreistag.
 
Dank, Glückwunsch und alles Gute

Der Gemeinderat stimmte den Wahlergebnissen der Freiwilligen Feuerwehr in Filderstadt zu. Der Dank gilt den Kommandanten, ihren Stellvertretern und ihren Mannschaften für ihre geleisteten Einsätze. Für ihre zukünftigen Aufgaben und die ihrer Kameraden/innen begleiten sie die guten Wünsche der SPD-Fraktion. Mögen alle Einsätze unfallfrei gelingen!






Wenn Menschen sagen, dass sie sich gegen die Impfung gegen Covid-19 entscheiden, müssen sie die andere Hälfte der Wahrheit mitdenken: Sie haben sich damit unweigerlich für eine Infektion und ihre möglichen Folgen entschieden.

Und damit sind sie auch verantwortlich für eine viel höhere Gefährdung von Kindern und Vorerkrankten, die sich nicht durch eine Impfung schützen können!

Zwar können sich auch Geimpfte anstecken, aber die Wahrscheinlichkeit ist deutlich geringer. Nur zuzuschauen, das hilft niemandem! Es gefährdet Schutzlose!



Wettbewerb um ESG-Erweiterung entschieden

Einmütig einigte sich das Preisrichterteam auf einen Sieger und drei weitere Preise beim Wettbewerb um den Entwurf für die ESG-Erweiterung. Das stimmt in mehrfacher Weise positiv, denn Einigkeit beschleunigt in aller Regel das weitere Vorankommen des Projektes. Für die SPD-Fraktion war Walter Bauer beim Beratungs- und Auswahlgeschehen dabei.


Danke und alles Gute Karin Genitheim!

Die Schulleiterin der Wielandschule Karin Genitheim wurde bei einer eindrucksvollen Feier in der Gemeindehalle Sielmingenin den Ruhestand verabschiedet. Mit viel Geschick hatte die Schulleiterin das “Schiff” der Sielminger Grundschule gesteuert und vielfältige Entwicklungen auch in schwierigen Zeiten gelingen lassen. SPD-Stadträtin Edeltraud Herrmann war bei der Verabschiedung dabei: “Die SPD-Fraktion sagt herzlichen Dank für diesen großartigen Einsatz und wünscht alles Gute für den Ruhestand!


S-Bahn-Verlängerung kommt trotz Verzögerungen voran

Fangen wir mit den positive Nachrichten an: Die S-Bahn-Verlängerung den positive Abstimmungen in Verkehrsausschuss der Regionalversammlung, dem Verwaltungsausschuss des Landkreises Esslingen und des Gemeinderates in Filderstadt von. Zusätzlich soll die leistungsfähige ETCS-Technik die Fahrprozesse beschleunigen und Bund und Land haben eine erhöhte Bezuschussung angekündigt. Die negativen Begleiterscheinungen durch Verzögerungen im RP, durch Corona und durch Umweltauflagen sind zwar sehr ärgerlich, aber diese S-Bahnverlängerung eröffnet große Chancen für die weitere Entwicklung Filderstadts, betonte im Gemeinderat der SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer. Mit großer Mehrheit stimmte der Gemeinderat für das weitere Vorgehen.


Neubau für 6-gruppiges Kinderhaus beschlossen


Ansicht von Süden – (Plan: Hettich Architekten)




Der interfraktionelle Antrag, das ursprünglich vorgesehene 4-gruppige Kinderhaus gegenüber der ESG-Sporthalle um zwei Gruppen aufzustocken, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das ist sehr positiv. Allerdings hätten erhebliche Gelder eingespart werden können, wenn die Verwaltung auf die Vorstöße aus den Fraktionen früher eingegangen wäre. Trotz dieses Neubaus werden weitere Kita-Plätze fehlen. Wir haben erneut auf unseren Antrag für das Quartier in der Brühlstraße verwiesen,(ehemaliger Standort der Filderstadtwerke), wo  weitere Kita-Plätze und Wohnungen geschaffen werden sollen. Ferner hatte die SPD wiederholt Vorschläge für Bernhausen unterbreitet, die aber von Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit abgelehnt worden sind. 
Die Pläne sind über das Ratsinformationssystem einzusehen (GR 28.06.2018, Vorlage 0189/2021)



Verbesserungen für den ÖPNV mit der U6

Der Bau der Endhaltestelle der Stadtbahnlinie U6 Landesmesse/Flughafen/Fernbusbahnhof ist weit vorangeschritten. Damit werden weitere Bereiche auch für Filderstädter Fahrgäste mit dem ÖPNV erreichbar. Für Harthäuser, Bonländer und Plattenhardter Fahrgäste bietet sich die Haltestelle bei der Stadionstraße in Echterdingen an, die mit dem 77er Bus (damit mit einem Umstieg) erreicht werden soll. Dafür hat sich die SPD-Fraktion zumindest bei den Verhandlungen zum Nahverkehrsplan eingebracht. Die Entscheidungen fallen im Herbst im Kreistag.


Dank, Glückwunsch und alles Gute

Der Gemeinderat stimmte den Wahlergebnissen der Freiwilligen Feuerwehr in Filderstadt zu. Der Dank gilt den Kommandanten, ihren Stellvertretern und ihren Mannschaften für ihre geleisteten Einsätze. Für ihre zukünftigen Aufgaben und die ihrer Kameraden/innen begleiten sie die guten Wünsche der SPD-Fraktion. Mögen alle Einsätze unfallfrei gelingen!


Mehrgenerationenhaus in Bernhausen und Bonlanden

Vorarbeiten für zwei Mehrgenerationenhäuser in Bernhausen und Bonlanden wurden einstimmig auf den Erarbeitungsweg gebracht. Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken der Verwaltung und den anderen Fraktionen für die Unterstützung.
Instrumentenkoffer Handlungsprogramm Wohnen verabschiedet
Es ist gut und schön, dass wir nun einen Werkzeugkasten zum Bauen von Wohnungen haben, meinte SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer in der letzten GR-Sitzung. “Was uns allerdings noch fehlt, das sind die konkreten Flächen, der Flächennutzungsplan und die Bereitschaft zum konkreten Handeln!” Seit 2018 kommt die Verabschiedung des Flächennutzungsplanes durch ständige Verzögerungen der Grünen und der Freien Wähler nicht voran. Zunehmend ziehen junge Familien aus Filderstadt weg! Diese Entwicklung muss durch eine aktive Bodenpolitik endlich gestoppt werden!

Filderstädter Vereine und die SpoGe unterstützt

In der jüngsten GR-Sitzung wurde Filderstädter Vereinen und der SpoGe Filderstadt durch ein einmütiges Votum für Unterstützungsmaßnahmen von Verwaltung und Gemeinderat geholfen.



Gemeinsame kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Die SPD-Fraktion würde sich sehr freuen, wenn sich nun eine Mehrheit im Gemeinderat für eine kommunale Wohnbaugesellschaft finden würde, gerne auch mit einer anderen Kommune zusammen. Seit Jahren beantragt dies die SPD. Zuletzt im Haushaltsantrag 25 für den Doppelhaushalt 2020/2021 Wenn L-E nun eine Wohnungsbaugesellschaft vorbereiten will, sollte Filderstadt Verhandlungen mit L-E aufnehmen!  Mit L-E arbeitet Filderstadt schon bei der Erarbeitung des Mietspiegels zusammen und auch im Gutachterausschuss stehen gemeinsame Verhandlungen an.  


Die Unwetterkatastrophen in Rheinland-Pfalz, in Nordrheinwestfalen und in weiteren Ländern sind entsetzlich und bedrückend!

Wir alle fühlen mit den betroffenen Menschen, die von den Wassermassen überfallen wurden. Kein Vergleich zu den jüngsten Überflutungen in Filderstadt, die aber auch bedrückend und verängstigend für diejenigen waren und sind, die es hier getroffen hatte. Wir dürfen uns aber in Filderstadt nicht in Sicherheit wiegen, denn die Regenmassen in den beiden Bundesländern waren dreimal so stark, wie bei dem Starkregen in Filderstadt. D.h.: Wir haben noch viel Arbeit zu erledigen. Dabei muss man sagen, dass wir uns in Filderstadt bereits auf einem guten Weg befinden. Dennoch gibt es nach den 310 registrierten Schadensereignissen noch viel zu analysieren, zu planen und zu unternehmen.  


 
Überflutete Tennishalle des TSV Bernhausen (Bild zugesandt) 
    







Antrag: Starkregenschäden und Schutzmaßnahmen

Die SPD-Fraktion beantragte am 02.07. 2021 angesichts der Schäden durch Starkregenereignisse in Filderstadt 

1) einen Bericht über die jüngsten Schäden der Starkregenereignisse in Filderstadt; 
2) einen Bericht wie sich die bisher getroffenen Maßnahmen der Stadt Filderstadt gegen Starkregenereignisse bewährt haben;
3) eine Darstellung, welche weiteren Maßnahmen gegen Starkregenereignisse in diesem und in den nächsten Jahren vorgesehen sind und welche hinzukommen.
4) Gespräche mit den Anwohnern*innen der betroffenen Gebiete, um wichtige Details zu erfahren und um ihnen die Gewissheit zu geben, dass ihre Sorgen „angekommen” sind.

Die SPD bedankt sich bei den Männern und Frauen der FFW Filderstadt für ihre selbstlosen Einsätze, bei allen weiteren Hilfskräften, die mit Hand angelegt hatten, um Schäden zu beseitigen und zu minimieren und bei der Stadtverwaltung.

Jetzt geht es darum, insbesondere noch bestehende Schwachstellen zu benennen und zu beseitigen und zu informieren, welche Schritte demnächst ergriffen werden sollen.
Die SPD-Fraktion erreichten eine ganze Reihe von Meldungen und Bitten im Nachhinein, die wir der Verwaltung selbstverständlich zukommen ließen. Die großen Sorgen und Ängste von Betroffenen nehmen wir sehr ernst. 
 

Neubau für 6-gruppiges Kinderhaus beschlossen

Ansicht von Süden – (Plan: Hettich Architekten)

Der interfraktionelle Antrag, das ursprünglich vorgesehene 4-gruppige Kinderhaus gegenüber der ESG-Sporthalle um zwei Gruppen aufzustocken, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das ist sehr positiv. Allerdings hätten erhebliche Gelder eingespart werden können, wenn die Verwaltung auf die Vorstöße aus den Fraktionen früher eingegangen wäre. Trotz dieses Neubaus werden weitere Kita-Plätze fehlen. Wir haben erneut auf unseren Antrag für das Quartier in der Brühlstraße verwiesen,(ehemaliger Standort der Filderstadtwerke), wo  weitere Kita-Plätze und Wohnungen geschaffen werden sollen. Ferner hatte die SPD wiederholt Vorschläge für Bernhausen unterbreitet, die aber von Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit abgelehnt worden sind. 
Die Pläne sind über das Ratsinformationssystem einzusehen (GR 28.06.2018, Vorlage 0189/2021)














Willi Wurster 60 Jahre in der SPD

Von Willi über Willy


Drei Harthäuser feierten am Freitag die 60-jährige SPD-Mitgliedschaft von Willi Wurster (81), dem Urgestein der Filderstädter Kommunalpolitik. Bei bester Laune saßen der außenpoltische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Ex-Harthäuser Dr. Nils Schmid und der SPD-Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion Walter Bauer mit dem Jubilar zusammen und ließen die Geschichte des langjährigen Harthäuser Gemeinde- und späteren Filderstädter Stadt- und Kreisrats Revue passieren.



















Die Anerkennung der Arbeit von Willi Wurster schlug sich natürlich auch in seinen sehr guten Wahlergebnissen nieder. Besondere Aufmerksamkeit fand, dass er bei den Kreistagswahlen im Ortsteil Harthausen ein noch besseres Ergebnis als der damalige OB Dr. Peter Bümlein erzielt hatte.

„Was hat dich 1961 dazu bewogen, in die SPD einzutreten?“, fragte Nils Schmid den ehemaligen Geschäftsführer der AOK in Filderstadt. Gut vorbereitet, schob Willi Wurster einen Bericht aus dem „Vorwärts“ über den Tisch mit dem Brandt-Zitat vom 28.04.1961 des damaligen Kanzlerkandidaten: „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ Damals verabschiedete die SPD ihr Wahlprogramm für den Bundestag im Herbst. „Ja, lange vor den Grünen war es die SPD“, so Willi Wurster, „die mit Willy Brandt vor 60 Jahren das umweltpolitische Denken in Deutschland angestoßen hat!“ Ein weiteres wichtiges Motiv für Willi Wurster war aber auch Brandts Ostpolitik der Versöhnung und die Sozialpolitik der SPD.

Die Gratulanten überreichten dem gut aufgelegten Willi die Ehrenurkunde der Bundesvorsitzenden und die Ehrennadel und als Geschenk gab es die Ortsgeschichte Bonlandens, die zum 750jährigen Jubiläum erarbeitet worden war. Frau Waltraud Wurster dankten die Besucher mit einem regionalen Blumenstrauß.

Daten zu Willi Wurster:

Geboren 1940

Gründete in Harthausen den SPD-Ortsverein (Mitglied seit 1961)

Gemeinderat von 1971-75 in der Gemeinde Harthausen

Gemeinderat in Filderstadt von 1975-1994.

Kreisrat von 1971 bis 1999

Mitglied der ÖTV/Verdi; TSV Harthausen, Wanderverein Harthausen, Kleintierzüchterverein Harthausen.

Hobbys Wandern, Schach. 


Neubau für 6-gruppiges Kinderhaus beschlossen

Ansicht von Süden – (Plan: Hettich Architekten)












Der interfraktionelle Antrag, das ursprünglich vorgesehene 4-gruppige Kinderhaus gegenüber der ESG-Sporthalle um zwei Gruppen aufzustocken, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das ist sehr positiv. Allerdings hätten erhebliche Gelder eingespart werden können, wenn die Verwaltung auf die Vorstöße aus den Fraktionen früher eingegangen wäre. Trotz dieses Neubaus werden weitere Kita-Plätze fehlen. Wir haben erneut auf unseren Antrag für das Quartier in der Brühlstraße verwiesen,(ehemaliger Standort der Filderstadtwerke), wo weitere Kita-Plätze und Wohnungen geschaffen werden sollen. Ferner hatte die SPD wiederholt Vorschläge für Bernhausen unterbreitet, die aber von Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit abgelehnt worden sind.

Die Pläne sind über das Ratsinformationssystem einzusehen (GR 28.06.2018, Vorlage 0189/2021)


Gemeinsame kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Die SPD-Fraktion würde sich sehr freuen, wenn sich nun eine Mehrheit im Gemeinderat für eine kommunale Wohnbaugesellschaft finden würde, gerne auch mit einer anderen Kommune zusammen. Seit Jahren beantragt dies die SPD. Zuletzt im Haushaltsantrag 25 füür den Doppelhaushalt 2020/2021 Wenn L-E nun eine Wohnungsbaugesellschaft vorbereiten will, sollte Filderstadt Verhandlungen mit L-E aufnehmen! Mit L-E arbeitet Filderstadt schon bei der Erarbeitung des Mietspiegels zusammen und auch im Gutachterausschuss stehen gemeinsame Verhandlungen an.


Zukunft des Radverkehrs in Richtung Stuttgart muss in den Gemeinderat

Der Haushaltsantrag Nr. 12 der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2020/21 lautet:

"Schaffung eines separaten Radtunnels unter dem Flughafen von Bernhausen nach Plieningen. Die direkte Radverbindung in die Landeshauptstadt üüber die ursprüünglich vorhandene Anbindung an Stuttgart-Plieningen ist mit den zu beteiligten Partnern in Angriff zu nehmen und umzusetzen. Das Land will doch den Radverkehr verdoppeln! Hier ist eine hervorragende Gelegenheit! Die derzeitige Situation im Autotunnel ist füür den Radverkehr abträglich. Ein separater Radtunnel bietet auch die Voraussetzung zur Verbesserung der Sicherheit des viel zu beengten Flughafentunnels. Dass sich bisher nur glimpflich verlaufene Unfälle ereigneten, grenzt an Wunder."

Die SPD-Fraktion erinnert daran, dass dieser Antrag im Technischen Ausschuss und im Gemeinderat mit der nötigen Vorbereitung behandelt wird. Der SPD ist nicht bekannt, wann die Verwaltung mit der Stadtverwaltung Stuttgart, der FSG, dem Land Baden Württemberg Gespräche gefüührt hat, um zielfüührend auf den Bund zuzugehen, der als Straßenlastträger mit in der Verantwortung ist. Ergebnisse eventueller Verhandlungen sind nicht bekannt.


Verbesserungen für den ÖPNV mit der U6
Der Bau der Endhaltestelle der Stadtbahnlinie U6

Stadtbahnendstation Flughafen

Landesmesse/Flughafen/Fernbusbahnhof ist weit vorangeschritten. Damit werden weitere Bereiche auch für Filderstädter Fahrgäste mit dem ÖPNV erreichbar. Für Harthäuser, Bonländer und Plattenhardter Fahrgäste bietet sich die Haltestelle bei der Stadionstraße in Echterdingen an, die mit dem 77er Bus (damit mit einem Umstieg) erreicht werden soll. Dafür hat sich die SPD-Fraktion zumindest bei den Verhandlungen zum Nahverkehrsplan eingebracht. Die Entscheidungen fallen im Herbst im Kreistag.



Neue Nordtangente von Neuhausen in Richtung Echterdingen

Nördlich der Autobahn wurde die L1204 verlegt. Jetzt fahren die aus Richtung Ostfildern kommenden Fahrzeuge nicht mehr nach Neuhausen-Sielmingen – Bernhausen, sondern in Richtung Flughafen - Echterdingen. Allerdings ist das gesamte Bauwerk noch nicht fertiggestellt. Die Pläne wurden auf Antrag der SPD-Fraktion am Montag, 05.07.2021 im Technischen Ausschuss im Bürgerzentrum in Bernhausen vorgestellt und erläutert. SPD-Fraktionschef Walter Bauer hatte auch beantragt, dass die Beschilderung so erfolgen möge, dass der Durchgangsverkehr Neuhausen, Sielmingen und Bernhausen vermeidet und dort die Orte vom Verkehr entlastet.



SPD-Fraktion Filderstadt: Nicht abwarten – Druck machen!

„Das Planfeststellungsverfahren zum Planabschnitt 1.3b zuckelt noch immer vor sich hin!“, kritisiert Walter Bauer, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Filderstädter Gemeinderat, und fährt fort: „Dabei gehören diese Pläne wegen erwiesener Unzulänglichkeit und Zukunftslosigkeit längst in die Tonne getreten! Selbst der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium hat dies erkannt und einen Gegenvorschlag unterbreitet.“

Bauer wundert sich, dass sich die FDP-Landtagsfraktion noch mit der Thematik der Busse eines Schienenersatzverkehrs und einer Interimshaltestelle der S-Bahn befasse. Das signalisiere zum falschen Zeitpunkt Verhandlungsbereitschaft zur mindestens anderthalbjährigen Unterbrechung der S-Bahn nach Filderstadt. Alle politischen Kräfte auf den Fildern und in der Region müssen den Druck erhöhen und deutlich machen, dass die vorliegenden Pläne der DB die Zukunft für den Schienenverkehr verbaue.

„Wir begrüßen es aber“, so Bauer, „dass die FDP in der Bilger-Variante der Gäubahn eine bessere Lösung sehe, wie auch die SPD.“ Es gelte in jedem Fall den Mischverkehr von S-Bahn, Regionalbahn und Schnellbahn auf den S-Bahngleisen zu vermeiden. 





SPD-Antrag: Nutzung von Bundeszuschüssen für Luftfilter an Schulen

Die SPD-Fraktion beantragte, dass die Stadverwaltung mögliche Bundeszuschüsse nutzt, die bis Ende dieses Jahres für die coronagerechte Auf- und Umrüstungen von Luftfiltergeräten an Schulen und Kitas in Filderstadt ausgegeben werden können.

Ferner soll geprüft werden, inwieweit auch Planungen für Kitas und Schulen bei Fördermaßnahmen berücksichtigt werden, die sich noch in der Planung befinden und in absehbarer Zeit realisiert werden.

SPD-Stadtrat Walter Bauer betont: “Wie wichtig der Präsenzunterricht für Kinder in den Schulen und Kitas ist, muss hier eben so wenig wiederholt werden, wie die Wahrscheinlichkeit, dass auch in der Zukunft mit den Gefährdungen durch diese Pandemie und durch Mutationen des Coronavirus zu rechnen ist. Filderstadt sollte sich rechtzeitig gegen diese Gefährdungen wappnen und Zuschüsse sichern.”

500 Millionen € will die Bundesregierung bis Ende 2021 für die coronagerechte Auf- und Umrüstung von Luftfiltergeräten an Schulen ausgeben. Die Förderung (80%) gibt es allerdings nur für Schulen, an denen Kinder bis zum Alter von zwölf Jahren unterrichtet werden. Denn sie können vorerst nicht gegen das Virus geimpft werden.


SPD-Fraktion Filderstadt fordert: Harthausen und Aichtal dürfen nicht abgehängt werden!

Ganz Filderstadt und das Umland freuen sich, dass die S2 ab Dezember 2021 im 15-Minutentakt nach Filderstadt fahren wird. „Das ist ein riesiger Fortschritt, den die SPD-Fraktion seit Jahren gefordert hat!“, freut sich der Filderstädter SPD-Fraktionsvorsitzende Walter Bauer und fährt fort: „Dass dabei alle Busverbindungen zum S-Bahnhof ebenfalls auf diesen Takt angebunden werden sollen, ist eigentlich selbstverständlich.“ Auch das hatte die SPD beantragt und im Entwurf des Landkreises zum Nachtrag des Nahverkehrsplanes wurde dies auch so zugesagt.

Jetzt stellt sich aber heraus, dass der VVS offenbar Harthausen und Aichtal aus der 15-minütigen Anbindung an den S-Bahnhof in Bernhausen durch die Linie 809 ausklammern will.

„Die taktgenaue Anbindung an die S-Bahn in Bernhausen muss zwingend erfolgen!“, fordert Walter Bauer und fährt fort: “Die SPD-Fraktion akzeptiert es nicht, dass der Ortsteil Harthausen und die Gemeinde Aichtal vom 15-Minutentakt des S-Bahnanschlusses in Bernhausen ausgenommen und schlechter gestellt werden sollen, wie dies die momentanen Pläne des VVS vorsehen!“

Das trifft insbesondere die Menschen, die den Flughafen, die Messe und den Fernbahnhof als Ziel oder Abfahrtsort haben. Was hier vorgelegt wird, so Bauer, sei inakzeptabel. „Wer A verspreche dürfe nicht XY machen!“


SPD-Fraktion beantragte, einen jährlichen Digitaltag zu veranstalten.

In den zurückliegenden Monaten wurde allen vor Augen geführt, wie wichtig es für unsere Gesellschaft in nahezu allen Bereichen ist, an der Entwicklung der Digitalisierung aktiv teilzunehmen und dies, wo es sinnvoll ist, zu unterstützen.

Mit einem jährlichen Digitaltag soll im Dialog mit der Bevölkerung diese Entwicklung gefördert und Vorbehalte überwunden werden. Zusammen mit den Initiatoren des bundesweiten Aktionstages und der Stadtverwaltung Filderstadt soll gezeigt werden, dass die Digitalisierung viele Chancen bietet, Bereiche in unserer Gesellschaft nachhaltig positiv zu beeinflussen - auch die Gefahren sollen dabei nicht ausgeklammert werden.

Im Oktober 2020 hatte unsere Fraktionskollegin Edeltraud Herrmann bei der Stellungnahme zur Filderstädter Digitalisierungsstrategie bereits angeregt, am jährlichen Digitaltag teilzunehmen. Leider erfolgte dies für 2021 noch nicht, aber das kann ja geändert werden.









Dank an “das Z”

Die Mitglieder der SPD-Fraktion danken sehr herzlich den ehrenamtlichen und professionellen Mitarbeiter/innen des Jugendzentrums “Z” für die zurückliegende und weiterhin anstehende Arbeit unter besonders schwierigen Umständen. 


Wir bekamen einen eindrucksvollen Jahresbericht zugesandt. Die einfallsreichen Lösungswege, die gesucht und gefunden wurden, haben uns imponiert! Sie bestärken die SPD, die offene Jugenarbeit – auch beim Bau des neuen Jugendhauses – weiterhin zu unterstützen. “Das hat bei der SPD eine gute Tradition von Anfang an!”,so Cornelia Olbrich, die für die SPD-Fraktion die offene Jugendarbeit begleitet.


Stadtseniorenrat Filderstadt hat sich konstituiert

“Wir freuen uns!”, so SPD-Stadtrat Walter Bauer, “dass es nach all den Schwierigkeiten möglich war, dass sich der Stadtseniorenrat konstituiert hat. Wir wünschen dem neuen Gremium unter seinem Vorsitzenden Prof. Dr. Willfried Nobel gutes Gelingen bei seiner wichtigen Arbeit für unsere Stadtgesellschaft.”


SPD-Antrag: Nutzung von Bundeszuschüssen für Luftfilter an Schulen

Die SPD-Fraktion beantragte, dass die Stadverwaltung mögliche Bundeszuschüsse nutzt, die bis Ende dieses Jahres für die coronagerechte Auf- und Umrüstungen von Luftfiltergeräten an Schulen und Kitas in Filderstadt ausgegeben werden können.
Ferner soll geprüft werden, inwieweit auch Planungen für Kitas und Schulen bei Fördermaßnahmen berücksichtigt werden, die sich noch in der Planung befinden und in absehbarer Zeit realisiert werden.

SPD-Stadtrat Walter Bauer betont: “Wie wichtig der Präsenzunterricht für Kinder in den Schulen und Kitas ist, muss hier eben so wenig wiederholt werden, wie die Wahrscheinlichkeit, dass auch in der Zukunft mit den Gefährdungen durch diese Pandemie und durch Mutationen des Coronavirus zu rechnen ist. Filderstadt sollte sich rechtzeitig gegen diese Gefährdungen wappnen und Zuschüsse sichern.”
500 Millionen will die Bundesregierung bis Ende 2021 für die coronagerechte Auf- und Umrüstung von Luftfiltergeräten an Schulen ausgeben. Die Förderung (80%) gibt es allerdings nur für Schulen, an denen Kinder bis zum Alter von zwölf Jahren unterrichtet werden. Denn sie können vorerst nicht gegen das Virus geimpft werden.



SPD-Fraktion beantragte, einen jährlichen Digitaltag zu veranstalten.

In den zurückliegenden Monaten wurde allen vor Augen geführt, wie wichtig es für unsere Gesellschaft in nahezu allen Bereichen ist, an der Entwicklung der Digitalisierung aktiv teilzunehmen und dies, wo es sinnvoll ist, zu unterstützen.
Mit einem jährlichen Digitaltag soll im Dialog mit der Bevölkerung diese Entwicklung gefördert und Vorbehalte üüberwunden werden. Zusammen mit den Initiatoren des bundesweiten Aktionstages und der Stadtverwaltung Filderstadt soll gezeigt werden, dass die Digitalisierung viele Chancen bietet, Bereiche in unserer Gesellschaft nachhaltig positiv zu beeinflussen - auch die Gefahren sollen dabei nicht ausgeklammert werden.
Im Oktober 2020 hatte unsere Fraktionskollegin Edeltraud Herrmann bei der Stellungnahme zur Filderstädter Digitalisierungsstrategie bereits angeregt, am jährlichen Digitaltag teilzunehmen. Leider erfolgte dies für 2021 noch nicht, aber das kann ja geändert warden.


Fair-Trade-Stadt Filderstadt und das Lieferkettengesetz

Schön, dass die FW-Fraktion der Fair-Trade-Gruppe gute Ratschläge unterbreitet. Wenn die FW-Fraktion im Gremium – wie eigentlich vorgesehen – auch präsent wäre und mitarbeiten würde, wäre das noch besser.


Bitte “Butter bei die Fische!” 

Die norddeutsche Redewendung heißt so viel wie: “Hör mal auf mit dem Rumreden um den heißen Brei. Erst, wenn du die Butter dazugetan hast, dann ist das Ergebnis auch genießbar!” Wolkige Worte allein gegen den geplanten B27-Ausbau helfen jedoch nicht weiter.

Im Augenblick wird gegen den B27-Ausbau mobil gemacht. Der Individualverkehr soll über den ÖPNV auf einer Schiene von Tübingen und Reutlingen nach Stuttgart transportiert werden und die B27 soll offenbar den LKWs überlassen werden. Mit polemischen Worten sollen die Pläne des Bundes und des Regierungspräsidiums zu Fall gebracht werden. 
Und das geschieht wenige Wochen, nachdem die Verlängerungspläne der S-Bahn über Neuhausen ins Neckartal für die nächsten fünfzig Jahre vom Verkehrsausschuss der Regionalversammlung von allen Beteiligten beerdigt worden sind! Nein, die Filderstädter SPD-Fraktion hält dies nicht für gut und wird sich weiterhin für Lösungen einsetzen. Allerdings gehört zur Politik auch die Verantwortung, Realitäten wahrzunehmen und für die nächsten Jahrzehnte die besten machbaren Wege zu finden. 

 
Wer die Forderungen aufstellt, den Ausbau der B27 in die Tonne zu treten und parallel dazu, eine Schienentrasse nach Reutlingen und Tübingen zu planen, der soll doch bitte darstellen: 


1.wo diese Schienen verlaufen und an das bestehende Schienennetz angebunden werden sollen? 
2.Mit welchem Landverbrauch dies verbunden ist?
3.Mit welchen Kosten realistisch kalkuliert wird?
4.Mit welchen politischen Mehrheiten in Bund, Land, Region und Kreis diese Forderungen durchgesetzt werden sollen? Filderstadt kann nicht über das S-Bahnnetz entscheiden!
5. In welchem Zeitfenster dies realisiert werden soll?


Die Stadverwaltung und alle Filderstädter Fraktionen hatten sich auf den Ausbau der B27 geeinigt und den Bund um diesen Ausbau gebeten, weil alle anderen Alternativen größere Nachteile haben. 

Wer wie die SPD-Fraktion auf dieser Strecke den ÖPNV in den nächsten 10 Jahren realistisch ausbauen will, sollte seinen Blick auf die Möglichkeiten von E-Bussen (Trolleys) und Busbevorrechtigungen lenken. Mit reinem Schienen-Wunschdenken werden Chancen, die sich jetzt bieten, vertan. Das ist verantwortungslos!

Ähnliches gilt für die ÖPNV-Verbindung von Filderstadt ins Neckartal!
Eine umsteigefreie Busverbindung nach Esslingen ist nötig und greifbar!

Die SPD-Fraktion fordert schon geraume Zeit eine umsteigefreie Schnellbusverbindung von Filderstadt nach Esslingen. Im Rahmen der Diskussionen um die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes wird deutlich, dass dieser Antrag der SPD-Fraktion Chancen hat, umgesetzt zu werden. Sowohl im Entwurf des Landkreises als auch in den Stellungnahmen der Stadtverwaltung und einiger Fraktionen kommt dies zum Ausdruck. 

Packen wir es an und verzetteln uns nicht in Illusionen!








Bereits vor 14 Jahren (04.06.2007) befasste sich die SPD mit Lösungsansätzen zur Verkehrsproblematik auf den Fildern. 







Hier am Standort Drei Linden mit der damaligen Staatssekretärin Karin Roth im Bundesverkehrsministerium, Prof. Dr. Willfried Nobel, Cornelia Olbrich, Walter Bauer SPD-Fraktion Filderstadt und Jörg Pauly SPD-OV Leinfelden-Echterdingen.

















Ehemaliges Notariat in der Georgstraße in Bonlanden

Bezahlbare Wohnungen schaffen! Was machbar ist, muss endlich auch realisiert werden. 


Wie wir von der Verwaltung erfahren haben, sollen noch vor der Sommerpause,die Umbaupläne für die Georgstraße im Gemeinderat beraten und verabschiedet werden.







Danke für erneuerte Ruhebänke

Bei der Aussegnungshalle auf dem Friedhof in Bernhausen wurden die Sitzbänke erneuert. Wir hatten die Verwaltung darum gebeten. Wir bedanken uns herzlich. 
Gerne erinnern wir aber auch noch an unseren Antrag für den Doppelhaushalt 2020/21. “(…) Die aktuellen Parkbänke sind instand zu halten und zehn weitere Ruhebänke sind aufzustellen.” Am 18.04.2020 reichten wir ca. 30 Vorschläge nach; weitere folgten. Nicht nur  wir freuen uns über weitere Fortschritte.


Fehlende Wohnungen gefährden die Handlungsfähigkeit in Filderstadt

In einem Brandbrief an OB Traub  stellte die SPD-Fraktion 12 Fragen zur Wohnungsproblematik. Von Verwaltungsseite soll dokumentiert werden, wie sich aktuell die Situation in Filderstadt darstellt.

Die SPD-Fraktion Filderstadt erhöht beim Thema "bezahlbares Wohnen" den Druck. Schließlich fällt es auf, dass die Stadtverwaltung, aber auch Betriebe Schwierigkeiten haben, Arbeitskräfte in Filderstadt zu gewinnen, bzw. zu halten.

Die Gewinnung von qualifiziertem Personal ist eine Daueraufgabe, doch ergeben sich im Landkreis und in der Region Stuttgart zunehmend Schwierigkeiten, ausgeschriebene Stellen zu besetzen, da die Preissituation auf dem Wohnungsmarkt so gestiegen ist, dass es selbst für Menschen mit ordentlichen Einkommen nicht mehr möglich ist, hier angemessenen Wohnraum zu finden. Zuletzt hat die Stadt Leinfelden-Echterdingen auf diesen Sachverhalt verwiesen.
SPD-Fraktionschef Walter Bauer: "Das gilt genauso für Filderstadt. Das hat viel mit dem fehlenden bezahlbaren Wohnungen zu tun! Filderstadt muss Schneller handeln!
Im Augenblick bearbeiten zwar die Verwaltung und die Fraktionen das Thema „Handlungsprogramm Wohnen”, einen Gewerbeentwicklungsplan und bereiten zum x-ten Mal die Verabschiedung des Flächennutzungsplans seit 2015 vor, doch mussten wir in Filderstadt zusehen, dass dieses Vorhaben FNP 2030 zu einem FNP 2035 umbenannt wurde, weil sich wider besseres Wissen im Gemeinderat nichts bewegte," ärgert sich Bauer und fährt fort: "Vielen Menschen in Filderstadt ist die Dramatik nicht klar! Für die weitere Entwicklung unserer Stadt ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sehr wichtig! 
Die zahlreichen Personalwechsel und die Schwierigkeiten bei der Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung sind ebenso unübersehbar wie der Wegzug von jungen Familien, die sich in Filderstadt keinen Wohnraum leisten können."

"Es ist zynisch, sich in seinen vier Wänden wohlzufühlen, um dann Wohnungssuchenden kluge Ratschläge zu erteilen, wo es in Deutschland günstige Wohnungen gibt, und wo sich Firmen niederzulassen haben!", stößt SPD-Fraktionskollege Bernd Menz ins gleiche Horn und verweist darauf, dass Bund und Land ihre Fördermittel für den geförderten Wohnungsbau erhöht hätten. "Wir sollten alles daransetzen, dass auch Filderstadt, entsprechende Förderungen erhalten wird.", so Menz.

Den Filderstädter SPD-Fraktionsmitgliedern ist es wichtig, dass endlich darauf geachtet wird, dass die Planungsarbeiten auch in die Tat umgesetzt werden und sich nicht über viele Jahre ergebnislos in die Länge ziehen. Das, was bereits seit Jahren „auf dem Tisch liegt” und umgesetzt werden kann, muss auch zügig angepackt werden.

In einem Brandbrief an OB Traub  stellte die SPD-Fraktion 12 Fragen zur Wohnungsproblematik. Von Verwaltungsseite soll dokumentiert werden, wie sich aktuell die Situation in Filderstadt darstellt.
Noch vor der Sommerpause, sollen die Umbaupläne für die Georgstraße im Gemeinderat beraten und verabschiedet werden.




Stadtseniorenrat wird nun konstituiert

Wegen der pandemischen Gefährdungslage hatte die Stadtverwaltung die Konstituierung des neuen Stadtseniorenrates von Filderstadt wiederholt verschoben. Dies geschah im Einvernehmen mit den am 30.11.2020 gewählten zwölf Mitgliedern des Stadtseniorenrates. Nachdem nun durch das Impfen und die weiteren Maßnahmen die Gefahrenlage erheblich reduziert ist, wird der Seniorenrat von Filderstadt
am Donnerstag, dem 17.Juni 2021 um 19.30 Uhr erstmals in Aktion treten können. 

Wir danken den gewählten Damen und Herren für ihre Bereitschaft, an der Weiterentwicklung unserer Stadt aktiv mitzuwirken und wünschen viel Erfolg. Die Mitglieder der SPD-Fraktion freuen sich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. Die SPD-Fraktion hatte sich seit dem 14.02.2012 dafür stark gemacht, dieses Gremium auch in Filderstadt zu ermöglichen. Der Dank gehört an dieser Stelle auch unserem Ortsvereinsmitglied Detlef Graf von Schlieben und dem ehemaligen  Vorsitzenden des Landesseniorenrats, Roland Sing, die der SPD-Fraktion und dem Gremium mit Rat und Tat zur Seite standen. 


02.08.2017 Veranstaltung mit Roland Sing und Hilde Mattheis im Radsportheim Bonlanden
 
 






Fragen an die Stadtverwaltung

Fehlende Wohnungen gefährden unsere Handlungsfähigkeit in Filderstadt
Arbeitskräfte für Filderstadt gewinnen und erhalten hat etwas mit bezahlbaren Wohnungen zu tun – Wie stellt sich aktuell die Situation in Filderstadt dar?

In einem Brandbrief an Oberbürgermeister Traub, stellte die SPD-Fraktion 12 Fragen zur Wohnungsproblematik. Die Gewinnung von qualifiziertem Personal ist eine Daueraufgabe, doch ergeben sich im Landkreis und in der Region Stuttgart zunehmend Schwierigkeiten, ausgeschriebene Stellen zu besetzen, da die Preissituation auf dem Wohnungsmarkt so gestiegen ist, dass es selbst für Menschen mit mittleren, ja ordentlichen Einkommen nicht mehr möglich ist, hier angemessenen Wohnraum zu finden. Zuletzt hat die Stadt Leinfelden-Echterdingen auf diesen Sachverhalt verwiesen.  
 
Auch Filderstadt muss handeln und schneller vorankommen, wenn es nicht ins Hintertreffen geraten will. 
 
Richtig, im Augenblick bearbeiten die Verwaltung und die Fraktionen das Thema „Handlungsprogramm Wohnen“, einen Gewerbeentwicklungsplan und wir bereiten die Verabschiedung des Flächennutzungsplans seit 2015 vor, dem Jahr, als Sie Ihr Amt mit guten Absichten als Oberbürgermeister antraten. Allerdings mussten wir in Filderstadt zusehen, dass dieses Vorhaben FNP 2030 zu einem FNP 2035 umbenannt werden musste, weil sich wider besseres Wissen im Gemeinderat nichts bewegte. Nach unseren Erfahrungen ist zu vielen Menschen in Filderstadt nicht klar, wie wichtig es für die weitere Entwicklung unserer Stadt ist, den Menschen, die hier arbeiten wollen und sollen, auch das Wohnen und Arbeiten zu ermöglichen. Die zahlreichen Personalwechsel und die Schwierigkeiten bei der Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung sind ebenso unübersehbar wie der Wegzug von jungen Familien, die sich in Filderstadt keinen Wohnraum leisten können.
 
Es kann nicht angehen, dass sich zu viele darauf zurückziehen, sich in ihren vier Wänden wohlzufühlen, um dann noch Wohnungssuchenden kluge Ratschläge zu erteilen, wo es in Deutschland günstige Wohnungen gibt, und wo sich Firmen niederzulassen haben.  
 
Bund und Land haben ihre Fördermittel für den geförderten Wohnungsbau erhöht. Wir sollten alles daransetzen, dass auch Filderstadt, entsprechende Förderungen erhalten wird. 
Wir müssen endlich darauf achten, dass unsere Planungsarbeiten auch in die Tat umgesetzt werden und sich nicht über viele Jahre ergebnislos in die Länge ziehen wie z.B. der FNP 2030/ nun 2035. Darüber hinaus, sollte das, was bereits seit Jahren „auf dem Tisch liegt“ und umgesetzt werden kann, auch zügig angepackt werden.

Hier finden Sie die vollständige Anfrage:




 
Interfraktioneller Antrag zum DRK

Alle Fraktionen des Gemeinderates haben nach einem Ortstermin beim DRK in Bonlanden einen interfraktionellen Antrag an die Verwaltung eingereicht, um kurzfristige und langfristige Lösungsvorschläge und Wege für die Zukunft des Rettungswesens in Filderstadt gemeinsam zu diskutieren und zu finden.

Hier finden Sie den vollständigen Antrag:












Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Cornelia Olbrich ist die zuständige Ansprechpartnerin für Kita-Fragen.














Personalnot in den Kitas -Filderstadt sucht Erzieher*innen!

In Filderstadt bleiben immer wieder Kita-Stellen unbesetzt. Die SPD-Fraktion hat deshalb schon im Februar und April eine Reihe von Vorschlägen und Anträgen unterbreitet, wie Personal gefunden werden kann, obwohl dies im Augenblick schwierig ist.

- Bereits seit einiger Zeit, arbeitet die Stadt mit der “Praxisintegrierten Ausbildung””(PIA-Modell). Filderstadt schult geeignete Menschen aus anderen Branchen für die Arbeit in den Kitas um. Die SPD beantragte, die Anzahl dieser Ausbildungsstellen aufzustocken. Gezielte Werbemaßnahmen sollen insbesondere in Regionen erfolgen, in denen erhebliche Umstrukturierungen anstehen. Nach den Erfahrungen für 2020/21 konnten im laufenden Ausbildungsjahr alle 10 Ausbildungsplätze zum Ausbildungsbeginn besetzt werden.

- Werbemaßnahmen an den beruflichen Schulen, an den Sekundarstufen Filderstädter Schulen, im Landkreis und in der Region für die Ausbildung im kommenden Ausbildungsjahr.

- Werbemaßnahmen für pädagogische Fachkräfte sollen in Regionen erfolgen, in denen abnehmende Bevölkerungszahlen festzustellen sind.

- Bei der Werbung ist es allerdings notwendig, die Kommunikation in die Öffentlichkeit zu verstärken. So bietet die Stadt Filderstadt als Arbeitgeberin ihren Auszubildenden viele Vorteile, die auch benannt und bekannt gemacht werden müssen: Beispiele: die unbefristete Übernahme, flexible Arbeitszeiten, Azubi-Volunteering usw..

- Die SPD-Fraktion beantragte bereits im Februar, dass dem wiederkehrenden Ausfall von Kita- und Kindergartenzeiten effektiv begegnet wird. Die Kürzung von Kita-Öffnungszeiten wegen fehlenden bzw. ausgefallenen Personals führt immer wieder zu erheblichen Problemen. Deshalb soll ausscheidenden Erziehern*innen das Angebot unterbreitet werden, Vertretungen im Kindergartenbereich zu übernehmen oder für länger ausfallende Kräfte einzuspringen. Eine Weiterarbeit auf Stundenbasis, oder auch über einen zusammenhängenden Zeitraum soll ermöglicht werden, um weitere Ausfälle zu minimieren.

- Bezahlbarer Wohnraum ist zu schaffen!
Wer Menschen aus anderen Regionen in Filderstadt beschäftigen möchte, muss auch bezahlbaren Wohnraum anbieten, denn die recht hohen Mietpreise sind hier für viele Interessierte eine unüberwindbare Hürde, im Vergleich zu anderen Landkreisen.


Sprachkompetenz ist Voraussetzung

Grundsätzlich begrüßt die SPD-Fraktion Bemühungen der Stadtverwaltung zur Gewinnung von Fachpersonal für die Kitas in Filderstadt. Die SPD-Fraktion ist auch dafür, dass Fachkräfte aus anderen Ländern für die Bildungsarbeit eingesetzt und dass Personen mit den notwendigen Voraussetzungen fachlich ausgebildet werden.
Die SPD setzt allerdings voraus, dass die einzustellenden Personen die deutsche Sprache bereits fließend beherrschen und nicht erst erlernen müssen. Wir halten dies in Kitas für eine Grundvoraussetzung für pädagogisches Personal. Die Sprachkompetenz ist neben den anderen notwendigen Voraussetzungen gerade im frühkindlichen Erziehungsprozess, bei der Entwicklung von Sprachkompetenz und bei der Sozialisierung von zentraler Bedeutung.




Jugendzentrum “Z” Alles neu, macht der Mai!

 

Nein, der Mai macht das “Z” natürlich nicht neu; das muss schon der Gemeinderat beschließen!. Aber am 17.Mai hat der Bildungs-, Kultur- und Sozialausschuss (BKSA) den Startschuss gegeben, um die Voraussetzungen für ein neues Jugendhaus zu schaffen. 


Einstimmig wurde die Verwaltung vom Fachausschuss beauftragt, ein Raumprogramm für den Neubau zu erarbeiten, wobei hierfür der Jugendgemeinderat und das Z schon wichtige Vorarbeiten erbracht haben.
Es gibt viele Gründe für den Neubau: Das als Provisorium erstellte “Z” ist in die Jahre gekommen und kann wegen der gravierenden Mängel nicht einfach saniert warden. Außerdem muss das Gebäude versetzt werden, da es dem Neubau der neuen Sporthalle für das Bildungszentrum aus Platzgründen weichen muss.
Auch der Auftrag, zügig eine Interimslösung für das Z zu finden wurde einmütig beschlossen. Bei so viel Einstimmigkeit, müsste das Vorhaben doch auch gelingen!


Sechsgruppiges Kinderhaus beschlossen

Der Technische Ausschuss beschloss am 10. Mai den Bau eines 6-gruppigen Kinderhauses gegenüber der ESG-Sporthalle. Die ursprünglichen Pläne eines viergruppigen Gebäudes entsprachen nicht mehr dem tatsächlichen Bedarf. Deshalb hatten die Fraktionen einen gemeinsamen Antrag gestellt das Vorhaben entsprechend zu überplanen.Dieser Beschluss wurde nun einstimmig gefasst.


Anträge und Anregungen zum Nahverkehrsplan eingereicht

Die SPD-Fraktion hat umfangreiche Anregungen und Anträge zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Esslingen eingereicht. (Beiträge auf dieser Seite weiter unten)
Die Verabschiedung des Nahverkehrsplans erfolgt nicht durch die Stadt Filderstadt, sondern durch den Kreistag des Landkreises Esslingen. Ein zentraler Antrag ist: Einrichtung einer Schnellbuslinie nach Esslingen.


Stabile Entwicklung der Schülerzahlen in Filderstadt

Die Entwicklung der aktuellen Schülerzahlen bestätigt den überfälligen Beschluss, einen Erweiterungsbau beim ESG zu erstellen. Der Architektenwettbewerb für das Bauwerk soll nach zweimaliger Verschiebung endlicch Mitte Juli erfolgen. Weitere Planungen betreffen die neue Gemeinschaftsschule, die sich nun allein mit Filderstädter Kindern zu einer dreizügigen Schule entwickelt hat. Die Verwaltung will Vorschläge erarbeiten, wie die Unterbringung räumlich gelöst werden soll.



Schnellbus

Antrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Esslingen

a) Umsteigefreie Schnellbusverbindung zwischen Filderstadt und Esslingen;

b) zwischen Filderstadt, Nürtingen und Kirchheim 


Hier finden Sie unseren Antrag: 





ÖPNV Nahverkehrsplan

Grundlegende und sehr erfreuliche Veränderungen für Filderstadt werden die Anpassungen an die Regiona